Unter dem aus der angloamerikanischen Rechtspraxis stammenden Begriff der Due Diligence bei Unternehmenskäufen versteht man grundsätzlich die organisierte und institutionalisierte Überprüfung des zu erwerbenden Unternehmens oder Unternehmensteils. Dieses Verständnis einer Due Diligence bildet denn auch Gegenstand vorliegender Arbeit. Ziel ist es, die rechtlichen Aspekte bezüglich der Informationsversorgung anlässlich eines Share Deals oder eines Asset Deals bei einer AG aufzuzeigen und das rechtliche Umfeld einer Due Diligence darzustellen. Im ersten Teil wird das Spannungsverhältnis zwischen Käufer- und Verkäuferinteressen dargestellt und die Grundlagen für die Gewährung einer Due Diligence behandelt. Im zweiten Teil werden die rechtlichen Grenzen der Informationsversorgung anlässlich eines Unternehmenskaufes ausgelotet. Es soll aufgezeigt werden unter welchen Voraussetzungen und inwieweit der Käufer ein Recht auf Information hat und gegebenenfalls wie diese Rechte in sachlicher Hinsicht einen Bezug zur Due Diligence aufweisen. Im dritten Teil wird schliesslich ausgewählten Rechtsfragen nachgegangen, welche einen Einfluss auf die Due Diligence haben können. Insbesondere wird die Gleichbehandlung bei öffentlichen Kaufangeboten, die Praxis der Übernahmekommission UEK, die Rechtslage nach dem bundesgerichtlichen Urteil i.S. SIG Holding AG, das Spannungsverhältnis zwischen der Due Diligence und dem Insidertatbestand und die Due Diligence als Käuferobliegenheit behandelt.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- ERSTER TEIL: GRUNDLAGEN
- § 1 Grundlagen der Informationsversorgung
- I. Spannungsverhältnis beim Unternehmenskauf
- A. Informationsbedürfnis des potenziellen Erwerbers
- B. Geheimhaltung und Verschwiegenheit
- 1. Geheimsphäre des Unternehmens
- 2. Geheimnis als Bestandteil der Geheimhaltung
- 3. Geheimhaltung und Verschwiegenheit
- II. Informationsaustritt mittels Due Diligence
- § 2 Gewährung einer Due Diligence
- I. Vorbemerkungen
- II. Gesellschaftsrechtliche Grundlagen
- A. Allgemeine Zulässigkeit der Offenlegung
- 1. Informationelle Zuständigkeit und Beschlussfassung
- a. Verwaltungsrat und nicht Generalversammlung
- b. Verwaltungsratsausschüsse und Geschäftsleitung?
- 2. Absolute Geschäftsgeheimnisse
- B. Ermessensentscheid des Verwaltungsrates
- C. Gesellschaftsrechtliche Pflichten
- 1. Wahrung des Gesellschaftsinteresses
- a. Gleichbehandlungsgebot
- 2. Sorgfaltspflicht
- ZWEITER TEIL: RECHT AUF INFORMATION
- § 3 Gesellschaftsrechtliches
- I. Vorbemerkungen
- II. Auskunfts- und Einsichtsrecht
- A. Übersicht über das Auskunftsrecht
- B. Übersicht über das Einsichtsrecht
- C. Bezug zur Due Diligence
- D. Erweitertes Auskunftsrecht der Generalversammlung?
- III. Verantwortlickeitsklage
- IV. Abberufung des Verwaltungsrates
- V. Ergebnis
- § 4 Vertragliches
- I. Vertragliche Gewährungspflichten
- II. Aufklärungspflicht
- A. Allgemeines
- 1. Vorvertragliche Aufklärungspflicht
- 2. Rechtslage nach Vertragsschluss
- B. Bezug zur Due Diligence
- III. Ergebnis
- § 5 Kotierungsrechtliches
- I. Kapitalmarktrechtliche Informationsmöglichkeiten
- A. Übersicht
- B. Bezug zur Due Diligence
- C. Due Diligence und Ad-hoc Publizität im Besonderen
- II. Übernahmerechtliche Gleichbehandlung
- A. Umfang der Gleichbehandlungspflicht
- 1. In persönlicher Hinsicht
- a. Allgemeines
- b. Praxis der Übernahmekommission
- c. Würdigung der Praxis
- 2. In zeitlicher Hinsicht
- 3. In sachlicher Hinsicht
- B. Zulässigkeit der Ungleichbehandlung
- 1. Zuständigkeit der UEK
- a. Voraussetzungen
- Überwiegendes Gesellschaftsinteresse
- Bestimmtheit des Umfangs
- 2. Rechtsvergleichendes
- a. England
- b. Deutschland
- III. Gewährungspflicht aus Treu und Glauben
- IV. Ergebnis
- DRITTER TEIL: AUSGEWÄHLTE RECHTSFRAGEN
- § 6 Due Diligence als Käuferobliegenheit?
- I. Einführung
- II. Kaufrechtliche Grundlagen
- A. Anwendung gewöhnlicher Aufmerksamkeit
- B. Sorgfaltsmassstab
- C. Wirkung von Zusicherungen
- III. Ergebnis
- § 7 Auslöser von Insidergeschäften?
- I. Einführung
- II. Insidertatbestand
- A. Allgemeines
- B. Insiderfähige Tatsache
- 1. Begriff der Tatsache
- 2. Bezug zu Wertschriften
- 3. Vertraulichkeit
- 4. Voraussehbare Kursrelevanz
- 5. Bestimmte Art und Qualität
- a. Emission von Beteiligungsrechten
- b. Unternehmensverbindung
- c. Ähnlicher Sachverhalt mit vergleichbarer Tragweite
- 6. Zusammenspiel mit Tatsachen im Sinne von Art. 72 KR
- C. Subjektiver Tatbestand
- D. Bezug zur Due Diligence
- III. Geplante Unternehmensverbindung
- IV. Tippnehmertatbestand
- A. Allgemeines
- B. Subjektiver Tatbestand
- C. Bezug zur Due Diligence
- V. Ergebnis
- Schlussbetrachtung
- Rechtliche Rahmenbedingungen der Informationsversorgung bei Unternehmenskäufen
- Spannungsfeld zwischen Geheimhaltung und Informationsbedürfnis
- Regulierung der Due Diligence im Gesellschafts-, Vertrags- und Kapitalmarktrecht
- Rechtliche Grenzen der Informationsbeschaffung durch den potenziellen Erwerber
- Risiken und Pflichten im Zusammenhang mit Insidergeschäften
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Masterarbeit befasst sich mit der Due Diligence im Spannungsverhältnis zwischen dem Informationsbedürfnis des potenziellen Erwerbers einer Aktiengesellschaft und den Geheimhaltungspflichten des Zielunternehmens. Dabei werden die rechtlichen Aspekte der Informationsversorgung im Rahmen von Unternehmenskäufen nach schweizerischem Recht untersucht.
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit gliedert sich in drei Teile. Im ersten Teil werden die Grundlagen der Informationsversorgung im Rahmen von Unternehmenskäufen beleuchtet. Hierbei werden das Informationsbedürfnis des potenziellen Erwerbers und die Geheimhaltungspflichten des Zielunternehmens sowie die Rolle der Due Diligence als Instrument der Informationsbeschaffung analysiert. Im zweiten Teil wird das Recht auf Information aus unterschiedlichen Perspektiven betrachtet, insbesondere aus gesellschafts-, vertrags- und kapitalmarktrechtlicher Sicht. Der dritte Teil widmet sich ausgewählten Rechtsfragen, darunter die Due Diligence als Käuferobliegenheit und die Frage, ob die Due Diligence Auslöser von Insidergeschäften sein kann.
Schlüsselwörter
Due Diligence, Unternehmenskauf, Informationsversorgung, Geheimhaltung, Gesellschaftsrecht, Vertragsrecht, Kapitalmarktrecht, Insidergeschäfte, Übernahmerecht, Gleichbehandlung, Sorgfaltspflicht, Aufklärungspflicht.
- Quote paper
- MLaw Daniel Hänni (Author), 2008, Due Diligence im Spannungsverhältnis, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/118949
