Intention dieser Arbeit ist es, einen Überblick über die kommunale Wirtschaftspolitik zu verschaffen.
Hierzu werden zunächst deren Ziele betrachtet, um die Frage zu klären, wozu kommunale Wirtschaftspolitik überhaupt betrieben wird.
Da europäische Regelungen von immer größerer Bedeutung für die Kommunen sind, werden daraufhin die Rahmenbedingungen des neuen deutschen Regierungssystems erläutert, um zu klären, in welchem Umfeld sie heute überhaupt statt findet.
Anschließend wird die Frage des Wie geklärt. Hierzu werden die wichtigsten Mittel, die den Kommunen bei der Wirtschaftspolitik zur Verfügung stehen, analysiert. Klassische Instrumente sind dabei die Liegenschaftspolitik, Bauleitplanung, Steuer- und Tarifpolitik, Finanzhilfen sowie Informations- und Beratungsleistungen.
Neben den klassischen Instrumenten werden allerdings vor allem neue Ansätze erläutert und analysiert. Dies geschieht anhand von vier interessanten Beispielen (Stärkung endogener Potenziale, Technologie- und Gründerzentren, Interkommunale Kooperation, Wettbewerb als neues Steuerungsmodell). Vor allem die erhofften Vorteile und mögliche Probleme solcher Modelle stehen dabei im Vordergrund, um einen differenzierten Eindruck zu erlangen. Nachdem die Ziele, Rahmenbedingungen und möglichen Instrumente untersucht worden sind, soll noch eine weitere, nicht unbedeutende, Frage bezüglich der kommunalen Wirtschaftspolitik geklärt werden: Wie kann man deren Erfolge überhaupt messen? Hierbei wird auch die Frage beantwortet, ob erfolgreiche kommunale Wirtschaftspolitik überhaupt noch einen Einfluss auf die Entwicklung der Privatwirtschaft ausüben kann.
Abschließend soll versucht werden, ein Fazit über die aktuelle Situation der kommunalen Wirtschaftspolitik zu geben, indem Entwicklungen, Probleme und Herausforderungen noch einmal zusammengefasst werden, um die Frage zu klären, ob die kommunale Wirtschaftspolitik in der heutigen Zeit, also im Kontext
des europäischen Binnenmarkts und globalisierter Märkte noch ein zeitgemäßes Mittel ist?
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Ziele der kommunalen Wirtschaftspolitik
3. Kommunale Wirtschaftspolitik im Rahmen des „neuen deutschen Regierungssystems“
4. „Klassische“ Instrumente der kommunalen Wirtschaftsförderung
4.1 Immobilienpolitik
4.1.1 Bauleitplanung
4.1.2 Liegenschaftspolitik
4.2 Steuer und Tarifpolitik
4.3 Finanzhilfen
4.4 Information, Beratung und Betreuung
5. „Neue Ansätze“ der kommunalen Wirtschaftspolitik
5.1 Förderung des „endogenen Potenzials“
5.2 Technologie- und Gründerzentren
5.3 Interkommunale Kooperationen
5.4 Wettbewerb als neues Steuerungsmodell
5.4.1 Vorteile
5.4.2 Probleme
6. Bewertungsproblematik
7. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht, ob kommunale Wirtschaftspolitik unter den Bedingungen des europäischen Binnenmarkts und der Globalisierung noch ein zeitgemäßes und wirksames Instrument zur regionalen Wirtschaftsförderung darstellt.
- Analyse der Ziele und des Handlungsspielraums kommunaler Wirtschaftspolitik
- Bewertung klassischer Förderinstrumente wie Immobilien- und Steuerpolitik
- Untersuchung neuer Ansätze wie Technologiezentren und interkommunale Kooperation
- Diskussion des Wettbewerbs als neues Steuerungsmodell zwischen Kommunen
- Reflexion der Erfolgsmessung kommunaler Wirtschaftsförderung
Auszug aus dem Buch
5.4.1 Vorteile
Als entscheidender Vorteil gilt vor allem, dass die beteiligten Akteure durch den gegenseitigen Wettbewerb motivierter und effektiver arbeiten und dadurch das endogene Potenzial besser ausgeschöpft wird. Zudem sollen die Kommunen von den „best-practise-Beispielen“ lernen, wie man sich verbessern kann. Die Anreize des Leistungswettbewerbs können sowohl extrinsisch (~materielle Anreize) als auch intrinsisch (~Antrieb durch öffentliche Anerkennung) sein. Materielle Anreize werden durch die Verbindung von Wettbewerbserfolg mit finanzieller Förderung erreicht, zum Beispiel mit Hilfe einer Förderung durch Bund, Länder oder die EU. Das Ausmaß des Anreizes hängt dabei vermutlich stark von der Höhe der Prämien ab.
Der entscheidende Vorteil des Leistungswettbewerbs ist allerdings eher in der Schaffung intrinsischer Anreize zu sehen, denn sie verursachen keine direkten finanziellen Kosten. Die Motivation entsteht schließlich aufgrund des Strebens nach Anerkennung und Zustimmung die in der Regel kein Geld kosten. Ein weiterer Vorteil der Steuerung durch Leistungswettbewerb ist die Erhaltung der Autonomie der Kommunen, da es sich bei Wettbewerben nicht um verbindlichen Vorgaben und Einschränkungen handelt, sondern nur um die Motivation zu einer freiwilligen Beteiligung. Die Autonomie der Kommunen bleibt folglich erhalten.
Neben der stärkeren Motivation innerhalb der Verwaltung, können Leistungswettbewerbe auch die Zusammenarbeit von öffentlichen und privaten Akteuren begünstigen, da auch letztere von den Auszeichnungen profitieren wollen. Zudem vermeiden sie durch die Beteiligung mögliche Folgen der Nicht-Kooperation, zum Beispiel die Bevorzugung von konkurrierenden Akteuren.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Darstellung der Intention der Arbeit, die Relevanz der kommunalen Wirtschaftspolitik im Kontext europäischer Rahmenbedingungen zu untersuchen.
2. Ziele der kommunalen Wirtschaftspolitik: Erläuterung der Hauptziele wie der Stärkung der lokalen Wirtschaftskraft und der Senkung der Arbeitslosigkeit.
3. Kommunale Wirtschaftspolitik im Rahmen des „neuen deutschen Regierungssystems“: Analyse des Einflusses europäischer Wettbewerbsvorgaben und nationaler Gesetzgebung auf den kommunalen Handlungsspielraum.
4. „Klassische“ Instrumente der kommunalen Wirtschaftsförderung: Überblick über traditionelle Methoden wie Bauleitplanung, Liegenschaftspolitik und Steuerpolitik.
5. „Neue Ansätze“ der kommunalen Wirtschaftspolitik: Untersuchung moderner Strategien wie die Förderung des endogenen Potenzials, Technologiezentren und Wettbewerbsmodelle.
6. Bewertungsproblematik: Diskussion der Herausforderungen bei der Messung von Erfolgen kommunaler Wirtschaftsförderung und der Qualität von Benchmarks.
7. Fazit: Zusammenfassende Einschätzung der Zukunftsfähigkeit kommunaler Wirtschaftspolitik angesichts stetigen Wandels und neuer Herausforderungen.
Schlüsselwörter
Kommunale Wirtschaftspolitik, Wirtschaftsförderung, Bauleitplanung, Liegenschaftspolitik, Endogenes Potenzial, Interkommunale Kooperation, Wettbewerb, Leistungswettbewerb, Standortattraktivität, Wirtschaftswachstum, Benchmarking, Kundenzufriedenheit, Lokale Wirtschaft, Regionalentwicklung, Kommunale Autonomie.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht den aktuellen Stellenwert und die Wirksamkeit der kommunalen Wirtschaftspolitik unter den verschärften Bedingungen der Globalisierung und der europäischen Integration.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind der kommunale Handlungsspielraum im föderalen System, die Anwendung klassischer Instrumente der Wirtschaftsförderung sowie die Wirksamkeit moderner Kooperations- und Wettbewerbsmodelle.
Welches primäre Ziel verfolgt die Untersuchung?
Das primäre Ziel ist es zu klären, ob kommunale Wirtschaftspolitik in der heutigen Zeit noch ein effektives Mittel zur positiven Beeinflussung der lokalen Wirtschaftsentwicklung sein kann.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird eine deskriptive und analytische Literaturarbeit durchgeführt, die auf ökonomischen und politikwissenschaftlichen Studien basiert und durch Fallbeispiele sowie empirische Daten ergänzt wird.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen, klassische Instrumente (wie Bauleitplanung und Steuern), neue Ansätze (wie Technologiezentren) sowie die Problematik der Erfolgsevaluation.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Wirtschaftsförderung, Standortpolitik, interkommunale Kooperation, Leistungswettbewerb und lokale Wirtschaftsentwicklung.
Welche Rolle spielt die europäische Wettbewerbskontrolle?
Die europäische Wettbewerbskontrolle schränkt durch die Beihilfenkontrolle den finanziellen Spielraum der Kommunen ein, was sie zwingt, effizientere und indirektere Förderstrategien zu entwickeln.
Warum ist das "Endogene Potenzial" von Bedeutung?
Die Förderung des endogenen Potenzials setzt auf die Stärkung vorhandener lokaler Betriebe anstatt auf die riskante und teure Anwerbung externer Großinvestoren.
Wie bewertet der Autor interkommunale Kooperation?
Interkommunale Kooperation wird als ein wichtiges Instrument zur Effizienzsteigerung und zur Bündelung von Kompetenzen gesehen, sofern ein echter Konsens und persönliches Engagement der Akteure vorliegt.
Was ist das Hauptproblem bei der Bewertung der Wirtschaftsförderung?
Ein zentrales Problem besteht darin, dass die Wirkungen der Maßnahmen aufgrund vielfältiger externer Faktoren schwer kausal von der Leistung des Wirtschaftsförderers abgrenzbar sind.
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- Michael Herrmann (Author), 2008, Kommunale Wirtschaftspolitik, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/113288
