Militärorganisatorische und gesellschaftliche Herausforderungen bei der „Transformation“ der Bundeswehr in eine Einsatzarmee


Essay, 2011

7 Seiten, Note: 2,0


Leseprobe

Essay:

Militärorganisatorische und gesellschaftliche Herausforderungen bei der „Transformation“ der Bundeswehr in eine Einsatzarmee.

„Die Bundeswehr ist gegenwärtig nicht zu führen – auch nicht von mir. [..] Wir haben zu viele Stäbe und zu viele Generalsterne, unklare Zuständigkeiten, Parallelstrukturen, zu viel Aufsicht für zu wenig Arbeit.“1 Mit diesen Worten sprach der aktuelle Verteidigungsminister Thomas de Maizière im Mai 2011 in einer Rede vor Generälen der Bundeswehr in Berlin ein wesentliches Problem des Umbaus der Streitkräfte an: den Personalabbau. In den vergangenen Jahren wurde oft und viel von der „Transformation“ der Bundeswehr gesprochen, ohne jedoch im Vorfeld eine klare strategische Linie für die Zukunft festzulegen.

Der Terminus „Transformation“ sollte etwas „Neues“ implizieren, was allerdings nicht der Fall war. Die Streitkräfte aller Staaten unterliegen einem permanenten Veränderungs- und Anpassungsdruck, sei es durch interne oder externe Faktoren. Da die Streitkräftetransformation in der deutschen Bevölkerung und bei den Soldaten wenig populär wurde, sprach man mit dem Amtsantritt de Maizières ab sofort von der „Strukturreform“, die ebenfalls dem Wortlaut nach den Anspruch hatte „neuartig“ zu sein. Aus diesem Grunde werden im Folgenden die Begriffe „Transformation“ und „Strukturreform“ synonym gebraucht.

Im Kern bedeutet der Umbau der Bundeswehr in eine Einsatzarmee nichts anderes als primär die Erfüllung der Kosteneinsparungsforderungen der Regierung und sekundär die Vorbereitung auf aktuelle und zukünftige sicherheitspolitische Herausforderungen.2 Deshalb sollen nun zwei wesentliche Fragestellungen im Fokus der Aufmerksamkeit stehen: Wie soll die Streitkräftetransformation durchgeführt werden? Und wie reagiert die Bevölkerung bzw. die Öffentlichkeit darauf?

Zu Beginn ist jedoch zu klären, wie der Begriff „Transformation“ definiert wird. Im Weißbuch von 2006 wird von einem fortlaufenden Prozess gesprochen, der sich permanent an die sich ständig ändernden Rahmenbedingungen anpasst, um die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr zu erhöhen. Somit würde es sich um mehr als eine Reform handeln, da diese Veränderungen in einem bestimmten zeitlichen Rahmen vorsieht und keinen dauerhaften Modernisierungsprozess. Die Veränderung der Rahmenbedingungen und der damit einhergehende Umbau der Organisation, ihrer Strukturen, ihrer Richtlinien, ihrer Bewaffnung sowie ihrer Einsatzgrundsätze ist und war allerdings eine ständige Aufgabe von Streitkräften. Dies ist notwendig, um diversen Bedrohungsszenarien wie dem internationalem Terrorismus, der Proliferation von Massenvernichtungswaffen, regional-ethnischen Konflikten, failing und failed states, Angriffen auf und Unterbrechung von globalen Handelswegen und Gefährdung der Energiezufuhr angemessen und effizient begegnen zu können.3

Allerdings wäre hierzu eine Neudefinition des sicherheitspolitischen Anspruchs bzw. ein klares strategisches Konzepts erforderlich, was jedoch nicht geschieht. Dabei dürfte interessant zu beobachten sein, wie die Bundesrepublik zukünftig mit der wachsenden selbstständigen Rolle der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik und ihrer interinstitutionellen Konkurrenz zur NATO umgehen wird und wie Deutschland seinen Verpflichtungen in der EU, NATO und den Vereinten Nationen nachkommen will. Klare politische Einsatzstrategien müssten zudem klären, welche Zielvorstellungen hinsichtlich der Zeit nach Militärinterventionen und dem Truppenabzug relevant wären.4

Dass dabei finanzpolitische Überlegungen nicht im Vordergrund stehen sollten, wird an der Rolle der Bundeswehr als Instrumentarium deutscher Interessenwahrung auf internationaler Ebene deutlich. Einerseits muss die Reform der Streitkräfte erfolgen, um sie für ihre Einsatzaufgaben zu optimieren, andererseits unterliegt die Bundeswehr dem Zwang, einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung leisten zu müssen. In der Bereitstellung und Einsparung von finanziellen Mitteln wird sichtbar, in welchem Spannungsfeld sich Streitkräfte schon seit Jahrhunderten bewegen. Jedoch ist die Armee eine Institution, die nicht einfach ein- oder abgeschaltet werden kann, da Strukturen verloren gehen können, die nur schwer und kostspielig wiederaufzubauen sind.5

Doch was bedeutet nun „Transformation“ bzw. „Strukturreform“ im Konkreten? Geplant ist die Reduzierung der Sollstärke der Armee von 250.000 Zeit- und Berufssoldaten auf 170.000 plus ca. 5.000 Freiwillige. Durch den Wegfall der Wehrpflicht vermindert sich die Personalstärke um mehrere Tausend Soldatinnen und Soldaten und die Streichung von 21.000 zivilen Dienstposten leistet ihren Beitrag zur Personaleinsparung. Für den Umbau der Bundeswehr sind sechs bis acht Jahre einkalkuliert, wobei die Zahl der Frauen und Männer, die gleichzeitig im Einsatz stehen können, angehoben wird. Außerdem soll das Verteidigungsministerium von 3.300 auf 2.000 Stellen verkleinert und mehrere Standorte geschlossen werden. Einsparungen in Höhe von 8 Milliarden Euro sind hierbei als Ziel vorgegeben worden.6

Die deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik wird derzeitig noch vor allem von Sparzwängen geleitet. Der Umfang der Streitkräfte, der Stellenabbau, die Zahl der Standortschließungen und teure Rüstungsprojekte bilden dabei die Grundlage für Diskussionen. Im Mittelpunkt sollte jedoch eher eine Analyse der Bedrohungslage und die sich daraus ergebenden Aufgaben sein. Hinsichtlich des Anspruchs Deutschlands als internationaler Akteur aufzutreten – der seinen Bündnisverpflichtungen nachkommt – und den geplanten Einsparungen im Verteidigungshaushalt, ergibt sich also ein eklatanter Widerspruch.7

Daraus resultieren laut den sicherheitspolitischen Forscherinnen Jana Puglierin und Svenja Sinjen nur zwei Optionen, um die Lücke in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik Deutschlands zu schließen. Entweder schraubt die Bundesrepublik ihren eigenen sicherheitspolitischen Anspruch herunter, was ein vermindertes Engagement in den Bündnissen und den Verlust an Einfluss und Glaubwürdigkeit bedeuten würde, oder sie verwirklicht ihre Vorstellungen eines Systems kollektiver Sicherheit und nimmt den finanziellen Druck von der Bundeswehr und räumt ihr mehr Zeit für Reformen ein. Zu bedenken ist außerdem eine binnenorganisatorische Unsicherheit, die aus inneren Widerständen eines zu schnellen Tempos bei Veränderungen und Wandel im Militär resultiert und Stagnation bewirken kann.8

Ein bedeutender Faktor für die Umsetzung der „Transformation“ ist die Bevölkerung bzw. die Öffentlichkeit, denn aus ihr erwachsen die Streitkräfte und sie trägt auch diese. Bleibt die Ebene der gesellschaftlichen Aufklärung und Informierung über den Transformationsprozess unberücksichtigt, so droht unter Umständen eine Gefährdung der Integration der Armee in der Gesellschaft, da die Vermittlung des Einsatzauftrags keine oder wenig Akzeptanz in der breiten Masse finden könnte und damit eine fehlende Unterstützung der Streitkräfte einhergeht.9

Durch die Abschaffung der Wehrpflicht besteht zudem das Risiko einer Entwicklung zu einer Arbeitsteilung zwischen den Streitkräften und der Zivilgesellschaft, in der die Armee als Ansammlung von gut bezahlten Gewaltspezialisten bzw. Söldnern betrachtet wird, die somit als Fremdkörper in der Gesellschaft fungieren würden. Daher müssen die Veränderungen in der Zivilgesellschaft als Rahmenbedingungen anerkannt werden, nach denen sich die Streitkräfte anzupassen haben. Des Weiteren sollte die Entstehung eines verzerrten Bildes des Soldaten, seines Auftrags und seiner Tätigkeiten vermieden werden, indem der Facettenreichtum des Soldatenberufs in die Öffentlichkeit projiziert wird.10

Die Wahrnehmung des Militärs im öffentlichen Raum ist von einem ambivalenten Charakter geprägt. Katastropheneinsätze und Einsätze im nichtmilitärisch-humanitären Bereich finden die volle Unterstützung der Zivilbevölkerung. Kampfeinsätze wie z.B. die ISAF-Mission in Afghanistan, bei der in den Medien über Tote und Verletzte berichtet wird, werden entweder abgelehnt oder nicht vorbehaltlos unterstützt.11 Die Verharmlosung der Risiken und Gefahren bei Auslandseinsätzen seitens der Bundeswehr und der Regierung verhindert außerdem eine dringend notwendige öffentliche Debatte über Ziele und Mittel eines Einsatzes. Dies wird allein schon in der verschleierten Sprache von hohen Funktionsträgern deutlich, die sich scheuten das Wort „Krieg“ für die Zustände am Hindukusch zu benutzen und stattdessen von „kriegsähnlichen Zuständen“ in den Medien sprachen aus Angst vor dem Unmut der Zivilbevölkerung.

[...]


1 http://www.sueddeutsche.de/politik/bundeswehrreform-rede-in-berlin-de-maizire-beklagt-gravierende-maengel-bei-armee-1.1098936 [Zugriff 06.09.2011].

2 Vgl. Puglierin, Jana; Sinjen, Svenja: Sparen als Staatsräson. Zur Debatte über die Bundeswehrreform. In: Internationale Politik 66 (2011), Heft 1, S. 56f.

3 Vgl. Weisswange, Jan-Philipp: Die Transformation der Bundeswehr: Ist alles im Fluss? In: Lutz, Karl-Heinz; Rink, Martin; Salisch, Marcus von (Hrsg.): Reform – Reorganisation – Transformation. Zum Wandel in deutschen Streitkräften von den preußischen Heeresreformen bis zur Transformation der Bundeswehr. München 2010, S. 429ff.

4 Vgl. Meiers, Franz-Josef: Zur Transformation der Bundeswehr. (http://www.bpb.de/files/DH3W33.pdf [Zugriff 07.09.2011]). 5 Clement, Rolf: Viele offene Fragen bei der neuen Struktur der Bundeswehr. In: Europäische Sicherheit 59 (2010), Heft 8, S. 10.

6 Vgl. http://www.tagesspiegel.de/politik/was-bleibt-von-der-bundeswehr/4191416.html [Zugriff 06.09.2011].

7 Vgl. Puglerin, a.a.O., S. 56.

8 Vgl. Puglierin, a.a.O., S. 60.

9 Bredow, Wilfried von: Probleme der Transformation und das neue Bild des Soldaten. In: Europäische Sicherheit 58 (2009), Heft 4, S. 57.

10 Vgl. ebd., S. 58.

11 Vgl. ebd., S. 58.

Ende der Leseprobe aus 7 Seiten

Details

Titel
Militärorganisatorische und gesellschaftliche Herausforderungen bei der „Transformation“ der Bundeswehr in eine Einsatzarmee
Hochschule
Universität Potsdam
Note
2,0
Autor
Jahr
2011
Seiten
7
Katalognummer
V180830
ISBN (eBook)
9783656045793
Dateigröße
543 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Bundeswehr, Transformation, Strukturreform, Afghanistan, Streitkräfte
Arbeit zitieren
Stefan Rudolf (Autor), 2011, Militärorganisatorische und gesellschaftliche Herausforderungen bei der „Transformation“ der Bundeswehr in eine Einsatzarmee, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/180830

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