Carl von Ossietzky Universität Oldenburg
Studiengang: Sozialwissenschaften (Fach - Bachelor)

Bachelorarbeit

Die Friedenseinsätze der Vereinten Nationen im Wandel -
ein gescheitertes Instrument des internationalen Konfliktmanagements?

Grundlagen, Entwicklung, Perspektiven

von

Christopher Schwarzkopf

Oldenburg, 23.07.2007

Inhaltsverzeichnis

1.Einleitung ... 3

2. Grundlagen der Friedenssicherung – Die Vereinten Nationen als System kollektiver Sicherheit ... 5
2.1. Institutionelle Organe der Friedenssicherung ... 5
2.1.1. Der Sicherheitsrat  ... 5
2.1.2. Die Generalversammlung  ... 6
2.1.3. Das Sekretariat  ... 7
2.2. Friedenssicherung gemäß der UN – Charta: Grundsätze und Maßnahmen  ... 9
2.2.1. Maßnahmen nach Kapitel VI: Friedliche Konfliktlösung  ... 10
2.2.2. Maßnahmen nach Kapitel VII: Zwangsmaßnahmen ... 11

3. Das „Klassische“ UN – Peacekeeping ... 15
3.1. Entstehung des Peacekeeping als „Kapitel VI ½“  ... 15
3.2. Grundsätze des Peacekeeping ... 16
3.3. Die ersten vier Jahrzehnte der Friedenssicherung  ... 18

4. Die Funktionsevolution der Friedenseinsätze nach Ende des Ost – West - Konflikts  ... 21
4.1. Die Zweite Generation: Multidimensionale Einsätze  ... 22
4.2. Die dritte Generation: „Robuste“ Einsätze  ... 25
4.2.1. Fallbeispiel I: Somalia ... 26
4.2.2. Fallbeispiel II: Das ehemalige Jugoslawien  ... 28
4.3. Erfahrungen aus den gescheiterten Einsätzen ... 30
4.4. Die Krise der Friedenssicherung  ... 32
4.5. Eine vierte Generation: Komplexe Einsätze  ... 34

5. Reformbestrebungen ... 37

6. Friedenseinsätze im 21. Jahrhundert – Herausforderungen und Probleme  ... 45
6.1. Mandatierung ... 45
6.3. Finanzierung  ... 48

7. „Outsourcing“ der Friedenseinsätze: Eine mögliche Alternative?  ... 51
7.1. Konfliktlösung durch Regionalorganisationen ... 51
7.2. Privatisierung der Friedenssicherung?  ... 54

8. Fazit ... 57

9. Literaturverzeichnis ... 59

10.Anlage ... 62

1. Einleitung

Die Vereinten Nationen wurden am 26. Juni 1945 mit dem Ziel geschaffen, Kriegsgräuel wie sie die beiden Weltkriege mit sich gebracht hatten, künftig zu verhindern.¹ Das oberste Ziel der Weltorganisation ist daher die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit. Dieses normative Grundprinzip ist schon in Art.1, Abs.1 der UN - Charta, welche am 26. Juni 1945 verfasst wurde, niedergeschrieben.

Das primäre und gleichzeitig wohl bekannteste Instrument der Organisation zur Wahrnehmung dieser Aufgabe besteht dabei nach wie vor im Einsatz so genannter Friedenstruppen, die aufgrund ihrer markanten Kopfbedeckung meist auch als "Blauhelme" bezeichnet werden. Seitdem im Jahr 1948 im Rahmen der Suez - Krise die erste Friedenstruppe aufgestellt wurde, haben insgesamt 61 Missionen stattgefunden, von denen einige relativ schnell zum Abschluss gebracht werden konnten während andere seit Jahrzehnten andauern.

Die Friedenseinsätze waren von Beginn an extremen Schwankungen im Bewusstsein der Weltöffentlichkeit unterworfen. Vor allem nach den schweren Rückschlägen Mitte der neunziger Jahre in Somalia, Ruanda oder auf dem Balkan musste sich die Weltorganisation wiederholt vorwerfen lassen, mit ihren Friedensmissionen versagt zu haben. Die Tatsache, dass sich aber nicht nur die Konflikte dieser Welt sondern auch die Vorgehensweisen und Methoden zur angemessenen Reaktion darauf seit der Gründung der Vereinten Nationen grundlegend verändert haben, blieb von der Weltöffentlichkeit weitestgehend unbeachtet. Stattdessen wurde die Weltorganisation vor allem in den Medien wiederholt mit negativer Kritik überzogen und beispielsweise als "zahnloser Papiertiger", "Ineffektive Bürokratie" oder "Versager" bezeichnet - Ein Phänomen, welches allgemeinhin auch als "UN - Bashing" bezeichnet wird.

An dieser Stelle stellt sich allerdings die Frage, ob die Bilanz der Friedenseinsätze tatsächlich so katastrophal ausfällt, wie allzu häufig vermittelt wird. Immerhin wurden die Vereinten Nationen zweimal, 1988 und 2001, für ihre Verdienste in der Friedenssicherung mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Die Intention dieser Arbeit ist es daher, die Friedensmissionen und ihre Entwicklung in den vergangenen 59 Jahren auf ihre Effektivität als Konfliktlösungsinstrument hin zu untersuchen um letztendlich die Frage klären zu können, ob die Einsätze tatsächlich als gescheitert angesehen werden müssen, oder ob aus den negativen Erfahrungen der Vergangenheit die entsprechenden Konsequenzen gezogen werden konnten, damit der Einsatz von Friedenstruppen auch in Zukunft einen Teil zur Wahrung des Weltfriedens beitragen kann.

Zunächst wird im zweiten Kapitel, zum besseren Verständnis, das Prinzip der kollektiven Sicherheit generell dargestellt. Hierzu zählen nicht nur die institutionellen Organe der Vereinten Nationen, die im Rahmen der Friedenseinsätze relevant sind, sondern auch die Maßnahmen, die diese gemäß der UN - Charta im Rahmen der Friedenssicherung ergreifen können. Dies ist nötig, um die implizite rechtliche Grundlage der Friedenseinsätze, die in der Charta nicht näher erwähnt werden, einordnen zu können. Das dritte Kapitel befasst sich näher mit den ersten vier Jahrzehnten der Friedenseinsätze. Es soll nicht nur erläutert werden, vor welchem Hintergrund dieses Instrument der Friedenssicherung entstand, sondern auch nach welchen Grundsätzen die Missionen idealtypisch ablaufen sollten.

Im vierten Kapitel soll aufgezeigt werden, wie sich Charakter und Dynamik der Einsätze nach Ende des Ost - West - Konflikts gewandelt haben und welche Schwierigkeiten und Probleme mit dieser Funktionsevolution verbunden waren. Dies ist hilfreich, um die Gründe für die Krise, in die die UN - Friedenssicherung nach den Fehlschlägen Mitte der neunziger Jahre geriet, nachvollziehen zu können. Zur besseren Veranschaulichung dienen dabei die beiden Fallbeispiele der fehlgeschlagenen Missionen in Somalia und dem ehemaligen Jugoslawien.

Daraufhin sollen im fünften Kapitel die Reformen, die seit dem Ende des Ost - West - Konflikts beschlossen wurden, um den Erfolg der Einsätze zu verbessern, dargestellt und auf ihre Implementierung hin untersucht werden.

Das sechste Kapitel soll im Anschluss daran aufzeigen, mit welchen Problemen die Friedensmissionen trotz der Reformenbestrebungen nach wie vor verbunden sind.

Schließlich möchte ich im siebten Kapitel noch eine mögliche Alternative zu den Friedenseinsätzen der Vereinten Nationen diskutieren, nämlich die Option der künftigen Auslagerung der Friedenseinsätze an externe Akteure wie beispielsweise Regionalorganisationen oder private Militärdienstleister.

Zuletzt sollen die Ergebnisse noch einmal zusammengefasst werden um die eingangs gestellte Frage nach dem Erfolg und der Effektivität der Friedenseinsätze als internationales Konfliktlösungsinstrument zu klären.

[....]

1 Vgl. Baroni, Franca: „Völkerrechtliche Auswirkungen der Friedenssicherungspraxis der Vereinten Nationen nach Ende des Kalten Krieges“, Helbing & Lichtenhahn Verlag AG, Basel, 1995, S.7.