Strukturprinzipien der repräsentativen Demokratie im Widerstreit zu plebiszitären Elementen im Grundgesetz

Inhaltsverzeichnis:

I. Vorbemerkung / Gang der Untersuchung

II. Begriff und klassische Erscheinungsformen plebiszitärer Elemente
1. Personalplebiszite
2. Sachplebiszite
a. Volksbefragung
b. Volksinitiative (1. Stufe des Volksgesetzgebungsverfahrens)
c. Volksbegehren (= 1. / 2. Stufe des Volksgesetz- gebungsverfahrens)
d. Volksentscheid (2. /3. Stufe des Volksgesetz- gebungsverfahrens)
e. Referendum
g. Synoptische Darstellung

III. Zulässigkeit der Akzentuierung identitärer Elemente im Lichte grundgesetzlicher Vorgaben
1. Präzisierende Einschränkung der Fragestellung
2. Grundhaltung des Grundgesetzes gegenüber plebiszitären Elementen
3. Besondere verfassungsrechtliche Anforderungen an die Einführung plebiszitärer Elemente
a. Plebiszite unter dem Vorbehalt (besonderer) verfassungsrechtlicher Ermächtigung
b. Vereinbarkeit derartiger Ermächtigungsnormen mit Art. 79 III GG?
4. Zwischenergebnis

IV. Plebiszitäre Elemente auf Bundesebene als verfassungspolitisches Desiderat?
1. Für identitäre Komponenten vorgebrachte Argumente
a. Abbau der Politikverdrossenheit
b. Demokratische Disziplinierung der Gubernative
c. Sachlicherer, transparenterer und flexiblerer politischer Diskurs?
aa. Versachlichung, Transparenz
bb. Flexibilisierung
d. Betroffenenpartizipation (= authentischer Volkswille?)
2. Gegen identitäre Elemente vorgebrachte Argumente
a. Historische Einwände
b. Strukturelle Verfahrensschwächen
c. Beschränkter, unpolitischer, fauler und leicht beeinflussbarer Bürger?
aa. Überforderung der Bürger
bb. Tendenz zu egoistischen und unpolitischen Entscheidungen
cc. Nachlassende Beteiligung
dd. Steuerbarkeit der Volksmeinung
d. Unerwünschte machtpolitische Nebenwirkungen
aa. Stärkung der ohnehin Starken?
bb. Unzureichender Minderheitenschutz
cc. Schwächung des Parlaments
3. Fazit

IV. Zusammenfassung in fünf Thesen

Literaturverzeichnis