Die Dienstaufsicht über Richter und richterliche Unabhängigkeit

Inhaltsverzeichnis

Literaturverzeichnis

A. Dienstaufsicht über Richter - Kontrolle eines unabhängigen Aufsichtsobjekts?

B. Richterliche Unabhängigkeit als Folge des Rechtsstaatsprinzips
I. Ausgestaltungen richterlicher Unabhängigkeit
1. Sachliche Unabhängigkeit gemäß Art. 97 Abs. 1 GG
2. Persönliche Unabhängigkeit gemäß Art. 97 Abs. 2 GG
3. Innere Unabhängigkeit
II. Verwirklichung der rechtsstaatlich gebotenen Justizgewährpflicht des Staates

C. Die Dienstaufsicht über Richter
I. Aufgabe der Sicherung und Durchsetzung der staatlichen Justizgewährpflicht
II. ZuständigeDienstaufsichtsorgane
III. Mittel der Dienstaufsicht
1. Vorhalt und Ermahnung gemäß § 26 Abs. 2 DRiG
2. Disziplinarrechtlicher verweis und Einleitung eines Disziplinarverfahrens
IV. Die Dienstaufsicht als rechtsstaatlich legitimiertes Instrument zur Vervollständigung der staatlichen Justizgewährleistung

D. Das Spannungsverhältnis zwischen richterlicher Unabhängigkeit und Dienstaufsicht
I. Begrenzung dienstaufsichtsrechtlichen Handelns gemäß § 26 Abs. 1 DRiG
II. Dienstgerichte als Schlichtungsstellen
1. Rolle und Aufgabe der Dienstgerichte
2. Unabhängigkeitsstreitigkeiten gemäß § 26 Abs. 3 DRiG
III. AnsätzezurAuflösungdesSpannungsverhältnisses
1. DieKembereichslehredesBundesdienstgerichts
2. GrenzenderKembereichslehreinKonfliktfällen
IV. Kritik und weitere Lösungsansätze

E. Dienstaufsicht und unabhängige Richter - ein rechtsstaatlich gebotenes Spannungsverhältnis bei gegenseitiger Kontrolle