1. Einleitung
„Von einer Legitimitätskrise kann dann gesprochen werden, wenn (große) Teile der Bevölkerung an den Grundwerten oder an der Rechtmäßigkeit des Handelns der Herrschenden zweifeln (Schubert/Klein 2007: 183)“.
Dieser Definition folgend, befindet sich die gegenwärtige Regierung Afghanistans offenkundig in einer Legitimitätskrise. Weder die Regierung, noch die Staatsaufbau- Mission (inklusive ausländischer Truppenpräsenz) genießen ein ausreichendes Maß an lokaler Zustimmung. Dies belegen aktuelle Bevölkerungsumfragen und stetig steigende Anschlagszahlen. „In Afghanistan müssen die internationalen Truppen nicht nur gegen erstarkte Taliban kämpfen, sondern in zunehmendem Maße auch gegen
eine feindliche Stimmung in der Bevölkerung“, lautete das Ergebnis einer groß angelegten Umfrage der Rundfunkanstalten ARD, ABC und BBC im Februar 2009 (Henze 2009:1). Einrichtungen und Angehörige der Regierung geraten ebenso wie internationale Soldaten zunehmend ins Visier von Aufständischen. Dessen ungeachtet gilt der Demokratisierungsprozess, wie er im Petersberger Abkommen 2001 vorgesehen war, seit den Parlamentswahlen vom September 2005 formal als abgeschlossen. Ernstzunehmenden Wahlbetrugsvorwürfen zum Trotz wurde Präsident Hamid Karzai im November 2009 für eine zweite Amtszeit vereidigt. Nach offiziellen afghanischen Angaben hat das Volk ihn mit absoluter Mehrheit im Amt bestätigt. Institutionell verfügt Afghanistan mit eigener Verfassung, Zweikammerparlament,
Oberstem Gerichtshof und eigenen Polizei- und Streitkräften über wichtige Institutionen einer modernen Demokratie. Außerdem ist Afghanistan laut Freedom House Bericht 2007 im Bezug auf garantierte Bürgerrechte „freier“ als Russland oder Thailand (Ruttig 2008: 7). Es drängt sich daher nach mehr als acht Jahren „Kapazitätsaufbau“ die Frage auf: Was verhindert die Akzeptanz der von den Interventen oktroyierten Ordnung?
Sowohl in der breiten Öffentlichkeit, als auch in der Wissenschaft werden gemeinhin zwei Antworten auf diese Frage gegeben. Die erste These hebt im Kern auf die grundsätzliche Diskrepanz ab, dass es sich beim Staatsaufbau in Afghanistan um ein Projekt der internationalen Gemeinschaft ohne (ausreichend) lokale Verwurzelung
handelt. Wie kritische Stimmen sagen: Aus der Weigerung zu akzeptieren, dass die Legitimität der internationalen Administration aus einer militärischen Okkupation herrührt, ergibt sich eine Inkonsistenz zwischen den Mitteln und den Zielen der Administration.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Zum Begriff der Legitimität
3. Das europäische Ideal
4. Staatliche Strukturen in Afghanistan
4.1 Gewaltmonopol
4.2 Rechtsstaatlichkeit
4.3 Demokratische Beteiligung
4.4 Soziale Gerechtigkeit
4.5 Interdependenzen und Affektkontrolle
4.6 Konstruktive politische Konfliktkultur
5. Zur Notwendigkeit einer Strategieänderung
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Ursachen der anhaltenden Legitimitätskrise der afghanischen Regierung und des internationalen Staatsaufbau-Projekts. Dabei wird analysiert, inwieweit spezifische historische, politische und ökonomische Bedingungen den Demokratisierungsprozess behindert haben und ob eine Anpassung der Wiederaufbau-Strategie notwendig ist.
- Analyse der Legitimitätsdefizite staatlicher Institutionen in Afghanistan.
- Anwendung des „Zivilisatorischen Hexagons“ von Dieter Senghaas als theoretisches Analysemodell.
- Untersuchung der fragmentierten Machtstrukturen zwischen Zentralregierung, Warlords und internationaler Präsenz.
- Kritische Beleuchtung der Paradoxien beim internationalen militärischen Engagement und dem Staatsaufbau.
Auszug aus dem Buch
4.1 Gewaltmonopol
Die Wahrscheinlichkeit, das 40. Lebensjahr nicht zu erreichen liegt in Afghanistan aktuell laut United Nations Development Programme (UNDP) bei 40,7 Prozent. Damit befindet sich Afghanistan an Position 150 von 153 betrachteten Staaten. Im benachbarten Pakistan hingegen liegt dieser Wert „nur“ bei 16,1 Prozent (UNDP 2009b). Eine hohe Mortalität kann beispielsweise auf Hunger oder medizinische Unterversorgung hinweisen, aber eben auch auf ein Sicherheitsproblem. Dafür spricht etwa, dass die Afghanen Sicherheit weiter als größtes Problem ihrer Nation begreifen. An diesem Umstand hat sich Umfragen zufolge in den letzten Jahren nichts geändert (CPHD 2007: 32). Es kann also unterstellt werden, dass der afghanische Staat eine seiner elementaren Funktionen, nämlich die Gewährleistung der physischen Sicherheit seiner Bürger, nur sehr bedingt bis gar nicht erfüllt. Notwendig zur Erfüllung dieser Funktion wäre das staatliche Gewaltmonopol.
„Das Gewaltmonopol des Staates bedeutet, dass der Einzelne oder auch Gruppen Rechtsansprüche oder politische Zielsetzungen nicht eigenmächtig mit Gewalt durchsetzen dürfen, sondern nur in den gesetzlich vorgesehenen Verfahren durch staatliche Organe, insbesondere durch die Gerichte und deren Vollstreckungsorgane“ (Freudenberg 2007: 94).
Die Entprivatisierung von Gewalt und die Herausbildung eines legitimen staatlichen Gewaltmonopols sind nach Senghaas konstitutiv für jeden Zivilisierungsprozess. Um die Renaissance einer Bürgerkriegssituation zu verhindern, ist die Entwaffnung der Bürger daher unerlässlich (vgl. Senghaas 2004: 30-32). Ein Verlust des Gewaltmonopols durch die staatliche Ordnungsmacht führt regelmäßig dazu, dass sich private Gruppen, Banden und Warlords bilden, die untereinander Privatkriege ausfechten (Freudenberg 2007: 95).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die akute Legitimitätskrise der afghanischen Regierung und stellt die zentrale Frage nach den Hindernissen für eine von Interventen oktroyierte staatliche Ordnung.
2. Zum Begriff der Legitimität: Dieses Kapitel definiert Legitimität als Anerkennungswürdigkeit und faktische Anerkennung von Herrschaft und ordnet den Begriff in den Kontext von Max Webers Herrschaftstypologie ein.
3. Das europäische Ideal: Hier wird das westliche Staatsmodell als Maßstab für internationale Interventionen beschrieben und dessen Abhängigkeit von Legitimität sowie einer demokratischen politischen Kultur erläutert.
4. Staatliche Strukturen in Afghanistan: Auf Basis des zivilisatorischen Hexagons erfolgt eine Analyse der enormen Defizite in den Bereichen Sicherheit, Recht und politischer Partizipation in Afghanistan.
4.1 Gewaltmonopol: Das Kapitel analysiert das Fehlen eines staatlichen Gewaltmonopols und die Fragmentierung der Macht durch lokale Warlords und informelle Sicherheitsstrukturen.
4.2 Rechtsstaatlichkeit: Hier wird die prekäre Lage des Justizsystems und der Konflikt zwischen formellen Gesetzen und informellen Stammeskodizes wie dem Paschtunwali untersucht.
4.3 Demokratische Beteiligung: Die Analyse konzentriert sich auf die Barrieren für echte politische Partizipation, wie die Stammeskultur, den Einfluss des Islams und die exklusive Politik der Eliten.
4.4 Soziale Gerechtigkeit: Dieses Kapitel thematisiert die mangelnde staatliche Extraktionskompetenz und die Abhängigkeit von externen Hilfen, die den Staat daran hindern, wohlfahrtsstaatliche Funktionen wahrzunehmen.
4.5 Interdependenzen und Affektkontrolle: Es wird dargelegt, dass die Voraussetzungen für eine zivilisierte Konfliktlösung durch fehlende Entwaffnung und fehlende wirtschaftliche Verflechtung nicht gegeben sind.
4.6 Konstruktive politische Konfliktkultur: Dieses Kapitel betont, dass eine Konfliktkultur nicht von außen verordnet werden kann, sondern eine emotionale Basis durch Sicherheit und Recht voraussetzt.
5. Zur Notwendigkeit einer Strategieänderung: Das Fazit fordert einen Strategiewechsel hin zu einer stärkeren lokalen Partizipation und kritisiert die bisherige, rein auf Eliten fokussierte Aufbauhilfe.
Schlüsselwörter
Legitimität, Afghanistan, Staatsaufbau, Gewaltmonopol, Rechtsstaatlichkeit, Demokratisierung, Zivilisatorisches Hexagon, Kriegsfürsten, Intermediäre, Basislegitimität, Paschtunwali, politische Kultur, Transformation, Fragmentierung, Partizipation.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Herausforderungen und das Scheitern des internationalen Staatsaufbaus in Afghanistan unter besonderer Berücksichtigung der Legitimität staatlicher Institutionen.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die zentralen Felder umfassen die staatliche Gewährleistung von Sicherheit, die Etablierung von Rechtsstaatlichkeit, demokratische Teilhabe und die Schaffung einer tragfähigen Wirtschaftsstruktur.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Die Forschungsfrage lautet: Was verhindert die Akzeptanz der von internationalen Akteuren in Afghanistan oktroyierten Ordnung, und wie müsste eine Anpassung der Wiederaufbau-Strategie aussehen?
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt das „Zivilisatorische Hexagon“ von Dieter Senghaas als theoretisches Referenzmodell, um die Defizite in der afghanischen Staatsbildung systematisch entlang von sechs Kriterien zu prüfen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Begriffsbestimmung von Legitimität und eine detaillierte empirische Untersuchung der afghanischen staatlichen Strukturen anhand der sechs Instanzen des Hexagons.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind unter anderem Legitimität, Gewaltmonopol, Rechtsstaatlichkeit, Fragmentierung und Basislegitimität.
Warum ist das Gewaltmonopol in Afghanistan so schwer zu etablieren?
Aufgrund der Zersplitterung zwischen der Zentralregierung und lokalen Kriegsfürsten sowie der mangelnden Entwaffnung der Bevölkerung existieren parallele, oft kriminelle Gewaltstrukturen, die den Staat unterminieren.
Welche Rolle spielt das Paschtunwali für den Staatsaufbau?
Das Paschtunwali ist ein informeller Ehrenkodex, der als alternative Rechtsnorm fungiert und oft mit den formellen, westlich geprägten Gesetzen der Zentralregierung kollidiert, was zu einer "semantischen Inkongruenz" führt.
Welche Bedeutung haben die sogenannten "Intermediäre"?
Die Intermediäre oder Warlords fungieren als "Big Men" zwischen lokaler Ebene und der Regierung; sie sichern ihre Macht durch Klientelismus und untergraben so die direkte Bindung der Bevölkerung an den Zentralstaat.
Warum wird im Fazit ein Strategiewechsel gefordert?
Weil der aktuelle "Kapazitätsaufbau" in den Ministerien an der Lebensrealität der Bevölkerung vorbeigeht und die Abhängigkeit von externen Akteuren die lokale Legitimität der Regierung weiter schwächt.
- Arbeit zitieren
- Patrick Rohmann (Autor:in), 2010, Staatsaufbau in Afghanistan, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/158821
