Der Autor möchte durch diese Arbeit zeigen, wie speziell das Gesundheitssystem eine diskriminierende Barriere zwischen Bleibestatus und Behinderung darstellt und diese Barriere eine gesellschaftliche Inklusion zunehmend erschwert. Der Autor wird anfangs eine theoretische Hinführung zu den Begriffen Beeinträchtigung und Behinderung leisten und anschließend Behinderung und den Status der Herkunft bzw. der Staatsbürgerschaft als einzelne wechselwirkende soziale Kategorien analysieren. Weiterführend wird der Autor das Intersektionalitätsmodell der Mehrfachdiskriminierung nach Crenshaw und McCall definieren. Darauf aufbauend möchte der Autor die Schnittmengen von Flucht und Behinderung aufzeigen und einen Überblick über die aktuelle juristische, medizinische Problemdimension im Bereich der Zugangsbarrieren zur Gesundheitsversorgung vorlegen. Hierfür möchte der Autor die EU-Richtlinien für die Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten mit Behinderungen untersuchen und weiterführend das Asylbewerberleistungsgesetz analysieren. Der Autor wird im Anschluss dessen herausarbeiten, inwiefern dieses Gesetz eine strukturelle Diskriminierung seitens des Gesundheitsapparates darstellt. Darauf aufbauend, wird der Autor mit der Gesundheitskarte für Asylbewerber*innen eine mögliche Alternative zur Verbesserung der aktuellen Sachlage erläutern, um mit einer kleinen Anfrage des Bundestages abschließen, welche ein Ausblick dahingehend geben soll, mit welcher Gleichgültigkeit die aktuelle Bundesregierung der Problematik in der Zukunft begegnen wird.
Inhaltsverzeichnis
Hinführung und theoretische Grundlagen:
Unterschiede zwischen Behinderung und Beeinträchtigung:
Der soziale Kategorienbegriff von Behinderung
Intersektionale Perspektiven mit Blick auf die soziale Kategorie der Herkunft
Intersektionale Verbindung der Kategorien
Die Versorgung von besonders Schutzbedürftigen Asylbewerber*innen
EU- Aufnahmerichtlinien
Medizinische Versorgung
Kriterien der Behindertenrechtskonvention
Leistungen des Asylbewerberleistungsgesetzes:
Das deutsche Asylbewerbungsverfahren:
Materielle und gesundheitspolitische Leistungsansprüche von Menschen mit Beeinträchtigungen:
Fehlende Verfassungskonformität des Asylbewerberleistungsgesetzes
Zugangsbarrieren und Diskriminierungsebenen in der medizinischen Versorgung
Zugangsbarriere Anerkennungsverfahren
Zugangsbarrieren und Diskriminierung von AsylbewerberInnen mittels des Behandlungsscheins:
Diskriminierung durch den erschwerten Zugang zu Beratungsstellen
Abbau der strukturellen Diskriminierung durch die Einführung einer Gesundheitskarte
Wechselwirkungen zwischen den Kategorien
Ausblick in die Zukunft
Persönliches Fazit
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit analysiert die intersektionale Diskriminierung von Geflüchteten mit Behinderungen im deutschen Gesundheitssystem. Das primäre Ziel ist es aufzuzeigen, wie bürokratische Hürden und ein auf Akuthilfe begrenzter Leistungsanspruch eine gesellschaftliche Inklusion verhindern und strukturelle Benachteiligungen verstärken.
- Bedeutung intersektionaler Kategorien wie Herkunft und Behinderung
- Rechtliche Rahmenbedingungen (EU-Richtlinien, Behindertenrechtskonvention)
- Strukturelle Mängel und Diskriminierung im Asylbewerberleistungsgesetz
- Barrieren im Zugang zu medizinischer Versorgung und Beratungsstellen
- Die Einführung der Gesundheitskarte als potenzieller Lösungsansatz
Auszug aus dem Buch
Die Versorgung von besonders Schutzbedürftigen Asylbewerber*innen
Aus einer rechtlichen Perspektive gibt es für den Diskurs zum Umgang mit Geflüchteten mit Beeinträchtigungen zwei völkerrechtlich bindende Verträge/Richtlinien. Einerseits verpflichtet die EU-Asylrichtlinie die Mitgliedstaaten der europäischen Union seit 2013 dazu, die allgemeine Situation schutzbedürftiger Menschen im hohen Maße zu berücksichtigen und ihnen gemäß dieser Richtlinie eine erforderliche medizinische Versorgung zukommen zu lassen. Diese medizinische Versorgung umfasst einschließlich auch eine psychologischen Betreuung, welche im Kontext von Traumatapatienten von überlebensnotwendiger Relevanz ist. Die Leistungsbemessungen unterliegen jedoch nationalen Umsetzungskriterien und national angewendeten Asylbewerberverfahren (vgl. Welti 2018: 106f.). Eine formale Vorgehensweise gibt es auch von europäischer Seite nicht, sodass die Bewertung der Schutzbedürftigkeit weiter ein interpretatives Werkzeug nationaler Willkür darstellt (ebd). Letztlich ist die Leistungsbeurteilung an den Bleibestatus gebunden, welcher sich entlang verschiedenster Kriterien wie Staatsbürgerschaft und Schutzbedürftigkeit konstituiert ( vgl. Schüller 2018: 153f.).
Die medizinische Versorgung wird durch den Artikel 19 gesichert, wonach lediglich diejenige medizinische Versorgung garantiert ist, die zumindest die Notversorgung und die unbedingt erforderliche Behandlung von Krankheiten oder schweren psychischen Störung umfasst. Allerdings wird Personen mit besonderen Bedürfnissen die erforderliche medizinische oder sonstige Hilfe, einschließlich einer psychologischen Betreuung, garantiert (vgl. Pro Asyl; 2013) Sie sollen im konkreten Fall die Leistungen inländischer Gesetzlicher Krankenversicherungen (GKV) decken, woraus ein Leistungsanspruch entsprechend der GKV (§ 27 SGB ) abzuleiten ist (vgl. Frings 2016: 50f.). Die Umsetzung dieser Richtlinie hätte von deutscher Seite aus bis Juli des Jahres 2015 erfolgen sollen, was bis zum heutigen Tage nicht der Fall ist. Im Zuge dessen muss sich die deutsche Bundesregierung seit dem Jahr 2015 in einem Vertragsverletzungsverfahren verantworten. Dieses Verletzungsverfahren scheint bis zum heutigen Tag keine alarmierende Wirkung auf die deutsche Bundesregierung zu zeigen, obwohl die Europäische Kommission bereits mehrfach die Umsetzung der Richtlinie in deutsches Recht angemahnt hat (Vgl. Zeit Online 2015).
Zusammenfassung der Kapitel
Hinführung und theoretische Grundlagen: Das Kapitel definiert zentrale Begriffe wie Behinderung und Beeinträchtigung und führt in die theoretischen Modelle der Intersektionalität ein.
Die Versorgung von besonders Schutzbedürftigen Asylbewerber*innen: Hier werden die rechtlichen Ansprüche auf medizinische Versorgung im Kontext europäischer Richtlinien und völkerrechtlicher Verträge beleuchtet.
Leistungen des Asylbewerberleistungsgesetzes: Dieses Kapitel kritisiert die mangelnde Verfassungskonformität des Asylbewerberleistungsgesetzes und analysiert die eingeschränkten Leistungsansprüche für Asylsuchende.
Zugangsbarrieren und Diskriminierungsebenen in der medizinischen Versorgung: Die bürokratischen Hürden, wie der Behandlungsschein oder mangelnde Sprachkenntnisse, werden als strukturelle Diskriminierungsfaktoren hervorgehoben.
Abbau der strukturellen Diskriminierung durch die Einführung einer Gesundheitskarte: Der Autor diskutiert die Vorteile und Herausforderungen der Gesundheitskarte als Instrument für einen verbesserten Zugang zum Gesundheitssystem.
Wechselwirkungen zwischen den Kategorien: Dieses Kapitel verknüpft die bisherigen Ergebnisse zu einem intersektionalen Bild, in dem sich Fluchterfahrung und Behinderung wechselseitig verstärken.
Ausblick in die Zukunft: Abschließend wird die politische Untätigkeit thematisiert und gefordert, dass menschenwürdige Grundversorgung über bloße Akuthilfe hinausgehen muss.
Persönliches Fazit: Die Arbeit endet mit einem Plädoyer für ein sozialstaatliches Credo, das Menschenwürde unabhängig von Staatsbürgerschaft garantiert.
Schlüsselwörter
Intersektionalität, Geflüchtete, Behinderung, Beeinträchtigung, Asylbewerberleistungsgesetz, Diskriminierung, medizinische Versorgung, Gesundheitskarte, Menschenwürde, soziale Kategorie, Schutzbedürftigkeit, Teilhabe, Gesundheitsrecht, Sozialpolitik
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit beschäftigt sich mit der Situation von Geflüchteten mit einer Behinderung oder Beeinträchtigung in Deutschland und analysiert deren diskriminierende Erfahrungen innerhalb des Gesundheitssystems.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die Schwerpunkte liegen auf der Verschränkung von Herkunft und Behinderung (Intersektionalität), rechtlichen Versorgungsansprüchen sowie den bürokratischen Barrieren beim Zugang zu medizinischer Hilfe.
Was ist das primäre Forschungsziel?
Das Ziel ist es, aufzuzeigen, wie die aktuelle gesundheitspolitische Praxis eine Barriere zwischen Bleibestatus und Behinderung schafft, welche die Inklusion betroffener Menschen massiv erschwert.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine gesundheitspolitische Analyse, die theoretische Modelle der Intersektionalität nach Crenshaw und McCall mit einer Untersuchung aktueller Rechtsnormen und Literatur verknüpft.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert das Asylbewerberleistungsgesetz, die Auswirkungen von Behandlungsscheinen sowie die Rolle von Beratungsstellen und die politische Diskussion um die Einführung einer Gesundheitskarte.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Untersuchung?
Zentrale Begriffe sind Intersektionalität, Diskriminierung, medizinische Versorgung, soziale Teilhabe und das Asylbewerberleistungsgesetz.
Warum stellt das Asylbewerberleistungsgesetz eine eigene Diskriminierungsebene dar?
Weil es den medizinischen Anspruch häufig auf akute und schmerzhafte Notfälle begrenzt und somit Menschen mit chronischen oder behinderungsbedingten Bedürfnissen von einer umfassenden Versorgung ausschließt.
Welchen Stellenwert nimmt die Gesundheitskarte in der Argumentation ein?
Die Gesundheitskarte wird als konkretes Instrument diskutiert, das bürokratische Hürden abbauen und Geflüchtete in der Praxis mit gesetzlich Versicherten gleichstellen könnte.
Welchen Einfluss hat der Aufenthaltsstatus auf die Betroffenen?
Der Aufenthaltsstatus dient oft als Grundlage für Differenzierungen bei den Leistungen, was dazu führt, dass Menschen mit unsicherem Status den Zugang zu notwendigen, aber nicht als "akut" definierten Behandlungen verlieren.
Was bedeutet "interkategorialer Zusammenhang" im Kontext der Arbeit?
Er beschreibt das Phänomen, dass Diskriminierung aufgrund der Staatsbürgerschaft und Diskriminierung aufgrund einer Behinderung nicht isoliert wirken, sondern sich gegenseitig verstärken und neue Barrieren für die Lebensführung schaffen.
- Quote paper
- Lorenz Knothe (Author), 2020, Intersektionale Diskriminierung von behinderten Geflüchteten, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1271604
