Humboldt Universität zu Berlin

Nordeuropa-Institut

Schweden und die EU -

das Dilemma um

isolation och utanförskap

1. Mai 2008

Patricia Patkovszky

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

3

2 Vom Volksheim zum Europäischen Haus - Schwedens Weg in die

EU

7

3 Das Verhältnis zu Europa in der schwedischen Geschichte

12

4 Schwedens Europa-Politik

17

4.1 Die Volksabstimmung zur Währungsunion 2003 19

4.2 Die Europäische Verfassung 22

5 Fazit

24

Literaturverzeichnis

27

2

1 Einleitung

För den europeiska opinionen utgör Sverige en gåta.

Den så beundrade modellen för demokrati och delaktighet

förefaller ha ingivit landet en lust att ständigt inta

en perifer position inom Europeiska unionen.

Jaques Delors

Die Schweden gelten gemeinhin als Europa-Skeptiker.

Zwar ist Schweden geographisch gesehen ein Teil Europas und trat 1995 auch der

Europäischen Union bei - die innere Einstellung und die politische Haltung seiner

Bewohner vermittelt jedoch eher das Bild von unwilligen Mitgliedern. Sie scheinen sich

Europa ganz einfach nicht zugehörig fühlen zu wollen und zeigen dies auch deutlich

bei Umfragen, Wahlen und Volksabstimmungen.

Dazu mag das Selbstbild der Schweden über sich und ihr Land beitragen. Ein Selbst-

bild, das stark mit der Mentalität der Schweden zusammenhängt und geprägt ist vom

sogenannten halva inne-syndromet. Schweden möchte zwar gern ein Teil der Euro-

päischen Union sein und die wirtschaftlichen Vorteile daraus genieÿen, aber richtig

partizipieren möchte es wiederum nicht. Zumindest nicht bei all den Regeln, Verord-

nungen und Ansprüchen, die die Europäische Union an seine Mitgliedsstaaten stellt.

Ähnlich verhält es sich auch mit der Mitgliedschaft in der Nato. Schweden ist aufgrund

seiner Neutralitätspolitik kein Mitglied, liebäugelt aber mit der Idee einer gemeinsa-

men Sicherheits- und Verteidigungspolitik, gerade im Hinblick auf die Bekämpfung des

internationalen Terrorismus. Schon jetzt beteiligt sich Schweden am Nato-Programm

Partnerschaft für den Frieden1 und nimmt dort gemeinsam mit Nato-Einheiten an

den militärischen Übungen teil.

1Die Partnerschaft für den Frieden (Partnership for Peace - PfP), 1994 gegründet, dient der Zu-

sammenarbeit zwischen der Nato und 23 europäischen und asiatischen Staaten, die (noch) keine

NATO-Mitglieder sind.

3

1 Einleitung

Es mangelt also nicht an den äuÿeren Rahmenbedingungen. Die aktive schwedische

Mitgliedschaft in der EU ist vielmehr eine Frage der inneren Einstellung, erschwert

durch die beschriebene Halb-und-Halb-Mentalität sowie ein in meinen Augen über-

trieben positives Selbstbild der Schweden.

Gern wird in diesem Zusammenhang der Begri des Schwedischen Modells (svenska

modellen) benutzt, der die sich langsam über Jahrhunderte entwickelte schwedische

Gesellschaftsform umschreiben soll. Hierbei wird besonders auf das Erfolgsmodell des

Schwedischen Wohlfahrtsstaates hingewiesen, der für den Anspruch auf universelle

Sozialleistungen für alle Bürger, vom Kleinkind bis zum Rentner, plädierte. Auch die

Gleichstellung der Geschlechter, Vollbeschäftigung und soziale Gerechtigkeit waren

Problemfelder, deren Lösung und Umsetzung lange Zeit einen vorbildhaften Charakter

hatten. Mittlerweile muss sich das Schwedische Modell zwar Problemen wie Arbeits-

losigkeit, wachsender Bürokratie und einer steigenden Disparität zwischen Arm und

Reich stellen, trotzdem empnden die Schweden ihr Land als wirtschaftlich stark und

industriell erfolgreich. Auch die schwedische Gesellschaft, ihre Mannigfaltigkeit und

der meist friedliche Dialog zwischen den unterschiedlichen Kulturen wird gern und oft

gerühmt.

Europa hingegen, besonders die südlichen Länder, wird als konservativ empfunden,

wirtschaftlich labil, mit einer längst überfälligen Arbeitsmarktreform und Geschlech-

terdebatte. Auch fällt es deren Gesellschaften scheinbar schwer, sich friedlich über

Probleme zu verständigen und zu einem Konsens zu gelangen.

Enligt det svenska mentala kulturarvet anses det icke-nordiska Europa hål-

ler sig med hemmafruar och hembiträde, och präglas av klassklyftor och

tiggare, egoism, cynism, katolicism och nationalism, nattklubbar och bor-

deller och rödvin till lunch. Det är orsaken till svenskarnas reserverade

hållning till att delta i det stora europeiska projektet. (Daun, 2003, 1)

Legt man diese Überlegungen zugrunde, so ist es wohl kaum verwunderlich, dass die

Schweden den Beitritt zur Wirtschafts- und Währungsunion im September 2003 ab-

gelehnt haben, denn die schwedische Bevölkerung ist mit den bisherigen Leistungen

der Europäischen Union unzufrieden.

[Sie] sprechen der Union vielfach die demokratische Systemlegitimität ab

und halten sie für eine Veranstaltung von Eliten, die an den Bedürfnis-

sen der durchschnittlichen Wähler weit vorbeigehe. Die hohen moralischen

4

1 Einleitung

Standards der schwedischen Politik setzen sie dem als dius wahrgenom-

menen Geschehen in Brüssel zum Vorbild: Folgerichtig präferieren sie über-

wiegend die Rückkehr zu nationalen Entscheidungsverfahren. (Schlich, 2004,

8/9)

Wenn überhaupt, dann erwarten die Schweden von der Europäischen Union Fort-

schritte in den Feldern Umweltschutz, Agrarreform, wirtschaftliche Entwicklung und

Vollbeschäftigung, Themen also, von denen sich jeder Schwede auch persönlich ange-

sprochen fühlt. Diskussionspunkte wie eine gemeinsame europäische Verfassung, Wäh-

rung oder Sicherheitspolitik sind hingegen nicht nur von geringem Interesse, sondern

werden geradezu misstrauisch beäugt. Diese Ideen wirken viel zu abstrakt, als dass

sich die Bevölkerung damit identizieren kann.

Vorbilder aus Politik und Gesellschaft haben es hier versäumt, die Bevölkerung für eine

Europäische Gemeinschaft zu begeistern und für Vertrauen und Sicherheit zu werben.

Deren Handlungsmaxime war und ist vielmehr von der Angst geprägt, dass das kleine

Land Schweden letztendlich von den gröÿeren Mitgliedsstaaten über den Tisch gezogen

wird und dass Schweden die nach eigenem Anspruch verdiente Führungsrolle versagt

bleiben könnte.

Die einst verheiÿungsvollen Versprechen führender EU-Vorreiter konnten also beileibe

nicht erfüllt werden.

Das Eurobarometer und die schwedischen Umfragewerte zeigen die schwa-

che Systemlegitimität der EU. Zwischen 1990 und 1993 stürzt die Zahl

der Befürworter der Mitgliedschaft ab. [Seitdem] stabilisiert sich die Zahl

dann auf niedrigem Niveau. Auch die Zahl der Gegner bleibt relativ stabil.

[...] Ein Scheitern des europäischen Integrationsprojektes würde tendenziell

gleichgültig aufgenommen. (Schlich, 2004, 155)

Die jetzige Europapolitik der schwedischen Regierungen kann leider nur als zögerlich

bewertet werden. Dass diese Unentschlossenheit letztendlich auch auf die Bürger um-

schlägt, und diese dann nur umso stärker den Prozess der europäischen Integration

ablehnen, steht auÿer Frage. Dies stöÿt wiederum auf harsche Kritik aus Brüssel, da

Schwedens Parteien nicht geschlossen auftreten und in der schwedischen Europapolitik

selten eine klare Linie und Dynamik erkennbar ist.

Diese Arbeit soll einen Einblick geben, warum sich die Bewohner Schwedens nur so

unwillig und mühsam für die Idee einer europäischen Gemeinschaft begeistern konnten

und können. Was bedeutet die Europäische Union für die Schweden, warum fürchten

5

1 Einleitung

sie eine dortige Partizipation und verhinderten den Beitritt zur Währungsgemein-

schaft?

Um die Hintergründe zu verstehen, beginne ich mit einer Übersicht über die Geschichte

des schwedischen EU-Beitritts. Danach werde ich die Züge der schwedischen Mentalität

beleuchten, die als mögliche Ursachen für Schwedens Auÿenseiterpositon als europäi-

scher Partner dienen können. Abschlieÿend möchte ich kurz auf die Europa-Politik

Schwedens eingehen, insbesondere auf die gescheiterte Volksabstimmung zum Euro

2003 und die aktuelle Debatte zur Europäischen Verfassung.

6