[...] Diesem Thema kommt aufgrund der aktuellen Flüchtlingsströme aus Nordafrika zur italienischen Insel Lampedusa und den Diskussionen um eine stärkere Rolle von Frontex zur Sicherung der europäischen Außengrenzen eine besondere Relevanz zu. Dennoch ist es schwierig zu bearbeiten, da ein Mangel an Informationen über die Arbeit von Frontex und Geschehnissen auf See besteht. Daher basiert diese Arbeit vordergründig auf Berichten von Menschenrechtsorganisationen und –institutionen.
Zur Überprüfung der These werden zunächst in einem ersten Teil die wichtigen menschenrechtlichen Grundlagen des Flüchtlingsschutzes anhand verschiedener Dokumente erörtert, um zu analysieren, welche Verpflichtungen die EU einhalten muss. In einem zweiten Teil wird die europäische Flüchtlingspolitik am Mittelmeer dargestellt. Welche Ziele hat die EU und wie versucht sie, diese zu erreichen? In diesem Teil werden die Zuständigkeiten von Frontex dargestellt sowie die menschenrechtliche Kritik an ihnen aufgezeigt. Anschließend wird ein kritisches Fazit gezogen. In dieser Arbeit geht es lediglich um den Schutz von Flüchtlingen im eigentlichen Sinne und nicht um sogenannte Wirtschaftsflüchtlinge. Daher muss dieser Begriff zunächst definiert werden, bevor die menschenrechtlichen Grundlagen des Schutzes thematisiert werden: „Als Flüchtling gilt, wer aus seinem Heimatland flieht, weil ihm dort Verfolgung droht. Verfolgung ist jede schwere Menschenrechtsverletzung. […] Die Menschenrechtsverletzung muss darauf beruhen, dass der Verfolgte ein bestimmtes Merkmal hat. Dazu zählt […] Rasse, Religion, Nationalität, politische Überzeugung und die Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe“ (Löhr 2010, 16-17).
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Menschenrechtliche Grundlagen des Flüchtlingsschutzes
- Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
- Genfer Flüchtlingskonvention
- Europäische Dokumente
- Exkurs: Seenotrettung
- Europäische Flüchtlingspolitik am Mittelmeer
- Grundlagen der europäischen Flüchtlingspolitik
- Die Rolle von Frontex
- Menschenrechtliche Kritik
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die menschenrechtlichen Aspekte der europäischen Flüchtlingspolitik am Mittelmeer und analysiert, ob die EU durch die Schaffung und Arbeit der Organisation Frontex den Grundsatz des non-refoulement verletzt, zu dem sie sich in ihren Dokumenten selbst verpflichtet hat. Die Arbeit beleuchtet auch die Frage, ob die EU ihren Pflichten zur Rettung in Seenot geratener Flüchtlinge nachkommt.
- Menschenrechtliche Grundlagen des Flüchtlingsschutzes
- Die Rolle von Frontex in der europäischen Flüchtlingspolitik
- Menschenrechtliche Kritik an Frontex
- Das Refoulement-Verbot und seine Bedeutung für Flüchtlinge
- Die Verpflichtung zur Seenotrettung
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Problematik der europäischen Flüchtlingspolitik anhand eines Zitats von Saverio Manozzi, Haupteinsatzleiter der italienischen Militärpolizei, dar. Die Arbeit untersucht die These, dass die EU durch die Arbeit von Frontex das Refoulement-Verbot verletzt und ihren Pflichten zur Rettung von Flüchtlingen nicht nachkommt.
Das zweite Kapitel erläutert die rechtlichen Grundlagen des Flüchtlingsschutzes, darunter die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, die Genfer Flüchtlingskonvention und europäische Dokumente. Es wird auch auf die Verpflichtung zur Seenotrettung eingegangen.
Das dritte Kapitel behandelt die europäische Flüchtlingspolitik am Mittelmeer, wobei der Fokus auf den Zielen der EU und der Rolle von Frontex liegt. Zudem werden die menschenrechtlichen Kritikpunkte an Frontex aufgezeigt.
Schlüsselwörter
Flüchtlingspolitik, Frontex, Menschenrechte, Refoulement, Seenotrettung, Genfer Flüchtlingskonvention, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Europäische Flüchtlingspolitik, Mittelmeer.
- Arbeit zitieren
- Jennifer Brandscheidt (Autor:in), 2011, Menschenrechtsverletzungen im Rahmen europäischer Flüchtlingspolitik am Beispiel Frontex, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/174525
