Ziel dieser Arbeit ist die Gegenüberstellung des UN-Kaufrechts mit dem deutschen Recht und welche möglichen Vor- und Nachteile sich für den Käufer und Verkäufer ergeben können, um somit eine Handelsempfehlung aussprechen zu können, welche der drei Varianten vorteilhaft sein kann.
Einleitend wird der Hintergrund der Entstehung des UN-Kaufrechts beschrieben, um Zweck und Motive des Übereinkommens zu verstehen. Anschließend wird auf die Anwendbarkeit eingegangen, um die Abgrenzung des CISG zu nationalem und fremdem Recht vornehmen zu können. Schwerpunktmäßig werden die Regelungen des UN-Kaufrechts mit den deutschen Regeln verglichen - mit Beispielen belegt -, um mögliche Vor- und Nachteile beleuchten zu können.
Es wird sich zeigen, dass eine konkrete Einzelfallbetrachtung angezeigt ist, um als Käufer oder Verkäufer zu entscheiden, welches Recht Grundlage des Vertrages werden soll.
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
I. Hintergrund des UN- Kaufrechts
II. Anwendbarkeit des CISG
III. Aufbau und Grundzüge des UN- Kaufrechts
IV. Bedeutung des UN- Kaufrechts in der Praxis
V. Vor- und Nachteile des CISG im Vergleich zum deutschen Recht
1. Schadensersatzanspruch
2. Vertragsschluss
3. Begriff des Mangels
a.) Beispiel „Muschelfall“
b.) Ergebnis
4. Vertragsaufhebung
5. Leistungszeit
6. Einheitliches Regelwerk und niedrige Transaktionskosten
7. Flexibilität des UN- Kaufrechts
8. Unbestimmte Rechtsbegriffe
a.) Beispiel Lieferung „frei Haus“
b.) Ergebnis
9. Regelungslücken
B. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit verfolgt das Ziel, die Vor- und Nachteile des UN-Kaufrechts (CISG) im direkten Vergleich zum deutschen Kaufrecht zu analysieren, um Käufern und Verkäufern eine fundierte Entscheidungsgrundlage für die Wahl des anwendbaren Rechts bei internationalen Verträgen zu bieten.
- Analyse der Anwendbarkeit und des Aufbaus des UN-Kaufrechts.
- Gegenüberstellung von Schadensersatzansprüchen und Haftungsprinzipien.
- Untersuchung von Mängelbegriffen und Vertragsaufhebungsrechten.
- Bewertung der Praxistauglichkeit, Transaktionskosten und Flexibilität.
- Identifikation von Regelungslücken und unbestimmten Rechtsbegriffen im CISG.
Auszug aus dem Buch
1. Schadensersatzanspruch
Genau wie im deutschen Recht haben Käufer und Verkäufer nach Art. 45 Abs. 1 lit. b und 61 Abs. 1 lit. b CISG einen Anspruch auf Schadensersatz bei jeder Art der Vertragsverletzung neben allen anderen Rechtsbehelfen wie Vertragsaufhebung oder Kaufpreisminderung.
Allgemeine Voraussetzung für den Schadensersatzanspruch ist wie auch im BGB ein wirksam abgeschlossener Kaufvertrag. Die Verletzungshandlung muss durch den Verkäufer, Art. 30 ff CISG oder durch den Käufer, Art. 53 ff CISG erfolgt sein, von der sich der Handelnde nach Art. 80 CISG nicht exkulpieren kann.
Für den Käufer gilt analog § 377 Abs.1 HGB gemäß Art. 38,39 CISG die Obliegenheit zur Untersuchung und zur Mängelanzeige. Anders als im deutschen Recht gilt: die Rüge ist (nur) innerhalb angemessener Frist zu erheben statt unverzüglich wie im HGB und die Rügeversäumung schneidet nicht stets alle Rechtsbehelfe des Käufers wegen Mangelhaftigkeit der Ware ab. Zudem treffen diese Obliegenheiten auch den Nichtkaufmann- im deutschen Recht trifft dagegen nur den Kaufmann eine Untersuchungs- und Rügeobliegenheit und der Nichtkaufmann braucht nicht einmal Mängel anzeigen, die er bei Annahme positiv kennt.
In der Praxis sind die Normen zur Warenuntersuchung und zur Rüge von größter Bedeutung. An den Folgen der unterlassenen Rüge scheitern die meisten Klagen unter dem CISG. Zu beachten sind die Regelungsziele und die Parteiinteressen: durch die Rügeobliegenheit des vertragstreuen Käufers soll dem vertragsbrüchigen Verkäufer erleichtert werden durch Nacherfüllung die Vertragswidrigkeit zu beheben und den Schaden des Käufers zu verringern und ihm eine Möglichkeit geben Beweise zu sichern.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Diese Einleitung führt in die Problematik des anwendbaren Rechts bei grenzüberschreitenden Handelskäufen ein und definiert das Ziel der Arbeit, die Vor- und Nachteile des UN-Kaufrechts gegenüberzustellen.
I. Hintergrund des UN- Kaufrechts: Hier wird die historische Entstehung des UN-Kaufrechts beleuchtet, die maßgeblich durch die Arbeit von Ernst Rabe und die Bemühungen zur Vereinheitlichung des internationalen Kaufrechts geprägt wurde.
II. Anwendbarkeit des CISG: Dieses Kapitel erläutert die Voraussetzungen für die Geltung des UN-Kaufrechts, insbesondere in Bezug auf Warenkaufverträge und die nationale Niederlassung der Vertragsparteien.
III. Aufbau und Grundzüge des UN- Kaufrechts: Es erfolgt eine Darstellung der in vier Teile gegliederten Struktur des Übereinkommens und der normierten Rechte und Pflichten für Käufer und Verkäufer.
IV. Bedeutung des UN- Kaufrechts in der Praxis: Dieses Kapitel beschreibt die heutige Akzeptanz des UN-Kaufrechts als neutrales Regelwerk, das von über 89 Staaten ratifiziert wurde.
V. Vor- und Nachteile des CISG im Vergleich zum deutschen Recht: Ein detaillierter Rechtsvergleich, der Unterschiede und Gemeinsamkeiten bei Leistungsstörungen und Haftungsfragen praxisnah gegenüberstellt.
B. Fazit: Das Fazit fasst zusammen, dass das UN-Kaufrecht zwar Transparenz bietet, die Vorteile aber je nach Position von Käufer oder Verkäufer individuell abzuwägen sind.
Schlüsselwörter
UN-Kaufrecht, CISG, Internationaler Handelsverkauf, Rechtsvergleich, Schadensersatz, Vertragsaufhebung, Warenkaufvertrag, Mängelhaftung, Rügeobliegenheit, Vertragsfreiheit, Rechtswahl, Transaktionskosten, Privatautonomie, Incoterms, Vertragsrecht
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt eine rechtsvergleichende Untersuchung des UN-Kaufrechts (CISG) im Verhältnis zum deutschen Kaufrecht aus der Perspektive von Käufern und Verkäufern.
Welches sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die Anwendbarkeit des CISG, die Haftung bei Vertragsverletzungen, die Modalitäten der Rügeobliegenheit sowie die Flexibilität des Regelwerks im internationalen Handelsverkehr.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, aufzuzeigen, unter welchen Umständen das UN-Kaufrecht vorteilhaft sein kann und ob die Wahl dieses Rechts gegenüber dem deutschen Recht für die Parteien sinnvoll ist.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt die Methode des Rechtsvergleichs, bei der dogmatische Regelungen des UN-Kaufrechts mit dem deutschen BGB und HGB verglichen und durch konkrete Praxisbeispiele illustriert werden.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert spezifische Rechtsinstitute wie den Schadensersatz, den Mängelbegriff, die Leistungszeit sowie die praktische Relevanz von Transaktionskosten und unbestimmten Rechtsbegriffen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die wichtigsten Begriffe sind UN-Kaufrecht (CISG), Rechtsvergleich, Vertragsgestaltung, Rügeobliegenheit und Haftung.
Welche Bedeutung hat der „Muschelfall“ in der Untersuchung?
Der „Muschelfall“ dient als Beispiel für die Auslegung von Mängeln und zeigt, dass das UN-Kaufrecht das Risiko für den Käufer hinsichtlich der Kenntnis ausländischer öffentlicher Vorschriften tendenziell erhöht.
Wie bewertet der Autor die Rügeobliegenheit unter dem CISG?
Der Autor stellt fest, dass die Rügeobliegenheit unter dem CISG für den Käufer strenger sein kann als nach deutschem Recht, da sie auch für Nichtkaufleute gilt und das Unterlassen der Rüge häufig zum Rechtsverlust führt.
- Arbeit zitieren
- Alexander Söllner (Autor:in), 2021, Vor- und Nachteile des UN-Kaufrechts im Vergleich zum deutschen Recht aus Sicht von Käufer und Verkäufer, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1189618
