Diese Arbeit untersucht die Frage, ob in der EU Solidarität oder Abschottung von innen und außen herrscht? Um diese Frage beantworten zu können, müssen zuvor folgende weitere Fragen beantwortet werden: Was wird unter Solidarität in der EU verstanden? Was hat die EU aufgrund der Flüchtlingskrise unternommen? Das Ziel der Arbeit ist es, diese Fragen zu beantworten. Beispielhaft wird zusätzlich die ungarische nationale Strategie näher in den Blick genommen. Da es sich um die Ausarbeitung zu einem Referat handelt, kann kein Anspruch auf Vollständigkeit erhoben werden.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Begriffsbestimmung: Solidarität in der EU
3 Die Flüchtlingskrise
3.1 Die europäische Flüchtlingspolitik
3.2 Maßnahmen der EU-Mitgliedstaaten zur Bewältigung der Krise
3.3 Ungarns nationale Strategie
3.4 Ausblick
4 Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht das Spannungsfeld zwischen dem Anspruch auf europäische Solidarität und der tatsächlichen Abschottungspolitik von EU-Mitgliedstaaten während der Flüchtlingskrise, wobei die ungarische nationale Strategie als zentrales Fallbeispiel dient.
- Definition und Interpretation des Begriffs Solidarität im europäischen Kontext
- Analyse der europäischen Flüchtlingspolitik und ihrer historischen Entwicklung
- Evaluierung von EU-Maßnahmen und des Scheiterns von Verteilungsmechanismen
- Untersuchung der nationalen Strategien Ungarns im Umgang mit Migrationsbewegungen
- Diskussion über die Zukunftsfähigkeit und Erneuerung der Europäischen Union
Auszug aus dem Buch
3.3 Ungarns nationale Strategie
Vor allem die Staaten der Visegrád-Gruppe setzen auf eine Abschottungspolitik. Sie machten bereits im Juli 2015 klar, dass sie keine weiteren Geflüchteten aufnehmen wollen (vgl. Busch et al. 2016, S. 8 ff.). Des Weiteren sprechen sie sich geschlossen gegen das von der EU-Kommission beschlossene Quotensystem für die Verteilung von Geflüchteten aus (vgl. Grodzki 2016, S. 24). Nachfolgend soll das Handeln der ungarischen Regierung näher in den Blick genommen werden.
Bereits als Ende 2014 die Flüchtlingszahlen in Ungarn langsam anstiegen, bediente sich die Regierung Ungarns rhetorischer Mittel. So brachte sie mehrfach Geflüchtete mit einer Bedrohungssituation in Verbindung. Beispielsweise wurden Geflüchtete als Bedrohung für das Sozialsystem, die einheimischen Arbeitsplätze, die Kultur sowie die Sicherheit proklamiert (vgl. Priebus und Beger 2017, S. 45 ff.). Auch 2017, als der Flüchtlingszustrom schon längst zurückgegangen war, wurde diese Rhetorik beibehalten. Dies wird durch folgendes Zitat des ungarischen Premierministers Viktor Orbán aus dem Jahr 2017 deutlich:
„Die Migrationskrise […] bleibt solange auf der Tagesordnung, bis überall eingesehen wird, dass die Migration das trojanische Pferd des Terrorismus ist. Die Menschen, die zu uns kommen, wollen nicht nach unserer Kultur und Bräuchen leben, sondern nach ihren eigenen, aber auf europäischem Niveau.“ (Orbán 2017, o. S.; übersetzt von Priebus und Beger 2017, S. 32)
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung führt in die Herausforderungen der Flüchtlingskrise ein und formuliert die zentrale Fragestellung zur Solidarität oder Abschottung innerhalb der EU.
2 Begriffsbestimmung: Solidarität in der EU: In diesem Kapitel wird der theoretische Anspruch an europäische Solidarität anhand von EU-Verträgen beleuchtet und die Diskrepanz zur Realität aufgezeigt.
3 Die Flüchtlingskrise: Dieses Kapitel analysiert die europäische Flüchtlingspolitik, die Maßnahmen der Mitgliedstaaten sowie das Scheitern gemeinsamer Verteilungsmechanismen.
3.1 Die europäische Flüchtlingspolitik: Hier wird der Anstieg der Asylanträge 2015 sowie die rechtlichen Grundlagen wie die Dublin-III-Verordnung thematisiert.
3.2 Maßnahmen der EU-Mitgliedstaaten zur Bewältigung der Krise: Dieses Kapitel behandelt nationale Alleingänge, das Quotensystem und das Türkeiabkommen als Instrumente der Krisenbewältigung.
3.3 Ungarns nationale Strategie: Dieser Abschnitt fokussiert auf die rhetorischen Mittel der ungarischen Regierung und konkrete Abschottungsmaßnahmen wie den Grenzzaunbau.
3.4 Ausblick: Der Ausblick diskutiert notwendige Schritte für eine zukünftige, solidarische europäische Flüchtlingspolitik und die Erneuerung der EU.
4 Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und bestätigt, dass die EU in der Flüchtlingskrise hinter ihrem Solidaritätsanspruch zurückgeblieben ist.
Schlüsselwörter
Flüchtlingskrise, Solidarität, EU, Ungarn, Visegrád-Gruppe, Asylpolitik, Dublin-III-Verordnung, Abschottung, Quotensystem, Türkeiabkommen, Viktor Orbán, Grenzsicherung, Europäische Integration, Migration, Flüchtlinge
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit untersucht das Handeln der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten, insbesondere Ungarns, im Kontext der Flüchtlingskrise ab 2015 unter dem Aspekt des Solidaritätsprinzips.
Welches sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind die europäische Flüchtlingspolitik, der Begriff der Solidarität in der EU, die nationale Strategie Ungarns sowie die Auswirkungen des Türkeiabkommens.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Ziel der Arbeit ist es, die Frage zu beantworten, ob in der EU Solidarität oder eine Abschottungspolitik gegenüber Geflüchteten vorherrscht.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer fundierten Literaturanalyse und einer fallorientierten Untersuchung der ungarischen Politik im europäischen Kontext.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert die europäische Flüchtlingspolitik, die nationalen Maßnahmen der EU-Staaten, das Scheitern des Quotensystems und detailliert die Strategien der ungarischen Regierung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den wichtigsten Begriffen gehören Flüchtlingskrise, Solidarität, Abschottung, Quotensystem und Ungarn.
Wie argumentiert Ungarn den Bau der Grenzzäune?
Viktor Orbán rechtfertigt den Bau der Zäune als notwendige Maßnahme zum Schutz der EU-Außengrenzen und zur Bewahrung der nationalen Sicherheit vor den Folgen der Migration.
Welche Rolle spielte das Türkeiabkommen für die EU?
Das Türkeiabkommen ermöglichte es der EU, die Flüchtlingszahlen zu steuern und die Diskussion über Quotensysteme zu umgehen, wurde jedoch für die Verlagerung der Probleme kritisiert.
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- Anonym (Author), 2018, Europäische Flüchtlingspolitik am Beispiel der ungarischen nationalen Strategie, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1128157
