Soziale Kontrolle im 21. Jahrhundert - Deutschland auf dem Weg zum Überwachungsstaat

Inhaltsverzeichnis

1 Exposition der Problemstellung und methodologische Erörterung
1.1 Problemstellung
1.2 Methodische und inhaltliche Vorgehensweise
1.3 Forschungsstand

2 Theorie der Überwachung nach Foucault
2.1 Foucaults Ansatz der Überwachung am Beispiel des Gefängnisses
2.1.1 Der Panoptismus- die totale Überwachung der Gefangenen
2.1.2 Die Disziplinierung- die Kontrolle der Zwangsarbeit
2.1.3 Die Delinquenz - Rückkopplung der Überwachung des Gefängnisses
auf die Gesellschaft
2.2 Foucault in der Diskussion

3 Überwachung im 21. Jahrhundert auf der Grundlage Foucaults
3.1 Möglichkeiten der Überwachung
3.1.1 Unbemerkte Lauscher- Telekommunikationsüberwachung am Beispiel
des Abhörsystems Echolon
3.1.2 Elektronische Augen- Videokameras sind allgegenwärtig
3.2 Ziele und Wirkung der Überwachung
3.3 Überwachung durch moderne Medien in Deutschland
3.3.1 Rechtliche Grundlagen und Grenzen der Überwachung
3.3.2 Umsetzung der Überwachungsmöglichkeiten

4 Fazit

5 Abbildungs- und Literaturverzeichnis

1 Exposition der Problemstellung und methodologische Erörterung

1.1 Problemstellung

„Jedes von Winston verursachte Geräusch, das über ein gedämpftes Flüstern hinausging, würde registriert werden; außerdem konnte, solange er in dem von der Metallplatte kontrollierten Sichtfeld blieb, ebenso gut gesehen wie gehört werden.“^[1]

„So wie in der heutigen Welt totalitäre Tendenzen überall und nicht nur in totalitär regierten Ländern zu finden sind, so könnte diese zentrale Institution der totalen Herrschaft leicht den Sturz aller uns bekannten totalitären Regime überleben.“^[2]

Sind diese Zukunftstendenzen, die George Orwell in seinem Buch 1984 beschrieb Realität geworden und hat Deutschland totalitäre Tendenzen, wie Hannah Arendt behauptet?

Kameras an Bahnhöfen, Flughäfen und in Innenstädten, sowie die Überwachung der Mobiltelefone und Langzeitspeicherung von Daten scheinen in unserer Gesellschaft Normalität geworden zu sein. Überall hinterlassen wir elektronische Spuren, wenn wir mit der Kreditkarte bezahlen oder Punkte im Rahmen des Payback-Systems sammeln. Zum Einen werden wir von der Wirtschaft überwacht und zum Anderen sind wir einer staatlichen Überwachung ausgeliefert. Doch welche von beiden ist für uns die gefährlichere Form der Überwachung? – Die Staatliche. Im Rahmen der wirtschaftlichen Überwachung sollen lediglich die Kaufbedingungen für den Konsumenten optimiert werden. Doch die staatliche Überwachung kann sich auch der wirtschaftlichen bedienen und hat zu dem noch ihre eigenen Möglichkeiten Menschen vollkommener Observation auszusetzen. Doch ist Deutschland wirklich auf dem Wag zum Überwachungsstaat oder wird von Seiten der Datenschützer etwas problematisiert, was eigentlich völlig unbedenklich ist?

Das Titelbild, das ich für meine Arbeit gewählt habe, soll zeigen, was die Überwachung für den einzelnen Menschen in der Bevölkerung bedeutet. Gewählt habe ich diese Hand, weil sie Eines ganz deutlich macht: Die Überwachung wirkt wie Röntgenstrahlung- sie macht den Menschen durchsichtig.

Foucault sagt, es hätte einen Moment in der Geschichte gegeben, in dem die Bestrafung in Überwachung überging; das sei der Moment gewesen, „in dem man merkt, daß es der Ökonomie der Macht zufolge wirkungsvoller und erträglicher war zu überwachen als zu strafen“^[3]. Das Problem der Überwachung soll in dieser Hausarbeit auf der Grundlage von Foucaults Theorie der Überwachung am Beispiel der Überwachung der Gefängnisse Schwerpunkt sein.

Foucault sagt an einer Stelle in Sicherheit, Territorium, Bevölkerung, dass die Machttechnologien nicht einer Globalinstitution unterlägen, sondern einer totalisierenden Institution, welche der Staat sei.^[4] Aber er sagt auch in Die Geburt der Biopolitik:

„Der Staat ist kein Universale, der Staat ist an sich keine autonome Machtquelle. Der Staat ist nichts anderes als die Wirkung, das Profil, der bewegliche Ausschnitt einer ständigen Staatsbildung, von endlosen Transaktionen, die die Finanzierungsquellen, die Investitionsmodalitäten, die Entscheidungszentren, die Formen und Arten von Kontrolle, die Beziehungen zwischen den lokalen Mächten und der Zentralautorität usw. verändern, verschieben, umstürzen oder sich heimtückisch einschleichen lassen.“^[5]

Letztlich ist es Ziel dieser Hausarbeit zu erkennen, ob der Staat diese totalisierende Institution in unserer Gesellschaft darstellt, oder ob der Staat eine Institution ist, der Mittel zur Schaffung und Aufrechterhaltung von Sicherheit zur Verfügung stehen, die lediglich nach Außen totalisierend scheinen.

1.2 Methodische und inhaltliche Vorgehensweise

Foucault verwendet eine Methode, mit Hilfe derer er die Institutionen, die er beschreibt von Außen betrachtet.

„Eine derartige Methode besteht im Grunde genommen darin, hinter die Institution zu gelangen, um hinter ihr und auf globalere Weise als sie selbst in groben Umrissen versuchsweise das wiederzufinden, was man eine Machttechnologie nennen kann.“^[6]

Foucault nennt an dieser Stelle auch den „Übergang ins Außen, mit Bezug auf die Funktion“.^[7] Das heißt Foucault sieht das Gefängnis nicht alleinig aus seiner Funktion heraus, sondern betrachtet es im Gesamtgefüge der Macht. Schließlich nennt Foucault noch den „Übergang ins Außen mit Bezug auf das Objekt“.^[8]

Ich möchte die modernen Medien nicht gesondert betrachten, sondern sie, ebenfalls wie es Foucault in seiner Theorie der Überwachung macht, die Rückkopplung auf die Gesellschaft mit berücksichtigen. Ich möchte versuchen, die Überwachung durch diese Medien nicht mit Hilfe ihrer Funktionen als Mittel zum Zweck darzustellen, sondern die Reaktion der Gesellschaft in den Vordergrund heben.

Auf Grund dessen, dass ich Foucaults Theorie auf die Überwachung mittels moderner Medien ausweiten möchte, gehe ich hermeneutisch vor.

„Mit dem Begriff der Hermeneutik ist zunächst die Tätigkeit des Interpreten gemeint. Sie besteht darin, einen Text zu verstehen und eine Interpretation dieses Textes zu entwickeln. Außerdem bezeichnet der Begriff der Hermeneutik aber auch die theoretische Reflexion der Tätigkeit des Interpreten.“^[9]

Meine Arbeit gliedert sich in zwei Teile. Zum Einen in die theoretische Darstellung der Foucaultschen Theorie der Überwachung und zum Anderen in die Anwendung dieser Theorie auf die Medien im 21. Jahrhundert.

Im ersten Teil meiner Arbeit möchte ich mit der Darstellung von Foucaults Theorie der Überwachung beginnen. Dies möchte ich auf das Beispiel des Gefängnisses beschränken, da allgemeine Betrachtungen der Foucaultschen Theorie der Überwachung zu vielfältig wären und den Rahmen dieser Arbeit sprengen würden. In diesem Punkt möchte ich auf drei wesentliche Aspekte der Gefängnisüberwachung eingehen- auf den Panoptismus, die Disziplinierung und die Delinquenz. Dieses Trio bildet ein sehr subtiles Netz der Überwachung. Der Panoptismus und die Disziplinierung stellt die Überwachung der Gefangenen dar. In einem panoptistischen Gefängnis ist jeder Gefangene ständig unter Aufsicht, ohne dass er den Überwacher direkt sieht. Dieses Prinzip des Panoptismus möchte ich in diesem Punkt näher erklären. Die Disziplinierung beschreibt eine ständige Kontrolle der Tätigkeit, der die Gefangenen während der Zwangsarbeit unterliegen. Auch dieses Prinzip mit seinen Einzelheiten soll in diesem Punkt näher betrachtet werden. Die Delinquenz stellt in Foucaults Theorie die Rückkopplung auf die Gesellschaft dar. „Das Gefängnis produziert Delinquenten, weil es den Häftlingen Zwänge auferlegt.“^[10] So werden die Häftlinge auch nach ihrer Wiedereingliederung in die Gesellschaft überwacht. Dieser Punkt der Rückkopplung stellt in Foucaults Theorie das Entscheidende dar, denn er sieht das Gefängnis nicht nur als in sich geschlossene Instanz, sondern betrachtet auch die Auswirkungen, die das Gefängnis auf die Gesellschaft hat. Diese Aspekte der Wirkung des Gefängnisses auf seine Außenwelt soll ausführlicher betrachtet werden, da genau diese Rückkopplung den weiteren Verlauf meiner Arbeit bestimmt, denn ich werde im zweiten Teil auf die Reaktion der Gesellschaft, die durch die Überwachung ausgelöst wird, zusprechen kommen bzw. gezielt darauf hinarbeiten, da dieser Aspekt das Charakteristische der Foucaultschen Theorie ist.

Die Theorie der Überwachung nach Foucault stößt auf viel Kritik, findet aber auch viel Zustimmung, deshalb soll an die Darstellung seiner Theorie ein Punkt der Diskussion um Foucault anschließen. Darin soll der derzeitige Forschungsstand, also Kritik und Befürwortung seiner Theorie, festgehalten und aufgewogen werden.

Nach dieser theoretischen Abhandlung der Überwachungstheorie soll im zweiten Teil meiner Hausarbeit die Auslegung des Textes auf die Überwachung im 21. Jahrhundert folgen. In diesem Teil möchte ich es mir vorbehalten ausgewählte Zitate nicht zu kommentieren, da meine Arbeit auch zum Nachdenken anregen soll und ich nicht durch mein Gedankengut das Denken in eine bestimmte Richtung lenken möchte.

Beginnen möchte ich an dieser Stelle mit einer Darstellung über die Möglichkeiten der Überwachung. Bei den Möglichkeiten der Überwachung möchte ich mich weitest gehend auf die Telekommunikations- und die Videoüberwachung beschränken, da diese die am häufigst angewandtesten darstellen. In einem zweiten Schritt möchte ich hier auf die Ziele und die Wirkungen der Überwachung zu sprechen kommen. Es soll nun die Rückkopplung, die Foucault in seiner Theorie beschreibt, Anwendung finden. Beispielsweise soll die Frage geklärt werden, wie die Gesellschaft auf die mediale Überwachung reagiert. In einem letzten entscheidenden Schritt dieser Arbeit möchte ich speziell die Überwachung in Deutschland untersuchen, da dies die Überwachung ist, von der wir alle unmittelbar betroffen sind. Ein wichtiger Aspekt, der hierbei eine Rolle spielt ist die rechtliche Grundlage der Überwachung. In Deutschland sind Grenzen der Überwachung festgelegt, die diese erheblich beeinflussen. Ich kann leider nicht alle Gesetze und Einschränkungen berücksichtigen. Deshalb werde ich an ausgewählten Beispielen Richtlinien zeigen, aber auch wie diese unterwandert werden. An diese Darstellung anschließend möchte ich auf konkrete Umsetzungsmöglichkeiten der Überwachung in Deutschland eingehen. Dabei werden Art der Überwachung, Ziele und die Reaktion der Gesellschaft, und somit auch der Nutzen, zu betrachtende Aspekte sein.

Am Ende möchte ich in einem Fazit meine Gedankengänge und Ergebnisse reflektieren. Ich möchte darstellen, was ich im Laufe des Recherchierens für meine Arbeit herausgefunden habe und was meine Schlussfolgerungen aus diesen Erkenntnissen sind. Des Weiteren möchte ich die Fragen, die mir am Anfang und im Laufe des Arbeitens entstanden sind, versuchen zu klären und eine Antwort darauf geben.

1.3 Forschungsstand

Zum Thema der Überwachung durch Medien ist bereits viel Literatur vorhanden, wobei die meisten Bücher einen bestimmten Aspekt der sozialen Überwachung beschreiben. Es existiert auch Literatur, in der versucht wird, eine Parallele von der heutigen Überwachung zu der, die Foucault beschreibt, zu ziehen. Dieser Aspekt ist für meine Arbeit sehr interessant, um zu sehen, ob ich mit dieser Meinung der Übertragung der Theorie auf die Gegenwart konform gehen oder sogar in meine eigenes Gedankenkonzept integrieren kann. In Die Sicherheitsgesellschaft. Soziale Kontrolle im 21. Jahrhundert von Tobias Singelnstein und Peer Stolle wird die Überwachung fast ausschließlich unter dem Aspekt der Sicherheit für die Bevölkerung gesehen. Zwar werden Manipulationen der Politik tangiert, wodurch den Menschen das Bedürfnis nach mehr Sicherheit eingeredet wird, aber beim Lesen bekommt man das Gefühl, dass die Menschen Sicherheit um jeden Preis wollen. Also auch unter dem Aspekt, dass sie eine absolute Überwachung dulden. Sehr interessant an diesem Buch ist, dass es Alternativmöglichkeiten zur Überwachung aufzeigt, obwohl es davon ausgeht, dass sich die Menschen von der Überwachung nicht beeinträchtigt fühlen.

Eine sehr anerkannte Autorin die für Heise schreibt hat zu dem Thema der Überwachung ebenfalls Bücher veröffentlicht, die weitestgehend die Grundlage für den zweiten Teil meiner Arbeit bildeten. Christiane Schulzki- Haddouti hat zwei sehr wesentliche Bücher herausgegeben. Zum Einen Im Netz der inneren Sicherheit, welches sie auch selbst verfasste, und zum Anderen Vom Ende der Anonymität, in welchem sie Artikel von anderen Autoren veröffentlichte. Diese Bücher geben zum Einen eine gesicherte Wissensgrundlage über die Überwachung und zum Anderen betrachten sie die Sachlagen kritisch.

Neben gebundener Literatur zum Thema Überwachung stehen im Internet bei Heise und Telepolis bereits veröffentlichte und kritische Artikel, welche ebenfalls partiell in meine Arbeit einfließen werden.

2 Theorie der Überwachung nach Foucault

2.1 Foucaults Ansatz der Überwachung am Beispiel des Gefängnisses

Das Gefängnis ist eine Institution, in der Machtverhältnisse eine große Rolle spielen. Der Aufseher hat Macht über die Gefangenen, die er mit Hilfe der Überwachung ausübt.

Foucault bezeichnet das Gefängnis als „das in eine Drohung verwandelte Bild der Gesellschaft“^[11]. Seiner Meinung nach vermittelt das Gefängnis der Gesellschaft folgende zwei Botschaften:

„So ist die Gesellschaft; ihr könnt mich nicht kritisieren, denn ich tue nur, was man Tag für Tag in der Fabrik oder in der Schule mit euch macht. Ich bin daher unschuldig, ich bin nur Ausdruck eines gesellschaftlichen Konsenses.“^[12]

„Der beste Beweis dafür, dass ihr nicht im Gefängnis seid, ist die Tatsache, dass ich als eigenständige, gesonderte Institution existiere und nur für jene bestimmt bin, die gegen das Gesetz verstoßen haben.“^[13]

Die Schlüsselaussagen hierbei sind, dass das Gefängnis nicht verurteilt werden kann, da es nichts anderes macht, als auch die Gesellschaft, und dass das Gefängnis seiner Außenwelt vermittelt nicht in diesem eingesperrt zu sein. Das Gefängnis verfolgt bestimmte Prinzipien: das erste Prinzip ist das der Isolierung. Dieses Prinzip zielt darauf ab, dass eine Strafe nicht nur individuell, sondern auch individualisierend sein muss.^[14] Das zweite Prinzip ist das der Arbeit, denn im Kerkersystem besteht eine unbedingte Verbindung zwischen Strafe und Arbeit.^[15] Foucault sagt, die Zwangsarbeit sei eine Maschine, die aus den Gefangenen ein Stück mache.^[16] Das dritte Prinzip, das Foucault nennt, ist das der Besserungsaufgabe, wodurch das Gefängnis nicht lediglich Freiheitsberaubung sei.^[17] Nach Foucault seien es nicht die Inhaber der Justizgewalt, die für die Durchführung dieser Besserungsfunktion geeignet seien, sondern Lehrer, der Gefängnisdirektor, die Aufseher oder der Gefängnisgeistliche.^[18] Diese Personen ermöglichen eine Transformation am Individuum.^[19] Um die Funktion und die Wirkungsweise des Gefängnissees zu erklären, muss man diese gesondert betrachten. Der Rahmen dieser Arbeit lässt es nicht zu das Gefängnis in all seinen Einzelheiten darzustellen, deshalb möchte ich mich auf den Panoptismus, die Disziplinierung und die Delinquenz, in den folgenden Ausführungen, beschränken.

2.1.1 Der Panoptismus- die totale Überwachung der Gefangenen

Es lässt sich feststellen, dass der Panoptismus ein charakteristisches Merkmal unserer ganzen Gesellschaft ist, nicht nur des Gefängnisses.^[20]

„Er ist eine Form von Macht, die über den Einzelnen in Form einer ständigen individuellen Überwachung ausgeübt wird, in Form von Kontrolle, Strafe und Belohnung, in Form von Besserung, das heißt der Formung und Veränderung des Einzelnen im Sinne bestimmter Normen.“^[21]

Man könnte die These aufstellen, dass das Panopticon für die Politik eine Art Ei des Kolumbus sei, denn es kann sich in jede beliebige Funktion integrieren.^[22] Das Panopticon wird bevorzugt in Gefängnissen angewendet. Der Grundgedanke vereint in sich die „Überwachung und Beobachtung, Sicherheit und Wissen, Individualisierung und Totalisierung, Isolierung und Transparenz“^[23].

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Foucault greift in Überwachen und Strafen die Idee des Panopticons von Bentham auf.

Abb. 1

[...]

^[1] Orwell, George: 1984. Herbert W. Franke (Hrsg.). 29. Auflage. Berlin: Ullstein 2004, S. 9.

^[2] Arendt, Hannah: Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft. Antisemitismus, Imperialismus, totale Herrschaft. 11. Auflage. München: Piper Verlag GmbH 2006, S. 943.

^[3] Foucault, Michel: Mikrophysik der Macht. Über Strafjustiz, Psychiatrie und Medizin. Berlin: Merve Verlag GmbH 1976, S.32.

^[4] Vgl. Foucault, Michel: Sicherheit, Territorium, Bevölkerung. Geschichte der Gouvernementalität I. Michel Sennelart (Hrsg.). Frankfurt am Main: Suhrkamp Verlag 2004, S. 178.

^[5] Foucault, Michel: Die Geburt der Biomacht. Geschichte der Gouvernementalität II. Michel Sennelart (Hrsg.). Frankfurt am Main: Suhrkamp Verlag 2004, S. 115.

^[6] Foucault, Michel: Sicherheit, Territorium, Bevölkerung. Geschichte der Gouvernementalität I. Michel Sennelart (Hrsg.). Frankfurt am Main: Suhrkamp Verlag 2004, S. 175 f.

^[7] Ebd., S. 176.

^[8] Ebd., S.177.

^[9] Rese, Friederike: Phronesis als Modell der Hermeneutik. In: Gadamer, Hans-Georg: Wahrheit und Methode. Herausgegeben von Höffe, Otfried. Band 30. Berlin: Akademischer Verlag GmbH 2007, S127.

^[10] Foucault, Michel: Überwachen und Strafen. Die Geburt des Gefängnisses. Frankfurt am Main: Suhrkamp Verlag 1994, S. 342.

^[11] Foucault, Michel: Die Wahrheit und die juristischen Formen. Frankfurt am Main: Suhrkamp Verlag 2002, S.121.

^[12] Ebd., S.121.

^[13] Ebd., S.121.

^[14] Vgl.: Foucault, Michel: Überwachen und Strafen. Die Geburt des Gefängnisses. Frankfurt am Main: Suhrkamp Verlag 1994, S. 302.

^[15] Vgl.: Ebd., S. 308.

^[16] Vgl.: Ebd., S. 311.

^[17] Vgl.: Ebd., S. 313.

^[18] Vgl.: Ebd. S. 316.

^[19] Vgl.: Ebd. S. 318.

^[20] Vgl.: Foucault, Michel: Die Wahrheit und die juristischen Formen. Frankfurt am Main: Suhrkamp Verlag 2002, S. 102.

^[21] Ebd., S. 102.

^[22] Vgl.: Foucault, Michel: Überwachen und Strafen. Die Geburt des Gefängnisses. Frankfurt am Main: Suhrkamp Verlag 1994, S. 265.

^[23] Ebd., S.319.