Kriegsverzicht im Japanischen Verfassungsrecht: Wie kam es dazu und ist Japan verglichen mit der Bundesrepublik Deutschland insoweit etwas Besonderes?
Japan ist zusammen mit Costa Rica das einzige Land der Erde, welches mit Art. 9 JV per Verfassung den Verzicht auf Militär, auf Kriegsmittel sowie auf das Kriegsführungsrecht festschreibt. Art. 9 JV wird aufgrund dieser eindeutigen Friedensproklamation auch als sog. „Friedensartikel“ bezeichnet.
Bereits kurze Zeit nach seinem Inkrafttreten war Art. 9 JV erstmals Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzung und politischer wie gesellschaftlicher Diskussion. Letztere hat nach dem Ende des Kalten Krieges erneut Auftrieb erhalten. Diese Arbeit zeigt die historische Entwicklung auf und stellt der aktuelle Diskussion in Japan das bundesdeutsche Streitkräfteverständnis gegenüber.
Inhaltsverzeichnis
- § 1 Einleitung
- § 2 Die Verfassungen Deutschlands und Japans unter dem Eindruck des Zweiten Weltkrieges
- I. Zur Historie der deutschen und japanischen Nachkriegsverfassung
- II. Art. 9 JV und dessen Auslegung
- III. Das Friedensgebot im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland
- § 3 Verfassungsentwicklung in Japan und Deutschland
- I. Verfassungsrechtliche Vorgaben
- II. Die Rolle der Gerichte
- 1. Wichtige Urteile des OGH
- 2. Wegweisende Rechtsprechung des BVerfG
- § 4 Die Debatte um eine Verfassungsrevision in Japan im Vergleich zum deutschen Streitkräfteverständnis
- I. Rolle der Selbstverteidigungsstreitkräfte in Japan
- II. Die Meinung der japanischen Bevölkerung zu einer möglichen Revision des Artikels 9 JV
- III. Bundesdeutsches Streitkräfteverständnis
- § 5 Schlussbetrachtung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit untersucht den Kriegsverzicht im japanischen Verfassungsrecht, insbesondere die Bedeutung von Artikel 9 der japanischen Verfassung (JV) und seine Relevanz in der aktuellen Debatte um eine mögliche Verfassungsrevision. Dabei werden Parallelen und Unterschiede zum deutschen Grundgesetz und dessen Friedensgebot aufgezeigt.
- Die Entwicklung der Verfassungen Deutschlands und Japans im Kontext des Zweiten Weltkrieges
- Die Auslegung von Art. 9 JV und dessen historische und aktuelle Bedeutung
- Der Vergleich der Verfassungsentwicklung in Japan und Deutschland
- Die Debatte um eine Verfassungsrevision in Japan und das Streitkräfteverständnis
- Die Rolle der Selbstverteidigungsstreitkräfte in Japan und deren rechtliche Einordnung
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel beleuchtet die historischen Hintergründe und die Entstehung der Verfassungen Deutschlands und Japans nach dem Zweiten Weltkrieg. Es wird auf die Entstehung des Friedensgebotes im Grundgesetz und die Auslegung von Artikel 9 JV eingegangen. Das zweite Kapitel befasst sich mit der Verfassungsentwicklung in Japan und Deutschland, analysiert die Rolle der Gerichte in beiden Ländern und beleuchtet wichtige Urteile des OGH und des BVerfG. Im dritten Kapitel wird die Debatte um eine Verfassungsrevision in Japan im Vergleich zum deutschen Streitkräfteverständnis untersucht. Es werden die Rolle der Selbstverteidigungsstreitkräfte in Japan und die Meinung der japanischen Bevölkerung zu einer möglichen Revision des Artikels 9 JV beleuchtet.
Schlüsselwörter
Japanisches Verfassungsrecht, Kriegsverzicht, Art. 9 JV, Verfassungsrevision, Selbstverteidigungsstreitkräfte, Grundgesetz, Friedensgebot, deutsche und japanische Nachkriegsverfassung, Verfassungsentwicklung, Rechtsprechung, OGH, BVerfG.
- Arbeit zitieren
- LL.M. Markus Gascha (Autor:in), 2011, Der Kriegsverzicht im Japanischen Verfassungsrecht – Hintergründe und aktuelle Diskussion zu Art. 9 JV, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/180765
