7. Februar 1992: Vertrag über die Europäische Union1 .
Bereits Artikel N Absatz 2 dieses Vertrages sah vor, daß 1996 eine Regierungskonferenz einberufen werden soll. Der Konferenz wurde die Aufgabe gegeben, "die Bestimmungen dieses Vertrags, für die eine Revision vorgesehen ist, in Übereinstimmung mit den Zielen der Artikel A und B zu prüfen."
10./11. Dezember 1993: Tagung des Europäischen Rates in Brüssel.
Bereits zu diesem Zeitpunkt wird die Notwendigkeit einer Überprüfung der Bestimmungen bezüglich der Rolle des Europäischen Parlaments, der Zahl der Kommissionsmitglieder und der Stimmenverteilung im Rat festgestellt2 . Die Arbeitsweise der Organe soll auch allgemein effizienter gestaltet werden.
24./25. Juni 1994: Tagung des Europäischen Rates in Korfu.
Zur Vorbereitung der Regierungskonferenz 1996 wird eine Reflexionsgruppe eingesetzt, die sich aus Vertretern der Außenminister der Mitgliedstaaten und dem Kommissionspräsidenten sowie zwei Vertretern des Europäischen Parlaments zusammensetzt3. Die Organe der Union sollen der Reflexionsgruppe Berichte über das Funktionieren des Vertrags vorlegen. Auf dieser Basis soll die Gruppe sodann "mögliche Verbesserungen im Geiste der Demokratie und Offenheit" untersuchen. Im Hinblick auf die anstehende Erweiterung der EU sollen auch die institutionellen Fragen, die Gegenstand der Erklärung von Brüssel (s.o.) waren, mit einbezogen werden.
10. April 1995: Bericht des Rates über das Funktionieren des EU-Vertrages.
In dem Bericht wird selbstkritisch festgestellt, daß der Rat die neue Möglichkeit, mit qualifizierter Mehrheit abzustimmen, ebenso selten genutzt hat, wie die neuen Instrumente in den Bereichen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und der Innen- und Justizpolitik...
Inhaltsverzeichnis
- A. Die Vorbereitungen
- B. Der Abschlußbericht der Reflexionsgruppe
- C. Position der Europäischen Kommission
- D. Positionen von Großbritannien, den nordischen Staaten und Spanien
- E. Position des Europäischen Parlaments
- F. Positionen von Italien, Österreich und den übrigen kleinen Staaten
- G. Entwurf der irischen Ratspräsidentschaft
- H. Positionen von Frankreich und Deutschland
- I. Der Vertrag von Amsterdam
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Seminararbeit befasst sich mit der Entstehungsgeschichte des Amsterdamer Vertrags zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und der Verträge zur Gründung der Europäischen Gemeinschaften. Sie analysiert die Vorbereitungen, die Positionen verschiedener Akteure und die Verhandlungen, die zum Abschluss des Vertrags führten.
- Die Vorbereitungen zur Vertragsänderung
- Die Positionen der Europäischen Kommission, des Europäischen Parlaments und der Mitgliedstaaten
- Die Rolle von Frankreich und Deutschland in den Verhandlungen
- Der Inhalt des Amsterdamer Vertrags
- Die Auswirkungen des Vertrags auf die Europäische Union
Zusammenfassung der Kapitel
A. Die Vorbereitungen
Dieses Kapitel beleuchtet die Vorgeschichte des Amsterdamer Vertrags und die ersten Schritte zur Vorbereitung der Vertragsänderung. Es wird der Hintergrund für die Notwendigkeit einer Vertragsrevision beschrieben, die sich aus den Erfahrungen mit dem Vertrag über die Europäische Union ergaben.
B. Der Abschlußbericht der Reflexionsgruppe
Das Kapitel behandelt den Abschlußbericht der Reflexionsgruppe, die mit der Analyse des Vertrags über die Europäische Union beauftragt war. Die Ergebnisse der Reflexionsgruppe dienten als Grundlage für die weiteren Verhandlungen zur Vertragsänderung.
C. Position der Europäischen Kommission
In diesem Kapitel wird die Position der Europäischen Kommission in Bezug auf die Vertragsänderung dargestellt. Die Kommission formulierte ihre eigenen Vorschläge und Positionen zu den verschiedenen Themenfeldern der Vertragsrevision.
D. Positionen von Großbritannien, den nordischen Staaten und Spanien
Das Kapitel analysiert die Positionen von Großbritannien, den nordischen Staaten und Spanien in den Verhandlungen über die Vertragsänderung. Es zeigt die unterschiedlichen Interessen und Prioritäten dieser Länder auf.
E. Position des Europäischen Parlaments
Dieses Kapitel beleuchtet die Position des Europäischen Parlaments in den Verhandlungen. Das Parlament hatte ein starkes Interesse an einer Stärkung seiner Rolle im Entscheidungsprozess der Europäischen Union.
F. Positionen von Italien, Österreich und den übrigen kleinen Staaten
Das Kapitel analysiert die Positionen von Italien, Österreich und den übrigen kleinen Staaten in den Verhandlungen über die Vertragsänderung. Es werden die Interessen und Ziele dieser Länder in Bezug auf die Vertragsrevision dargestellt.
G. Entwurf der irischen Ratspräsidentschaft
Dieses Kapitel beschreibt den Entwurf des Amsterdamer Vertrags, der von der irischen Ratspräsidentschaft im Laufe der Verhandlungen erarbeitet wurde. Der Entwurf enthielt die wichtigsten Punkte der Vertragsänderung, die auf der Grundlage der Positionen der verschiedenen Akteure erarbeitet wurden.
H. Positionen von Frankreich und Deutschland
Das Kapitel analysiert die Positionen von Frankreich und Deutschland in den Verhandlungen. Die beiden Länder hatten einen großen Einfluss auf den Verlauf der Verhandlungen und die Inhalte des Vertrags.
Schlüsselwörter
Die Arbeit konzentriert sich auf die Themen Europäische Union, Vertragsänderung, Vertrag von Amsterdam, Europäisches Parlament, Europäische Kommission, Mitgliedstaaten, Verhandlungen, Interessen, Prioritäten, Einfluss.
- Quote paper
- Patrick Breyer (Author), 1999, Die Entstehungsgeschichte des Amsterdamer Vertrags zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und der Verträge zur Gründung der Europäischen Gemeinschaften, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/16482
