Die vorliegende Hausarbeit befasst sich mit Rechtsextremismus innerhalb der Polizei und den Folgen verfassungsfeindlicher Nachrichten in Chatgruppen. Sie behandelt dementsprechend die Fragestellung: „Inwiefern hat das Versenden von verfassungsfeindlichen Nachrichten in Chatrooms Auswirkungen für Polizeibeamtinnen und -beamte“.
Zunächst befasst sich die Arbeit mit der Definition der Begriffe „Rechtsextremismus“ sowie „Disziplinarecht/Dienstvergehen“, um vorab herauszustellen, was überhaupt hinter diesen Begrifflichkeiten steht. Im Nachgang untersucht diese Arbeit die verfassungsfeindlichen Nachrichten bekannter Chatgruppen. Hierbei wird in aktive und passive Mitglieder unterschieden. In diesem Zusammenhang ist es relevant zu klären, inwiefern auch passive Mitglieder zu aktiven werden, wenn diese verfassungsfeindliche Aussagen nicht melden. Deshalb wird in dieser Arbeit auch geklärt, ob eine Meldepflicht besteht und welche Disziplinarmaßnahmen Polizeibeamte bei einem Vergehen erwarten könnten.
Um einen konkreten Bezug auf die Fragestellung herzustellen, wird diese Arbeit anhand eines Fallbeispiels veranschaulicht. Im fünften Kapitel werden Präventionsmaßnahmen vor-gestellt, die einem devianten Verhalten von Polizisten vorbeugen können. Im Fazit werden die herausgearbeiteten Punkte zusammengefasst und die Ausgangsfrage beantwortet.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Begriffsbestimmung
- Rechtsextremismus
- Disziplinarrecht / Dienstvergehen
- Verfassungsfeindliche Nachrichten
- Aktives und Passives Verhalten
- Meldepflicht bei passivem Verhalten
- Disziplinarverfahren
- Disziplinarverfahren und -Maßnahmen
- Fallbeispiel Essen
- Präventionsmaßnahmen
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Auswirkungen des Versendens verfassungsfeindlicher Nachrichten in Chatgruppen auf Polizeibeamtinnen und -beamte. Sie analysiert den Zusammenhang zwischen Rechtsextremismus innerhalb der Polizei, dem Disziplinarrecht und Präventionsmaßnahmen. Die Analyse basiert auf vorhandener Literatur und Internetquellen.
- Definition von Rechtsextremismus und Dienstvergehen im Kontext des Beamtenrechts
- Unterscheidung zwischen aktivem und passivem Verhalten in verfassungsfeindlichen Chatgruppen
- Analyse der rechtlichen Konsequenzen und Disziplinarmaßnahmen bei Beteiligung an solchen Gruppen
- Bedeutung der Meldepflicht bei passivem Mitwissen
- Vorstellung und Bewertung von Präventionsmaßnahmen zur Vermeidung rechtsextremistischer Tendenzen innerhalb der Polizei
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Die Einleitung führt in das Thema Rechtsextremismus innerhalb der Polizei ein und hebt die Bedeutung der Thematik aufgrund aktueller Ereignisse und des Vertrauensverlustes der Bürger hervor. Sie beschreibt den kontinuierlichen Anstieg rechtsextremistischer Fälle in Deutschland und die daraus resultierende Notwendigkeit, dieses Problem zu untersuchen. Die Arbeit fokussiert sich auf die Fragestellung der Auswirkungen verfassungsfeindlicher Nachrichten in Chatgruppen für Polizeibeamte.
Begriffsbestimmung: Dieses Kapitel definiert die zentralen Begriffe "Rechtsextremismus" und "Disziplinarrecht/Dienstvergehen". Es wird erläutert, dass Rechtsextremismus keine einheitliche Ideologie ist, sondern verschiedene Strömungen umfasst, die sich durch die Ablehnung des freiheitlich-demokratischen Verfassungsstaates auszeichnen. Der Begriff "Dienstvergehen" wird im Kontext des Beamtenrechts definiert, wobei zwischen innerdienstlichem und außerdienstlichem Fehlverhalten unterschieden wird, welches das Vertrauen in das Amt beeinträchtigen kann.
Verfassungsfeindliche Nachrichten: Dieses Kapitel unterscheidet zwischen aktivem und passivem Verhalten in verfassungsfeindlichen Chatgruppen. Aktives Verhalten umfasst die aktive Teilnahme an der Verbreitung solcher Nachrichten, während passives Verhalten die bloße Mitgliedschaft und den Empfang solcher Nachrichten ohne aktive Beteiligung beinhaltet. Die Frage der Meldepflicht bei passivem Verhalten und die damit verbundenen rechtlichen Konsequenzen werden diskutiert. Die Beweisführung und Beurteilung passiven Verhaltens erweist sich als besonders schwierig.
Disziplinarverfahren: Dieses Kapitel beleuchtet die Disziplinarverfahren und -maßnahmen, die bei Verstößen gegen beamtenrechtliche Pflichten angewendet werden. Es wird die Ordnungs- und Schutzfunktion des Disziplinarrechts erklärt. Ein Fallbeispiel (Essen) verdeutlicht die praktischen Konsequenzen verfassungsfeindlichen Verhaltens von Polizeibeamten.
Präventionsmaßnahmen: Dieses Kapitel stellt verschiedene Präventionsmaßnahmen vor, die dazu beitragen sollen, rechtsextremistischem Verhalten von Polizisten vorzubeugen. Es werden Maßnahmen zur Sensibilisierung und Schulung der Beamten im Umgang mit rassistischen Straftaten diskutiert.
Schlüsselwörter
Rechtsextremismus, Polizei, Disziplinarrecht, Dienstvergehen, Verfassungsfeindliche Nachrichten, Chatgruppen, Aktives Verhalten, Passives Verhalten, Meldepflicht, Präventionsmaßnahmen, Beamtenrecht, Vertrauen, Verfassungsschutz.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zu: Auswirkungen verfassungsfeindlicher Nachrichten in Chatgruppen auf Polizeibeamtinnen und -beamte
Was ist der Gegenstand dieser Arbeit?
Diese Arbeit untersucht die Auswirkungen des Versendens verfassungsfeindlicher Nachrichten in Chatgruppen auf Polizeibeamtinnen und -beamte. Sie analysiert den Zusammenhang zwischen Rechtsextremismus innerhalb der Polizei, dem Disziplinarrecht und Präventionsmaßnahmen. Die Analyse basiert auf vorhandener Literatur und Internetquellen.
Welche Themen werden behandelt?
Die Arbeit behandelt die Definition von Rechtsextremismus und Dienstvergehen im Beamtenrecht, die Unterscheidung zwischen aktivem und passivem Verhalten in verfassungsfeindlichen Chatgruppen, die rechtlichen Konsequenzen und Disziplinarmaßnahmen bei Beteiligung an solchen Gruppen, die Meldepflicht bei passivem Mitwissen und die Vorstellung und Bewertung von Präventionsmaßnahmen zur Vermeidung rechtsextremistischer Tendenzen innerhalb der Polizei.
Wie wird Rechtsextremismus definiert?
Rechtsextremismus wird als Sammelbegriff für verschiedene Strömungen definiert, die sich durch die Ablehnung des freiheitlich-demokratischen Verfassungsstaates auszeichnen. Es handelt sich nicht um eine einheitliche Ideologie.
Was ist der Unterschied zwischen aktivem und passivem Verhalten in verfassungsfeindlichen Chatgruppen?
Aktives Verhalten umfasst die aktive Teilnahme an der Verbreitung verfassungsfeindlicher Nachrichten. Passives Verhalten beinhaltet die bloße Mitgliedschaft und den Empfang solcher Nachrichten ohne aktive Beteiligung. Die Beweisführung und Beurteilung passiven Verhaltens ist besonders schwierig.
Welche Meldepflicht besteht bei passivem Verhalten?
Die Arbeit diskutiert die Frage der Meldepflicht bei passivem Mitwissen und die damit verbundenen rechtlichen Konsequenzen. Es wird erläutert, dass auch passives Verhalten rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen kann.
Welche Disziplinarmaßnahmen können bei Verstößen angewendet werden?
Das Kapitel "Disziplinarverfahren" beleuchtet die Disziplinarverfahren und -maßnahmen, die bei Verstößen gegen beamtenrechtliche Pflichten angewendet werden. Es wird die Ordnungs- und Schutzfunktion des Disziplinarrechts erklärt. Ein Fallbeispiel (Essen) verdeutlicht die praktischen Konsequenzen verfassungsfeindlichen Verhaltens von Polizeibeamten.
Welche Präventionsmaßnahmen werden vorgestellt?
Die Arbeit stellt verschiedene Präventionsmaßnahmen vor, die dazu beitragen sollen, rechtsextremistischem Verhalten von Polizisten vorzubeugen. Es werden Maßnahmen zur Sensibilisierung und Schulung der Beamten im Umgang mit rassistischen Straftaten diskutiert.
Welche Schlüsselwörter beschreiben die Arbeit?
Schlüsselwörter sind: Rechtsextremismus, Polizei, Disziplinarrecht, Dienstvergehen, Verfassungsfeindliche Nachrichten, Chatgruppen, Aktives Verhalten, Passives Verhalten, Meldepflicht, Präventionsmaßnahmen, Beamtenrecht, Vertrauen, Verfassungsschutz.
Wie ist die Arbeit aufgebaut?
Die Arbeit gliedert sich in eine Einleitung, eine Begriffsbestimmung (Rechtsextremismus und Dienstvergehen), einen Abschnitt zu verfassungsfeindlichen Nachrichten (aktives und passives Verhalten), einen Abschnitt zu Disziplinarverfahren (inkl. Fallbeispiel), einen Abschnitt zu Präventionsmaßnahmen und ein Fazit. Ein Inhaltsverzeichnis und Kapitelzusammenfassungen sind ebenfalls enthalten.
- Quote paper
- Dilara Tas (Author), 2021, Disziplinarverfahren als Folge verfassungsfeindlicher Chat-Nachrichten bei der Polizei, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1278110
