Unter dem aus der angloamerikanischen Rechtspraxis stammenden Begriff der Due Diligence bei Unternehmenskäufen versteht man grundsätzlich die organisierte und institutionalisierte Überprüfung des zu erwerbenden Unternehmens oder Unternehmensteils. Dieses Verständnis einer Due Diligence bildet denn auch Gegenstand vorliegender Arbeit. Ziel ist es, die rechtlichen Aspekte bezüglich der Informationsversorgung anlässlich eines Share Deals oder eines Asset Deals bei einer AG aufzuzeigen und das rechtliche Umfeld einer Due Diligence darzustellen. Im ersten Teil wird das Spannungsverhältnis zwischen Käufer- und Verkäuferinteressen dargestellt und die Grundlagen für die Gewährung einer Due Diligence behandelt. Im zweiten Teil werden die rechtlichen Grenzen der Informationsversorgung anlässlich eines Unternehmenskaufes ausgelotet. Es soll aufgezeigt werden unter welchen Voraussetzungen und inwieweit der Käufer ein Recht auf Information hat und gegebenenfalls wie diese Rechte in sachlicher Hinsicht einen Bezug zur Due Diligence aufweisen. Im dritten Teil wird schliesslich ausgewählten Rechtsfragen nachgegangen, welche einen Einfluss auf die Due Diligence haben können. Insbesondere wird die Gleichbehandlung bei öffentlichen Kaufangeboten, die Praxis der Übernahmekommission UEK, die Rechtslage nach dem bundesgerichtlichen Urteil i.S. SIG Holding AG, das Spannungsverhältnis zwischen der Due Diligence und dem Insidertatbestand und die Due Diligence als Käuferobliegenheit behandelt.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
ERSTER TEIL: GRUNDLAGEN
§ 1 Grundlagen der Informationsversorgung
I. Spannungsverhältnis beim Unternehmenskauf
A. Informationsbedürfnis des potenziellen Erwerbers
B. Geheimhaltung und Verschwiegenheit
1. Geheimsphäre des Unternehmens
2. Geheimnis als Bestandteil der Geheimhaltung
3. Geheimhaltung und Verschwiegenheit
II. Informationsaustritt mittels Due Diligence
§ 2 Gewährung einer Due Diligence
I. Vorbemerkungen
II. Gesellschaftsrechtliche Grundlagen
A. Allgemeine Zulässigkeit der Offenlegung
B. Informationelle Zuständigkeit und Beschlussfassung
1. Relative Geschäftsgeheimnisse
a. Verwaltungsrat und nicht Generalversammlung
b. Verwaltungsratsausschüsse und Geschäftsleitung?
2. Absolute Geschäftsgeheimnisse
C. Ermessensentscheid des Verwaltungsrates
1. Gesellschaftsrechtliche Pflichten
a. Wahrung des Gesellschaftsinteresses
b. Gleichbehandlungsgebot
c. Sorgfaltspflicht
2. Entscheide im Besonderen
ZWEITER TEIL: RECHT AUF INFORMATION
§ 3 Gesellschaftsrechtliches
I. Vorbemerkungen
II. Auskunfts- und Einsichtsrecht
A. Übersicht über das Auskunftsrecht
B. Übersicht über das Einsichtsrecht
C. Bezug zur Due Diligence
D. Erweitertes Auskunftsrecht der Generalversammlung?
III. Verantwortlickeitsklage
IV. Abberufung des Verwaltungsrates
V. Ergebnis
§ 4 Vertragliches
I. Vertragliche Gewährungspflichten
II. Aufklärungspflicht
A. Allgemeines
1. Vorvertragliche Aufklärungspflicht
2. Rechtslage nach Vertragsschluss
B. Bezug zur Due Diligence
III. Ergebnis
§ 5 Kotierungsrechtliches
I. Kapitalmarktrechtliche Informationsmöglichkeiten
A. Übersicht
B. Bezug zur Due Diligence
C. Due Diligence und Ad-hoc Publizität im Besonderen
II. Übernahmerechtliche Gleichbehandlung
A. Umfang der Gleichbehandlungspflicht
1. In persönlicher Hinsicht
a. Allgemeines
b. Praxis der Übernahmekommission
c. Würdigung der Praxis
2. In zeitlicher Hinsicht
3. In sachlicher Hinsicht
B. Zulässigkeit der Ungleichbehandlung
1. Zuständigkeit der UEK
2. Voraussetzungen
a. Überwiegendes Gesellschaftsinteresse
b. Bestimmtheit des Umfangs
C. Rechtsvergleichendes
1. Einführung
2. Rechtsvergleich
a. England
b. Deutschland
3. Ergebnis und Würdigung
III. Gewährungspflicht aus Treu und Glauben
IV. Ergebnis
DRITTER TEIL: AUSGEWÄHLTE RECHTSFRAGEN
§ 6 Due Diligence als Käuferobliegenheit?
I. Einführung
II. Kaufrechtliche Grundlagen
A. Anwendung gewöhnlicher Aufmerksamkeit
B. Sorgfaltsmassstab
C. Wirkung von Zusicherungen
III. Ergebnis
§ 7 Auslöser von Insidergeschäften?
I. Einführung
II. Insidertatbestand
A. Allgemeines
B. Insiderfähige Tatsache
1. Begriff der Tatsache
2. Bezug zu Wertschriften
3. Vertraulichkeit
4. Voraussehbare Kursrelevanz
5. Bestimmte Art und Qualität
a. Emission von Beteiligungsrechten
b. Unternehmensverbindung
c. Ähnlicher Sachverhalt mit vergleichbarer Tragweite
6. Zusammenspiel mit Tatsachen im Sinne von Art. 72 KR
C. Subjektiver Tatbestand
D. Bezug zur Due Diligence
III. Geplante Unternehmensverbindung
IV. Tippnehmertatbestand
A. Allgemeines
B. Subjektiver Tatbestand
C. Bezug zur Due Diligence
V. Ergebnis
Schlussbetrachtung
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht das Spannungsverhältnis bei Unternehmenskäufen (Due Diligence) unter schweizerischem Recht. Ziel ist es, das rechtliche Umfeld zu beleuchten, die Grenzen der Informationsversorgung für potenzielle Käufer aufzuzeigen und zu analysieren, welche rechtlichen Mittel (gesellschafts-, vertrags- und kotierungsrechtlich) zur Durchsetzung von Informationsrechten bestehen.
- Spannungsfeld zwischen Informationsbedürfnis des Käufers und Geheimhaltungsinteresse des Zielunternehmens
- Gesellschaftsrechtliche Grundlagen und Zuständigkeiten bei der Due Diligence
- Rechtliche Durchsetzungsmöglichkeiten von Informationsrechten durch den Käufer
- Kotierungsrechtliche Aspekte der Gleichbehandlung bei Übernahmeangeboten
- Haftungsrechtliche und strafrechtliche Relevanz (Insiderstraftatbestand) von Due-Diligence-Prüfungen
Auszug aus dem Buch
I. Spannungsverhältnis beim Unternehmenskauf
In der Vorphase und selbst beim Abschluss eines Unternehmenskaufs, sei dieser als Share Deal oder Asset Deal ausgestaltet, bestehen grundsätzlich immer erhebliche Informationsasymmetrien zwischen den beteiligten Parteien. Im Folgenden sollen nun die unterschiedlichen Interessen dargestellt werden, welche die Grundlage für das Spannungsverhältnis bilden. Auf der einen Seite ist das Informationsbedürfnis des potentiellen Käufers und auf der anderen Seite das Interesse der Gesellschaft an Geheimhaltung und Verschwiegenheit.
Die öffentlich zugänglichen Informationen über eine Zielgesellschaft reichen vielfach nicht, um einen fundierten Kaufentscheid zu fällen. Vielmehr benötigt der potenzielle Erwerber gerade bei einem solchen meist sehr kostenintensiven und umfangreichen Unterfangen weitere sensitive Unternehmensinformationen. Insbesondere möchte er wissen, ob das Übernahmeobjekt tatsächlich in seine Strategie passt, und ob möglicherweise gewisse Risiken wie beispielsweise hängige Rechtsstreitigkeiten mit Dritten bestehen. Auch für die Strukturierung eines öffentlichen Übernahmeangebots und eine adäquate Festsetzung des Angebotspreises sind weitergehende Informationen i.d.R. nicht wegzudenken. Nicht zuletzt ist ein sorgfältiger Kaufentscheid auch für allfällige haftungsrechtliche Folgen von grosser Bedeutung. Denn die Durchführung der Due Diligence ist mittlerweile derart zum Standard geworden, dass die Organe der kaufenden Gesellschaft u.U. entgegen ihrer Sorgfaltspflicht handeln, wenn sie ihren Kaufentscheid nicht von den Ergebnissen einer Due Diligence abhängig machen.
Zusammenfassung der Kapitel
§ 1 Grundlagen der Informationsversorgung: Dieses Kapitel erläutert das fundamentale Spannungsverhältnis zwischen dem Informationsbedarf des Käufers und dem Geheimhaltungsinteresse der Zielgesellschaft beim Unternehmenskauf.
§ 2 Gewährung einer Due Diligence: Hier werden die gesellschaftsrechtlichen Grundlagen und die Entscheidungsbefugnis des Verwaltungsrates zur Gewährung einer Due Diligence detailliert untersucht.
§ 3 Gesellschaftsrechtliches: Dieses Kapitel analysiert die gesetzlichen Informations- und Kontrollrechte der Aktionäre und deren Eignung, eine Due Diligence zu ersetzen oder zu erzwingen.
§ 4 Vertragliches: Hier wird geprüft, inwiefern vertragliche Vereinbarungen oder vorvertragliche Aufklärungspflichten einen Anspruch auf Informationen oder Due-Diligence-Gewährung begründen können.
§ 5 Kotierungsrechtliches: Dieses Kapitel behandelt die spezifischen Informationspflichten kotierten Gesellschaften sowie die übernahmerechtliche Pflicht zur Gleichbehandlung von Bietern.
§ 6 Due Diligence als Käuferobliegenheit?: Hier wird erörtert, ob der Käufer nach schweizerischem Kaufrecht zur Durchführung einer Due Diligence verpflichtet ist, um Gewährleistungsrechte nicht zu verlieren.
§ 7 Auslöser von Insidergeschäften?: Dieses Kapitel untersucht die strafrechtlichen Risiken (Insiderstraftatbestand und Tippnehmertatbestand), die sich bei der Offenlegung vertraulicher Informationen während einer Due Diligence ergeben können.
Schlüsselwörter
Due Diligence, Unternehmenskauf, Share Deal, Asset Deal, Informationsasymmetrie, Geheimhaltung, Verwaltungsrat, Aktionärsrechte, Gleichbehandlungsgebot, Übernahmekommission, Insiderstraftatbestand, Kursrelevanz, Gewährleistung, Aufklärungspflicht, Unternehmenskontrollmarkt.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt die rechtlichen Rahmenbedingungen der Informationsversorgung bei Unternehmenskäufen in der Schweiz, insbesondere den Prozess der Due Diligence.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen umfassen gesellschaftsrechtliche Zuständigkeiten, kotierungsrechtliche Gleichbehandlung von Bietern, vertragliche Aufklärungspflichten sowie strafrechtliche Aspekte im Bereich Insiderhandel.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Ziel ist es, das rechtliche Umfeld der Due Diligence bei Aktiengesellschaften darzustellen und zu analysieren, wie ein Käufer an notwendige Informationen gelangt, wenn keine einvernehmliche Due Diligence stattfindet.
Welche wissenschaftlichen Methoden werden verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer rechtlichen Analyse der geltenden Gesetze (OR, BEHG), regulatorischer Richtlinien, der Praxis der Übernahmekommission sowie einer rechtsvergleichenden Betrachtung (England, Deutschland).
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der Grundlagen, die Analyse gesellschaftsrechtlicher Informationsrechte, vertragliche Aspekte, kotierungsrechtliche Anforderungen an die Gleichbehandlung und die Untersuchung kaufrechtlicher sowie strafrechtlicher Risiken.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Wesentliche Begriffe sind Due Diligence, Informationsprivilegierung, Gleichbehandlungsprinzip, Insiderstraftatbestand, Sorgfaltspflicht des Verwaltungsrates und Käuferobliegenheit.
Wie beeinflusst die Praxis der Übernahmekommission die Due Diligence?
Die Übernahmekommission erweitert die Gleichbehandlungspflicht, sodass auch potenzielle Bieter unter Umständen einen Anspruch auf Due-Diligence-Zugang haben, was den Wettbewerb fördert, aber das Zielunternehmen in der Geheimhaltung einschränkt.
Ist die Durchführung einer Due Diligence für den Käufer rechtlich verpflichtend?
Nach schweizerischem Kaufrecht ergibt sich aus der Käuferobliegenheit ein starker Anreiz zur Durchführung, da ansonsten Mängel, die in einer Due Diligence erkennbar gewesen wären, von Gewährleistungsrechten ausgeschlossen sein können.
Wie kann ein Aktionär eine Due Diligence indirekt durchsetzen?
Da eine direkte Erzwingung kaum möglich ist, kann ein Aktionär über die Verantwortlichkeitsklage gegen den Verwaltungsrat oder durch die Wahl eines "informationsoffeneren" Verwaltungsrates auf die Entscheidung Einfluss nehmen.
- Quote paper
- MLaw Daniel Hänni (Author), 2008, Due Diligence im Spannungsverhältnis, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/118949
