Die Arbeit wird zu Beginn den Intergouvernementalismus kurz, unter Bezugnahme der Europäischen Union und des Nationalstaates, vorstellen und gegenüber anderen Theorien der europäischen Integration abgrenzen. Anschließend wird die britische Sonderrolle innerhalb der EU erklärt und näher erläutert und die Migrationsdiskussion aufgrund der Migrationspolitik seit 2015 bis hin zur letztendlichen Brexit-Entscheidung skizziert. Abschluss bildet ein Fazit mit abschließender Analyse, in der die oben genannten Fragen abschließend beantwortet werden sollen.
Mit der Entscheidung zum Austritt aus der Europäischen Union lösten die Bürger Großbritanniens am 23. Juni 2016 in ihrem Staat sowie in Europa eine Welle von Emotionen aus. Vonseiten der Wirtschaft wurde der Schritt, dessen Auswirkungen wohl erst lange nach dem eigentlichen Austritt sichtbar werden, mit starker Kritik versehen. Der letztendliche Austritt Großbritanniens hatte viele verschiedene Gründe, die Arbeit wird daher die Frage untersuchen, inwieweit die Flüchtlingskrise des Jahres 2015 zur Renationalisierung in Großbritannien beigetragen hat.
Es werden hierbei nicht nur wissenschaftliche Quellen benutzt, sondern auch die mediale Darstellung der Kampagne, journalistische Quellen und empirische Daten einbezogen. Dabei stehen vor allem die Fragen im Vordergrund, ob die Theorie des Intergouvernementalismus generell als Erklärungsmodell für die Zeit der britischen EU-Mitgliedschaft genutzt werden kann oder ob sich andere Modelle anbieten? Handelten die britischen Regierungen traditionell im Sinne des Intergouvernementalismus und wurde das Handeln also vom staatlichen Interesse geleitet? Und inwieweit kann der EU-Austritt als Konsequenz einer „nationalen Interessenpolitik“ verstanden werden und steht sie im Widerspruch zu dieser Politik?
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Der Intergouvernementalismus als Theorie der europäischen Integration
3. Großbritannien in der EU
4.1. Die britische Sonderrolle
4.2. Die Flüchtlingskrise und der Brexit
5. Fazit und abschließende Analyse
6. Literaturverzeichnis
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht, inwieweit die Flüchtlingskrise des Jahres 2015 zur Renationalisierung in Großbritannien beigetragen hat und ob die Pro-Brexit-Kampagne dieses Thema erfolgreich für ihre Ziele instrumentalisieren konnte. Dabei wird die Brexit-Entscheidung kritisch aus der Perspektive des Intergouvernementalismus beleuchtet.
- Analyse der theoretischen Grundlagen des Intergouvernementalismus
- Untersuchung der historischen Sonderrolle Großbritanniens in der Europäischen Union
- Bewertung der Rolle der Migrationspolitik im Brexit-Kampagnenverlauf
- Vergleich zwischen staatlicher Interessenpolitik und populistischen Strömungen
- Politikwissenschaftliche Einordnung der Brexit-Entscheidung als Volksabstimmung
Auszug aus dem Buch
3.2. Die Flüchtlingskrise und der Brexit
Der Beitritt Großbritanniens zur Europäischen Gemeinschaft im Jahr 1973 erfolgte, wie oben gezeigt, vor allem aus wirtschaftlichen Interessen. Dieses Motiv unterschied sich von dem, welches die Gründungsmitglieder Deutschland und Frankreich hatten. So ging es der britischen Regierung darum, nach einer Phase ökonomischer Schwäche erneut Anschluss an den europäischen Markt zu finden. Dementsprechend gestaltete sich auch die britische EG/EU-Politik. So nahm das Land innerhalb der EU eine Sonderstellung ein und ließ nur dann weitere Integrationsschritte zu, wenn es Ausnahmerechte eingeräumt bekam. Diese betrafen etwa die gemeinsame Währung und die Grundrechtecharta. Auch ein dezidiert proeuropäischer Premier wie Tony Blair sah vor allem im Binnenmarkt einen Vorteil für Großbritannien (von Ondarza, 2016, S. 4).
Nachdem bereits mehrere Jahre über ein EU-Referendum gesprochen worden war und das britische Parlament wie auch die Regierung eine Durchführung abgelehnt hatten, gelang es einigen Abgeordneten der Konservativen, eine Abstimmung hierüber im House of Commons anzusetzen. Premierminister Cameron versprach 2013 das Referendum für den Fall seiner Wiederwahl. Ein Grund hierfür war das Anwachsen der EU-Skepsis in der britischen Bevölkerung (von Ondarza, 2016, S. 4). Aufgrund der medialen Berichterstattung über die Griechenlandkrise wurden die Staaten der Eurozone mehr und mehr als wirtschaftliche Bedrohung wahrgenommen. Die EU-kritische United Kingdom Independence Party (UKIP) wurde zur drittstärksten Kraft im Land und kam bei den Europawahlen mit 27% der Stimmen sogar auf Platz 1, so dass eine echte, demokratische Legitimation der britischen EU-Mitgliedschaft nötig wurde. Premier Cameron allerdings verfolgte mit dem Ansetzen des Referendums parteipolitische Ziele.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Stellt das Forschungsinteresse sowie die zentrale Frage nach dem Einfluss der Flüchtlingskrise auf die Renationalisierung in Großbritannien dar.
2. Der Intergouvernementalismus als Theorie der europäischen Integration: Erläutert die theoretische Basis des Intergouvernementalismus als Analyseraster für staatliche Interessenpolitik in der EU.
3. Großbritannien in der EU: Beleuchtet die historische Entwicklung und die spezifische, wirtschaftlich geprägte Beitrittsgeschichte Großbritanniens zur Union.
4.1. Die britische Sonderrolle: Analysiert die historische Haltung Großbritanniens innerhalb der EU und die Gründe für die ambivalente Integrationsbereitschaft.
4.2. Die Flüchtlingskrise und der Brexit: Untersucht die Rolle der Migration und der Kampagnenstrategien im Vorfeld des Referendums.
5. Fazit und abschließende Analyse: Führt die Ergebnisse zusammen und bewertet die Anwendbarkeit der intergouvernementalistischen Theorie auf die Brexit-Entscheidung.
6. Literaturverzeichnis: Listet die verwendeten Quellen und wissenschaftlichen Publikationen auf.
Schlüsselwörter
Brexit, Intergouvernementalismus, Großbritannien, Europäische Union, Renationalisierung, Migrationspolitik, Flüchtlingskrise, Nationalstaat, Referendum, Politische Theorie, Europäische Integration, Voting Leave, Souveränität, David Cameron, Kampagnenstrategie.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Ursachen des britischen EU-Austritts, insbesondere den Zusammenhang zwischen der Flüchtlingskrise, dem Streben nach Renationalisierung und der Brexit-Kampagne.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die Theorie des Intergouvernementalismus, die politische Geschichte Großbritanniens in der EU sowie die Rolle von Einwanderungsdiskursen im Referendum.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, nachzuweisen, ob die Flüchtlingsthematik 2015 ein entscheidender Faktor für das Pro-Brexit-Projekt der Renationalisierung war.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Untersuchung nutzt politikwissenschaftliche Theorien, insbesondere den Intergouvernementalismus, sowie eine Analyse medialer Quellen und empirischer Daten der Kampagne.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil befasst sich detailliert mit der Integrationstheorie, der britischen Sonderrolle und der narrativen Instrumentalisierung der Migrationspolitik.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die relevantesten Begriffe umfassen den Intergouvernementalismus, das Brexit-Referendum, nationale Souveränität, Flüchtlingskrise und britische Innenpolitik.
Warum greift die Theorie des Intergouvernementalismus bei der konkreten Brexit-Entscheidung laut Autor nur bedingt?
Weil der Brexit kein Ergebnis einer rationalen Machtkalkulation der Regierung war, sondern eine direkte Entscheidung der Bürger gegen den Willen der damaligen Regierung darstellt.
Welche Rolle spielte die UKIP für das Referendum?
Die UKIP stieg als EU-kritische Kraft auf und zwang die Regierung Cameron durch ihre Erfolge dazu, eine demokratische Legitimation in Form des Referendums in Betracht zu ziehen.
Wie wurde die Migrationspolitik von der Vote-Leave-Kampagne genutzt?
Sie wurde als Mittel zur Gefährdung der nationalen Souveränität und Sicherheit gerahmt, um das Narrativ der „unkontrollierten Einwanderung“ zu befeuern.
- Citation du texte
- Albert Musker (Auteur), 2018, Die Brexit-Entscheidung aus der Perspektive des Intergouvernementalismus. Renationalisierung und Migrationspolitik, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1316734
