Angekommen im Web 2.0 gilt es, alle Informationen immer und überall abrufbar zu machen. Dazu zählt unter anderem auch das bereitstellen von Daten bzw. Dateien aller Art u.a. auch durch „Filesharing“ mittels Filehoster.
Diese Arbeit beschäftigt sich mit der urheber- und haftungsrechtlichen Betrachtung von Filehostern, da gerade diese massive Probleme bei der rechtlichen Einordnung der „One-Klick-Hostern“ aufwirft.
Im nachfolgenden Hauptteil der Arbeit (Teil 2 bis Teil 5) erfolgt, neben den Begriffsbestimmungen des Filehosters und des Filesharings, die urheber- und haftungsrechtliche Betrachtung und Einordnung der Filehoster mit dem aktuellen (unterschiedlichen) gerichtlichen Entscheidungsstand (Oktober 2011).
Danach wird ein Überblick über die Argumentation der Filehoster-Betreiber und der Schutzrechtsinhaber über das Geschäftsmodell der Filehoster und die politische Entwicklung auf den verschiedenen Ebenen (National, Supranational und International) gegeben, die das Geschäftsmodell der Filehoster tangieren, um dann die aus meiner Sicht wichtigsten verschiedenen Lösungsansätze aufzuzeigen und zu analysieren.
Inhaltsverzeichnis
Teil 1 Einleitung und Zielsetzung
Teil 2 Bestimmung des Gegenstands
A Filehoster
I Definition
II Funktionsweise
B Filesharing
I Definition und Funktionsweise
C Digitalisieren, Upload und Download von Dateien
I Digitalisieren
II Upload
III Download
Teil 3 Urheber- und haftungsrechtliche Betrachtung
A Einleitung
B Urheberrechtliche Betrachtung der Filehoster
I Einleitung
II Geschichte und Entwicklung des Urheberrechts
III relevante Urheberrechtsnormen im Bezug auf Filehoster
1 § 2 UrhG - geschützte Werke
2 § 15 UrhG - Verwertungsrechte allgemein
3 § 16 UrhG - Vervielfältigungsrecht
4 § 19a UrhG - Recht der öffentlichen Zugänglichmachung
5 § 53 UrhG - Vervielfältigungen zum privaten Gebrauch
6 § 85 UrhG - Verwertungsrechte (von Tonträgerherstellern)
7 § 97 UrhG - Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz
8 § 97a UrhG - Abmahnung
9 § 101 UrhG - Anspruch auf Auskunft hinsichtlich Dritter
C Haftungsrechtliche Betrachtung der Filehoster
I Einleitung
II Haftung der Uploader
III Haftung der Downloader
IV Haftung für Links
V Haftung der Filehoster
D Zwischenergebnis der urheber- und haftungsrechtlichen Betrachtung
Teil 4 Gerichtlicher Entscheidungsstand
A Stand der Rechtssprechung (Oktober 2011)
I Einleitung
1 OLG Hamburg, LG Hamburg
2 OLG Düsseldorf, OLG Köln
B Ausblick auf das BGH Urteil zum Filehoster
C Zwischenergebnis des gerichtlichen Entscheidungsstand
Teil 5 Versuchte Kompromisse
A Filehoster vs Rechteinhaber
I Einleitung
II Argumentation der Filehosterbetreiber
III Argumentation der Rechteinhaber
B Ansätze der verschiedenen politischen Ebenen
I Nationale Ebene
II Europäische Ebene
III Internationale Ebene
C Weitere Ansätze
I Von der Rechtsordnung gebilligtes Geschäftsmodell nach Danckwerts
II Haftungsmatrix nach Wilmer
III Digital Rights Management Systeme
IV Pauschalabgabe / Kultur-Flatrate / Pauschalabgabe für Filehoster
D Zwischenergebnis der versuchten Kompromisse
Teil 6 Zusammenfassendes Ergebnis
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht das Geschäftsmodell von Filehostern („One-Klick-Hoster“) im Spannungsfeld zwischen urheberrechtlicher Zulässigkeit und haftungsrechtlicher Verantwortlichkeit unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung und potenzieller Lösungsansätze.
- Rechtliche Einordnung von Filehostern und Filesharing.
- Analyse der urheber- und haftungsrechtlichen Rahmenbedingungen (UrhG, TMG).
- Bewertung der Störerhaftung und Prüfungspflichten für Filehoster.
- Diskussion politischer Lösungsansätze wie Pauschalabgaben und DRM-Systeme.
Auszug aus dem Buch
III Geschichte und Entwicklung des Urheberrechts
Hätte der antike Dichter Martial gewusst als er Fidentinus, der sich als Verfasser der von Martial erschaffenen Gedichte ausgab, als „plagiarii“ bezeichnete, dass er in der heutigen Zeit Rechte hätte, mit denen er sich gegen diesen geistigen Diebstahl zur Wehr setzen könnte, hätte er es sich sicherlich nicht nehmen lassen ein lobendes Epigramm an das Urheberrecht zu schreiben. Doch bis es soweit war, dass man als Schöpfer eines Werkes dieses mit rechtlichen Mitteln vor unerlaubten Handlungen wie z.B. der wirtschaftlichen Verwertung durch Dritte schützen konnte, hat es nach dem Tod Martials noch über 1600 Jahre gedauert, bis in England mit dem „Statute of Anne“ im Jahre 1710 ein Gesetz erlassen wurde, welches erstmals das Rechts des Urhebers auf sein Werk formulierte und ihm ein ausschließliches Vervielfältigungsrecht für den Zeitraum von 14 Jahren gewährte.
Die Zeit bis dahin könnte man als die Zeit des „Heranwachsens“ des Urheberrechts bezeichnen, in dem ein Werk zunehmend als Ausdruck der schöpferischen Persönlichkeit seines Urhebers verstanden wurde und der Urheber selbst nicht als ausführender im Rahmen einer göttlichen Ordnung anzusehen war. Dieses Empfinden wuchs durch die Erfindung des Buchdrucks im Jahre 1450 und der damit verbundenen kostengünstigeren und zügigen Vervielfältigung und Verbreitung von Buch(nach)drucken.
Es begann die Zeit der Privilegierung durch die Obrigkeit. Sei es eine territoriale Privilegierung der Drucker, die dann in einem abgegrenzten Gebiet das ausschließliche Recht des Nachdrucks besaßen oder die Privilegierung von Autoren, die den Schöpfer als Person schützten. Jedoch hatten diese Privilegierungen noch immer nicht den Schutzgedanken des geistigen Werkes, sondern standen regelmäßig im Zusammenhang mit der beabsichtigten Drucklegung eines Werkes und brachten dem Urheber demnach (noch) keine oder meist nur eine einmalige Einnahme. Der Urheber war weiterhin auf das Wohlwollen seiner Förderer angewiesen.
Zusammenfassung der Kapitel
Teil 1 Einleitung und Zielsetzung: Einführung in die Problematik der rasant wachsenden Datenmengen im Web 2.0 und der rechtlichen Einordnung von Filehostern.
Teil 2 Bestimmung des Gegenstands: Definition und Erläuterung der technischen Funktionsweise von Filehostern und Filesharing sowie der Prozesse Upload und Download.
Teil 3 Urheber- und haftungsrechtliche Betrachtung: Umfassende rechtliche Analyse der relevanten Urheberrechtsnormen und der Haftungsfragen für Uploader, Downloader und Filehoster-Betreiber.
Teil 4 Gerichtlicher Entscheidungsstand: Darstellung der unterschiedlichen Rechtsprechungslinien der deutschen Gerichte (OLG Hamburg vs. OLG Düsseldorf/Köln) und ein Ausblick auf die Rolle des BGH.
Teil 5 Versuchte Kompromisse: Auseinandersetzung mit Argumenten der Beteiligten und Analyse politischer Lösungsansätze wie Haftungsmatrizen, Pauschalabgaben und DRM-Systemen.
Teil 6 Zusammenfassendes Ergebnis: Resümee über die Notwendigkeit einer gesetzlichen Klarstellung zur Störerhaftung und die Einordnung der Filehoster als neutrales, aber missbrauchsanfälliges Geschäftsmodell.
Schlüsselwörter
Filehoster, One-Klick-Hoster, Urheberrecht, Filesharing, Haftung, Störerhaftung, Prüfungspflicht, öffentliche Zugänglichmachung, Pauschalabgabe, Digitale Privatkopie, TMG, Linksammlungen, UrhG, Schadensersatz, Rechtssprechung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die rechtliche Situation von Filehostern (One-Klick-Hostern) in Deutschland, insbesondere im Hinblick auf Urheberrechtsverletzungen durch Nutzer und die Haftung der Betreiber.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Arbeit behandelt Urheberrechtsnormen, die Haftung der verschiedenen Akteure (Uploader, Downloader, Betreiber), die aktuelle deutsche Rechtsprechung sowie Lösungsansätze zur Regulierung.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Ziel ist es, die rechtlichen Probleme des Filehosting-Geschäftsmodells aufzuzeigen und zu analysieren, ob und wie die Beteiligten urheber- und haftungsrechtlich zur Verantwortung gezogen werden können.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine juristische Facharbeit, die auf einer umfassenden Literaturanalyse, der Auswertung einschlägiger Gesetzestexte sowie der Untersuchung aktueller gerichtlicher Entscheidungen basiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Bestimmung des Gegenstands, die tiefgehende Analyse der Urheber- und Haftungsnormen, den Vergleich der gerichtlichen Entscheidungsstände und die Diskussion politischer Lösungsansätze.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die wichtigsten Begriffe sind Filehoster, Störerhaftung, Urheberrecht, öffentliche Zugänglichmachung, Prüfungspflichten und Pauschalabgabe.
Wie unterscheidet sich die Rechtsprechung zwischen den Oberlandesgerichten?
Das OLG Hamburg bewertet das Geschäftsmodell kritisch und bejaht weitreichende pro-aktive Prüfungspflichten, während die OLGe Düsseldorf und Köln Filehoster eher als neutrale Diensteanbieter sehen und eine Ausweitung der Überwachungspflichten ablehnen.
Welche Rolle spielen Linksammlungen laut der Arbeit?
Linksammlungen werden als das eigentliche Problem identifiziert, da sie das Auffinden von urheberrechtsverletzenden Inhalten auf den Filehostern erst ermöglichen und somit erheblichen Schaden verursachen.
- Arbeit zitieren
- Marc Hundt (Autor:in), 2011, Filehoster - ein Geschäftsmodell in der rechtlichen Grauzone, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/184219
