Die Keck/Mithouard-Entscheidung ging als viertes Grundsatzurteil im Bezug auf die Warenverkehrsfreiheit in die Geschichte der Rechtssprechung des europäischen Gerichtshofes ein. Nachdem der EuGH im Jahre 1974 in seiner Dassonville-Entscheidung den Begriff der Maßnahme gleicher Wirkung des Art. 30 EWGV sehr weit ausgelegt hatte und damit jede nationale Maßnahme angreifbar machte, die auch nur indirekt oder eventuell den freien Warenverkehr behindert, dann in den Jahren 1979 und 1987 mit seinen Urteilen zu den Fällen Cassis de Dijon und zum deutschen Reinheitsgebot zwar Ausnahmen festlegte, das Urteil aber im Grundsatz bestätigte, korrigierte er seine bisherigen Rechtssprechungsprinzipien mit dem Urteil Keck erheblich und schränkte den Begriff der Maßnahme gleicher Wirkung wieder ein. Einige Beobachter sprachen zu dieser Zeit sogar von einer Revolution.
Aufgrund der Bedeutung dieses Urteils für die Rechtssprechung in Europa, wird dieses im Folgenden vorgestellt. Hierbei wird zunächst der Ausgangsachverhalt dargestellt, um dann die Entscheidung des EuGH, sowie die Gründe dafür darzustellen. Darauf folgend soll dann dargestellt werden, wo in der Rechtssprechung das Urteil einzuordnen ist und was sich durch diese Kehrtwende des EuGH geändert hat. Nachdem dann die Verfeinerung der Keckformel durch die Folgerechtsprechung diskutiert wird, wird abschließend auf die Implikationen, die dieses Urteil für die europäische Gemeinschaft hat, eingegangen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Die Keck/Mithouard Entscheidung
- Der Ausgangssachverhalt
- Die Entscheidung des EuGH
- Einordnung des Urteils
- Veränderung durch das Urteil
- Folgerechtsprechung u. Präzisierung der Verkaufsmodalitäten
- Schlussbetrachtung
- Quellenverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Keck/Mithouard-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) und deren Bedeutung für die Warenverkehrsfreiheit innerhalb der Europäischen Union. Die Arbeit analysiert den Sachverhalt, die Entscheidung des EuGH und die Auswirkungen des Urteils auf die Rechtsprechung. Darüber hinaus werden die Folgerechtsprechung und die Präzisierung der Verkaufsmodalitäten im Kontext der Keck-Formel untersucht.
- Die Keck/Mithouard-Entscheidung als Meilenstein in der Rechtsprechung des EuGH zur Warenverkehrsfreiheit
- Die Einschränkung des Begriffs der Maßnahme gleicher Wirkung
- Die Unterscheidung zwischen Produktmodalitäten und Verkaufsmodalitäten
- Die Auswirkungen der Keck-Formel auf die nationale Gesetzgebung
- Die Bedeutung der Keck/Mithouard-Entscheidung für die europäische Integration
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik der Keck/Mithouard-Entscheidung ein und beleuchtet die Bedeutung des Urteils für die Warenverkehrsfreiheit. Sie stellt den historischen Kontext dar und erläutert die Entwicklung der Rechtsprechung des EuGH in diesem Bereich.
Das Kapitel "Die Keck/Mithouard Entscheidung" analysiert den Sachverhalt des Falles, die Entscheidung des EuGH und die Gründe für die Entscheidung. Es werden die Argumente der Parteien und die Rechtsgrundlagen des Urteils dargestellt. Darüber hinaus wird die Einordnung des Urteils in die bestehende Rechtsprechung des EuGH diskutiert.
Das Kapitel "Veränderung durch das Urteil" untersucht die Auswirkungen der Keck/Mithouard-Entscheidung auf die Rechtsprechung des EuGH und die nationale Gesetzgebung. Es werden die Veränderungen im Verständnis des Begriffs der Maßnahme gleicher Wirkung und die Folgen für die Anwendung des Art. 30 EWG-Vertrag erläutert.
Das Kapitel "Folgerechtsprechung u. Präzisierung der Verkaufsmodalitäten" befasst sich mit der Weiterentwicklung der Keck-Formel durch die Folgerechtsprechung des EuGH. Es werden die verschiedenen Präzisierungen und Auslegungen der Keck-Formel in Bezug auf die Verkaufsmodalitäten dargestellt und die Auswirkungen auf die Praxis diskutiert.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen die Warenverkehrsfreiheit, die Keck/Mithouard-Entscheidung, die Maßnahme gleicher Wirkung, Produktmodalitäten, Verkaufsmodalitäten, Art. 30 EWG-Vertrag, EuGH-Rechtsprechung, europäische Integration und Rechtsharmonisierung.
- Quote paper
- Daniel Detzer (Author), 2007, Eine Darstellung der Keck / Mithouard Entscheidung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/127483
