In den letzten Jahren wurde Leasing als neue Art der Finanzierung betrachtet. Entsprechend hoch waren die Erwartungen, die bis zu der Ansicht reichten, Leasing sei ein Allheilmittel gegen mangelhafte Eigenkapitalausstattung. Diese Auffassung wurde durch die Praxis eindeutig widerlegt, aber dennoch kommt dem Leasing im heutigen Wirtschaftsleben eine bedeutende Rolle zu. Eine kurze Darstellung von wirtschaftlichen Vor- und Nachteilen erfolgt im Resümee der Arbeit.
Kernpunkt der Arbeit bilden die steuerlichen Konsequenzen des Leasing. Wie faszinierend bereits dieser Teilaspekt ist, zeigt die fast unendlich wirkende Literatur, die in Bezug auf die steuerliche Einordnung des Leasing veröffentlicht wurde. Dies hat wahrscheinlich seine Ursache in der Vielzahl der vorhandenen und jährlich neu abzuschließenden Leasingverträge. Ziel der Seminararbeit ist es: - dem Leser die „Grundregeln“ aber vor allem die unterschiedlichen Auffassungen zur steuerlichen Behandlung des Finanzierungsleasing beweglicher Wirtschaftsgüter darzustellen, - eine kritische Auseinandersetzung mit umstrittenen Aspekten vorzunehmen, - und zu erläutern welche Ansicht der Autor zu der Problematik vertritt
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
2. Rechtsnatur des Leasing
3. Abgrenzung zu anderen Vertragsarten Abgrenzung zum Kauf – Littmann – es liege ein Sachkauf vor
4. Steuerrechtliche Besonderheiten
4.1 Wirtschaftliches Eigentum im Rahmen des Finanzierungsleasing
4.2 Untergliederung des Finanzierungsleasing
4.3.1 Verträge der Vollamortisation
4.3.1.1 Optionslose Verträge mit Fremdveräußerung des WG
4.3.1.2 Vereinbarungen mit Kaufoption
4.3.1.3 Verträge mit Mietverlängerungsoption
4.3.2 Verträge der Teilamortisation
4.3.2.1 Übereinkommen mit Andienungsrecht des LG, aber ohne Optionsrecht des LN
4.3.2.2 Verträge unter Beteiligung des LN am Verkaufserlös
4.3.2.3 Vereinbarungen mit Kündigungsoption des LN
4.3.2.4 Übereinkommen mit Andienungs- und Kaufoptionsrecht
4.3.3 Betrachtungen zum maßgeblichen Verhältnis der GMZ zur bgND
4.3.3.1 Auseinandersetzung mit der 90%-Grenze
4.3.3.2 Diskussion der 40%-Grenze im Rahmen der Full-Pay-Out-Verträge
Knapp – Widerspruch zu geltenden Recht
4.4 Zuständiges Finanzamt für die Zurechnungsentscheidung
5. Resümee
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die steuerlichen Konsequenzen von Finanzierungsleasingverträgen für bewegliche Wirtschaftsgüter. Im Fokus steht dabei die zentrale Frage der steuerlichen Zurechnung des Leasinggegenstandes – also die Entscheidung, ob dieser dem Leasinggeber oder dem Leasingnehmer zuzurechnen ist, was maßgeblich von einer wirtschaftlichen Betrachtungsweise abhängt.
- Grundlagen der zivilrechtlichen Rechtsnatur des Leasing
- Kritische Analyse der Zurechnungskriterien für wirtschaftliches Eigentum
- Differenzierung zwischen Voll- und Teilamortisationsverträgen
- Diskussion steuerrechtlicher Grenzwerte (z.B. 90%- und 40%-Grenze)
- Bewertung von Vertragsgestaltungen wie Kauf- und Mietverlängerungsoptionen
Auszug aus dem Buch
4.3 Zurechnung des Wirtschaftsgutes
Bereits im Vorfeld kann für jede Vertragsgestaltung gesagt werden: Ist das WG dem LG zuzurechnen, so liegt ein Mietverhältnis vor. Erfolgt jedoch eine Zurechnung beim U’er, so kommt es von Beginn an zu einem Erwerbsvorgang mit all seinen steuerlichen Konsequenzen.
4.3.1 Verträge der Vollamortisation
Im Rahmen der Zurechnung kommt es hierbei auf das prozentuale Verhältnis der GMZ zur bgND an um beurteilen zu können, wer Substanz und Ertrag des WG für sich beanspruchen kann.
Sowohl für Vereinbarungen mit Kauf- bzw. Mietverlängerungsoption als auch für optionslose Verträge lässt sich folgende Aussage treffen: Übersteigt der Anteil der GMZ 90% der bgND, so erfolgt die Zurechnung generell beim U’er. Es wird davon ausgegangen, dass sich im Rahmen dieser Konstellation GMZ und bgND annähernd decken. Der Herausgabeanspruch des LG ist durch das Verbleiben von Substanz und Ertrag beim U’er wirtschaftlich wertlos33 (Leitsätze des BFH vom 26.01.1970 in Abb. 4 Anhang). Eine Ausnahme hiervon stellt das Verbleiben eines erheblichen Schrottwertes dar.34
Weiterhin erfolgt eine Zurechnung beim LN, sobald die GMZ 40% der bgND unterschreitet. Innerhalb optionsloser Verträge wird davon ausgegangen, dass sich der U’er bei voller Kostenamortisation während dieses kurzen Zeitraumes durch geheim gehaltene Absprachen die weitere Nutzung des Gegenstandes sicher gestellt hat. Ansonsten wäre der Vertragsabschluss für ihn unwirtschaftlich. Bei Vertragsgestaltungen mit Optionsmöglichkeit vertritt der BFH35 die Auffassung, dass ein hoher Wahrscheinlichkeitsgrad der Optionsausübung bestehen muss. Je kürzer die GMZ im Verhältnis zur bgND ist, desto höher sei diese Wahrscheinlichkeit, da der U’er noch einen entsprechenden Gegenwert für die Zahlungen während der GMZ erhalten möchte.
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die wirtschaftliche Bedeutung des Leasing und definiert den Fokus der Arbeit auf die steuerlichen Konsequenzen beim Finanzierungsleasing beweglicher Wirtschaftsgüter.
2. Rechtsnatur des Leasing: Dieses Kapitel erörtert die zivilrechtliche Einordnung des Leasingvertrages zwischen Miet- und Kaufvertrag sowie die Auffassungen in der Literatur und Rechtsprechung.
3. Abgrenzung zu anderen Vertragsarten: Es erfolgt eine Abgrenzung des Leasings zum Sachkauf, Rechtskauf, Kauf mit Eigentumsvorbehalt und Mietkauf, um die spezifische Rechtsstruktur zu verdeutlichen.
4. Steuerrechtliche Besonderheiten: Das Hauptkapitel analysiert die Kriterien für die Zurechnung des wirtschaftlichen Eigentums und unterteilt das Finanzierungsleasing in verschiedene Vertragstypen zur steuerlichen Beurteilung.
5. Resümee: Die Arbeit schließt mit einer Zusammenfassung der Ergebnisse, in der die Bedeutung des wirtschaftlichen Eigentums und die Entwicklung der Rechtsprechung hervorgehoben werden.
Schlüsselwörter
Finanzierungsleasing, wirtschaftliches Eigentum, steuerliche Zurechnung, Vollamortisation, Teilamortisation, Leasingnehmer, Leasinggeber, bewegliche Wirtschaftsgüter, Grundmietzeit, betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer, Kaufoption, Mietverlängerungsoption, Andienungsrecht, steuerliche Konsequenzen, Investitionsrisiko.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der steuerrechtlichen Behandlung von Finanzierungsleasingverträgen für bewegliche Wirtschaftsgüter.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Schwerpunkte liegen auf der Zurechnung des Wirtschaftsgutes (wer ist wirtschaftlicher Eigentümer?), der steuerlichen Einordnung der verschiedenen Leasing-Vertragstypen und der Anwendung von BFH-Grundsätzen.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, dem Leser die Grundregeln und unterschiedlichen Auffassungen zur steuerlichen Behandlung des Finanzierungsleasing darzulegen und eine kritische Auseinandersetzung mit umstrittenen Aspekten vorzunehmen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Der Autor führt eine literatur- und rechtsbasierte Analyse durch, indem er Erlassregelungen, BFH-Urteile und verschiedene Meinungen im Schrifttum gegenüberstellt und kritisch würdigt.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert detailliert die Untergliederung in Voll- und Teilamortisationsverträge sowie die Zurechnungskriterien wie das Verhältnis von Grundmietzeit zu betriebsgewöhnlicher Nutzungsdauer.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind insbesondere wirtschaftliches Eigentum, Vollamortisation, Teilamortisation und die verschiedenen Abgrenzungsoptionen bei Leasingverträgen.
Warum spielt die Unterscheidung zwischen 90%- und 40%-Grenze eine so große Rolle?
Diese Grenzen dienen als Indikatoren für die Zurechnung beim Leasingnehmer; sie helfen zu beurteilen, ob eine annähernde Deckung von Vertragslaufzeit und Nutzungsdauer vorliegt, die eine Zurechnung als wirtschaftliches Eigentum rechtfertigt.
Welche Bedeutung misst der Autor dem „Gewinnzuschlag“ des Leasinggebers bei?
Der Autor argumentiert, dass der Gewinnzuschlag bei der Kostenbetrachtung zwingend mit einzubeziehen ist, da der Leasingnehmer sich andernfalls ein realistisches Bild über die Kostenbelastung und die Amortisation machen kann.
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- Matthias Löser (Author), 2004, Finanzierungsleasing: Darstellung und kritische Auseinandersetzung aus steuerlicher und rechtlicher Sicht, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/120611
