Die in der deutschen Rechtsprechung entwickelte Störerhaftung von Providern ist eines der zentralen Problemfelder des Haftungsrechts im Bereich des Internets. Vorreiter der Störerhaftung im Internet sind die Internetauktionsplattformen und hierbei insbesondere eBay.
Mit dem Urteil „Jugendgefährdende Medien bei eBay“ hatte der BGH ein weiteres Mal die Gelegenheit, über die lauterkeitsrechtliche Haftung in diesem Bereich zu befinden. Der BGH hat nun erstmals den Schritt vollzogen, einen lauterkeitsrechtlichen Unterlassungsanspruch nicht mehr über die Störerhaftung anzunehmen, sondern eine Haftung nach den deliktsrechtlichen Kategorien der Täterschaft und Teilnahme zu begründen. Der BGH zog nun eine eigenständige täterschaftliche Haftung wegen des Beitrages zu einem Verstoß gegen das Lauterkeitsrecht durch einen Dritten heran und bediente sich hierbei einer dogmatisch neuen Begründung. eBay als Betreiberin einer Internetauktionsplattform haftet als Täter wegen des Verstoßes gegen lauterkeitsrechtliche Verkehrspflichten bzw. den daraus abgeleiteten Prüfungspflichten.
Die Arbeit befasst sich ausführlich mit dem Urteil und seinen rechtlichen Konsequenzen für die Praxis. In diesem Rahmen wird die neue lauterkeitsrechtliche Verantwortung für das Handeln Dritter dogmatisch eingeordnet und die Folgen anhand des Vergleichs mit der bisherigen Rechtsprechung des BGH dargelegt.
Inhaltsverzeichnis
- A. Problemaufriss
- B. Die Entscheidung „Jugendgefährdende Medien bei eBay“
- I. Der Sachverhalt
- II. Dogmatische Einordnung
- 1. Die lauterkeitsrechtliche Verantwortung für das Handeln Dritter
- a) Die Haftung des Mittäters und des Teilnehmers gemäß § 830 BGB
- b) Störerhaftung
- c) Der neue dogmatische Ansatz des BGH – Täterschaft aufgrund Verkehrspflichtverletzung
- d) Unterschiede zwischen der Störerhaftung und der Täterhaftung aufgrund Verkehrspflichtverletzung
- III. Die lauterkeitsrechtlichen Verkehrspflichten
- 1. Voraussetzungen
- a) Geschäftliche Handlung
- b) Schaffung der Gefahr einer Interessenverletzung durch Dritte
- c) Verletzung einer lauterkeitsrechtlichen Verkehrspflicht
- aa) Haftung nach § 3 UWG
- bb) Haftung nach § 4 Nr. 11 UWG
- cc) Stellungnahme
- 2. Grenzen
- a) Erkennbarkeit der Interessenbeeinträchtigung
- b) Möglichkeit und Zumutbarkeit der Gefahrenabwendungsmaßnahme
- c) Schutzbedürftigkeit des Verletzten
- 3. Zwischenergebnis
- 1. Voraussetzungen
- 1. Die lauterkeitsrechtliche Verantwortung für das Handeln Dritter
- C. Die Wende in der Rechtsprechung
- I. Vergleich zu früheren Entscheidungen
- II. Die jüngste Rechtsprechung im Blickpunkt
- III. Stellungnahme
- D. Schlussbetrachtung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Studienarbeit analysiert die Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) zum Thema „Jugendgefährdende Medien bei eBay“. Ziel ist es, die dogmatische Einordnung der Entscheidung und die damit verbundenen Konsequenzen für die Haftung von Online-Plattformen im Bereich des Marken- und Lauterkeitsrechts zu erforschen. Dabei wird insbesondere die Entwicklung des europäischen Rechts in diesem Bereich berücksichtigt.
- Haftung von Online-Plattformen für jugendgefährdende Inhalte
- Lauterkeitsrechtliche Verantwortung für das Handeln Dritter
- Verkehrspflichten im Online-Handel
- Entwicklung des europäischen Rechts im Bereich des Marken- und Lauterkeitsrechts
- Dogmatische Einordnung der BGH-Entscheidung
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel beleuchtet den Problemaufriss und stellt die Relevanz der Thematik dar. Im zweiten Kapitel wird die BGH-Entscheidung „Jugendgefährdende Medien bei eBay“ im Detail analysiert. Dabei werden der Sachverhalt, die dogmatische Einordnung der Entscheidung und die relevanten Rechtsnormen diskutiert. Das dritte Kapitel widmet sich den Lauterkeitsrechtlichen Verkehrspflichten, wobei insbesondere die Voraussetzungen, Grenzen und die konkrete Anwendung dieser Pflichten im Kontext der BGH-Entscheidung untersucht werden. Schließlich beleuchtet das vierte Kapitel die Entwicklung der Rechtsprechung im Bereich der Haftung von Online-Plattformen und stellt die Wende in der Rechtsprechung im Kontext der BGH-Entscheidung dar.
Schlüsselwörter
Die Arbeit konzentriert sich auf die Themengebiete Marken- und Lauterkeitsrecht, Online-Plattformen, Haftung, Verkehrspflichten, Jugendgefährdung, BGH-Entscheidung, Europäisches Recht und die dogmatische Einordnung von Rechtsnormen.
- Arbeit zitieren
- Ralf Nobis (Autor:in), 2011, Jugendgefährdende Medien bei eBay, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/205921
