Universität des Saarlandes
FR 5.7 Politikwissenschaft

Entwicklungspolitik Deutschlands :
Alte Probleme und neue Herausforderungen

Hausarbeit zum Hauptseminar
„Deutsche Außenpolitik nach 1990“

vorgelegt von: Christine Müller

Studiengang: IK

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung ... 3
1.1. Problemstellung ... 3
1.2. Zielsetzung ... 3

2. Entwicklungspolitik ... 4
2.1. Entwicklungspolitik- Versuch einer Definition ... 4
2.2. Anfänge deutscher Entwicklungspolitik ... 5
2.3. Entwicklungspolitik der BRD im globalen Kontext ... 6
2.4. Warum Entwicklungspolitik? ... 7
2.5. Das BMZ und andere Akteure ... 9

3. Wandel der Entwicklungspolitik der Bundesrepublik ... 10
3.1. Entwicklungspolitik nach der Wende ... 10
3.2. Neuausrichtungen ... 11
3.3. Rahmenbedingungen bei der Regierungsübernahme ... 12
3.4. Entwicklungspolitik unter der rot-grünen Regierung ... 13
3.4.1. Neue Akzentsetzung: Entwicklungspolitik als globale Strukturpolitik. ... 13
3.4.2. Schwerpunktbildung ... 17
3.4.3. Aktionsprogramm 2015 und die Milleniumsziele ... 17

4. Problembereiche ... 18

5. Herausforderungen ... 20

6. Die Kluft zwischen Anspruch und Wirklichkeit ... 22

7. Fazit ... 23

8. Literaturverzeichnis ... 25

9. Abbildungsverzeichnis ... 28

1. Einleitung

1.1 Problemstellung

Diese Arbeit soll einen Überblick über die deutsche Entwicklungspolitik seit Beginn der neunziger Jahre geben.

Dabei wird auf sowohl auf verschiedene weltpolitische Ereignisse eingegangen, die manche Rahmenbedingungen neu gestaltet haben, als auch auf innerstaatliche Faktoren der BRD.

Die Analyse erfolgt dabei immer auf eine kritische Art, so dass auf der einen Seite Problemfelder, auf der anderen Seite aber auch Herausforderungen aufgezeigt werden, denen sich eine moderne Entwicklungspolitik stellen muss bzw. sollte.

Den Unterschieden bzw. unterschiedlichen Bedeutungen der Entwicklungspolitik unter den jeweiligen Regierungen werden keine eigenen Abschnitte gewidmet, sondern sie finden sich in einem permanenten Vergleich im Text wieder. Auf diese Weise ist erkennbar, dass sich die Strategien an manchen Stellen decken, an anderen Stellen eine stärkere Akzentuierung seitens der rot-grünen Regierung bekommen haben und wiederum an anderen Stellen eine Fortführung der Politik der Vorgängerregierung darstellen.

Auch Thematiken wie die Wiedervereinigung der Bundesrepublik, einhergehend mit dem Ende des Ost-West-Konfliktes sowie dem zunehmenden Terrorismus werden in die Analyse mit einbezogen und sollen helfen, Herausforderungen und Problembereiche der deutschen Entwicklungspolitik im globalen Verständnis besser zu verstehen und einordnen zu können.

1.2 Gliederung

Somit fungiert der erste Teil der Arbeit als Bestandsaufnahme dessen, was bisher geleistet wurde und zeigt zudem auf, in welchem Kontext verschiedene Strukturen ihre Anfänge genommen haben. Dies reicht von einer Definition dessen, was Entwicklungspolitik ist, über die Anfänge deutscher Entwicklungspolitik bis zu den einzelnen Institutionen, die der Entwicklungspolitik der BRD ihren Charakter geben. Der zweite Teil fokussiert auf konkrete Probleme, denen sich die BRD selbst aufgrund ihrer eigenen Strukturen und Vergangenheit, aber auch im Kontext globaler Strukturen stellen muss. Gleichzeitig soll anhand verschiedener Beispiele versucht werden, die Effizienz der deutschen Entwicklungspolitik zu durchleuchten und zukunftsweisende Ausblicke hinsichtlich neuer Herausforderungen zu geben.

2. Entwicklungspolitik

2.1 Entwicklungspolitik- Versuch einer Definition

Da es sehr differierende Vorstellungen über Inhalt und Bedeutung von Entwicklung gibt, findet sich in der Literatur auch keine einheitliche Bestimmung des Begriffs Entwicklungspolitik.

Uwe Holtz definiert Entwicklung zum Beispiel als einen Prozess, der für alle Menschen zu Freiheit und Not, zur Befriedigung der Grundbedürfnisse und zur Verwirklichung der Menschenrechte führt. Des Weiteren sei er ein außerordentlich tief greifender, langwieriger und komplexer Vorgang, der wirtschaftliche, gesellschaftliche und politische Strukturen verändere und auch die Denk-, Verhaltens- und Ausdrucksweisen der Menschen nicht unberührt ließe.¹

In ihrer Ausrichtung auf Wirkungen in anderen Ländern und bezüglich der Langfristigkeit der anvisierten Ziele unterscheidet die Entwicklungspolitik sich erheblich von anderen Politikbereichen und erfordert daher ganz spezielle und gezielte Vorgehensweisen.²

[...]

1 Vgl. Holtz, Uwe: Deutsche Interessen und Strategien, In: Kaiser, Karl/ Krause, Joachim: Deutschlands neue Außenpolitik. München, Oldenbourg Verlag, 1996; Seite 221-230.

2 Vgl. Nohlen, Dieter, Lexikon Dritte Welt. Reinbek bei Hamburg, Rowolth Verlag, 2000; Seite 224-228.