In der Folge der Ereignisse des 11. September 2001 und des daraufhin eingeleiteten „Krieges gegen den Terror“ führten die Vereinigten Staaten im März 2003 einen Präventivkrieg gegen den Irak. Der Angriff war weder seitens der Vereinten Nationen noch des VN-Sicherheitsrates genehmigt, dennoch wurden die Vereinigten Staaten von einer multinationalen Allianz unterstützt. Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union konnten sich nicht auf ein gemeinsames Vorgehen einigen, was letztlich zu einer Spaltung in der Frage der Unterstützung des amerikanischen Vorgehens innerhalb der EU führte. Es bildeten sich zwei Lager heraus. Auf der Seite der Kriegskritiker standen vor allem Frankreich und Deutschland, während sich die Befürworter um Großbritannien, Spanien und Polen gruppierten. Diese inneren Zerwürfnisse führten im Sommer des gleichen Jahres zu der Forderung nach einer Europäischen Sicherheitsstrategie, die in Zukunft solche Vorkommnisse verhindern und Europa beziehungsweise die Europäische Union als geeinten weltpolitischen Akteur etablieren sollte. Mit der Aufgabe der Schaffung einer solchen Strategie wurde Javier Solana, der Hohe Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union, beauftragt. Sein Strategiepapier wurde im Dezember 2003 seitens des Europäischen Rates angenommen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die Europäische Sicherheitsstrategie: Inhalt und Ziele
3. Problemstellung: Die Georgienkrise
4. Handlungsanalyse der französischen Ratspräsidentschaft
5. Fazit
6. Literatur
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht, inwieweit die Europäische Sicherheitsstrategie (ESS) als Grundlage für ein kohärentes Krisenmanagement der EU dient und ob sie im Fall der Georgienkrise 2008 effektiv angewandt werden konnte.
- Analyse der Inhalte und Ziele der Europäischen Sicherheitsstrategie
- Untersuchung der Rolle der EU als globaler Akteur in der Georgienkrise
- Bewertung des Einflusses von Führungspersönlichkeiten auf die EU-Außenpolitik
- Prüfung der Effektivität europäischer Diplomatie und Krisenintervention
- Diskussion der Notwendigkeit institutioneller Reformen (Vertrag von Lissabon)
Auszug aus dem Buch
4. Handlungsanalyse der französischen Ratspräsidentschaft
Bereits am 05. August 2008 erklärte sich die Europäische Union bereit, sich „uneingeschränkt für die Zusammenarbeit mit den betroffenen Parteien [...], auf der Suche einer friedlichen Lösung der Konflikte in Georgien, einzusetzen“ und äußerte darüber hinaus ihre Besorgnis über die Geschehnisse in Südossetien. Zwei Tage später wiederholte die EU ihre Forderungen nach der Wiederaufnahme des direkten Dialogs sowie der Einstellung jeglicher Gewalt, diese wurde jedoch seitens der Konfliktparteien ignoriert.
Nachdem diese Maßnahmen wenig bis keine Wirkung zeigten, ergriff Sarkozy persönlich Initiative und reiste gemeinsam mit dem französischem Außenminister Bernard Kouchner sowie dessen finnischem Amtskollegen Alexander Stubb sowohl nach Moskau als auch nach Tiflis um mit den Konfliktparteien direkt zu verhandeln.
Während in vielen Medien, wie etwa der Financial Times Deutschland, noch am 14. August von einer Krise der NATO sowie einer Position der Schwäche der Europäischen Union gesprochen wurde, schaffte Sarkozy mit seinem entschlossenen handeln eine weitere Eskalation des Konfliktes zu verhindern und sogar die Konfliktparteien zu Verhandlungen zu bewegen. Nach den Konsultationen konnte bereits am 12. August ein Sechs-Punkte-Abkommen vorgelegt werden, welches von den Konfliktparteien unter Leitung des französischen Präsidenten ausgearbeitet worden war und am 13. August von den 27 Außenministern der EU bestätigt wurde.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Arbeit thematisiert die Entstehung der ESS infolge der EU-internen Zerwürfnisse während des Irakkriegs 2003 und stellt die Georgienkrise als Fallbeispiel für die praktische Anwendung der Strategie vor.
2. Die Europäische Sicherheitsstrategie: Inhalt und Ziele: Dieses Kapitel analysiert die Struktur der ESS, definiert zentrale Bedrohungen und arbeitet die strategischen Hauptziele der EU heraus, wie Prävention und multilaterale Kooperation.
3. Problemstellung: Die Georgienkrise: Der Konflikt zwischen Russland und Georgien wird als erster eskalierter Fall seit Einführung der ESS definiert und es werden zwei Hypothesen zur Kohärenz und Personenabhängigkeit der EU-Politik aufgestellt.
4. Handlungsanalyse der französischen Ratspräsidentschaft: Das Kapitel untersucht das praktische Krisenmanagement unter französischer Führung, insbesondere das Sechs-Punkte-Abkommen und die EU-Beobachtermission in Georgien.
5. Fazit: Das Fazit bewertet den Erfolg der EU in der Georgienkrise, weist jedoch auf die bleibende Notwendigkeit institutioneller Reformen (Vertrag von Lissabon) für eine dauerhafte internationale Handlungsfähigkeit hin.
6. Literatur: Auflistung aller verwendeten Quellen und Referenzen.
Schlüsselwörter
Europäische Sicherheitsstrategie, ESS, Georgienkrise, Krisenmanagement, GASP, ESVP, Nicolas Sarkozy, Europäische Union, Außenpolitik, Sicherheitspolitik, Multilateralismus, Friedensmacht, Vertrag von Lissabon, Sechs-Punkte-Abkommen, internationale Konfliktlösung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der vorliegenden wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit analysiert die Wirksamkeit der Europäischen Sicherheitsstrategie (ESS) anhand der Fallstudie Georgienkrise 2008.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Zentrale Themen sind die EU-Außen- und Sicherheitspolitik, die strategische Handlungsfähigkeit der Union sowie die Bedeutung diplomatischer Mediation.
Welches primäre Ziel verfolgt die Arbeit?
Es soll geklärt werden, ob das Handeln der EU im Georgienkonflikt im Einklang mit den in der ESS definierten Zielen stand und ob die EU als kohärenter Akteur agieren konnte.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zur Anwendung?
Die Arbeit nutzt eine politikwissenschaftliche Fallstudie, um mittels Hypothesenprüfung das praktische Krisenmanagement der EU zu evaluieren.
Welche Aspekte werden im Hauptteil schwerpunktmäßig behandelt?
Der Hauptteil konzentriert sich auf die Analyse der ESS, die theoretische Verankerung in der Sicherheitsstrategie und die detaillierte Handlungsanalyse während der französischen Ratspräsidentschaft.
Welche Begriffe charakterisieren den Inhalt am besten?
Die wichtigsten Schlagworte umfassen Krisenmanagement, ESS, europäische Integration, GASP und die Rolle als globaler Akteur.
Warum spielt der Vertrag von Lissabon für die Argumentation des Autors eine entscheidende Rolle?
Der Autor argumentiert, dass die EU erst durch die institutionellen Reformen des Lissabon-Vertrages in der Lage sein wird, ihre strategischen Ziele dauerhaft und ohne reine Abhängigkeit von einzelnen Persönlichkeiten umzusetzen.
Wie bewertet die Arbeit die Rolle von Nicolas Sarkozy während der Georgienkrise?
Sarkozy wird als entscheidende treibende Kraft angesehen, dessen persönliches Engagement das Krisenmanagement der EU maßgeblich erst ermöglicht hat, was jedoch gleichzeitig die strukturelle Schwäche der EU ohne starke Führung aufzeigt.
- Arbeit zitieren
- Patrick Krippendorf (Autor:in), 2009, EU-Krisenmanagement aus dem Blickwinkel der Europäischen Sicherheitsstrategie (ESS), München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/127224
