Rechtsstaatlichkeit ist einer der Grundpfeiler des EU. Seit mehreren Jahren gibt es Spannungen zwischen der Union und einzelnen Mitgliedsstaaten. Die Arbeit untersucht die Möglichkeiten der Rechtsdurchsetzung, die Rolle einzelner Institutionen und Mitgliedsstaaten sowie der Frage, ob ob die Grundrechte der Union noch zeitgemäß sind.
Die Rechtsstaatlichkeit ist Teil des Fundaments, auf dem die Europäische Union errichtet ist. Die EU ist das einzigartige Resultat eines friedlichen und freiwilligen Zusammenschlusses demokratischer Staaten. Von den ursprünglich ökonomisch geprägten Gemeinschaften in den 1950er Jahren hat sich dieser Zusammenschluss kontinuierlich weiterentwickelt. Heute sieht sich die EU selbst als eine Wertegemeinschaft, die sich aufgrund der Überzeugungskraft sowie der essentiellen Bedeutung des Rechts auch als Rechtsunion versteht. Diese Rechtsunion verfügt über keine Zwangsgewalt wie der klassische Staat und ist auf das Engagement und die Zusammenarbeit ihrer Mitglieder angewiesen, um ihre Ziele zu erreichen und die Wirksamkeit des Rechts zu gewährleisten. Durch die kollektive Anstrengung der Mitgliedstaaten ist das Unionsrecht in der Lage, sowohl den allgemeinen Interessen des Verbandes als auch den individuellen Interessen seiner Mitglieder zu dienen.
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- Michael Hilgendorf (Author), 2023, Rechtsstaatliche Herausforderungen in der EU, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1592744