Das Ziel unternehmerischen Handelns besteht in der Gewinnerzielung mithilfe des Einsatzes eigenen sowie fremden Kapitals. In diesem Zusammenhang ist der nachhaltigen Sicherung von Investitionen in Form des Eigentums besondere Bedeutung beizumessen. Dabei stellt das Eigentum jede vermögenswerte privatrechtliche Rechtsposition dar, die überwiegend das Äquivalent des Einsatzes von Kapital oder eigener Leistung ist . In der Bundesrepublik Deutschland wurde der Schutz des Eigentums mit Artikel 14 des Grundgesetzes verfassungsrechtlich verankert.
Der fortschreitende weltweite Abbau von Handelshemmnissen zwischen liberalisierten und vernetzten Märkten führt zwangsläufig zu einer zunehmenden wirtschaftlichen Globalisierung, welche einen rasanten Anstieg der Auslandsinvestitionen zur Folge hat. Ein Vergleich der Entwicklung des weltweiten Warenhandels mit den Ausländischen Direktinvestitionen (ADI) verdeutlicht die wachsende Bedeutung des internationalen Investitionsschutzes. Stieg der weltweite Warenexport zwischen den Jahren 1950 und 2007 um durchschnittlich 6,1 Prozent pro Jahr auf 13.600 Milliarden US-Dollar an, erhöhte sich der Bestand an Ausländischen Direktinvestitionen zwischen den Jahren 1980 bis 2006 um durchschnittlich 13 Prozent pro Jahr und zwischen 2006 bis 2007 sogar um 22,5 Prozent auf 15.211 Milliarden US-Dollar .
Unter Anerkennung der staatlichen Souveränität über die Entscheidungshoheit, unter welchen Bedingungen Ausländer in einer anderen Volkswirtschaft tätig werden dürfen, führen Auslandsinvestitionen zu rechtlichen Beziehungen zwischen Privatrechtssubjekt und Gaststaat. Dies führt im Kern regelmäßig zu einem Spannungsverhältnis zwischen ausländischen privatwirtschaftlichen sowie hoheitlichen und politischen Interessen mit der Folge, dass auftretende Streitigkeiten rechtlich normierter und völkerrechtlich anerkannter Regelungen bedürfen. Im Folgenden soll darauf näher eingegangen werden.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Historische Betrachtung.
- Auslandsinvestitionen und Völkerrecht.
- Charakterisierung der Auslandsinvestitionen
- Der Investitionsbegriff..
- Arten und Risiken von Auslandsinvestitionen...
- Völkerrecht und Rechtsquellen .......
- Schutz vor Enteignung aus dem Völkergewohnheitsrecht....
- Voraussetzungen und Rechtsfolgen Völkerrechtlicher Enteignungen
- Charakterisierung der Auslandsinvestitionen
- Der Schutz von Investitionen im Völkervertragsrecht.........
- Verträge zwischen Investor und Investitionsstaat..
- Völkerrechtliche Investitionsverträge
- Bilaterale Investitionsverträge .
- Multilaterale Investitionsverträge
- Schiedsgerichtsbarkeit ICSID
- Versicherungslösungen zum Schutz von Investitionen......
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Seminararbeit befasst sich mit dem Schutz privaten Eigentums vor staatlichen Zugriffen im Völkerrecht. Der Schwerpunkt liegt auf der Analyse der rechtlichen Rahmenbedingungen für Auslandsinvestitionen und dem Schutz von Investitionen im Völkerrecht. Dabei werden sowohl das Völkergewohnheitsrecht als auch das Völkervertragsrecht beleuchtet.
- Der Schutz von Investitionen im Völkerrecht
- Die Charakterisierung von Auslandsinvestitionen
- Der Schutz vor Enteignung im Völkerrecht
- Völkerrechtliche Investitionsverträge
- Die Schiedsgerichtsbarkeit ICSID
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Einleitung stellt die Relevanz des Themas Schutz privaten Eigentums vor staatlichen Zugriffen im Völkerrecht dar und skizziert den Aufbau der Seminararbeit.
- Historische Betrachtung.: Dieses Kapitel befasst sich mit der historischen Entwicklung des Schutzes privaten Eigentums im Völkerrecht. Es werden die wichtigsten Meilensteine und Entwicklungen aufgezeigt.
- Auslandsinvestitionen und Völkerrecht.: Dieses Kapitel beschäftigt sich mit der Charakterisierung von Auslandsinvestitionen und den relevanten völkerrechtlichen Rechtsquellen. Es werden die verschiedenen Arten und Risiken von Auslandsinvestitionen sowie die völkerrechtlichen Regelungen zum Schutz vor Enteignung erläutert.
- Der Schutz von Investitionen im Völkervertragsrecht.........: Dieses Kapitel behandelt die verschiedenen Formen von völkerrechtlichen Investitionsverträgen, insbesondere bilaterale und multilaterale Abkommen. Es werden die Zuständigkeit und Funktionsweise der ICSID-Schiedsgerichtsbarkeit sowie Versicherungslösungen zum Schutz von Investitionen diskutiert.
Schlüsselwörter
Die Seminararbeit befasst sich mit zentralen Themen des internationalen Wirtschaftsrechts, insbesondere mit dem Schutz von Auslandsinvestitionen, dem Völkergewohnheitsrecht, Völkervertragsrecht, Enteignungsschutz, Bilaterale Investitionsabkommen (BIT), Multilaterale Investitionsverträge (MAI), Internationales Zentrum für die Beilegung von Investitionsstreitigkeiten (ICSID) und Versicherungslösungen zum Schutz von Investitionen.
- Arbeit zitieren
- Dipl.-oec Tobias Meinig (Autor:in), 2009, Der Schutz privaten Eigentums vor staatlichen Zugriffen im Völkerrecht, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/159226
