Das Mittelmeer stellt als solches schon seit Jahrtausenden einen Wirtschafts- und Kulturraum dar. Besonders Frankreich hat durch seine Kolonialvergangenheit eine nach wie vor enge Beziehung zu Nordafrika. Hierhin ist sicherlich auch ein Grund zu finden, der Nicolas Sarkozy als Präsident Frankreichs dazu bewogen hat dieser Region mittels eines neuen Bündnisses neuen Schwung und eine festere Struktur zu geben. Allerdings muss gesagt werden, dass wir heutzutage erst am Anfang dieser neu gegründeten Mittelmeerunion stehen, die als solche diesmal ganz Europa einbezieht. In diesem Rahmen gilt es nun einerseits die wirtschaftliche Seite zu
stärken und andererseits auch kulturelle Gegensätze zu überwinden.
Eine Vielzahl von Initiativen verbindet die EU-Staaten bereits mit den südlichen Mittelmeeranrainer, wobei der Barcelona-Prozess oder auch euro-mediterrane Partnerschaft genannt, worauf die Mittelmeerunion aufbaut, auch nur ein Teil davon ist. So gibt es seit dem Jahr 2004 im Zuge der Osterweiterung der EU die multi-bilaterale Europäische Nachbarschaftspolitik. Innerhalb dieses Rahmens wird der Barcelona-Prozess verwirklicht. Die ENP und EMP setzen ähnliche Schwerpunkte und haben die identischen Ziele (vgl. Lypp 2006: 5). „Die Aktionspläne, Hauptinstrumente der ENP, sind jedoch keine vollständige Abbildung der Assoziierungsabkommen“ (ebd.). [...] In dieser Arbeit wird vorwiegend dafür der Begriff Mittelmeerunion verwendet, weil dieser in der deutschsprachigen Literatur am häufigsten gebraucht wird. Um überhaupt bewerten zu können, ob die Mittelmeerunion zu einer erfolgreichen Kooperation führen wird, ist es notwendig den Barcelona-Prozess näher zu betrachten. Das zweite Kapitel wird sich daher mit einem kurzen Rückblick auf den Barcelona-Prozess beschäftigen. Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy gilt als Initiator der Mittelmeerunion und von der Idee im Jahr 2007 bis zur Gründung Mitte 2008 musste er geeigneten Rahmen für die Bildung der Mittelmeerunion finden. Diese Entwicklung bildet das dritte Kapitel. Danach wird in Kapitel vier der Frage nachgegangen, wie ist die Mittelmeerunion institutionell ausgestaltet, welche Ziele und Projekte diese verfolgt und wie diese finanziert wird. Im abschließenden fünften Kapitel soll eine kurze Bewertung der Mittelmeerunion und ein Ausblick vorgenommen werden, inwiefern diese Union ein Erfolg werden kann und welcher Kritik sie ausgesetzt ist.
Inhaltsverzeichnis
1.) Einleitung
2.) Rückblick: Der Barcelona-Prozess
3.) Entwicklung der Idee der Mittelmeerunion
4.) Barcelona-Prozess: Union für den Mittelmeerraum
4.1.) Institutionelle Struktur der Mittelmeerunion
4.2.) Konkrete Projekte der Mittelmeerunion
5.) Erfolge und Kritik
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit analysiert die Genese und Ausgestaltung der Mittelmeerunion als Erweiterung beziehungsweise Neubelebung des bestehenden Barcelona-Prozesses. Dabei wird insbesondere die Rolle Frankreichs und seines Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy als Initiator kritisch beleuchtet und untersucht, ob das neue Bündnis strukturelle Defizite der bisherigen euro-mediterranen Partnerschaft beheben kann.
- Historischer Rückblick auf den Barcelona-Prozess und die euro-mediterrane Partnerschaft.
- Entwicklung und politische Motivation der Idee der Mittelmeerunion durch Nicolas Sarkozy.
- Analyse der institutionellen Struktur und Entscheidungsprozesse der neuen Union.
- Bewertung konkreter Kooperationsprojekte wie Umweltschutz, Energie und Verkehr.
- Kritische Würdigung der Erfolgschancen im Kontext bestehender politischer Herausforderungen.
Auszug aus dem Buch
3.) Entwicklung der Idee der Mittelmeerunion
Im Februar 2007 erwähnte der damalige französische Präsidentschaftskandidat, Nicolas Sarkozy, in einer Wahlkampfrede in Toulon zum ersten Mal seine Idee der Gründung einer Mittelmeerunion. Seinem Vorschlag nach müsse Frankreich zusammen mit den anderen europäischen Ländern die an das Mittelmeer grenzen, also Griechenland, Italien, Portugal, Spanien und Zypern, die Initiative ergreifen um eine Organisation der Mittelmeeranrainern zu gestalten. Alle südlichen Anrainerstaaten der EU, im Nahen Osten und in Nordafrika, sollten nach dem Vorbild der Europäischen Union politisch und wirtschaftlich zusammenarbeiten. Sarkozy bekräftigte, dass Frankreich als „zugleich europäisches Land und Mittelmeeranrainerstaat die Initiative (...) zur Gründung einer Mittelmeerunion ergreifen“ müsse, „so wie es damals die Initiative zur Errichtung der Europäischen Union ergriffen“ habe (Schmid 2008: 6). Nach seinen Vorstellungen sollte ein Mittelmeerrat, ähnlich dem Europarat, und eine Mittelmeer-Investitionsbank eingerichtet werden. Nach französischen Plänen sollte das Projekt mit EU-Geldern finanziert werden, trotz des geplanten Ausschlusses der nicht an das Mittelmeer grenzenden EU-Mitglieder. Zu den zentralen Aufgaben dieser Union erklärte Sarkozy, „den Aufbau eines kollektiven Sicherheitssystems“ (Zorob 2008: 4) und er nannte vier Kooperationsbereiche, auf die sich die Mittelmeerunion konzentrieren sollte, wie „die Einwanderungspolitik, den Umweltschutz und nachhaltige Entwicklung, die „Koentwicklung“ und die Zusammenarbeit im Kampf gegen Korruption, organisiertes Verbrechen und Terrorismus“ (ebd.).
Zusammenfassung der Kapitel
1.) Einleitung: Die Einleitung führt in die historische Bedeutung des Mittelmeerraums ein und stellt den Kontext der Gründung der Mittelmeerunion als französische Initiative unter Nicolas Sarkozy vor.
2.) Rückblick: Der Barcelona-Prozess: Dieses Kapitel skizziert die Entwicklung der euro-mediterranen Partnerschaft seit 1995 und beleuchtet die Schwierigkeiten sowie die eher geringen Erfolge der bisherigen Zusammenarbeit.
3.) Entwicklung der Idee der Mittelmeerunion: Hier wird der Prozess von der ersten Wahlkampfrede Sarkozys 2007 bis zum Gipfel im März 2008 nachgezeichnet, inklusive der Skepsis anderer EU-Mitgliedstaaten.
4.) Barcelona-Prozess: Union für den Mittelmeerraum: Dieses Kapitel behandelt den Gründungsgipfel im Juli 2008 in Paris und die daraus resultierende Einigung über die Fortführung der Zusammenarbeit.
4.1.) Institutionelle Struktur der Mittelmeerunion: Es werden die in Marseille festgelegten Strukturen, wie die Doppelspitze und das 20-köpfige Sekretariat, detailliert beschrieben.
4.2.) Konkrete Projekte der Mittelmeerunion: Das Kapitel erläutert spezifische Vorhaben in den Bereichen Umweltschutz, Katastrophenschutz, Energie, Migration und Bildung.
5.) Erfolge und Kritik: Abschließend erfolgt eine Bewertung des bisherigen Erreichten unter Einbeziehung bestehender Hindernisse wie dem Nahost-Konflikt und der ungelösten Finanzierungsfragen.
Schlüsselwörter
Mittelmeerunion, Barcelona-Prozess, Nicolas Sarkozy, euro-mediterrane Partnerschaft, Frankreich, EU-Osterweiterung, politische Transformation, Nahost-Konflikt, institutionelle Struktur, Energiepolitik, Migration, Kooperation, Entwicklungszusammenarbeit, Mittelmeeranrainerstaaten, Sicherheitskooperation.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt die Entstehung und den Aufbau der Mittelmeerunion, ihre Einbettung in den bestehenden Barcelona-Prozess sowie die politischen Motive und Herausforderungen dieses Projekts.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Zu den zentralen Themen gehören die europäische Mittelmeerpolitik, die französische Außenpolitik unter Nicolas Sarkozy sowie die institutionelle Ausgestaltung und die operativen Projekte der neuen Union.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das primäre Ziel ist es, zu bewerten, ob die Mittelmeerunion trotz der vorangegangenen Defizite des Barcelona-Prozesses eine erfolgreiche und nachhaltige Kooperation zwischen der EU und ihren südlichen Nachbarn ermöglichen kann.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet die Autorin?
Die Arbeit stützt sich auf eine Analyse von Fachliteratur, offiziellen Erklärungen der EU und Gipfeldokumenten, um die Entwicklung der diplomatischen Initiativen kritisch nachzuvollziehen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in einen historischen Rückblick auf die Partnerschaft, die Analyse der Genese der neuen Union, deren institutionelle Architektur sowie die Darstellung konkreter Projekte in Bereichen wie Umweltschutz und Wirtschaft.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind insbesondere die Mittelmeerunion, der Barcelona-Prozess, das französische Engagement, institutionelle Asymmetrie sowie die Herausforderungen durch den Nahost-Konflikt.
Welche Rolle spielt der Nahost-Konflikt für das Projekt?
Der Nahost-Konflikt gilt als eines der größten Hindernisse, da eine Lösung des Konflikts als Voraussetzung für das Vorankommen der Zusammenarbeit gesehen wird, wobei die Mittelmeerunion hier bisher wenig Wirkung entfalten konnte.
Warum wird die Rolle Frankreichs in der Arbeit so betont?
Frankreich, insbesondere unter Präsident Nicolas Sarkozy, gilt als der Hauptinitiator der Mittelmeerunion, wobei die Arbeit auch untersucht, inwieweit nationale Interessen wie Absatzmärkte oder nukleare Energieexporte dabei eine Rolle spielten.
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- Simone Höllmüller (Author), 2009, Barcelona-Prozess: Union für den Mittelmeerraum, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/135337
