Vom Kommunismus zur Demokratie

Eine Betrachtung des Transformationsprozesses in Polen

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung 3

2. Systempolitischen Einordnung Polens nach dem 2. Weltkrieg 4

3. Die Voraussetzungen für den Systemwechsel 8

3.1. Internationale Voraussetzungen 8

3.2. Systemimmanente und spezifisch polnische Voraussetzungen 11

4. Phasen des Transformationsprozesses 16

4.1. Die Liberalisierung 16

4.2. Die Demokratisierung 20

4.3. Die Konsolidierung 23

5. Fazit 28

6. Literaturverzeichnis 30

1. Einleitung

Diese Arbeit hat den politischen Prozess der Demokratisierung Polens zum Gegenstand.
Ich halte es für wichtig, erst einmal die Ausgangslage zu verstehen, also die Frage zu stellen, welches System sich nach 1945 in Polen manifestiert hatte. Dabei werde ich versuchen, den schmalen Grad zwischen Autokratie und totaler Herrschaft zu definieren.
Polen war der erste Staat, der sich durch einen paktierten akteursgetragenen Systemwechsel von der Einparteienherrschaft gelöst hat. Wie das internationale Umfeld in diesen Zeiten beschaffen war und warum es den Prozess unterstützt hat, soll Gegenstand des dritten Punktes sein. Hier geht es auch um die innerpolnischen Spezifika, die wesentlich zu einem Wechsel beigetragen haben. Ich denke dabei an die Kirche, die im Untergrund schreibenden Intellektuellen und die Entstehung der Bewegung Solidarnosc.
Es ist faszinierend, zu beobachten, dass manches auch scheinbar zufällig geschehen ist; Mit der Wahl eines Polen zum Papst hatte wohl niemand gerechnet und die Freude der Polen darüber verdeutlichte einmal mehr die Kluft zwischen dem katholischen Volk und der atheistischen kommunistischen Ideologie.

Der vierte Punkt dient der Untersuchung des Systemwechsels in den klassischen drei Schritten Liberalisierung, Demokratisierung und Konsolidierung. Auch dabei sind die Ereignisse mit unkalkulierbarem Ergebnis spannend, wie die freie Wahl zum Senat, die dem Prozess eine unerwartete Dynamik verlieh und ausschlaggebend für die weiteren Entwicklungen war.
In diesem Abschnitt sollte auch klar werden, dass es Brüche in der Entwicklung gab, die zu einem Scheitern hätten führen können. Dazu zählt die machtvolle Rolle des Präsidenten, besonders unter Lech Walesa, die Parteienvielfalt, die Schwierigkeiten der Verfassungsgebung bis 1997 und das systemimmanente Problem der Kohabitation.
Die besonderen Umstände in den Demokratien Mittel- und Osteuropas liegen sicher in der Kürze ihrer Existenz und der vorangegangenen Geschichte.
Die demokratischen Erfahrungen sowohl in der Bevölkerung als auch bei den Eliten sind noch immer gering. Die Wahlbeteiligung ist zumeist niedrig; insbesondere in Polen (und Ungarn).
Die mangelnde Partizipation am politischen Prozess und die fehlende gesellschaftliche Basis der Parteien sind die größten Gefahren für die Demokratie in Polen. In diesem Zusammenhang schließt der vierte Abschnitt mit der Betrachtung der letzten Wahl im September 2001.

Es ist festzuhalten, dass diese Arbeit immer nur einzelne Stränge der politischen Geschichte verfolgen kann. So ist etwa die Rolle der katholischen Kirche in Polen für die Systemtransformation wichtig, dennoch wird sie nicht ausführlich behandelt, denn sie stellt nur einen Teil der Entwicklungen dar. Die Priorität liegt aber darin, den ganzen Prozess zu verstehen. Gleiches gilt für wirtschaftlichen Entwicklungen, die unter Premierminister Mazowiecki begonnen haben. Auch die Rolle der intellektuellen Polen, wie Adam Michnik und anderen, wird nur gestreift. Die Untergrundpresse, der sogenannte ,,Zweite Umlauf" ist ein eigenes Thema ebenso wie die aktuelle - sehr kontrovers geführte- innerpolnische Diskussion um den Umgang mit den Protagonisten des vergangenen kommunistischen Regimes.

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