Das Ende der Détente - Entspannungspolitik unter Carter und Breschnew

Gliederung

Einleitung

I. Bestandsaufnahme der amerikanisch-sowjetischen Beziehungen zum Beginn der Amtszeit Jimmy Carters

II. Unterschiedliche Entspannungskonzeptionen
1. Leonid I. Breschnew – Die Entspannungskonzeption im sowjetischen Politbüro
2. Die Carter-Administration – Die Entspannungskonzeption im Spannungs- verhältnis zwischen Weißem Haus und Außenministerium

III. Praktische Auswirkungen der unterschiedlichen Entspannungs-konzeptionen
1. Testfall SALT II
2. Die Dritte Welt als Faktor in den Ost-West-Beziehungen

Schlussbetrachtung

Literatur

Einleitung

„Let our position be absolutely clear: An attempt by any outside force to gain control of the Persian Gulf region will be regarded as an assault on the vital interests of the United States of America, and such an assault will be repelled by any means necessary, including military force.“^[1]

Die „Golf-Doktrin“ die U.S. Präsident Jimmy Carter am 23. Januar 1980 in seiner Ansprache vor dem Kongreß formulierte, stand am Ende der sogenannten „Ära der Entspannung“ oder „Ära der Détente.“^[2] Sie war eine direkte Reaktion der Vereinigten Staaten auf die Invasion der Sowjets in Afghanistan Ende Dezember 1979. Afghanistan war jedoch nur das letzte ausschlaggebende Moment; die Beziehungen zur Sowjetunion hatten sich bereits im Vorfeld maßgeblich verschlechtert.

Ziel der vorliegenden Arbeit ist eine Analyse der Faktoren, die schließlich zum Ende der Ära der Entspannung geführt haben. Daß dem Begriff der Entspannung sowohl auf sowjetischer als auch auf U.S.-amerikanischer Seite verschiedene Konnotationen zugeordnet wurden, ist allgemeinhin bekannt. Die Arbeit soll aufzeigen, inwiefern diese, und die Personen, die hinter ihnen standen, auf die Verschlechterung der amerikanisch-sowjetischen Beziehungen Einfluß genommen haben.

Während die Ära der Entspannung bereits unter der Nixon-Administration eingesetzt hatte, so zeichnete sich das Ende dieser Phase während der Amtszeit Jimmy Carters ab. Auf die amerikanisch-sowjetischen Beziehungen während der Nixon- und Ford-Adminstration wird daher nur in dem Umfang eingegangen, wie es für ein besseres Verständnis der Entwicklungen während der Carter-Adminstration notwendig ist. Die Arbeit soll keinen chronologischen Abriß der amerikanisch-sowjetischen Beziehungen zwischen 1977 und 1980 darstellen. Vielmehr soll nach einer Untersuchung der verschiedenen Entspannungskonzeptionen auf beiden Seiten anhand exemplarischer Politikfelder aufgezeigt werden, inwiefern diese Konzeptionen Einfluß genommen haben auf die jeweiligen Entscheidungsprozesse. Als exemplarische Politikfelder bieten sich zunächst die Rüstungskontrollverhandlungen, die sich als zunehmend schwierig gestalteten, und schließlich die Dritte Welt als Faktor in den amerikanisch-sowjetischen Beziehungen, ein Gebiet, in welchem sich zunehmend Konflikte ergaben, an. Zugunsten einer umfassenderen Analyse in diesen Bereichen werden die Problemfelder der amerikanisch-sowjetischen Beziehungen in Europa und im Nahen Osten, die jeweils einer eigenständigen Untersuchung bedürften, in der vorliegenden Arbeit außen vor gelassen.

Hinsichtlich der Literaturlage zum Thema der Bearbeitung ist zu konstatieren, daß insbesondere bezüglich der sowjetischen Seite die Forschung, angesichts der bisher noch nicht frei zugänglichen Akten, nicht sehr ergiebig ist. So ist die Sichtweise der amerikansich-sowjetischen Beziehungen in dieser Phase noch recht einseitig, da großteils aus westlicher Sicht geschrieben.

Zur Untersuchung der sowjetischen Politik stützt sich die Arbeit im Wesentlichen auf die Memoiren des sowjetischen Botschafters in Washington D.C., Anatoly Dobrynin, der Einblicke in die Entscheidungsprozesse und sowjetische Sichtweise der amerikanisch-sowjetischen Beziehungen gibt,^[3] sowie auf die Memoiren Georgi Arbatovs, eines Beraters Breschnews, der die Strukturen sowjetischer Politik offenlegt.^[4] Weiterhin aufschlußreich erwies sich der Band: “Leonid I. Breschnew, Für Frieden, Entspannung, Abrüstung“, der eine Vielzahl von Reden und Interview-Auszüge Breschnews enthält.^[5]

Über die Carter-Administration ist bei weitem nicht so viel veröffentlicht worden, wie über andere U.S.-amerikanische Administrationen. Jedoch bieten die Memoiren des Nationalen Sicherheitsberaters, Zbigniew Brzezinski,^[6] sowie – mit Abstrichen – die Memoiren des Außenministers Cyrus Vance^[7] einen vertieften Einblick in außenpolitische Entscheidungsprozesse der Carter-Administration. Als Überblicksdarstellung eignet sich die Monographie Gaddis Smiths zur Carterschen Außenpolitik.^[8] Das „Department of State Bulletin“ enthält darüber hinaus eine große Sammlung von Primärdokumenten, die Einblick in außenpolitische Entscheidungsprozesse geben.

Unerläßlich für eine Bearbeitung der amerikanisch-sojwetischen Beziehungen in der Ära der Entspannung ist nach wie vor die Monographie Raymond L. Garthoffs.^[9] Als darüber hinaus sehr hilfreich hat sich der 1997 erschienene und von Odd Arne Westad herausgegebene Band „The Fall of Détente. Soviet-American Relations during the Carter Years“^[10] erwiesen, der Aufsätze zu einzelnen Aspekten des Endes der Entspannungsphase, sowie einen umfassenden Dokumenten-Annex enthält. Schließlich gewährte das „Cold War International History Project“ einen nützlichen Einblick auf erst in den letzten Jahren zugänglich gemachte Dokumente.^[11]

I. Bestandaufnahme der amerikanisch-sowjetischen Beziehungen zum Beginn der Amtszeit Jimmy Carters

Die 1970er Jahre hatten eine Phase der Enspannung in den amerikanisch-sowjetischen Beziehungen eingeläutet. Unter der U.S.-amerikanischen Präsidentschaft Richard Nixons und unter dem sowjetischen Generalsekretär der KPdSU, Leonid I. Breschnew, hatten sich die Spannungen zwischen den Supermächten gelegt. So war es im Rahmen des ersten Nixon-Breschnew-Gipfeltreffens 1972 nach dreijährigen Verhandlungen zur Unterzeichnung des SALT-I-Abkommen^[12] und der „Declaration of Basic Principles of U.S.-Soviet Relations“^[13] gekommen. Unter dem Eindruck der innenpolitischen Krise in den U.S.A. im Zuge des Watergate-Skandals kam es jedoch in der Mitte der 1970er Jahre zu einem Stillstand in den amerikanisch-sowjetischen Beziehungen.

Präsident Nixons Nachfolger, der ehemalige Vizepräsident Gerald Ford, hatte zwar versucht, die Beziehungen wiederzubeleben. Mit Henry Kissinger, der wie in der vorherigen Adminstration die Posten des Außenministers und Nationalen Sicherheitsberaters besetzte und ebenfalls an der Entspannungspolitik festhalten wollte, hatte er auch recht gute personelle Voraussetzungen dafür. Darüber hinaus schien die Unterzeichnung der Schlußakte der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) in Helsinki 1975 eine Fortführung der Entspannungspolitik zu signalisieren.^[14] In Abrüstungsfragen hatte das Gipfeltreffen zwischen Ford und Breschnew in Wladiwostok Einigkeit in grundsätzlichen Fragen hervorgebracht und die Rahmenbedingungen für ein SALT-II-Abkommen geschaffen.^[15] Jedoch war in den Vereinigten Staaten die Kritik am Konzept der Entspannung in der Öffentlichkeit und im Kongreß, der zunehmend forderte, mehr Druck auf die sowjetische Führung auszuüben, gewachsen. Eine wachsende Anzahl von Kongreßabgeordneten forderte auf Druck der jüdischen Lobby, das „Linkage-Konzept“, also die Kopplung einer Zusage in einem Politikfeld, an ein Zugeständnis der anderen Seite in einem anderen Bereich, erneut auf das Prinzip der Meistbegünstigung für die Sowjetunion in Handelsfragen anzuwenden.^[16] Der neue Vorstoß aus dem Kongreß, unter Führung des Senators Henry Jackson, sah jedoch vor, nun feste Quoten für die Ausreise von jüdischen Emigranten aus den Sowjetunion mit den Handelsvorteilen zu verknüpfen, was von der Sowjetunion als nicht hinnehmbarer Eingriff in die inneren Angelegenheiten gewertet wurde und die Beziehungen zu den U.S.A. enorm verschlechterte.^[17]

Die amerikanische Kritik an der UdSSR wurde verstärkt durch das sowjetische Vorgehen in Angola, wo die Sowjetunion und Kuba im Herbst 1975 nach der südafrikanischen Invasion etwa 18000 kubanische Soldaten entsandten, um in einer koordinierten militärischen Aktion der marxistischen MPLA, welche die Sowjetunion bereits mehr als ein Jahrzehnt unterstützt hatte, Hilfe in ihrem Kampf im Bürgerkrieg gegen die FNLA und die UNITA, die von den U.S.A. verdeckte materielle Unterstützung widerfuhren, zu leisten.^[18]

Aber auch auf sowjetischer Seite hatte sich Unmut über die Entwicklung der amerikanisch-sowjetischen Beziehungen breitgemacht. Insbesondere der Ausschluß der Sowjetunion aus den Verhandlungen im Nahen Osten durch Kissingers Geheimdiplomatie hatte das Politbüro verärgert, zumal diese zu einer Verschlechterung der sowjetischen Beziehungen zum langjährigen Klienten Ägypten und anderen Staaten im arabischen Lager geführt hatte.^[19]

Angesichts dieser gespannten Situation entschied sich die sowjetische Führung im Vorfeld der Wahlen 1976 dazu, sich in der U.S.-amerikanischen Präsidentschaftsfrage neutral zu verhalten. Mit Gerald Ford war man zwar nicht zufrieden, bevorzugte ihn jedoch gegenüber dem konservativen Ronald Reagan, den Ford als Gegenkandidat der republikanischen Partei bereits hatte schlagen können. Von Jimmy Carter, dem Kandidaten der demokratischen Partei, hatte sich das sowjetische Politbüro, kein rechtes Bild machen können,^[20] da Carter auf internationaler Bühne noch kein Profil gezeigt hatte. Die Bekundungen des Demokraten hinsichtlich der Menschenrechtspolitik, die schlechte Erinnerungen an das Jackson-Vanik-Amendment weckten, ließen jedoch das Politbüro um Breschnew aufhorchen.^[21]

II. Unterschiedliche Entspannungskonzeptionen

1. Leonid I. Breschnew – Die Entspannungskonzeption im sowjetischen Politbüro

Während sich die amerikanisch-sowjetischen Beziehungen verschlechtert hatten und in den Vereinigten Staaten das Ende der Präsidentschaft Gerald Fords seinen Lauf nahm, befand sich Leonid I.

Breschnew in der Sowjetunion innenpolitisch auf dem Höhepunkt seiner Macht. Im Frühjahr 1976 wurde er zum Vorsitzender des Verteidigungsrates ernannt und stieg kurze Zeit später zum Marschall der Sowjetunion auf.^[22]

An die Macht gekommen war Breschnew durch einen Staatsstreich. Nach der Absetzung Nikita Chruschtschows im Oktober 1964 hatte er sich nach einigen Auseinandersetzungen um die Hierarchie gegen seine Kontrahenten Alexander Schelepin, Nicolai Podgorny und Alexej Kossygin, die an dem Staatsstreich maßgeblich beteiligt waren, durchsetzen können.^[23] Bis zum 23. Parteikongreß der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) im Februar 1966 hatte Breschnew seine Position als Parteichef konsolidieren können und war nun unangefochtener Machthaber. Das Präsidium der Partei wurde wieder in Politbüro umbenannt und Breschnew wurde „Generalsekretär“ – eine Amtsbezeichnung, die nach Stalin nicht mehr verwendet worden war. Auch wenn Breschnew nie die gleiche machtpolitisch dominante Position im System erreichte, wie Stalin und Chruschtschow sie innegehabt hatten, so wurde er doch zur zentralen politischen Figur in der Sowjetunion und blieb es bis zu seinem Tode 1981.^[24]

Seit der Gründung der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken im Jahre 1922 hatte sich die sowjetische Außenpolitik in ihrer ideologischen Grundstruktur, sieht man von der Modifizierung der Koexistenz- und Kriegslehre^[25] ab, die bereits beim Übergang von Stalin zu Chruschtschow erfolgt war, nicht wesentlich verändert. Auch unter Breschnew blieb sie eine Verschmelzung einer nationalistisch bestimmten imperialen Machtpolitik und eines weltrevolutionären Expansionsstrebens.^[26] Entgegen seinem Vorgänger Chruschtschow, der dem Militär stets skeptisch gegenübergestanden hatte und Truppenreduzierungen veranlaßt hatte, bezog Breschnew dieses in seine strategische Planung mit ein und kam der militärischen Führung maßgeblich entgegen.^[27] Unter Breschnews Ägide wurden schließlich Anstrengungen unternommen, strategische Parität mit den Vereinigten Staaten von Amerika zu erreichen.^[28] Angesichts der wachsenden militärischen Basis, deren Voraussetzungen bereits unter Stalin und Chrustschow geschaffen worden waren, war die sowjetische Außenpolitik unter Breschnew bestimmt durch ein wachsendes Weltmachtbewußtsein.^[29]

[...]

^[1] Carter, Jimmy, The State of the Union. Address delivered before a Joint Session of the Congress. January 23, 1980, in: Public Papers of the Presidents of the United States: Jimmy Carter, 1980, S. 194-200, hier S. 197.

^[2] Der französische Begriff „Détente“ heißt soviel wie: „Abbau von Spannungen“. Während das sowjetische Wort „razryadka“ eindeutig diese Bedeutung hat, so scheint der Begriff der Détente in der westlichen Welt vielfach mit der Bedeutung des Begriffs „Entente“ verwechselt worden zu sein. Vgl. Garthoff, Raymond L., Détente and Confrontation. American-Soviet Relations from Nixon to Reagan, Washington D.C. 1985, S. 25.

^[3] Vgl. Dobrynin, Anatoly, In Confidence. Moscow´s Ambassador to America´s Six Cold War Presidents (1962-1986), New York 1995.

^[4] Vgl. Arbatov, Georgi, Das System. Ein Leben im Zentrum der Sowjetpolitik, Frankfurt am Main 1993.

^[5] Vgl. Breschnew, Leonid I., Für Frieden, Entspannung, Abrüstung. Aus Reden und Interviews 1971 – Februar 1980, Frankfurt am Main 1980.

^[6] Vgl. Brzezinski, Zbigniew, Power and Principle. Memoirs of the National Security Adviser 1977-1981, New York 1983.

^[7] Vgl. Vance, Cyrus, Hard Choices. Critical Years in America´s Foreign Policy, New York 1983.

^[8] Vgl. Smith, Gaddis. Morality, Reason & Power. American Diplomacy in the Carter Years, New York 1986.

^[9] Vgl. Garthoff, Détente and Confrontation.

^[10] Westad, Odd Arne (Hg.), The Fall of Détente. Soviet-American Relations during the Carter Years, Oslo 1997.

^[11] Das Cold War International History Project ist im Internet zugänglich unter http://cwihp.si.edu.default.html.

^[12] Das SALT-I-Abkommen bestand aus dem Anti Ballistic Missile-Vertrag (ABM-Vertrag) , der beiden Parteien verbot, mehr als zwei ABM-Stellungen zu je 100 Abschußvorrichtungen zu bauen und sie dazu verpflichtete, keine see-, luft-, oder weltraumgestützten und landbeweglichen ABM-Systeme zu entwickeln, und aus einem auf fünf Jahre begrenzten Interim-Abkommen, das ein Bauverbot für landgestützte Interkontinentalraketen (ICBMs) und U-Boot-gestützte Raketen (SLBMs) beinhaltete. Vgl. The Strategic Arms Limitation Treaty, in: Valone, Stephen J. (Hg.), Two Centuries of U.S. Foreign Policy. The Documentary Record, London 1995, S. 160-161.

^[13] Die Erklärung betont als völkerrechtlich nicht-bindender Verhaltenskodex die Notwendigkeit von normalen Beziehungen auf Basis der Prinzipien Souveränität, Gleichheit, Nichteinmischung und friedliche Koexistenz, Bereitschaft zu Verhandlungen und zur friedlichen Konfliktbeilegung. Vgl. Text of Basic Principles, May 29, in: Department of State Bulletin, vol. 66 (June 26, 1972), S. 898-99. Zum Stellenwert der Basic Principles für beide Seiten vgl. Garthoff, Détente and Confrontation, S. 290-298.

^[14] Gerade die Unterzeichnung der Schlußakte von Helsinki jedoch wurde Gegenstand heftiger Kritik in den U.S.A.. Ronald Reagan warf Ford vor, das amerikanische Siegel unter die Teilung Europas gesetzt zu haben. Die Medien, allen voran die New York Times gingen noch weiter und bezeichneten Helsinki als „Super Yalta“ und

als „sell-out“. Vgl. Kissinger, Henry, Years of Renewal, New York 1999, S. 661-662.

^[15] Das Abkommen von Wladiwostok beinhaltete die Festsetzung einer Obergrenze von insgesamt 2400 für Abschußvorrichtungen für strategische Nuklearwaffen, und 1320 für Abschußvorrichtungen für Mehrfachsprengköpfe. Vgl. Talbott, Strobe, Endgame. The Inside Story of SALT II, New York u.a. 1979, S. 32.

^[16] Bereits 1973 war dieses Konzept als Jackson-Vanik-Amendment Bestandteil einer U.S.-amerikanischen Handelsgesetzgebung bezüglich der Sowjetunion, allerdings ohne festgesetzte Quoten. Vgl. Ashton, S. R., In Search of Detente. The Politics of East-West Relations since 1945, London u.a. 1989, S.131.

[17] Vgl. Kissinger, Years of Renewal, S. 308.

^[18] Zu Kriegsparteien und –verlauf in Angola vgl. Göppel, Thomas, Der Unabhängigkeitskrieg und Bürgerkrieg in Angola, in: Pfetsch, Frank R. (Hg.), Konflikte seit 1945. Daten – Fakten – Hintergründe, Schwarzafrika, Würz burg 1991, S. 72-85.

^[19] Kissinger hatte durch seine Pendel- und Geheimdiplomatie, die zum Abschluß der Entflechtungsabkommen zwischen Israel und Syrien im Mai 1974 und zwischen Israel und Ägypten im September 1975 führten, den Einfluß der Sowjetunion im Nahen Osten absichtlich marginalisiert. Vgl. Kissinger, Years of Renewal, S. 353.

^[20] Treffend ist daher der Titel „Jimmy Who?“ den der langjährige sowjetische Außenminister Anatoly Dobrynin in seinen Memoiren für seine Ausführungen über den Amtsantritt Jimmy Carters gewählt hat. Vgl. Dobrynin, In Confidence, S. 370.

^[21] Vgl. Dobrynin, In Confidence, S. 370.

^[22] Vgl. Dobrynin, In Confidence, S. 364.

^[23] Vgl. Dornberg, John, Breschnew. Profil des Herrschers im Kreml, München 1973, S. 215-218.

^[24] Vgl. Goldgeier, James M., Leadership Style and Soviet Foreign Policy. Stalin, Krushchev, Brezhnev, Gorbachev, Baltimore, London 1994, S. 26.

^[25] Das Prinzip der Friedlichen Koexistenz beinhaltete den Schutz des Kommunismus in der Sowjetunion und des Sozialismus in der restlichen Welt, die Verbreitung der Macht des Sozialismus und des Einflusses seiner Idee und die Verschiebung der internationalen Machtbalance zugunsten des Sozialismus durch Siege im ideologischen und wirtschaftlichen Wettstreit mit dem Kapitalismus und blieb auch nach Chruschtschows Sturz die offizielle Linie des Politbüros. Vgl. Sheldon, Della W., The Road to Detente, in Sheldon, Della W. (Hg.), Dimensions of Detente, New York u.a. 1978, S. 1-27, hier S. 7.

^[26] Vgl. Meissner, Boris, Sowjetische Kurskorrekturen: Breschnew und seine Erben, Zürich 1984, S. 100.

^[27] Vgl. Goldgeier, Leadership Style and Soviet Foreign Policy, S. 27.

^[28] Die U.S.-amerikanische Seite ging von der erreichten sowjetischen strategischen Parität mit den U.S.A. aus. Odd Arne Westad weist auf die Aussage des früheren Generalstabschef des Warschauer Paktes General Anatolii Gribkov, hin, der Mitte der 1990er Jahre feststellte, daß die Sowjetunion diese jedoch nie erreicht hatte. Das nukleare Patt sei eher Resultat als Voraussetzung für die Entspannungspolitik gewesen. Vgl. Westad, Odd Arne, The Fall of Détente and the Turning Tides of History, in: Westad (Hg.), The Fall of Détente, S. 3-33, S. 33.

^[29] Vgl. Meissner, Sowjetische Kurskorrekturen, S. 102.