Einleitung
Ziel dieser Hausarbeit ist es zu belegen, dass sich Russland zu einer defekten Demokratie entwickelt hat. Dazu habe ich im ersten Teil einige Kriterien zu Demokratie und defekter Demokratie zusammengestellt. Im zweiten Teil gehe ich auf die Entstehung der russischen Verfassung, die Innen- und Außenpolitik sowie auf die Einschränkungen der Pressefreiheit durch Putin ein. Ich hoffe, es gelingt mir zu zeigen, nach welchen Maßstäben man ein Land wie Russland messen kann.
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Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Demokratie
2.1 Konzepte der Demokratie
2.2 Defekte Demokratie
2.3 Grauzone zwischen Demokratie und Autokratie
3. Russland
3.1 Inhalt und Entstehung der russischen Verfassung
3.2 Der „Superpräsidentialismus“ unter Wladimir Putin
4. Schlussfolgerung
5. Quellenangabe
Zielsetzung & Themen
Ziel dieser Arbeit ist es zu belegen, dass sich Russland zu einer defekten Demokratie entwickelt hat, indem die politische Entwicklung unter Wladimir Putin anhand theoretischer Konzepte analysiert wird.
- Grundlagen von Demokratie und defekter Demokratie
- Klassifizierung hybrider Regime
- Analyse der russischen Verfassungsstruktur
- Ausbau des „Superpräsidentialismus“ durch Wladimir Putin
- Einschränkungen von Pressefreiheit und politischem Wettbewerb
Auszug aus dem Buch
3.2 Der „Superpräsidentialismus“ unter Wladimir Putin
Im Jahr 1999 wurde Wladimir Putin von Boris Jelzin als Nachfolger des Präsidentenamtes präsentiert. Zuvor war Putin Premierminister und hatte bis zu diesem Zeitpunkt die Leitung des FSB (Inlandsgeheimdienst, Nachfolgeorganisation des KGB) und war Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates. Kritiker beobachteten skeptisch die Präsentation des Präsidentennachfolgers, die liberale Öffentlichkeit befürchtete eine Art Erbmonarchie. Dank einer geschickten Medienkampagne gelang es, Putin in der Öffentlichkeit bekannt zu machen und eine breite Unterstützung zu sichern. Dabei wurde dem Kandidaten Putin soviel Sendezeit im Fernsehen zur Verfügung gestellt, wie alle drei Mitbewerber gemeinsam hatten. Putin wurde 2000 mit 53% ins Amt gewählt.
Nach dem Amtsantritt bekräftigte Putin seine Haltung zur Rechtlichkeit der Verfassung. Im Frühling 2000 veranlasste der neue Präsident eine „Reform der Macht“, in der er die in Jelzins Zeit erlangte Eigenständigkeit der Provinzen beschnitt. Putin setzte von ihm bevollmächtigte Aufsichtspersonen ein, die in sieben neu gebildeten Kreisen als Aufsichtsorgane agieren sollten. Weiterhin wurde auch der Förderationsrat in seinen politischen Einflussmöglichkeiten beschnitten, dort sollten von nun an nicht mehr die Oberhäupter sondern nur noch deren Abgesandte vertreten sein. Das Parlament setzte diese „Reform“ sehr schnell um und verzichtete auf eine Änderung der Verfassung. Putin setzte einen Staatsrat als Forum ein, in dem sich die Notabeln aus der Provinz einmal im Monat mit der Moskauer Regierung treffen und besprechen können. Doch auch weitere Maßnahmen lassen vermuten, dass Putin seine präsidentielle Herrschaft ausbauen möchte.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung definiert das Ziel der Arbeit, den Wandel Russlands zu einer defekten Demokratie nachzuweisen, und skizziert den Aufbau der Untersuchung.
2. Demokratie: Dieses Kapitel erläutert die theoretischen Grundlagen der Demokratie, definiert die Kriterien einer defekten Demokratie und ordnet hybride Regime in einer Grauzone ein.
3. Russland: Dieser Hauptteil analysiert die Entstehung der russischen Verfassung nach 1993 und die zunehmende Konzentration der Macht in den Händen des Präsidenten unter Wladimir Putin.
4. Schlussfolgerung: Das Fazit bestätigt anhand der vorangegangenen Analyse, dass sich Russland durch den Abbau demokratischer Prinzipien zu einer defekten Demokratie entwickelt hat.
5. Quellenangabe: Hier werden sämtliche für die Arbeit herangezogenen wissenschaftlichen Werke und Internetquellen aufgelistet.
Schlüsselwörter
Russland, Wladimir Putin, Defekte Demokratie, Volkssouveränität, Superpräsidentialismus, Verfassung, Pressefreiheit, politische Kontrolle, Machtkonzentration, hybride Regime, Regierungslehre, Transformation, Rechtsstaatlichkeit, Staatsduma, Geheimdienst
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die politische Entwicklung Russlands und analysiert, ob das Land als defekte Demokratie eingestuft werden kann.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Im Zentrum stehen die Konzepte der Demokratie, die Grauzonen zu autokratischen Regimen, die russische Verfassung sowie die Ausübung staatlicher Macht durch Wladimir Putin.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, Belege für die These zu liefern, dass sich das russische politische System von demokratischen Standards wegbewegt hat.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die theoretische Kategorien (u.a. von Wolfgang Merkel) auf die empirische Realität Russlands anwendet.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil befasst sich mit der Entstehung der russischen Verfassung, der Machtfülle des Präsidenten, der Rolle der Geheimdienste und der systematischen Einschränkung von Medien und politischem Wettbewerb.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie Defekte Demokratie, Superpräsidentialismus, Machtkonzentration und Transformation charakterisiert.
Was versteht der Autor unter dem „Superpräsidentialismus“?
Dieser Begriff beschreibt das System unter Putin, in dem die Machtbefugnisse des Präsidenten massiv ausgebaut und die Kontrollinstanzen wie das Parlament oder die Regionen systematisch geschwächt wurden.
Welche Rolle spielt die „Reform der Macht“ in der Argumentation?
Die Reform dient als konkretes Beispiel für den Abbau der Eigenständigkeit der Provinzen und die Etablierung zentralistischer Strukturen, die für das System Putin prägend sind.
- Quote paper
- Tilman Fröhlich (Author), 2005, Defekte Demokratie oder hybride Regime am Beispiel Russlands, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/109679
