Das steuerliche Verfahrensrecht stellt Steuerpflichtigen verschiedene Möglichkeiten zur Verfügung, sich gegen belastende Verwaltungsakte der Finanzbehörden zur Wehr zu setzen. Eine zentrale Rolle kommt dabei dem außergerichtlichen Rechtsbehelfsverfahren zu, das insbesondere durch den Einspruch nach den Vorschriften der Abgabenordnung (AO) geprägt wird. Die vorliegende Arbeit untersucht die Grundlagen, Funktionen und Besonderheiten dieses Verfahrens und zeigt dessen Bedeutung für den Rechtsschutz des Steuerpflichtigen auf. Im Mittelpunkt steht die Frage, wie das außergerichtliche Rechtsbehelfsverfahren ausgestaltet ist und welche Aufgaben es innerhalb des steuerrechtlichen Rechtsschutzsystems erfüllt. Zunächst werden die wesentlichen Merkmale des Verfahrens sowie die rechtlichen Rahmenbedingungen dargestellt. Dabei wird erläutert, welche Voraussetzungen für die Zulässigkeit eines Einspruchs vorliegen müssen und welche Rechtsfolgen mit seiner Einlegung verbunden sind. Besonderes Augenmerk gilt der umfassenden Überprüfung des angefochtenen Verwaltungsakts durch die Finanzbehörde sowie den Möglichkeiten des vorläufigen Rechtsschutzes. Darüber hinaus analysiert die Arbeit Sinn und Zweck des Einspruchsverfahrens. Dieses dient nicht nur dem Schutz der Rechte des Steuerpflichtigen, sondern auch der Selbstkontrolle der Verwaltung und der Entlastung der Finanzgerichte. Die Finanzbehörde erhält die Gelegenheit, ihre Entscheidungen eigenständig zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren, bevor ein gerichtliches Verfahren erforderlich wird. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Abgrenzung des förmlichen außergerichtlichen Rechtsbehelfs von anderen Rechtsbehelfen und Rechtsschutzmöglichkeiten. Hierzu zählen insbesondere Änderungsanregungen, Gegenvorstellungen sowie Sach- und Dienstaufsichtsbeschwerden. Ferner werden die Unterschiede zwischen außergerichtlichen und gerichtlichen Rechtsbehelfen im Steuerrecht herausgearbeitet. Abschließend erfolgt ein Vergleich des steuerrechtlichen Einspruchsverfahrens mit dem Widerspruchsverfahren des allgemeinen Verwaltungsrechts. Dabei werden Gemeinsamkeiten und Unterschiede hinsichtlich Funktion, Rechtsnatur und Verfahrensablauf aufgezeigt. Die Untersuchung verdeutlicht, dass das außergerichtliche Rechtsbehelfsverfahren trotz seiner besonderen steuerrechtlichen Ausgestaltung eng mit den allgemeinen Grundsätzen des Verwaltungsrechtsschutzes verbunden ist.
- Arbeit zitieren
- Cem Köylüce (Autor:in), 2013, Das außergerichtliche Rechtsbehelfsverfahren gegen Verwaltungsakte im steuerlichen Verfahrensrecht, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1736748
