Die wohlfahrtsstaatliche Entwicklung der Bundesrepublik Deutschland


Hausarbeit, 2021

13 Seiten, Note: 1,3


Leseprobe

Inhalt

1. Einleitung

2. Die Regimetypologie Gøsta Esping-Andersens
2.1 Das liberale Wohlfahrtsstaatsregime
2.2 Das konservativ-korporatistische Wohlfahrtsstaatsregime
2.3 Das sozialdemokratische Wohlfahrtsstaatsregime

3. Die wohlfahrtsstaatliche Entwicklung der Bundesrepublik Deutschland
3.1 Das Reformprojekt Riester
3.2 Das Reformprojekt Hartz IV
3.3 Familienpolitik

4. Die duale Transformation des deutschen Wohlfahrtsstaates
4.1 Liberal-wohlfahrtsstaatliche Entwicklungen
4.2 Sozialdemokratisch-wohlfahrtsstaatliche Entwicklungen

5. Fazit

Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Nach einer Dekade wirtschaftlicher Prosperität nimmt die Angst vor Armut international seit Anfang 2020 wieder zu (Riedel 2020): Die rasende globale Verbreitung des Coronavirus legte die Weltwirtschaft lahm. Infektionen, Quarantäne und Schutzmaßnahmen brachten die internationale Wirtschaft zum Erliegen. Industrieunternehmen stellten die Produktion ein – und Anleger waren verunsichert (Ehrhardt 2020). Doch nicht überall sind die Menschen von der drohenden Armut gleichermaßen betroffen: Bürgerinnen und Bürger von Entwicklungsländern erleben die Folgen des wirtschaftlichen Abschwunges viel unmittelbarer als Bürgerinnen und Bürger von entwickelten Dienstleistungs- oder Industrienationen wie Deutschland (Ballin et al. 2020). Während Menschen in Entwicklungsländern Hunger leiden (Bandsom 2021), hat Armut in Deutschland wesentlich weniger drastische Folgen. Doch woran liegt das?

Um die verheerenden Folgen von Armut und Arbeitslosigkeit abzudämpfen, haben alle hochentwickelten Industrie- und Dienstleistungsstaaten soziale Sicherungsnetze entwickelt, die sich jedoch in ihrer Ausgestaltung unterscheiden (Hanesch 2012: 21-22). Diese Unterschiede wurden in der vergleichenden Sozial- bzw. Wohlfahrtsstaatenforschung als Anlass für zahlreiche Klassifizierungsversuche genommen – die bekannteste ist bis heute die Wohlfahrtsstaatsregimetypologie Gøsta Esping-Andersens aus dem Jahre 1990 (Hanesch 2012: 22). Esping-Andersen ordnete das deutsche Wohlfahrtsstaatsmodell dem konservativ-korporatistischen Regimetyp zu (Esping-Andersen 1998: 44). Da es in Deutschland jedoch seit dieser Verortung Esping-Andersens zu zahlreichen, teils gravierenden, sozialpolitischen Reformen gekommen ist (Nullmeier 2014), stellt sich die Frage:

Ist die Bundesrepublik Deutschland auch im Jahr 2021 noch sinnvollerweise als konservativ-korporatistischer Wohlfahrtsstaat einzuordnen?

Um diese Frage zu beantworten, wird zunächst die Regimetypologie Gøsta Esping-Andersens kurz erklärt. Weiter wird die wohlfahrtsstaatliche Entwicklung der BRD anhand ausgewählter Reformen erläutert, bevor im vierten Kapitel die Einordnung Deutschlands als konservativ-korporatistischer Wohlfahrtsstaat auf Grundlage, der in den vorangegangenen Kapiteln gewonnenen Erkenntnisse geprüft wird. Abschließend werden die Ergebnisse dieser Arbeit zusammengefasst.

2. Die Regimetypologie Gøsta Esping-Andersens

Die Regimetypologie Gøsta Esping-Andersens gilt in der vergleichenden Wohlfahrtsstaatenforschung bis heute als wegweisend (Ferragina et al. 2016: 287). Esping-Andersen unterscheidet drei „Welten des Wohlfahrtskapitalismus“, um die Vielfalt wohlfahrtsstaatlicher Politik und sozialstaatlicher Leitkonzeptionen in drei idealtypischen „Wohlfahrtsstaatsregimes“ zu bündeln: Das liberale Wohlfahrtsstaatsregime mit dem Ziel der Mindestsicherung und Armutsvermeidung, das konservativ-korporatistische Wohlfahrtsstaatsregime, charakterisiert durch statusabhängige Sicherungsmechanismen, sowie das sozialdemokratische Wohlfahrtsstaatsregime, das eine möglichst egalitäre Grundsicherung auf hohem Niveau anstrebt (Lauth/Wagner 2009: 114-115). Empirisch identifizierte Esping-Andersen die drei Regimetypen als Cluster basierend auf den Konzepten der Dekommodifizierung und der Stratifizierung (Ferragina et al. 2016: 287). „Dekommodifizierung bezieht sich auf das Ausmaß, in dem Einzelpersonen oder Familien einen gesellschaftlich akzeptierten Lebensstandard unabhängig von dem Markteinkommen aufrechterhalten können“ (eigene Übersetzung) (Esping-Andersen 1990: 37). Das Maß an Stratifizierung gibt an, wie wohlfahrtsstaatliche Institutionen die soziale Ordnung strukturieren bzw. die soziale Ungleichheit beeinflussen (Esping-Andersen 1990: 55).

2.1 Das liberale Wohlfahrtsstaatsregime

Das liberale Wohlfahrtsstaatsregime ist die „logische Konsequenz einer Position, die den schlanken Staat befürwortet“ (Siegel 2007: 263). Sozialstaatliche Politik dient vorwiegend dem Ziel der Armutsvermeidung (Siegel 2007: 262). Typisch ist das Fürsorgeprinzip in der sozialpolitischen Leistungsgewährung (Siegel 2007: 262), diese erfolgt demnach nur im Anschluss an strikte und häufig stigmatisierende Bedürftigkeitsprüfungen (Esping-Andersen 1998: 43) und in Form universeller, steuerfinanzierter Mindestleistungen (Siegel 2007: 262). Charakteristisch ist auch die staatliche Subventionierung privater Sicherungsformen, um den Markt zu fördern (Esping-Andersen 1998: 43). Empirisch sind liberale Wohlfahrtsstaaten durch minimale dekommodifizierende Effekte und eine hohe stratifizierende, also schichtende, Wirkung gekennzeichnet, sodass sich ein klassenpolitischer Dualismus zwischen Empfängern öffentlicher Hilfen und Nichtempfängern einstellt (Esping-Andersen 1998: 43). Als klassische Vertreter des liberalen Wohlfahrtsstaatsregimes nennt Esping-Andersen die Vereinigten Staaten, Kanada und Australien (Esping-Andersen 1998: 44).

2.2 Das konservativ-korporatistische Wohlfahrtsstaatsregime

Als dominantes sozialpolitisches Gestaltungsmerkmal des konservativ-korporatistischen Wohlfahrtsstaatsregimes gilt die beruflich gegliederte und beitragsfinanzierte gesetzliche Sozialversicherung (Siegel 2007: 263): Am Äquivalenzprinzip orientiert ist die Höhe der Bezüge abhängig von der Höhe der vorher eingezahlten Beiträge (Siegel 2007: 262-263). Den Erhalt dieser daraus resultierenden Statusunterschiede nennt Esping-Andersen als ein vorrangiges Prinzip der konservativ-korporatistischen Wohlfahrtsstaatlichkeit (Esping-Andersen 1998: 44). Auch charakteristisch für konservativ-korporatistische Wohlfahrtsstaaten ist die Anwendung des „Subsidiaritätsprinzips“: Ansprüche auf staatliche Leistungen bestehen nur dann, wenn die Selbsthilfekraft der Familie erschöpft ist (Esping-Andersen 1998: 44). Im Gegensatz zum liberalen Wohlfahrtsstaatsregime spielen private Versicherungen und betriebliche Zusatzleistungen klassischerweise nur eine untergeordnete Rolle (Esping-Andersen 1998: 44). Aufgrund einer starken Orientierung an der Aufrechterhaltung traditioneller Familienformen sind familienbezogene Dienste wie Kindertageseinrichtungen häufig unterentwickelt. Viel mehr wird das klassische Rollenmodell eines arbeitenden Mannes als Hauptverdiener gefördert (Esping-Andersen 1998: 44). Aufgrund des Prinzips des Statuserhalts ist die umverteilende Leistung konservativ-korporatistischer Wohlfahrtsstaaten niedrig, die dekommodifizierende Leistung jedoch höher als bei liberalen Wohlfahrtsstaaten (Esping-Andersen 1998: 44). Als Archetypen des konservativ-korporatistischen Wohlfahrtsstaatsregimes gelten Deutschland, Österreich, Frankreich oder Italien (Esping-Andersen 1998: 44).

2.3 Das sozialdemokratische Wohlfahrtsstaatsregime

Das sozialdemokratische Wohlfahrtsstaatsregime zeichnet sich durch generöse gesetzliche Sozialleistungen für alle Wohnbürger aus, deren Zugang oder Leistungshöhe nicht über Bedürftigkeitsprüfungen oder Beitragszahlungen geregelt werden (Siegel 2007: 265). Ermöglicht wird dies durch ein steuerfinanziertes universelles Versicherungssystem, das eine Grundsicherung auf möglichst hohem Leistungsniveau anstrebt (Siegel 2007: 265). Esping-Andersen nennt als Ziel des sozialdemokratischen Wohlfahrtsstaates die „Gleichheit auf höchstem Niveau – und nicht, wie anderswo, die gleiche Befriedigung von Mindestbedarfen“ (Esping-Andersen 1998: 45). Charakteristisch ist auch ein weit ausgebauter sozialer Dienstleistungssektor, der z.B. durch Betreuungsdienstleistungen eine hohe Integration von Frauen in den Arbeitsmarkt ermöglicht (Siegel 2007: 266). Anzumerken ist auch, dass das sozialdemokratische Wohlfahrtsstaatsregime zwar durch höchstmögliche Dekommodifizierung und Umverteilung eine größtmögliche Unabhängigkeit vom Markteinkommen bietet, gleichzeitig jedoch wegen enormer Kosten ernsthaft der Vollbeschäftigungsidee verpflichtet ist (Esping-Andersen 1998: 45-46). Als Staaten, die der sozialdemokratischen Idee am nächsten kommen, führt Esping-Andersen Norwegen und Schweden an (Esping-Andersen 1998: 44).

3. Die wohlfahrtsstaatliche Entwicklung der Bundesrepublik Deutschland

In der Vergangenheit wurde die Bundesrepublik Deutschland in der Wohlfahrtsstaatenforschung häufig als Paradebeispiel konservativ-korporatistischer Wohlfahrtsstaatlichkeit aufgeführt (Seeleib-Kaiser 2016: 219). So bezeichnete Esping-Andersen selbst die deutsche Arbeitslosenhilfe als Musterbeispiel des für konservativ-korporatistische Wohlfahrtstaatlichkeit üblichen Subsidiaritätsprinzips: „Hat eine Person ihren Anspruch auf normale Versicherungsleistungen erschöpft, hängt die weitere Leistungsgewährung davon ab, ob die Familie dieser unglücklichen Person über die finanziellen Reserven verfügt, um ihr zu helfen; dies gilt für Personen jeden Alters“ (Esping-Andersen 1998: 44).

Lange Zeit stützte sich der deutsche Wohlfahrtsstaat stark auf Sozialversicherung und einkommensbezogene Leistungen als Prinzipien der Sozialstaatlichkeit für Arbeitnehmer und auf Sozialhilfe für Nichterwerbstätige (Seeleib-Kaiser 2016: 221). Vor allem auch durch die Rentenreform von 1957 und das Arbeitsförderungsgesetz von 1969 konnte durch hohe Bezüge der Statuserhalt im Alter beziehungsweise bei vorübergehender Arbeitslosigkeit garantiert werden (Seeleib-Kaiser 2016: 222-223).

Diese für konservative Wohlfahrtsstaaten übliche Differenzierung zwischen hohen Leistungen für (ehemalige) Erwerbstätige, bereitgestellt durch die Arbeitslosversicherung bzw. Rentenversicherung, und niedrigen Leistungen für Arme, bereitgestellt durch die Sozialhilfe, bezeichnet Seeleib-Kaiser als institutionellen Dualismus (Seeleib-Kaiser 2016: 222).

Ab Mitte der 1990er Jahre führten jedoch infolge der deutschen Vereinigung und wachsender Arbeitslosigkeit steigender Kostendruck (Nullmeier 2014: 13), sowie Angst vor Nachteilen in der zunehmenden weltwirtschaftlichen Standortkonkurrenz zu weitreichenden sozialpolitischen Umbaumaßnahmen (Hanesch 2012: 23-24), die eine Abkehr des für den deutschen Wohlfahrtsstaat obligatorischen Elementen des Sozialversicherungsmodells darstellen (Nullmeier 2014: 13). Diese weitreichenden Umbaumaßnahmen stellen auch die häufig geäußerte These der pfadabhängigen Entwicklung sozialstaatlicher Leistungen infrage (Hanesch 2012: 24). Ausgewählte Maßnahmen sollen nun im Folgenden vorgestellt werden.

3.1 Das Reformprojekt Riester

Die Riesterrefomen aus dem Jahre 2001 gelten als Reaktion auf die chronische Finanzkrise der gesetzlichen Rentenversicherung (Hanesch 2012: 25). Ziel war die langfristige Fixierung des Beitragssatzes zur Rentenversicherung auf maximal 22 Prozent (Nullmeier 2014: 13). Im Mittelpunkt der Reform stand ein Wandel des bisherigen umlagefinanzierten Rentenversicherungssystems zu einem teilprivatisierten Mischsystem mit ergänzenden privaten Kapitalfonds (Hanesch 2012: 25). In diesem Zuge wurde das Leistungsniveau drastisch gesenkt (Seeleib-Kaiser 2016: 223) und das bisherige (und für konservative Wohlfahrtsstaaten charakteristische) Ziel der Lebensstandardsicherung de facto aufgegeben (Hanesch 2012: 25). Um die Lebensstandardsicherung erreichen zu können, werden zusätzlich zur gesetzlichen Rentenversicherung private Zusatzversicherungen empfohlen, welche staatlich subventioniert werden (Nullmeier 2014: 14). So sollen auch langfristig die bisherigen Bezüge auf hohem Niveau sichergestellt werden (Seeleib-Kaiser 2016: 223). Da jedoch bei Einführung eine private Zwangsversicherung als nicht legitimierbar angesehen wurde, weist der Kreis der Versicherten – gerade auch im Bereich der Niedrigverdiener – bis heute große Lücken auf (Hanesch 2012: 27). Gerade deshalb erwartet die OECD als Folge der Riesterreformen in den kommenden Jahren einen signifikanten Anstieg der Altersarmut in Deutschland (Hanesch 2012: 27).

3.2 Das Reformprojekt Hartz IV

Die Hartz Gesetze umfassten neben umfangreichen Verwaltungsreformen und Veränderungen der arbeitsmarktpolitischen Instrumente auch die grundlegende Neugestaltung der Sozialhilfe bei Abschaffung der vormaligen Arbeitslosenhilfe (Nullmeier 2014: 14). Damit stellten sie auch das faktische Ende des institutionellen Dualismus zwischen Hilfen für Erwerbstätige und Langzeitarbeitslose dar: Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe wurden in der neuen Grundsicherung für Arbeitsuchende zusammengefasst (Nullmeier 2014: 14). Mit dieser Umgestaltung sank jedoch auch die Bezugsdauer für das klassische Arbeitslosengeld, die sich am vorherigen Gehalt orientiert, von 32 auf maximal 18 Monate (Seeleib-Kaiser 2016: 224). Anschließend besteht lediglich Anspruch auf eine „am sozialkulturellen Existenzminimum ausgerichtet[e] Basissicherung für Langzeitarbeitslose“ (Hanesch 2012: 29). Zudem wurden im Sinne eines „aktivierenden Sozialstaates“ Anreize und Zwänge zur Annahme einer Erwerbstätigkeit geschaffen (Hanesch 2012: 29), die deutlich von den bisherigen Zielen des Statuserhalts abweichen (Seeleib-Kaiser 2016: 224).

3.3 Familienpolitik

Die deutsche Familienpolitik hat seit Ende der 1980er Jahre einen kontinuierlichen Wandel erfahren – mit dem Ergebnis einer partiellen Abkehr vom bis dato vorherrschenden Familienmodells. Zahlreiche Reformen fördern vor allem die Integration von Müttern in den Arbeitsmarkt und die Unabhängigkeit der Mütter von ihren Ehemännern. Zu den wichtigsten Reformen zählen: die Einführung einer Elternzeit von maximal drei Jahren, der Anspruch auf arbeitsfreie Tage zur Betreuung erkrankter Kinder, die Einführung eines Anspruchs auf staatliche oder subventionierte Kinderbetreuung für Kinder im Alter von drei bis sechs Jahren, die Einführung eines geschlechtsneutralen Elterngeldes für eine Dauer von 12 Monaten, die Anerkennung von Erziehungsleistung für die Rentenversicherung sowie ein massiver Ausbau des Betreuungsangebotes für Kinder unter drei Jahren. Seit 2013 hat so jedes Kind ab einem Jahr Anspruch auf einen Platz in einer öffentlichen bzw. öffentlich geförderten Kinderbetreuung (Seeleib-Kaiser 2016: 225).

[...]

Ende der Leseprobe aus 13 Seiten

Details

Titel
Die wohlfahrtsstaatliche Entwicklung der Bundesrepublik Deutschland
Hochschule
Johannes Gutenberg-Universität Mainz
Note
1,3
Autor
Jahr
2021
Seiten
13
Katalognummer
V1181930
ISBN (Buch)
9783346613158
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Gøsta Esping-Andersen, Wohlfahrtsstaatsregime, Wohlfahrtsstaat, Wirtschaft&Gesellschaft, Politische Ökonomie
Arbeit zitieren
Finn Wolf (Autor:in), 2021, Die wohlfahrtsstaatliche Entwicklung der Bundesrepublik Deutschland, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1181930

Kommentare

  • Noch keine Kommentare.
Im eBook lesen
Titel: Die wohlfahrtsstaatliche Entwicklung der Bundesrepublik Deutschland



Ihre Arbeit hochladen

Ihre Hausarbeit / Abschlussarbeit:

- Publikation als eBook und Buch
- Hohes Honorar auf die Verkäufe
- Für Sie komplett kostenlos – mit ISBN
- Es dauert nur 5 Minuten
- Jede Arbeit findet Leser

Kostenlos Autor werden