Der Mythos vom grenzfreien Afrika wird immer wieder als Zukunftsmodell beschworen. Afrika ist aber bis in prähistorische Zeiten zurück auch der Kontinent der Verdrängung, Vertreibung und Flucht gewesen. Die Kolonialisierung im 19. Jhd. durch die Staaten Europas erzeugte nicht nur 5 Mio. Nord-Süd-Migranten und bedeutende Bevölkerungszwangsbewegungen, mit den kolonialen Grenzziehungen setzte auch die Verstaatlichung Afrikas ein. Die Herausbildung von Nationalstaaten ist ein bis heute nicht abgeschlossener, konfliktträchtiger Prozess. Heterogenen Gesellschaften stehen nur selten pluralistische politische Systeme gegenüber.
Die Vision der Afrikanischen Union (AU) ist die eines integrierten Kontinents, auf dem das Recht auf Freizügigkeit für afrikanische Bürger gilt. Vorerst ist Migration jedoch eher ein Problem, dessen Lösung davon abhängt, ob stabile, demokratische Staaten ihrer Ordnungsfunktion gerecht werden. Nationale Identitäten sollen gestärkt, gleichzeitig aber zugunsten einer panafrikanischen Identität überwunden werden.
Diese Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, ob die AU bezogen auf Migration Kooperation zwischen den Staaten Afrikas vermittelt. Bevor die migrationspolitischen Tätigkeiten der AU analysiert werden können, ist zu klären, welche Handlungsspielräume die internationale Politik (IP) allgemein im Politikfeld Migration hat und welche Rolle die AU in den afrikanischen Politikentwicklungsprozessen spielt. Zunächst aber werden die wichtigsten Begriffe eingeführt und ein knapper Überblick über Migration in Afrika gegeben.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Migration in Afrika – Begriffe und Zahlen
3. Migration und die Internationale Politik
4. Die Rolle der AU
5. Die migrationspolitischen Tätigkeiten der AU
5.1. Prävention mit sicherheitspolitischen Maßnahmen
5.1.1. Humanitäre Intervention
5.1.2. Gemeinsames Grenzmanagement
5.2. Migration und Entwicklung
5.3. Tätigkeiten bezogen auf die staatliche Herrschaftspraxis
5.3.1. Migration und "Good Governance"
5.3.2. Rechte von Flüchtlingen und Migranten
6. Fazit: Chancen eines kontinentalen Migrationsregimes?
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht, ob die Afrikanische Union (AU) als Organisation die Kooperation zwischen afrikanischen Staaten in Migrationsfragen effektiv vermitteln kann und welche Handlungsspielräume ihr dabei innerhalb der internationalen Politik zur Verfügung stehen.
- Analyse der theoretischen Rolle internationaler Organisationen im Politikfeld Migration.
- Untersuchung der institutionellen Strukturen und Entscheidungsprozesse der AU.
- Evaluierung der migrationspolitischen Maßnahmen der AU in den Bereichen Sicherheit, Entwicklung und Good Governance.
- Kritische Reflexion der Diskrepanz zwischen politischer Vision und tatsächlichen Handlungsspielräumen der Union.
Auszug aus dem Buch
3. Migration und die Internationale Politik
Ob eine Internationale Organisation (IO) bezogen auf ein bestimmtes Problem Kooperation zwischen ihren Mitgliedstaaten vermitteln kann, hängt von der Problemdefinition ab. Den Sachbereichen der IP – Sicherheit, Wohlfahrt und Herrschaft – liegen unterschiedliche Dilemmata und Konflikttypen zugrunde, die die Kooperationsbedingungen prägen und Handlungsspielräume begrenzen oder eröffnen. Migration wurde in jedem der drei Sachbereiche thematisiert.
Kernaufgabe der IP ist die Sicherung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit. Die Staaten sind bei der Sorge um die eigene physische Unversehrtheit auf sich selbst angewiesen. So entsteht das Sicherheitsdilemma, denn Staaten bewerten die eigenen Machtressourcen in Relation zu den vermuteten Machtressourcen anderer und sind bemüht, sich hier nicht schlechter zu stellen. Die geringe Transparenz staatlicher Sicherheitsmaßnahmen erzeugt eine Atmosphäre des Misstrauens. Staaten verzichten dann auf Selbsthilfe, wenn ein System kollektiver Sicherheit die physische Unversehrtheit gewährleistet, indem es "enttäuschungsfeste[...] Erwartungsverlässlichkeit" hinsichtlich der Feststellung und Sanktionierung von Friedensbedrohungen erzeugt.
Mit der Neukonzipierung des Sicherheitsbegriffs seit Beginn der 1990er Jahre wird Migration zunehmend als Sicherheitsproblem aufgefasst. Der UN-Sicherheitsrat hat mehrfach grenzüberschreitende Flüchtlingsströme als Friedensbedrohung eingestuft. Loescher plädiert dafür, die nachsorgende humanitäre Flüchtlingshilfe durch präventive Maßnahmen zu ergänzen und so die politischen Ursachen zu adressieren. Auch im Kampf gegen transnational organisierte Kriminalität gehen die Staaten zunehmend kooperativ gegen Menschenschmuggel- und Schleuseraktivitäten vor. Dass Migranten die ökonomische oder soziale Sicherheit von Staaten gefährden können, wirft die Frage auf, bis wohin die Erweiterung des Sicherheitsbegriffs wohl noch getrieben wird.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung beleuchtet die historische Komplexität von Migration in Afrika und führt in die zentrale Forschungsfrage ein, ob die Afrikanische Union als Kooperationsvermittler fungieren kann.
2. Migration in Afrika – Begriffe und Zahlen: Das Kapitel definiert grundlegende Migrationsbegriffe und liefert einen statistischen Überblick über Fluchtbewegungen, Arbeitsmigration und demografische Verschiebungen auf dem afrikanischen Kontinent.
3. Migration und die Internationale Politik: Hier werden die theoretischen Rahmenbedingungen der internationalen Politik in den Sachbereichen Sicherheit, Wohlfahrt und Herrschaft analysiert, um die Handlungsmöglichkeiten internationaler Organisationen zu verstehen.
4. Die Rolle der AU: Dieses Kapitel erläutert die institutionellen Organe und die Entscheidungsstruktur der Afrikanischen Union sowie deren Entwicklung von der OAU zur AU.
5. Die migrationspolitischen Tätigkeiten der AU: Eine detaillierte Untersuchung der praktischen Aktivitäten der AU, unterteilt in sicherheitspolitische Maßnahmen, entwicklungsorientierte Ansätze und die Förderung von Good Governance.
6. Fazit: Chancen eines kontinentalen Migrationsregimes?: Das Fazit resümiert die Möglichkeiten der AU, Migration zu steuern, und kommt zu dem Schluss, dass ihr Mandat vor allem dann greift, wenn Migration als Sicherheitsproblem definiert wird.
Schlüsselwörter
Afrikanische Union, Migration, Internationale Politik, Sicherheitspolitik, Grenzmanagement, Flucht, Entwicklungspolitik, Good Governance, Friedenssicherung, Freizügigkeit, Arbeitsmigration, Menschenrechte, Kooperation, Souveränität, Kontinentale Integration.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Rolle und die Handlungsspielräume der Afrikanischen Union bei der Gestaltung einer gemeinsamen afrikanischen Migrationspolitik.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die zentralen Felder umfassen die Bereiche Sicherheit, Entwicklung sowie Fragen der staatlichen Herrschaftspraxis und Menschenrechte im Kontext der Migration.
Was ist die primäre Forschungsfrage?
Die Forschungsfrage lautet, ob die AU in der Lage ist, eine effektive Kooperation zwischen den afrikanischen Mitgliedstaaten im Politikfeld Migration zu vermitteln.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die theoretische Konzepte der internationalen Beziehungen auf die Praxis einer regionalen Organisation anwendet.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Einordnung der internationalen Politik, eine Vorstellung der Institutionen der AU und eine Untersuchung spezifischer Tätigkeitsfelder wie Grenzmanagement und Entwicklungsförderung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Kernbegriffe sind Afrikanische Union, Migration, Sicherheit, Entwicklung, Good Governance und regionale Kooperation.
Welche Rolle spielen Sicherheitsüberlegungen bei der Migrationspolitik der AU?
Sicherheitsüberlegungen sind zentral, da Migration zunehmend als Bedrohung wahrgenommen wird, was die AU dazu veranlasst, Mechanismen der Konfliktprävention und Grenzkontrolle zu stärken.
Wie effektiv ist der African Peer Review Mechanism (APRM)?
Der APRM ist ein freiwilliges Instrument zur Förderung von Good Governance, dessen Effektivität jedoch durch die mangelnde Bereitschaft von Krisenstaaten, sich kontrollieren zu lassen, begrenzt wird.
Warum fällt der AU die Kooperation bei der Arbeitsmigration schwer?
Es fehlen der AU sowohl die nötigen rechtlichen und institutionellen Befugnisse als auch die finanziellen Anreize, um Staaten zur Harmonisierung ihrer nationalen Arbeitsmigrationspolitiken zu bewegen.
- Quote paper
- Daniela Wolf-Mahn (Author), 2009, Chancen für eine gemeinsame afrikanische Migrationspolitik, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/138821