Zu Beginn der Arbeit werden die zusammenhängenden Begriffe parlamentarische Demokratie aufgegliedert und grob definiert. Im Anschluss daran werden zunächst die Verfassung und das Parlament von Großbritannien und später von der Bundesrepublik Deutschland komprimiert dargelegt. Im weiteren Verlauf erfolgt dann ein Vergleich des Legislaturprozesses in beiden Systemen. Dieser Vergleich soll verdeutlichen, welches Parlament im Gesetzgebungsprozess wirkmächtiger gegenüber seiner Regierung erscheint. Abschließend wird ein Fazit gezogen und der Vergleich beurteilt.
Seit Jahrhunderten fasziniert die Besonderheit und Beispielhaftigkeit der politischen Ordnung Großbritanniens politische Philosophen, Verfassungsrechtler und Historiker. Oft genug haben sie am britischen Modell die zeitlosen Prinzipien des „guten Regierens“ ausfindig zu machen versucht, um schließlich doch zu erkennen, dass man zwar theoretische Ideen, nicht aber eine in Jahrhunderten gewachsene politische Kultur übertragen kann. Zwar zeigt das Großbritannien von heute auch nicht mehr das zweifelsfreie liberale Leitbild für eine lebensfähige Struktur der Freiheit, trotzdem stellt sein politisches System bis heute eine beispiellose Leistung zivilisatorischer Gestaltung dar.
Daneben hat sich die Bundesrepublik Deutschland seit dem Ende des zweiten Weltkrieges ebenso zu einem Paradebeispiel eines parlamentarischen Regierungssystems gemausert. Die hier vorgelegte Darstellung der politischen Systeme Großbritanniens und Deutschlands unternimmt den Versuch, auf wissenschaftlicher Grundlage einen allgemein verständlichen Überblick über ihre Institutionen und Probleme zu geben. Zusätzlich wird ein Vergleich im Legislatur-Prozess vorgenommen, um herauszufinden, welches Parlament mächtiger gegenüber seiner Regierung ist. Grundsätzlich werden beide Systeme als parlamentarische Regierungssysteme eingestuft, da in beiden das Primärmerkmal der politischen Abberufbarkeit der Regierung vorzufinden ist. Nichtsdestotrotz unterscheiden sich diese Systeme von Grund auf.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Begrifflichkeiten und Definitionen
2.1 Parlamentarische Demokratie
3. Verfassungen parlamentarischer Demokratien
3.1 Die ungeschriebene Verfassung und das Parlament Großbritanniens
3.1.1 Das britische Parlament
3.1.2 Das Unterhaus
3.1.3 Das Oberhaus
3.2 Das Grundgesetz und das Parlament der BRD
3.2.1 Das deutsche Parlament
3.2.2 Der Bundestag
3.2.3 Der Bundesrat
4. Ein Vergleich der Institutionen im Gesetzgebungsprozess
5. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit verfolgt das Ziel, einen wissenschaftlich fundierten Vergleich zwischen den parlamentarischen Systemen Großbritanniens und Deutschlands zu ziehen, um insbesondere die Wirkungsmacht der jeweiligen Parlamente innerhalb des Gesetzgebungsprozesses gegenüber der Regierung zu untersuchen.
- Vergleichende Analyse der parlamentarischen Regierungssysteme
- Gegenüberstellung von Verfassungsstrukturen (ungeschriebene Verfassung vs. Grundgesetz)
- Untersuchung der institutionellen Rollen von Unter- und Oberhaus sowie Bundestag und Bundesrat
- Evaluation der parlamentarischen Einflussmöglichkeiten im Gesetzgebungsverfahren
- Bewertung der Kontrollfunktion der parlamentarischen Opposition
Auszug aus dem Buch
3.1 Die ungeschriebene Verfassung und das Parlament Großbritanniens
Roland Sturm beschreibt Großbritannien knapp als „eine konstitutionelle Erbmonarchie, ein demokratisches Staatswesen ohne schriftlich fixierte Verfassung, in dem nicht das Volk sondern das Parlament als Souverän fungiert“ (Sturm 2009, S. 1). Hierbei ist die Verfassung als ein bedeutender Aspekt des britischen Systems hervorzuheben. Die sogenannte „Unwritten Constitution“ ist im Gegensatz zu vielen anderen Verfassungen, wie der Begriff „Unwritten“ schon verdeutlicht, eine nicht-kodifizierte Verfassung. Sie beruht auf Erfahrungen langwieriger Regierungsausübung (Vgl. Sontheimer 1972, S. 16).
Nichtsdestotrotz liegen auch schriftlich festgehaltene Regeln der Verfassung zu Grunde. Etwa wie der Parliament Act, auf den im späteren Verlauf noch eingegangen wird, sowie die Magna Charta oder die Petition of Rights von 1628 (Vgl. ebd. S.18). Ein Grund für diese vermeintlich unkonventionelle Verfassung liegt in der Staatsentwicklung Großbritanniens. Revolutionen, Staatsgründungen sowie Reformen blieben in Politik, Gesellschaft und Geschichte weitestgehend aus, dafür prägte Beständigkeit über Jahrhunderte das Land.
Aufgrund dieser unproblematischen Erfahrungen bestand somit kein Handlungsbedarf in der Festschreibung einer konkreten Verfassung. Verfassungsrechtlich betrachtet beziehen die Institutionen ihre Ansprüche aus dem „Common Law, das ungeschriebene englische Gewohnheitsrecht“ (Sontheimer 1972, S.18), außerdem aus dem „Statutory Law“ dem Gesetzesrecht sowie aus den constitutional conventions die erstmals von Albert Venn Dicey angeführt wurden (Vgl. Sontheimer 1972, S18). Die zwei wichtigsten Verfassungsprinzipien bilden die „sovereignty of parliament“ und die „rule of law“. Ersteres, die Parlamentssouveränität stellt sicher, dass die höchste Autorität im Land vom Parlament ausgeht und nicht vom Volk. Die „rule of law“ also die Herrschaft des Rechts deckt sich mit der deutschen Definition des Rechtsstaates und unterwirft jedes Individuum den vom Parlament beschlossenen Gesetzen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Dieses Kapitel führt in die Thematik ein und erläutert die Forschungsfrage, welche sich mit der Wirkungsmacht der Parlamente Großbritanniens und Deutschlands im Legislaturprozess befasst.
2. Begrifflichkeiten und Definitionen: Hier werden die theoretischen Grundlagen des Parlamentarismus und der parlamentarischen Demokratie definiert und abgegrenzt.
3. Verfassungen parlamentarischer Demokratien: Dieses Kapitel analysiert die Spezifika der ungeschriebenen britischen Verfassung und des deutschen Grundgesetzes sowie die Strukturen ihrer jeweiligen Parlamentskammern.
4. Ein Vergleich der Institutionen im Gesetzgebungsprozess: Es erfolgt eine detaillierte Gegenüberstellung der Abläufe und Akteure in den legislativen Verfahren beider Staaten.
5. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse des Vergleichs zusammen und beurteilt die unterschiedliche Wirkmächtigkeit der Parlamente in den beiden politischen Systemen.
Schlüsselwörter
Parlamentarismus, Großbritannien, Deutschland, Gesetzgebungsprozess, Parlament, Regierungssystem, Legislative, Verfassung, Bundesrat, Unterhaus, Opposition, Gewaltenteilung, Kontrollfunktion, politische Kultur, Souveränität.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit vergleicht die parlamentarischen Regierungssysteme Großbritanniens und Deutschlands, um zu analysieren, welches Parlament im Gesetzgebungsprozess eine stärkere Wirkungsmacht gegenüber der jeweiligen Regierung besitzt.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Im Fokus stehen die verfassungsrechtlichen Grundlagen, die institutionelle Differenzierung von Ober- und Unterhäusern bzw. Bundestag und Bundesrat sowie die tägliche parlamentarische Praxis im Gesetzgebungsverfahren.
Was ist die primäre Forschungsfrage des Autors?
Das primäre Ziel ist es, herauszufinden, welches Parlament (Großbritannien oder Deutschland) im legislativen Prozess wirkmächtiger und unabhängiger gegenüber der ausführenden Regierung agieren kann.
Welche wissenschaftliche Methode wird in dieser Arbeit verwendet?
Der Autor nutzt einen rechtsvergleichenden, systemanalytischen Ansatz unter Einbeziehung relevanter politikwissenschaftlicher Fachliteratur, um die strukturellen Unterschiede der beiden parlamentarischen Demokratien aufzuzeigen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit schwerpunktmäßig behandelt?
Der Hauptteil befasst sich detailliert mit der Analyse der Verfassungssysteme, dem Aufbau der Kammern und einer vergleichenden Darstellung des Ablaufs der Gesetzgebung ("public bills") in beiden Staaten.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren diese Arbeit am besten?
Zu den wichtigsten Begriffen gehören Parlamentarismus, Gesetzgebungsprozess, Legislative, Opposition und die vergleichende Analyse der Regierungsführung.
Wie unterscheidet sich die Rolle der britischen "zweiten Kammer" von der des deutschen Bundesrates?
Während das britische Oberhaus (House of Lords) nach dem Parliament Act stark in seinen Kompetenzen beschnitten wurde und eher symbolische Funktion hat, verfügt der deutsche Bundesrat über eigenständige, einflussnehmende Kompetenzen bei der Gesetzgebung.
Zu welchem Schluss kommt der Autor bezüglich der Wirkungsmacht der Parlamente?
Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass das deutsche Parlament – abhängig von der jeweiligen Regierungskonstellation – aufgrund des Ausschusssystems und der Kontrollbefugnisse des Bundesrates als das wirkmächtigere gegenüber dem britischen System bezeichnet werden kann.
- Arbeit zitieren
- Anonym (Autor:in), 2014, Ein Vergleich der Parlamente in Großbritannien und Deutschland, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1247972
