Das Patentrecht hat eine lange Geschichte. Schon im Mittelalter entwickelten sich die ersten Formen des Patentwesens, indem zum Beispiel besondere Produktionsverfahren durch von Zünften ausgesprochenen Privilegien geschützt würden. Im Laufe der Geschichte entwickelte sich die Sicherstellung von Schutzrechten kontinuierlich weiter und wurde letztendlich in der Gesetzgebung manifestiert. Man erkannte früh, dass das Erfindungsreichtum ein schützenswertes Gedankengut ist, das zu einer Förderung des Gemeinwohles beitragen kann. Heute sehen sich viele Unternehmen vor dem Hintergrund der Globalisierung und liberalisierten Märkten einer immer größer werdenden Anzahl an Konkurrenzunternehmen gegenüber. Um sich Wettbewerbsvorteile verschaffen zu können, intensivieren flexible und anpassungsfähige Unternehmen häufig ihre Investitionen in Forschung und Entwicklung neuer Technologien. Das Ziel ist dabei durch Innovationsführerschaft Monopolgewinne abzuschöpfen.1 Patente bieten dabei den Anreiz, Innovationen voranzutreiben, da sie das geistiges Eigentum und Erfindungen vor fremden Gebrauch absichern. Zur Festlegung und Wahrung dieser Schutzrechte existieren in Deutschland das deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) und in der europäischen Union das europäische Patentamt (EPO). Diese Seminar-Arbeit zeigt wie ein Patentanmeldeverfahren abläuft und welche Voraussetzungen zur Erlangung eines Patentes erfüllt sein müssen. Des Weiteren wird die Bedeutung von Patentmanagement in Unternehmen erläutert.
Inhaltsverzeichnis
- I,Patentschutz und Patentmanagement
- Abbildungsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Schutzrechte im Vergleich
- 2.1. Patent
- 2.2. Gebrauchsmuster
- 2.3. Geschmacksmuster
- 3. Erteilungsverfahren
- 3.1. Materielle Voraussetzungen für die Patentierbarkeit
- 3.2. Von der Patentierbarkeit ausgeschlossene Erfindungen
- 3.3. Ablauf des Erteilungsverfahren
- 3.4. Schutz vor Patentverletzungen
- 4. Patentmanagement
- 4.1. Patentstrategien
- 4.2. Patentbewertung
- 4.3. Austausch von Patenten zwischen Unternehmen
- 4.4. Beispiele für Patentmanagement in Deutschland
- 5. Fazit
- Literaturverzeichnis
- II,Patentschutz und Patentmanagement
- Abbildungsverzeichnis
- Abbildung 1: Patentportfolio-Matrix
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Seminararbeit befasst sich mit dem Thema Patentschutz und Patentmanagement. Ziel ist es, einen umfassenden Überblick über das deutsche Patentrecht und die Bedeutung von Patentmanagement in Unternehmen zu geben. Die Arbeit beleuchtet die verschiedenen Arten von Schutzrechten, das Erteilungsverfahren für Patente, die rechtlichen Rahmenbedingungen und die strategische Bedeutung von Patentmanagement für Unternehmen.
- Das deutsche Patentrecht und seine Bedeutung für Unternehmen
- Die verschiedenen Arten von Schutzrechten (Patent, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster)
- Das Erteilungsverfahren für Patente und die rechtlichen Voraussetzungen
- Die Bedeutung von Patentmanagement für Unternehmen
- Strategien und Methoden des Patentmanagements
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in das Thema Patentschutz und Patentmanagement ein und erläutert die historische Entwicklung des Patentwesens sowie die aktuelle Bedeutung von Patenten im Kontext der Globalisierung und des Wettbewerbs. Das zweite Kapitel befasst sich mit den verschiedenen Arten von Schutzrechten, insbesondere mit dem Patent, dem Gebrauchsmuster und dem Geschmacksmuster. Es werden die jeweiligen Merkmale, Unterschiede und Anwendungsbereiche der Schutzrechte dargestellt. Das dritte Kapitel behandelt das Erteilungsverfahren für Patente. Es werden die materiellen Voraussetzungen für die Patentierbarkeit, die von der Patentierbarkeit ausgeschlossenen Erfindungen sowie der Ablauf des Erteilungsverfahren erläutert. Zudem wird der Schutz vor Patentverletzungen behandelt. Das vierte Kapitel widmet sich dem Patentmanagement. Es werden verschiedene Patentstrategien, die Bewertung von Patenten, der Austausch von Patenten zwischen Unternehmen sowie Beispiele für Patentmanagement in Deutschland vorgestellt.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen Patentschutz, Patentmanagement, Schutzrechte, Erteilungsverfahren, Patentstrategien, Patentbewertung, Austausch von Patenten, Unternehmen, Innovation, Forschung und Entwicklung, Globalisierung, Wettbewerb, Deutschland.
- Quote paper
- Sandro Schulz (Author), 2008, Patentschutz und Patentmanagement, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/112608
