Bei dieser Arbeit wurden zunächst allgemein die verfassungsrechtlichen Anforderungen an den Erlass von Rechtsverordnungen diskutiert, wobei der Schwerpunkt auf die Vereinbarkeit mit dem Parlamentsvorbehalt und der Wesentlichkeitstheorie lag. Anschließend galt es die Frage zu beantworten, inwiefern die Coronapandemie diesen Anforderungen entsprochen wurde, beziehungsweise ob aufgrund der Ausnahmesituation die sonst geltenden Voraussetzungen anzupassen sind.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Art. 80 GG - Eine Einführung in allg. Grundsätze.
- I. Verfassungsgeschichtliche Entwicklung der Norm – Ein Überblick
- 1. Absolutismus bis Konstitutionalismus.
- 2. Weimarer Republik bis Nationalsozialismus
- 3. Nachkriegszeit bis Gegenwart..
- II. Aktueller Befund
- 1. Die Rolle von Demokratie- und Rechtsstaat....
- a) Der Parlamentsvorbehalt als Schutzmechanismus.
- b) Die Bedeutung der Wesentlichkeitstheorie........
- aa) Beurteilung der grundlegenden Notwendigkeit eines Gesetzes .........
- bb) Anforderungen an die inhaltliche Ausgestaltung ………….\n
- c) Verhältnis zu Art. 80 GG
- aa) Anforderungen an die Ermächtigungsgrundlage………………………..\n
- aaa) Die gesetzliche Ermächtigung nach Abs. 1 S. 1
- bbb) Das Bestimmtheitsgebot nach Abs. 1 S. 2
- (1) Vorhersehbarkeitsformel ...
- (2) Selbstentscheidungsformel
- (3) Programmforme............
- bb) Anforderungen an die Rechtsverordnung
- aaa) Das Zitiergebot nach Abs. 1 S. 3
- bbb) Möglichkeit der Subdelegation nach I S. 4.
- ccc) Zustimmungs- und Mitwirkungsvorbehalt.
- ddd) Ausfertigung, Verkündung und Inkrafttreten - Art. 82 I S. 2 GG 15
- eee) Materielle Rechtmäßigkeit
- cc) Rechtsfolge...\n
- dd) Ergebnis
- C. Die Corona Pandemie – Verfassungsrechtliche Bewertung der Corona-Schutz-\nVerordnungen anhand gewonnener Erkenntnisse.
- I. Die Corona-Pandemie aus medizinischer Sicht – Ein Überblick
- II. Die Corona-Pandemie aus rechtlicher Sicht – Das IfSG als Grundlage.………………………….
- 1. Zwecksetzung des IfSG......
- 2. Die §§ 32 S. 1, 28 f. IfSG als „go-to\" Ermächtigungsgrundlage.
- a) Das Vorgehen von Beginn der Pandemie bis Oktober 2020......
- aa) Das Verhältnis zu Parlamentsvorbehalt und Bestimmtheitsgebot .....
- bb) Rechtsprechung..\n
- cc) Ergebnis und Ausblick
- b) November 2020 – Die Einführung des § 28a IfSG.
- aa) Das Verhältnis zu Parlamentsvorbehalt und Bestimmtheitsgebot ......
- bb) Rechtsprechung..\n
- cc) Ergebnis und Ausblick
- c) Dezember 2020 – Dezember 2021.\n
- d) Gegenwart..\n
- 3. § 5 II IfSG und das Problem der gesetzesändernden Rechtsverordnungen..
- 4. Die Bundesnotbremse nach § 28b IfSG
- 5. Impfstoffverteilung und Rechtsverordnung – Ein Gegensatz.
- D. Fazit.
- Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen des Parlamentsvorbehalts und des Bestimmtheitsgrundsatzes
- Die Bedeutung der Wesentlichkeitstheorie für die Bewertung von Corona-Schutzmaßnahmen
- Die Rolle des IfSG als Ermächtigungsgrundlage für Rechtsverordnungen im Kontext der Corona-Pandemie
- Die rechtliche Bewertung verschiedener Corona-Schutzmaßnahmen im Hinblick auf Parlamentsvorbehalt und Bestimmtheitsgrundsatz
- Die Herausforderungen der Gewaltenteilung in Zeiten der Pandemie
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit dem parlamentarischen Regierungssystem des Grundgesetzes in Normallage und Krise, wobei der Fokus auf die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Normierung von Corona-Schutzmaßnahmen in Rechtsverordnungen liegt. Insbesondere wird der Parlamentsvorbehalt und der Bestimmtheitsgrundsatz unter die Lupe genommen.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung
Diese Einleitung stellt die Fragestellung der Arbeit vor und skizziert den Forschungsstand. Sie erläutert die Relevanz der Thematik im Kontext der Corona-Pandemie und beschreibt die Vorgehensweise der Arbeit.
B. Art. 80 GG - Eine Einführung in allg. Grundsätze.
Dieses Kapitel analysiert Art. 80 GG und seine verfassungsgeschichtliche Entwicklung. Es beleuchtet die Rolle von Demokratie- und Rechtsstaat in diesem Kontext und geht insbesondere auf den Parlamentsvorbehalt und die Wesentlichkeitstheorie ein.
C. Die Corona Pandemie – Verfassungsrechtliche Bewertung der Corona-Schutz-Verordnungen anhand gewonnener Erkenntnisse.
Dieses Kapitel untersucht die Corona-Pandemie aus medizinischer und rechtlicher Sicht. Es analysiert die Rolle des IfSG als Ermächtigungsgrundlage für Rechtsverordnungen im Kontext der Corona-Pandemie und bewertet verschiedene Corona-Schutzmaßnahmen im Hinblick auf Parlamentsvorbehalt und Bestimmtheitsgrundsatz.
Schlüsselwörter
Parlamentsvorbehalt, Bestimmtheitsgrundsatz, Wesentlichkeitstheorie, Rechtsverordnung, Corona-Schutzmaßnahmen, IfSG, Pandemie, Gewaltenteilung, Grundgesetz, Verfassungstheorie.
- Arbeit zitieren
- Nils Palatzke (Autor:in), 2022, Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Normierung von Corona-Schutzmaßnahmen in Rechtsverordnungen unter besonderer Berücksichtigung von Parlamentsvorbehalt und Bestimmtheitsgrundsatz, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1267867
