Freie Universität Berlin, Otto Suhr Institut für Politikwissenschaft
Seminar: Die Konstruktion der Nation in Frankreich, Deutschland und den USA
Wintersemester 2005/06, Fachsemesterzahl: 7

Christlicher Club oder universale Wertegemeinschaft
Die Frage nach dem Wesen und der Identität Europas in den
Bundestagsdebatten zur Beitrittsperspektive der Türkei zur Europäischen Union

von

Malte Nelles

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung... 3

2. Die Diskursanalyse – Theoretische Grundlagen und praktische Anwendung... 6

3. Diskursanalyse der Bundestagsdebatten zur Beitrittsperspektive der Türkei... 8

3.1 Verständnis und Verwendung des Identitätsbegriffes... 9
3.2 Rahmenbedingungen der Bundestagsdebatten... 9

3.2.1 Besonderheiten des Diskursforums „Bundestag“... 9
3.2.2 Diskurssubjekte in Bundestagsdebatten... 11
3.2.3 Zeithistorische Verortung der untersuchten Bundestagsdebatten... 11

3.3 Verständnisse von Identität und dem Wesen Europas in den Bundestagsdebatten... 12

3.3.1 Der Fokus der Debatte: Europa oder Türkei?... 12
3.3.2 Europa als vorpolitische Gemeinschaft... 14
3.3.3 Europa als universale Wertegemeinschaft... 20
3.3.4 Europa: Staat oder Prozess?... 24

4. Fazit... 25

5. Literaturverzeichnis... 28

„Wenn Europa eine Seele braucht, wie gesagt wird, dann hat es keine“¹

1. Einleitung

Am 3.10.2005 beschlossen die Regierungschefs der Länder der EU offiziell Verhandlungen mit der Türkei über einen Beitritt zur Europäischen Union aufzunehmen.² Dem vorausgegangen waren intensive Debatten in den Öffentlichkeiten der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, die länderspezifisch verschiedene thematische Schwerpunkte aufwiesen³.
Angestoßen wurde die Debatte vom damaligen Konventspräsidenten Giscard d`Estaing, der in einem Interview das Ende der Europäischen Union („la fin de l`Union“)⁴ prognostizierte, wenn die Türkei beitreten sollte. In Deutschland wurde die Diskussion stark von den Beiträgen der Historiker Hans-Ulrich Wehler⁵ und Heinrich August Winkler⁶ geprägt, die beide entschieden gegen eine Beitrittsperspektive eintraten. Wehler tat dies in stark polemischer Form. Sein programmatischer Beitrag „Das Türkenproblem“ wurde schnell zum Hauptbezugpunkt im öffentlichen, wie auch im wissenschaftlichen Diskurs.⁷ Auf der Ebene der praktischen Politik gab es eine klare parteipolitisch bestimmte Differenz in der Positionierung. Während die damalige rot-grüne Bundesregierung offen für die Beitrittsperspektive eintrat, positionierten sich die Christdemokraten klar dagegen. In der öffentlichen Debatte dagegen argumentierten viele Diskursteilnehmer, entgegengesetzt der Politik ihrer Parteien, oder der ihnen nachgesagten Parteipräferenzen. Die Historiker Wehler und Winkler gelten der damaligen rotgrünen Regierung nahe, und Alt-SPD-Kanzler Helmut Schmidt schloss sich der Position seines Freundes Giscard d`Estaing an⁸, anstatt der Haltung seiner Partei. Ein Beispiel für einen Befürworter eines Beitrittes aus dem konservativen Lager stellt der Freiburger Politologe Dieter Oberndörfer dar, der CDUMitglied ist.
Die deutsche öffentliche Debatte um den Türkeibeitritt bezog sich auf mehrere verschiedene Dimensionen. Hierbei wurde über ökonomische, sicherheitspolitische und EU-bezogene Fragen diskutiert. Eindeutig im Mittelpunkt der Diskussion stand aber die Frage, ob ein islamisch geprägtes Land wie die Türkei, Mitglied in einer politischen Gemeinschaft werden kann, deren Mitgliedsstaaten christlich geprägt sind. Über diese Frage entwickelten sich ein Selbstreflexionsprozess und eine lebhafte Debatte darüber, was Europa ausmachen würde beziehungsweise was es ausmachen sollte. Denn mit dem Türkeibeitritt wird die Frage nach dem Wesen, der Identität oder, metaphorisch gesprochen, der Seele Europas⁹ gestellt. Die Suche nach einer europäischen Identität verschärft sich im Blick auf einen möglichen Türkeibeitritt in der Weise, dass eine Entscheidung für oder gegen einen Beitritt der Türkei auch eine Entscheidung über die Frage darstellt, wie Europa in erster Linie definiert wird, beziehungsweise (und dies ist im Hinblick auf die Frage noch entscheidender) wie es nicht mehr definiert werden kann.
Die prinzipiellen „Wahlmöglichkeiten“ einer solchen Definition erscheinen auf philosophischer Ebene sehr weit. Zu denken sei etwa an eine politisch definierte Identität¹⁰, eine werteuniversalitische Identität oder auch an eine kulturell begründete Identität¹¹, die auf die christlich abendländischen Wurzeln Europas rekurriert. Letztere würde jedoch mit einer Aufnahme der islamisch geprägten Türkei unmöglich gemacht. Die vorliegende Arbeit untersucht, in wie weit der europäische Selbstfindungsdiskurs auch im Betrieb der praktischen Politik geführt wird. Hierfür werden die zwei jüngsten Bundestagsdebatten zum Thema Türkeibeitritt mittels der Methodik einer Diskursanalyse untersucht. Das Hauptziel dieser Arbeit soll es sein, die Vorstellungen der Redner in den Bundestagsdebatten über das, was eine europäische Identität ausmachen soll, herauszuarbeiten. Die leitende Forschungsfrage lautet: Welche Verständnisse über die Wesensgrundlagen Europas und seiner Identität offenbaren sich in den Bundestagsdebatten über die Beitrittsperspektive der Türkei zur Europäischen Union? Die zugrunde liegende Annahme¹² des Autors ist es, dass der Parteiendiskurs über die Türkeifrage dadurch emotionalisiert und teilweise polemisiert wurde, da es mit einer Integration der Türkei auch um die Durchsetzung eines weltanschaulichen Projektes auf europäischer Ebene geht, bei dem insbesondere das Europaselbstverständnis der Christdemokraten zur Disposition steht.
Die Bundestagsdebatten sollen deshalb Untersuchungsgegenstand der Arbeit sein, weil es über sie zum einen noch keine (veröffentlichte) Untersuchung gibt¹³ und somit eine neue Facette des ansonsten sehr ausgereizt analysierten Türkeidiskurses dargestellt werden kann. Zum anderen eignet sich eine Bundestagsdebatte sehr gut dafür nuancierte Unterschiede innerhalb und zwischen den Parteien festzustellen. Der umfangreichere Textkorpus, im Vergleich zu Positionspapieren von Parteien und die Form der öffentlichen Rede stellen interessante Eigenschaften dar, die für die Anwendung einer diskursanalytischen Methodik sprechen.
Bei der Untersuchung der Fragestellung soll wie folgt vorgegangen werden: Zunächst soll die Methode der Diskursanalyse dargestellt werden. Dabei wird sowohl auf (wissenschafts)theoretische Grundlagen, als auch auf die praktische Anwendung dieser Methode eingegangen. Danach werde ich kurz dass der Arbeit zu Grunde liegende Identitätsverständnis skizzieren. Im Anschluss werden die allgemeinen und die situationsspezifischen Rahmenbedingungen der Bundestagsdebatten dargestellt. Schließlich folgt der Hauptteil der Arbeit, die Diskursanalyse der Debatten mit dem Fokus auf dem Europaverständnis der Parteien. Hierbei soll inhaltlich orientiert zwischen den beiden Identitätsmodellen „Europa als vorpolitische Gemeinschaft“ und „Europa als universale Wertegemeinschaft“ differenziert werden.

[...]

1 Holl, Adolf, zitiert nach: Bauböck, Rainer/Mokre, Monika/Weiss, Gilbert: Europas Identitäten. Mythen, Konflikte, Konstruktionen, Frankfurt am Main, 2003, S.10.

2 Vgl. hierzu die Stellungnahme des Europäischen Rates unter: http://ue.eu.int/cms3_fo/showPage.asp?id=872&lang=de&mode=g.

3 Vgl. hierzu: Maras, Konstandinos/Giannkopolous, Angelos: Die Türkeidebatte in Europa. Ein Vergleich, Wiesbaden 2005. Und explizit zur medialen Diskussion: Carnevale, Roberta/Ihrig, Stefan/ Weiß, Christan: Europa am Bosporus (er-)finden. Die Diskussion um den Beitritt der Türkei zur Europäischen Union in den britischen, deutschen, französischen und italienischen Zeitschriften, Frankfurt am Main 2005.

4 Das betreffende Interview wurde veröffentlicht in: Le Monde, 9.11.2002.

5 Vgl. Wehler, Hans Ulrich: Das Türkenproblem. Der Westen braucht die Türkei – etwa als Frontstaat gegen den Irak. Aber in die EU darf das muslimische Land niemals, in: Die Zeit 38/2002. Verblendetes Harakiri. Der Türkeibeitritt zerstört die EU, in: Aus Politik und Zeitgeschichte, 33-34/2004, S.6-8.

6 Winkler, Heinrich August: Wir erweitern uns zu Tode. Die Türkei wird keine westliche Demokratie. Ihr fehlen dafür die historischen Voraussetzungen, in: Die Zeit, 46/2002. Soll Europa künftig an den Irak grenzen?, in: Leggewie, Claus: Die Türkei und Europa. Die Positionen, Frankfurt am Main 2004, S.271-273.

7 Vgl. hierzu exemplarisch Krämer, Heinz: Eu-Kompatibel oder nicht? Zur Debatte um die Mitgliedschaft der Türkei in der Europäischen Union, www.swp-berlin.org.

8 Vgl. Schmidt, Helmut: Globalpolitik. Wer nicht zu Europa gehört, in: Die Zeit 41/2000. Nein sie passen nicht dazu. Zu einem möglichen EU-Beitritt der Türkei, in: Die Zeit 51/2002. Bitte kein Größenwahn. Ein Beitritt der Türkei würde die Europäische Union überfordern, in: die Zeit 49/2004.

9 Im Folgenden soll der Begriff Europa synonym für Europäische Union verwendet werden.

10 Vgl. hierzu: Pollack Johannes: Zur politischen Identität der Europäischen Staatengemeinschaft, Frankfurt am Main 1998.

11 Dies sollen lediglich einige Beispiele und keine erschöpfende Aufzählung der Möglichkeiten einer Definition europäischer Identität sein.

12 Mit Annahme ist eine Idee gemeint und keine empirisch zu überprüfende These.

13 Rainer Hülsse hat einen Beitrag zur Behandlung des Themas im Bundestag veröffentlicht, der sich aber auf frühere Debatten bezog. Die vorliegende Arbeit kommt zudem zu einem anderen Ergebnis, als dem bei Hülse. Er hat bei der rot-grünen Regierung in der Türkeifrage ein kulturalistisch geprägtes Politikverständnis festgestellt. Vgl.: Hülsse, Rainer: When culture determines politics. Wie der deutsche Bundestag die Türkei von der EU fernhält, in: WeltTrends 45, 12.Jhg, 2004, S.135-146.