Der Bologna-Prozess hat seit seiner Initiierung im Jahr 19981 durch die vier größten Mitgliedsländer der Europäischen Union2 für eine Reformwelle in der europäischen Hochschulpolitik gesorgt. Mittlerweile zählt dieser Prozess zu den bedeutendsten Reformen in der 900-jährigen Geschichte der europäischen Universität (Neave/Maassen zit. n. Bartsch 2009: 198).
Trotz des intergouvernementalen Charakters des Bologna-Abkommens „mischte sich die Europäische Kommission gleichwohl immer wieder in die […] Hochschulpolitik der Mitgliedstaaten ein“ (Martens/Wolf 2006: 153). Aufgrund der im EG-Vertrag festgesetzten Handlungsrestriktionen sowie dem Beharren der am Bologna-Prozess teilnehmenden Staaten auf ihrer bildungspolitischen Souveränität war der Europäischen Union eine koordinierende oder regulierende Rolle zunächst verwehrt (vgl. Becker/Primova 2009).
Erst das Ministertreffen in Prag 2001 führte zur Aufnahme der Kommission als vollwertiges Mitglied im intergouvernementalen Integrationsprozess, womit ihr als supranationalem Organ eine besondere Rolle zukommt. Die intergouvernementale Initiative gab der Europäischen Kommission eine enorme Bedeutung, heute gilt sie als treibende Kraft bei der Errichtung eines einheitlichen europäischen Hochschulraumes (Wolf/Martens 2006: 154).
Durch diese Überlegungen angeregt möchte die vorliegende Arbeit der Frage „Warum konnte die Europäische Kommission im Bologna-Prozesses an Einfluss gewinnen?“ systematisch nachgehen. Die hierfür aufgestellte Hypothese lautet: Die Absicht der den Bologna-Prozess initiierenden Länder, die Kommission zur Realisierung eigener Zwecke zu instrumentalisieren, führte zu ihrem Einflussgewinn3.
Die Relevanz der Fragestellung begründet sich darin, dass im Bereich der Europäischen Hochschulpolitik keine klassische Integration4 stattfindet, sondern neue Wege beschritten werden, um politischen Einfluss zu gewinnen (Bartsch 2009: 18). Ziel der Untersuchung ist es daher, anhand der Europäischen Hochschulreform als „Wendepunkt europäischer Hochschulpolitik“ (Walter 2006) und mittels der retrospektiven Rekonstruktion des Prozesses, den Einflusszuwachs der Europäischen Kommission – als Hauptakteur auf europäischer Ebene – herauszustellen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Akteurzentrierter Institutionalismus
3. Der Bologna-Prozess und die Rolle der Europäischen Kommission
3.1 Institutioneller Kontext
3.1.1 Initiierende Länder
3.1.2 Europäische Kommission
3.2 Akteure
3.2.1 Initiierende Länder
3.2.2 Europäische Kommission
3.3 Akteurkonstellation
3.4 Interaktionsformen
3.4.1 Sorbonne-Erklärung
3.4.2 Bologna-Erklärung
3.4.3 Lissabon-Strategie
3.4.4 Prag Kommunikee 2001
3.4.5 Berlin Kommunikee 2003
3.4.6 Bergen Kommunikee 2005
3.4.7 London Kommunikee 2007
3.4.8 Leuven Kommunikee 2009
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht systematisch, warum die Europäische Kommission trotz anfänglicher Handlungsrestriktionen im Bereich der Hochschulpolitik an Einfluss im Bologna-Prozess gewinnen konnte. Dabei wird die Hypothese geprüft, dass die Instrumentalisierung der Kommission durch die initiierenden Länder zur Realisierung eigener Zwecke maßgeblich zu diesem Einflussgewinn beigetragen hat.
- Analyse der Rolle der Europäischen Kommission im Bologna-Prozess
- Anwendung des akteurzentrierten Institutionalismus als theoretischer Rahmen
- Untersuchung des Zusammenspiels von Handlungsressourcen und institutionellen Kontexten
- Auswertung der Entwicklung des Prozesses anhand der Ministerkonferenzen und Kommunikees
- Verknüpfung von Bologna-Prozess und Lissabon-Strategie als Steuerungsinstrument
Auszug aus dem Buch
3.1.2 Europäische Kommission
Die Europäische Kommission übt ihre Tätigkeit „zum allgemeinen Wohl der Gemeinschaften aus“ (Art. 213 II EGV) und genießt als zentrale supranationale Institution Unabhängigkeit von den Präferenzen und Interessen der mitgliedstaatlichen Regierungen. Artikel 211 EGV enthält eine abstrakte Aufzählung der Aufgaben der Kommission, wonach sie in erster Linie Initiativ-, Kontroll- und Exekutivrechte innehat. Kernstück ihrer Arbeit ist die Planung und Ausarbeitung von Vorschlägen für Rechtsakte, der Erlass von Durchführungsmaßnahmen, die Überwachung der Einhaltung des EG-Rechts sowie die Ausführung des Haushaltsplanes (Bieber u.a. 2010: 126). Wessels zufolge können entsprechend dieser Aufgaben folgende vertraglich festgelegte Funktionen der Kommission unterschieden werden (vgl. Wessels 2008: 228f.).
Aufgrund des Initiativmonopols gilt sie als Motor der Integration, da Rechtsakte zur Gesetzgebung und zum Haushalt nur auf ihren Vorschlag hin beschlossen werden können. Ferner gilt sie – innerhalb der Beratungen und Verhandlungen des EP und des Rats – als Mitgestalter bei der Verabschiedung von Rechtsakten. Daneben trifft sie als Exekutivorgan verbindliche Beschlüsse im Rahmen ihrer Befugnisse. Für „die Anwendung des Vertrags sowie der von den Organen […] getroffenen Bestimmungen [trägt sie] Sorge“ (Art. 211 EGV). Mit der Aufgabe der Kontrolle überwacht sie die Anwendung des Vertragsrechts sowie die auf dieser Grundlage gefassten Beschlüsse. Im Rahmen letztgenannter Rolle ist sie ein wesentlicher Gestalter der EU als „Rechtsgemeinschaft“ (Hallstein zit. n. Wessels 2008: 229). Die vertraglichen Aufgabenzuweisungen als auch die reale Wahrnehmung jener Funktionen aber variieren zwischen den drei Säulen der Tempelkonstruktion der EU (Wessels 2008: 225). Die Funktionen der Kommission im Politikfeld der Europäischen Hochschulpolitik gestalten sich wie folgt.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Einführung in die Problematik des Bologna-Prozesses und die zentrale Forschungsfrage nach dem Einflussgewinn der Europäischen Kommission durch deren Instrumentalisierung.
2. Akteurzentrierter Institutionalismus: Darstellung des theoretischen Analyserahmens, der soziale Phänomene als Produkt intentionaler Interaktionen im gegebenen institutionellen Kontext erklärt.
3. Der Bologna-Prozess und die Rolle der Europäischen Kommission: Der Hauptteil analysiert den institutionellen Kontext, die beteiligten Akteure, Konstellationen und die chronologische Entwicklung der Kommunikees zur Untersuchung des Einflusszuwachses.
Schlüsselwörter
Bologna-Prozess, Europäische Kommission, Hochschulpolitik, Akteurzentrierter Institutionalismus, Governance, Mehrebenensystem, Lissabon-Strategie, Europäischer Hochschulraum, Institutioneller Kontext, Interaktionsformen, Instrumentalisierung, Kompetenzentwicklung, Soft Law, Ministerkonferenzen, Bildungsreform.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit befasst sich mit der Rolle der Europäischen Kommission innerhalb des Bologna-Prozesses und untersucht, wie diese trotz mangelnder vertraglicher Kompetenzen an politischem Einfluss gewinnen konnte.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Themenfelder umfassen die europäische Hochschulpolitik, die Mechanismen der internationalen Kooperation im Rahmen des Bologna-Prozesses sowie die strategische Nutzung von Steuerungsinstrumenten durch die Kommission.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Die Forschungsfrage lautet: „Warum konnte die Europäische Kommission im Bologna-Prozess an Einfluss gewinnen?“ Ziel ist es, dies durch die Hypothese der Instrumentalisierung der Kommission durch die initiierenden Länder zu erklären.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Autorin verwendet einen qualitativ-interpretativen Forschungsansatz, der auf der Theorie des Akteurzentrierten Institutionalismus basiert und eine retrospektive Rekonstruktion des Bologna-Prozesses vornimmt.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden die theoretischen Analysekategorien (institutioneller Kontext, Akteure, Akteurkonstellationen und Interaktionsformen) auf den Bologna-Prozess angewendet und die Entwicklung der Kommission von einer Beobachterin zum Agenda-Setter nachgezeichnet.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind Bologna-Prozess, Europäische Kommission, Hochschulpolitik, Governance und Akteurzentrierter Institutionalismus.
Welche Rolle spielt die Lissabon-Strategie für den Einfluss der Kommission?
Die Lissabon-Strategie dient als Hebel, durch den die Kommission über Instrumente wie die „Offene Methode der Koordinierung“ (OMK) indirekt Einfluss in Politikfeldern nimmt, in denen sie eigentlich nur begrenzte Kompetenzen besitzt.
Warum wird im Rahmen der Analyse Deutschland als Beispiel herangezogen?
Deutschland wird stellvertretend für die initiierenden Länder gewählt, da eine detaillierte Darstellung aller vier Länder den Rahmen der Arbeit sprengen würde und die Entscheidungskompetenzen in der Hochschulpolitik prinzipiell national verankert sind.
Wie hat sich die Rolle der Kommission über die verschiedenen Kommunikees entwickelt?
Die Rolle wandelte sich von der anfänglichen Ausgrenzung und Beobachterrolle (Sorbonne/früher Bologna) hin zur aktiven Gestaltung als Vollmitglied, das über Koordination und Agenda-Setting maßgeblichen Einfluss ausübt.
Was ist das Fazit der Untersuchung?
Das Fazit bestätigt, dass der Einflussgewinn der Kommission auf ein komplexes Wechselspiel zurückzuführen ist: Die Instrumentalisierungsabsichten der Mitgliedstaaten boten ihr eine Eintrittspforte, die sie durch eigene Strategien und die Verknüpfung mit der Lissabon-Strategie erfolgreich zu einem nachhaltigen Machtzuwachs ausbaute.
- Quote paper
- B.A. Céline Kuscheck (Author), 2011, Der Bologna-Prozess und die Rolle der Europäischen Kommission, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/179607
