Charles de Secondat Baron de Montesquieu, die Gewaltenteilung und ihre Bedeutung für die Bundesrepublik Deutschland


Essay, 2011
4 Seiten

Leseprobe

Montesquieu wurde in eine Familie des hohen Amtsadels geboren, am 18. Januar 1689. Im Alter von Sieben verlor Montesquieu seine Mutter. Von 1700 bis 1705 besuchte er als Internatsschüler Klosterschule der Oratorianer in Juilly bei Paris, das für einen kritischen Geist bekannt war. Er erwarb fundierte Kenntnisse in Latein, Mathematik und Geschichte und verfasste erstmals ein historisches Drama. Von 1705 bis 1708 studierte er Juristerei in Bordeaux. Nach dem Abschluss und der Zulassung als Anwalt bekam er vom Oberhaupt der Familie den Baron-Titel überschrieben und ging nach Paris, um sich juristisch und anderweitig fortzubilden. In Paris fand er Anschluss an Wissenschaftler und Intellektuelle.

1731 kehrte Montesquieu zum Ort seiner Geburt zurück, dem Schloss La Brède zurück. 1734 publizierte er in Holland das Buch Considérations sur les causes de la grandeur des Romains et de leur décadence (Betrachtungen über die Ursachen der Größe der Römer und ihres Niedergangs). „Hierin versucht er am Beispiel des Aufstiegs des Römischen Reichs und seines Niedergangs (den er mit Caesars Alleinherrschaft einsetzen sieht) so etwas wie gesetzmäßige Verläufe im Schicksal von Staaten nachzuweisen und damit zugleich verdeckte Kritik am französischen Absolutismus zu üben.“1

Sein wichtigstes Werk wurde die geschichtsphilosophische und staatstheoretische Schrift Del'esprit des lois/Vom Geist der Gesetze (Genf 1748), ein Ergebnis jahrelanger Arbeit.

Montesquieu war in dieser Zeit der Aufklärung Verfechter eines liberalen Staatswesens. Und so nennt er einerseits nennt in den l’esprot des lois die Eigenschaften, die das Regierungs- und Rechtssystem einzelner Staaten jeweils bestimmen (u.a. Größe, Geographie, Klima, Wirtschafts- und Sozialstrukturen, Religion, Sitten und Gebräuche); andererseits formuliert er die theoretischen Grundlagen eines universell fiktiven Regimes. Dies macht er nicht zuletzt in Opposition gegen den im Bereich des Parlaments ungeliebten königlichen Absolutismus. Zentrales Prinzip ist für Montesquieu, anknüpfend an Locke, die Trennung der Bereiche Gesetzgebung (Legislative), Rechtsprechung (Judikative) und Regierungsgewalt (Exekutive), mit anderen Worten die so genannte Gewaltenteilung - ein Begriff, der als solcher bei ihm allerdings noch nicht vorkommt. Sein Buch fand sofort großes und weitgestreutes Aufsehen und löste heftige Attacken von den Jesuiten, der Sorbonne und zugleich der Jansenisten aus. 1751 wurde es von der katholischen Kirche auf den Index der verbotenen Bücher gesetzt. Auch die 1750 in Genf publizierte Verteidigungsschrift Montesquieus, die Défense de l’Esprit des lois, hatte keinerlei Einfluss auf diese Maßnahme.

Seine letzten Lebensjahre verbrachte er zunehmend erblindend, teils in Paris, teils auf La Brède, wobei ihn seine jüngste Tochter als Sekretärin unterstützte, z.B. bei der Abfassung des Artikels „goût“ für die Encyclopédie. Er starb an einer vermutlich relativ banalen Infektion bei einem winterlichen Paris-Aufenthalt, der sein letzter hatte sein sollen und es, anders als gedacht, auch wurde.

Das von Montesquieu angestrebte liberale Staatswesen war dadurch gekennzeichnet, dass es den Absolutismus, also die Staatsform, in der ein Monarch die alleinige Herrschaftsgewalt ausübt, absolut ablehnte und die verfassungsmäßige Abgrenzung der drei Staatsgewalten - Gesetzgebung (Legislative), Verwaltung (Exekutive) und Rechtsprechung (Judikative) - propagierte. Montesquieus Erläuterungen zur Organisation eines liberalen Staatssystems lassen sich auf den Kerngedanken konzentrieren, dass die drei Gewalten auf drei voneinander unabhängige Machtträger verteilt werden müssen. Somit wäre das Gefüge der Machtverteilung ausbalanciert und keine Gewalt gegenüber der anderen die Oberhand gewinnt.

Im Hauptwerk "De l´esprit des lois" ("Vom Geist der Gesetze")findet man den häufig zitierten Leitgedanken der Gewaltenteilungslehre:

"Alles w ä re verloren, wenn ein und derselbe Mann oder dieselbe Körperschaft der F ürsten, des Adels oder des Volkes diese drei Gewalten aus übte: Gesetze zu erlassen, sie in die Tat umzusetzen und über Verbrechen und private Streitigkeiten zu richten".

Dieser Kerngedanke darf aber nicht so verstanden werden, dass Montesquieu eine strikte Trennung der Gewalten forderte. In seinem Buch findet man einige Beispiele, in denen die klare Trennung der Gewalten durchbrochen wird, weswegen man statt Teilung auch besser von der Ausbalancierung der Gewalten sprechen sollte. So relativierte Montesquieu beispielsweise die Entmachtung des Monarchen als dem Träger der Exekutive durch ein Vetorecht gegen Entscheidungen der Legislative. Dem Parlament sagte er neben seinen gesetzgebenden Befugnissen das Recht zu, darüber zu wachen, ob die Exekutive, also der Monarch die Gesetze richtig ausführt. Auch sollte nach seinen Vorstellungen die gesetzgebende Gewalt die Rechtsprechung über die Adligen übernehmen dürfen.

Seine Theorie von der Gewaltentrennung beruht also auf dem Gedankengut, dass eine gegenseitige Kontrolle und Hemmung zur Verhinderung von Machtmissbrauch nur möglich ist, wenn die einzelnen Gewalten nicht völlig voneinander abgetrennt sind. Montesquieu hat damit ein wichtiges Prinzip des Verfassungsstaates entwickelt: „In jeder modernen Ordnung wird die Freiheit dadurch erhalten, dass es mehrere verschiedene Machträger gibt, die sich gegenseitig ihre Grenzen aufzeigen. Macht muss daher stets durch Gegenmacht beschränkt und kontrolliert werden.“2

In der Bundesrepublik Deutschland ist dieses Gedankengut in seiner vollsten Vollendung durch den Parlamentarischen Rat in das Grundgesetz übertragen worden. Aus den Erfahrungen der nationalsozialistischen Zeiten, in denen Machtmissbrauch zum Tod von mehreren Millionen Menschen führte, wollte man 1948 eine Systematik finden, in der solch ein Missbrauch möglichst lange zu behindern. Das Grundgesetz baut daher auf Montesquieus Thesen auf.

Selbstredend sind heutzutage Exekutive (die Bundesregierung und an der Spitze der/die BundeskanzlerIn), Legislative (Bundestag/-rat) und Legislative (BVfG, Bundesgerichte) getrennt. Und dies nicht nur auf Bundesebene sondern genauso auch in der Landesebene.

Selbst die Beschränkung, die Montesquieu bereits als unerlässlich sah, gibt es heute noch. Zwar besitzt der Bundeskanzler kein absolutes Vetorecht, aber der Bundespräsident hat durch die Notwendigkeit seiner Unterschrift bei jedem Gesetz ein nicht so tituliertes aber in seiner Praxis faktisch dieses Vetorecht inne. Auch wenn er nicht zur Exekutive zählt, so ist er doch Verfassungsorgan und somit Staatsfunktion. Die Überwachungsprinzipien, die Montesquieu dem Parlament zusagte sind in der BRD in überspitztem Maße Teil des Staatssystems. Die Autoren des Grundgesetzes installierten Transparenz und Kontrolle überall dort, wo es möglich und sinnvoll war. Vonöffentlichen Parlamentsdebatten, Haushaltsbeschlüssen, Regierungserklärungen über Opposition, Wahlgrundsätze und Informationsmaterial bis hin zu Stimmverteilung und Sitzverteilung. Das Grundgesetz ist von vorne bis hinten so angelegt, das alles kontrolliert wird und möglichst viel Transparenz geschaffen wird. Ein Paradebeispiel ist das Gesetzgebungsverfahren, bei dem in jedem Fall mindestens vier Organe partizipieren. Darunter ist das direkt gewählte Parlament Bundestag, die Bundesländer sowie die Bundesregierung als Exekutive und der Bundespräsident, der in jedem Fall das Gesetz absegnen muss, bevor es zur Gültigkeit gelangt.

Montesquieus Idee von der dadurch entstehenden Freiheit im Staat durch die Begrenzung von Macht wird in vollstem Umfang Rechnung getragen. Kein Organ der Bundesrepublik kann alleine irgendetwas entscheiden bzw. umsetzen. Das System der Checks and Balances sichert den Staat vor Machtmissbrauch ab.

Allerdings ist diese Massive Kontrolle nicht immer Vorteilhaft. So kam es zum Beispiel unter der Kanzlerschaft von Gerhard Schröder (SPD) zu einer verzwickten Situation, die ihn schließlich dazu brachte, die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen. Im Falle hatte seine Regierungskoalition (SPD/Bündnis90 Die Grünen) zwar eine komfortable Mehrheit im Bundestag und konnte Gesetze verabschieden. Doch im Bundesrat hatte das konservativ- liberale Lager mir CDU/CSU und FDP eine Mehrheit und ließeinige Gesetzesvorhaben zum Leidwesen Schröders auflaufen. Die Regierung und die Mehrheit des Bundestages waren also damit in ihren Machenschaften so dermaßen beschränkt, dass im politischen Leben Stagnation herrschte.

Man sieht also, dass die Beschränkungen auch einen Staat lähmen können. Und dies nicht nur um Freiheit zu erhalten sondern auch um Freiheit zu blockieren.

Dennoch denke ich persönlich, dass die Bundesrepublik Deutschland das beste Checks-and- Balances-System der weltweiten Verfassungen genießt und der deutsche Staat auf lange, lange Sicht vor Machtmissbrauch geschützt ist.

[...]


1 http://de.wikipedia.org/wiki/Charles_de_Secondat,_Baron_de_Montesquieu, 27.05.2011 17:59

2 http://www.123recht.net/Der-Gewaltenteilungsgrundsatz-__a1467__p2.html, 27.05.2011 18:13

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Details

Titel
Charles de Secondat Baron de Montesquieu, die Gewaltenteilung und ihre Bedeutung für die Bundesrepublik Deutschland
Hochschule
Universität Siegen  (Politikwissenschaft)
Veranstaltung
Einführung in die politische Theorie
Autor
Jahr
2011
Seiten
4
Katalognummer
V172699
ISBN (eBook)
9783640927470
Dateigröße
367 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
charles, secondat, baron, montesquieu, gewaltenteilung, bedeutung, bundesrepublik, deutschland
Arbeit zitieren
Simon Bäumer (Autor), 2011, Charles de Secondat Baron de Montesquieu, die Gewaltenteilung und ihre Bedeutung für die Bundesrepublik Deutschland, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/172699

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