Die Fragestellung, der in der vorliegenden Arbeit nachgegangen wird, lautet, inwiefern die Demokratiequalität eines Landes steigt, wenn es Möglichkeiten zur direktdemokratischen Partizipation gibt. Die unabhängigen Variablen sind hierbei die Möglichkeiten, direktdemokratisch partizipieren zu können und die abhängige Variable ist die Demokratiequalität. Dabei sollen zwei Hypothesen verifiziert beziehungsweise falsifiziert werden, wovon die erste lautet: Wenn BürgerInnen viele Möglichkeiten zur direktdemokratischen Partizipation haben, ist die Demokratiequalität hoch. Die zweite lautet: Es ist zu erwarten, dass die Demokratiequalität in Deutschland steigt, wenn es Möglichkeiten zur direktdemokratischen Partizipation auf Bundesebene gibt. Angesichts der oft formulierten Forderung, in Deutschland auf Bundesebene direktdemokratische Elemente einzuführen, erscheint die Überprüfung dieser Hypothese als sehr relevant.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Theoretische Hinführung
2.1. Begriffsdefinitionen
2.1.1. Direkte Demokratie
2.1.2. Repräsentative Demokratie
2.2. Methodische Vorgehensweise
3. Direkte Demokratie in der Schweiz
4. Direkte Demokratie in Deutschland
5. Vergleich und Diskussion
6. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht den Zusammenhang zwischen direktdemokratischen Partizipationsmöglichkeiten und der Qualität der Demokratie in einem Land. Ziel ist es, anhand eines Vergleichs zwischen der Schweiz und Deutschland zu analysieren, ob eine stärkere Einbindung direktdemokratischer Elemente die Demokratiequalität positiv beeinflussen kann und welche Rolle institutionelle Rahmenbedingungen wie eine Verfassungsgerichtsbarkeit dabei spielen.
- Grundlagen der direkten und repräsentativen Demokratie
- Analyse des direktdemokratischen Systems der Schweiz
- Untersuchung der plebiszitären Möglichkeiten in Deutschland
- Vergleich der Demokratiequalität anhand internationaler Indizes
- Diskussion über Minderheitenschutz und institutionelle Kontrolle
Auszug aus dem Buch
1. Einleitung
Vielfach ist heutzutage von einer Krise der repräsentativen Demokratie die Rede, beispielsweise (bspw.) bei Hadamitzky (2016: 7). Eine Forsa-Umfrage aus dem Jahr 2009 ergab, dass sich 68 Prozent der deutschen BürgerInnen mehr direkte Demokratie auf Bundesebene wünschen (vgl. Kirchgässner/Feld/Savioz 2010: 1; Schiller 2012: 14), was eine eindeutige Mehrheit darstellt. Und auch europaweit gewinne sie an Beliebtheit (vgl. Linder 2012: 375), immer mehr Staaten integrieren sie in ihre politischen Systeme (vgl. Christmann 2012: 22). Verwiesen wird dabei oft auf die Schweiz, die mit ihrem ausgebauten direktdemokratischen System als Vorbild gilt (vgl. Brunetti/Straubhaar 1996: 8; Christmann 2012: 26). Direkter Demokratie wird die Fähigkeit zugesprochen, die Demokratiequalität eines Landes verbessern zu können, vor allem das Prinzip der Volkssouveränität zu bewahren und als „Sicherheitsnetz der Demokratie“ zu fungieren (vgl. Schiller 2012: 7). Allgemein gilt sie als Lösung für Politikverdrossenheit (vgl. Brunetti/Straubhaar 1996: 8).
Die Licht- und Schattenseiten direkter Demokratie stoßen in der Wissenschaft auf breites Interesse. Als Standardwerke können die Texte von Brunetti/Straubhaar (1996), Kirchgässner (2010) und Kirchgässner/Feld/Savioz (2010) gelten. Christmann (2012) liefert eine ausführliche Analyse zu dem Spannungsverhältnis von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit mit einem Fokus auf die Schweiz. Eine vielzitierte Darstellung und Analyse der direkten Demokratie in der Schweiz liefert Möckli (1991). Weiterhin gilt Linders (2012) umfangreiches, mehrfach aufgelegtes Werk zur schweizerischen Demokratie als Standardwerk. Schließlich behandelt Schiller (2012) Möglichkeiten der Ausgestaltung direkter Demokratie in Deutschland.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Dieses Kapitel führt in die Problematik der Repräsentationskrise ein und formuliert die Forschungsfrage sowie die Hypothesen zum Zusammenhang von direkter Partizipation und Demokratiequalität.
2. Theoretische Hinführung: Hier werden die Begriffe direkte und repräsentative Demokratie definiert und die methodische Vorgehensweise zur Messung der Demokratiequalität erläutert.
3. Direkte Demokratie in der Schweiz: Dieses Kapitel beleuchtet das schweizerische System als Vorbild direkter Demokratie und diskutiert die Rolle von Referenden und Initiativen.
4. Direkte Demokratie in Deutschland: Hier wird der Fokus auf das repräsentative System der Bundesrepublik und die auf Landesebene bestehenden begrenzten Möglichkeiten zur direkten Partizipation gelegt.
5. Vergleich und Diskussion: Dieses Kapitel nutzt Demokratieindizes, um die Schweiz und Deutschland zu vergleichen und diskutiert kritisch die Vor- und Nachteile direktdemokratischer Instrumente.
6. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und bewertet die Hypothesen unter Berücksichtigung der Notwendigkeit institutioneller Absicherung.
Schlüsselwörter
Direkte Demokratie, Repräsentative Demokratie, Demokratiequalität, Schweiz, Deutschland, Volkssouveränität, Referendum, Volksinitiative, Verfassungsgerichtsbarkeit, Politikverdrossenheit, Partizipation, Rechtsstaatlichkeit, Minderheitenschutz, Freedom House-Index, Democracy Barometer
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit im Kern?
Die Arbeit untersucht, ob Möglichkeiten zur direktdemokratischen Partizipation die Qualität einer Demokratie steigern, und vergleicht dazu die Schweiz und Deutschland.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die Unterschiede zwischen direkter und repräsentativer Demokratie, die Analyse politischer Institutionen beider Länder sowie die Rolle von Kontrollinstanzen wie der Verfassungsgerichtsbarkeit.
Was ist die primäre Forschungsfrage?
Die Forschungsfrage lautet, inwiefern die Demokratiequalität eines Landes steigt, wenn es Möglichkeiten zur direktdemokratischen Partizipation gibt.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt einen komparativen Ansatz und stützt sich auf die Auswertung existierender Demokratieindizes wie den Freedom House-Index, das Democracy Barometer und das Democracy Ranking.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert die direktdemokratischen Systeme der Schweiz und Deutschlands, vergleicht diese anhand verschiedener Messwerte und diskutiert das Spannungsfeld zwischen Bürgerbeteiligung und Rechtsstaatlichkeit.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind unter anderem Direkte Demokratie, Demokratiequalität, Volkssouveränität, Verfassungsgerichtsbarkeit und Partizipation.
Warum wird die Schweiz als Vorbild für direkte Demokratie betrachtet?
Die Schweiz verfügt über ein historisch gewachsenes, ausgebautes System direktdemokratischer Instrumente wie Initiativen und Referenden, die eine unmittelbare Beteiligung der Bürger ermöglichen.
Warum spielt die Verfassungsgerichtsbarkeit in Deutschland eine wichtige Rolle?
Sie dient als Kontrollinstanz, um die Vereinbarkeit von politischen Entscheidungen mit Grundrechten sicherzustellen, was insbesondere in Bezug auf potenziell minderheitenfeindliche Volksentscheide als Schutzmechanismus diskutiert wird.
- Quote paper
- Viktoria Woronin (Author), 2018, Direkte Demokratie in der Schweiz und Deutschland im Vergleich, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1109066
