2019 war ein bedeutendes Jahr für Brasilien. Am 1. Januar hat eine neue Bundesregierung mit ehrgeizigen Versprechungen zur Bekämpfung der Kriminalität im Land ihr Amt angetreten. Am 24. Dezember 2019 erließ man in Brasilien eine breite Reform des brasilianischen Straf- und Strafprozessrechts. Durch das vom Justizminister Sérgio Moro verfasste Lei Anticrime (Verbrechensbekämpfungsgesetz – Gesetz Nr. 13.964/2019) wurden neue Vorschriften im Rahmen der Notwehr zum brasilianischen Strafrecht erlassen.
Das Gesetz drückt frei übersetzt folgendes aus: „Wenn die Voraussetzungen dieses Artikels erfüllt sind, gilt ein Beamter des öffentlichen Sicherheitsdienstes, der einen Angriff oder die Gefahr eines Angriffs auf ein Opfer, das während der Begehung einer Straftat als Geisel gehalten wird, abwehrt, ebenfalls als in Notwehr befindlich.” Man diskutiert in Brasilien oft, ob so eine besondere Regelung für offizielle Sicherheitskräfte notwendig und wissenschaftlich berechtigt ist.
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- Aluizio Jácome (Autor:in), 2021, Quo Vadis? Wohin geht das brasilianische Notwehrrecht, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1619339
