Es ist Zielsetzung dieser Arbeit die aktuelle Rechtsprechung und die rechtliche Lage zur Vorratsdatenspeicherung (VDS) zu erläutern. Aufbauend darauf soll ein Ausblick auf die Zukunft der VDS gewagt werden. Zudem sollen die möglichen Gefahren der VDS, die teilweise heftige Kritik ausgelöst haben, erklärt werden. Auf der anderen Seite sollen ebenso die potenziellen Chancen der VDS untersucht werden, die dazu geführt haben, dass trotz des starken Widerstands gegen die VDS, diese weiterhin vorangetrieben wurde. Dazu wird zunächst die VDS erklärt und die Geschichte dieser dargelegt, bevor die Chancen und Risiken der VDS erläutert werden. Darauf folgt die rechtliche Betrachtung mit den betroffenen Rechten und Richtlinien und der aktuellen Rechtsprechung. Abschließend wird ein Ausblick auf die Zukunft der VDS vorgenommen und die Arbeit mit einem Fazit beendet.
Über die VDS wird seit Jahren gestritten und diskutiert . So haben sich sowohl das höchste europäische als auch das höchste deutsche Gericht, der Europäische Gerichtshof (EuGH) und das Bundesverfassungsgericht (BVerfG), schon in mehreren Verfahren mit der VDS beschäftigt . Dennoch existiert bis heute keine Rechtssicherheit zur VDS. Spätestens nach dem letzten Urteil des EuGH vom 06.10.2020 ist nach Auffassung von Beukelmann absehbar, dass das aktuelle deutsche Gesetz nicht zulässig ist . Durch diverse Urteile stand und steht die VDS immer wieder im Fokus der Öffentlichkeit. Die Unterstützung von ca. 34.000 Personen für die Klage gegen das erste deutsche Umsetzungsgesetz zur VDS, welches daraufhin 2010 durch das BVerfG für unzulässig erklärt wurde , belegt beispielhaft die große Relevanz dieser Thematik für die Öffentlichkeit. Insgesamt steht die VDS symbolhaft für das Spannungsfeld zwischen Datenschutz, also dem Schutz des Einzelnen vor dem Missbrauch personenbezogener Daten, und der öffentlichen Sicherheit. Dieses Konflikt spiegelt sich auch in anderen Themen, wie Online-Durchsuchung, Staatstrojaner oder Kameraüberwachung an öffentlichen Orten, wider.
Inhaltsverzeichnis
- 1 Einleitung
- 1.1 Relevanz
- 1.2 Zielsetzung
- 2 Grundlagen Vorratsdatenspeicherung
- 2.1 Erläuterung Vorratsdatenspeicherung
- 2.2 Geschichte der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland
- 2.3 Chancen und Risiken der Vorratsdatenspeicherung
- 3 Rechtliche Betrachtung der Vorratsdatenspeicherung
- 3.1 Für die Vorratsdatenspeicherung relevante Grundrechte und Richtlinien
- 3.2 Aktuelles Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung
- 3.3 Aktuelle Rechtsprechung
- 3.4 Ausblick
- 4 Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der aktuellen Rechtsprechung und der rechtlichen Lage zur Vorratsdatenspeicherung. Neben einer Analyse der bestehenden Rechtslage wird ein Ausblick auf die zukünftige Entwicklung der Vorratsdatenspeicherung gewagt. Darüber hinaus werden die potenziellen Gefahren sowie die möglichen Chancen der Vorratsdatenspeicherung beleuchtet.
- Rechtliche Rahmenbedingungen der Vorratsdatenspeicherung
- Entwicklung der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland
- Relevanz der Vorratsdatenspeicherung für Datenschutz und öffentliche Sicherheit
- Potenzielle Risiken und Chancen der Vorratsdatenspeicherung
- Aktuelle Rechtsprechung und zukünftige Herausforderungen
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung
Die Einleitung stellt die Relevanz der Vorratsdatenspeicherung im Spannungsfeld von Datenschutz und öffentlicher Sicherheit dar. Sie erläutert die Zielsetzung der Arbeit und skizziert den Aufbau der folgenden Kapitel.
2 Grundlagen Vorratsdatenspeicherung
Dieser Abschnitt definiert den Begriff der Vorratsdatenspeicherung und beleuchtet ihre Geschichte in Deutschland. Es werden Chancen und Risiken der Vorratsdatenspeicherung im Hinblick auf Strafverfolgung, Gefahrenabwehr und den Schutz des Einzelnen diskutiert.
3 Rechtliche Betrachtung der Vorratsdatenspeicherung
Das Kapitel befasst sich mit den rechtlichen Aspekten der Vorratsdatenspeicherung. Es werden relevante Grundrechte und Richtlinien sowie die aktuelle Rechtsprechung analysiert. Abschließend wird ein Ausblick auf die zukünftige Entwicklung der Vorratsdatenspeicherung gegeben.
Schlüsselwörter
Vorratsdatenspeicherung, Datenschutz, öffentliche Sicherheit, Grundrechte, Rechtsprechung, Europäischer Gerichtshof, Bundesverfassungsgericht, Chancen, Risiken, Rechtliche Rahmenbedingungen, Telekommunikationsüberwachung, Datenspende, digitale Identität, Strafverfolgung.
- Quote paper
- Arno Wunderlich (Author), 2021, Grundlagen und rechtliche Betrachtung der Vorratsdatenspeicherung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1389014
