Diese Themenhausarbeit setzt sich mit der urheberrechtlichen, marken-rechtlichen und wettbewerbsrechtlichen Problematik bei Imitationen des Tripp-Trapp Stuhls auseinander.
Hierzu werden mehrere mit dem Stuhl in Zusammenhang stehende Gerichtsurteile dargelegt, analysiert und gegebenenfalls mit anderen Urteilen verglichen.
Zunächst beschäftigt sich die Hausarbeit mit folgendem Urteil:
Das BGH-Urteil vom 14.05.2009 „Berechnung des Verletzergewinns in der Absatzkette – Tripp-Trapp-Stuhl“ beinhaltet die Schadenersatz-forderung der Klägerin in Form der Herausgabe des Verletzergewinns gem. § 97 Abs. 2 UrhG. Sie ist Urheberin des originalen und weithin bekannten Kinderhochstuhls „Tripp-Trapp“ und Inhaberin der ausschließlichen, ihrer Meinung nach verletzten, Nutzungsrechte...
Inhaltsverzeichnis
- I EINLEITUNG
- 1.1 SACHVERHALTE
- II HAUPTTEIL - RICHTERLICHE WÜRDIGUNG DES BGH
- 1. DIE URHEBERRECHTSVERLETZUNG
- 1.1 Urheberrecht oder sonstiges Recht
- 1.2 Verletzung
- a) Urheberpersönlichkeitsrechte
- b) Verwertungsrechte
- 1.3 Zulässigkeit
- a) Einwilligung und Einräumung
- b) Schranken
- c) Zurechnung zu der Beklagten
- 1.4 Rechtsfolgen
- a) Unterlassung
- b) Schadenersatz
- 2. DIE MARKENRECHTLICHE VERLETZUNG
- 2.1 Entstehung des Markenschutzes
- 2.2 Verletzung
- 2.3 Rechtsfolge
- 3. WETTBEWERBSRECHTLICHE ANSPRÜCHE
- 3.1 Anspruchsberechtigt
- 3.2 Wettbewerbsverstoß
- 3.3 Rechtsfolge
- III SCHLUSS
- 3. FAZIT
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Themenhausarbeit analysiert die rechtlichen Aspekte von Imitationen des Tripp-Trapp Stuhls. Im Fokus stehen insbesondere das Urheberrecht, das Markenrecht und das Wettbewerbsrecht. Die Arbeit betrachtet verschiedene Gerichtsurteile im Zusammenhang mit dem Tripp-Trapp Stuhl und untersucht die dabei geltend gemachten Ansprüche sowie die Frage der Haftung.
- Untersuchung der Schutzfähigkeit des Tripp-Trapp Stuhls im Sinne des Urheberrechts
- Analyse der Markenrechtsverletzung im Zusammenhang mit der Verwendung des Namens "Tripp-Trapp"
- Bewertung wettbewerbsrechtlicher Aspekte im Kontext von Imitationen des Tripp-Trapp Stuhls
- Diskussion der Haftung von einzelnen Verletzern sowie von Plattformen wie eBay
- Betrachtung der Grenzen des Urheberschutzes im Kontext von freiem Wettbewerb
Zusammenfassung der Kapitel
Im ersten Kapitel wird das Sachverhalte der Themenhausarbeit dargestellt, wobei die beiden relevanten Gerichtsurteile im Zusammenhang mit dem Tripp-Trapp Stuhl vorgestellt werden. Das erste Urteil befasst sich mit der urheberrechtlichen Schutzfähigkeit des Stuhls und der daraus resultierenden Schadenersatzforderungen. Das zweite Urteil untersucht die markenrechtlichen und wettbewerbsrechtlichen Aspekte der Imitation des Tripp-Trapp Stuhls.
Das zweite Kapitel widmet sich der urheberrechtlichen Analyse des Tripp-Trapp Stuhls. Es wird die Frage geklärt, ob der Stuhl als geschütztes Werk im Sinne des Urheberrechts anzusehen ist und welche Ansprüche aus dieser Sicht bestehen. Zudem werden die Voraussetzungen für eine Urheberrechtsverletzung sowie die möglichen Rechtsfolgen im Detail beleuchtet.
Das dritte Kapitel befasst sich mit der markenrechtlichen Bewertung der Situation. Es werden die Entstehung des Markenschutzes für den Tripp-Trapp Stuhl sowie die Frage der Markenrechtsverletzung durch Imitation diskutiert. Darüber hinaus wird die Rechtsfolge einer solchen Verletzung erläutert.
Das vierte Kapitel beleuchtet den Fall aus wettbewerbsrechtlicher Sicht. Es wird die Frage geklärt, ob eine Imitation des Tripp-Trapp Stuhls einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht darstellt und welche Ansprüche daraus folgen könnten.
Schlüsselwörter
Urheberrecht, Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Tripp-Trapp Stuhl, Imitation, Design, Schutzfähigkeit, Verletzung, Haftung, Plattform, eBay, freier Wettbewerb, Urheberpersönlichkeitsrechte, Verwertungsrechte, Markenschutz, Wettbewerbsverstoß
- Quote paper
- Jael Szajak (Author), 2012, Der Tripp-Trapp-Stuhl, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/191526
