Justiz als Integrationsmotor? Logik, Intention und Wirkung des Vorabentscheidungsverfahrens am Europäischen Gerichtshof

Term Paper (Advanced seminar) , 2012 , 31 Pages , Grade: 2,3

Politics - Miscellaneous

Eine wichtige Rolle im Zusammenhang mit der europäischen Integration spielt die europäische Rechtsprechung sowie deren zentrales Organ, der Europäische Gerichtshof (EuGH). Er hat sich und seine Position im europäischen Institutionengefüge seit seiner Entstehung maßgeblich verändert und sowohl das europäische Recht als auch dessen Wechselwirkungen mit den einzelnen Mitgliedstaaten zum Teil grundlegend reformiert. Verschiedene Wissenschaftler haben seither die These vertreten, dass eben diese zunehmende Verquickung von nationaler und europäischer Rechtsprechung auch einen gewichtigen Faktor für die europäische Integration insgesamt darstellt. Doch inwiefern lässt sich an dieser Ansicht festhalten?

Inhaltsverzeichnis

• 1 Das Projekt Europäische Union – Intergouvernementalismus auf dem Vormarsch
• 2 Das Vorabentscheidungsverfahren des EuGH
  • 2.1 Ursprüngliche Intention: Der EuGH als Streitschlichter
  • 2.2 Logik und Ablauf des Vorabentscheidungsverfahrens: Einheitliches Recht auf EU-Ebene
    • 2.2.1 Verfahrensablauf und -bestimmungen
    • 2.2.2 Verfahrenslogik: Die Union als Rechtsgemeinschaft
  • 2.3 Die Rechtssachen „Van Gend & Loos“ und „Costa/E.N.E.L.“: Eigenständigkeit und Vorrang des Gemeinschaftsrechtes
    • 2.3.1 Die „Van Gend & Loos\"-Entscheidung des EuGH
    • 2.3.2 Doktrin von der Unmittelbarkeit des Gemeinschaftsrechtes
    • 2.3.3 Doktrin vom Vorrang des Gemeinschaftsrechtes: „Costa/E.N.E.L.\"
  • 2.4 Weitere Rechtsprechung: Manifestation der Doktrinen und Ausbau der Rechtsmaterie
    • 2.4.1 Konkretisierung durch „Dassonville“ und „Cassis de Dijon“
    • 2.4.2 Kompetenzerweiterung der Gemeinschaft über den Bereich der Marktfreiheiten hinaus
• 3 Der EuGH als europäischer Akteur
  • 3.1 Auswirkung der Rechtsprechung: Emanzipation des EuGH
    • 3.1.1 von seiner Rolle als „Akteur der Mitgliedstaaten“
    • 3.1.2 als Rechtsfortbilder: Der „,effet utile“
  • 3.2 Politische Implikationen der europäischen Rechtsprechung
    • 3.2.1 Vom Vertrag zur Verfassung
    • 3.2.2 Prädetermination politischer Optionen
    • 3.2.3 Der EuGH als supranationales Organ
  • 3.3 Einheitliche europäische Rechtsprechung als Integrationsfaktor – vom Inter- zum Supragouvernementalismus
    • 3.3.1 ITL – Integration durch Recht
    • 3.3.2 Politischer Integrationszwang durch rechtlichen Supranationalismus
    • 3.3.3 Abnahme der Integrationswirkung – neue Herausforderungen für Europa: Identität und Wertekanon
    • 3.3.4 Zusammenfassung: Der EuGH als evolutionärer und revolutionärer Akteur der europäischen Integration
• 4 Ausblick: Die Rolle des EuGH nach der Eurokrise – „agent of the member states again?“

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Arbeit untersucht die Rolle des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in der europäischen Integration. Sie analysiert die Logik, Intention und Wirkung des Vorabentscheidungsverfahrens und beleuchtet den Einfluss der Rechtsprechung des EuGH auf die Entwicklung des europäischen Rechts und die Beziehungen zwischen den Mitgliedstaaten.

• Die Entwicklung des Vorabentscheidungsverfahrens und dessen Bedeutung für die Auslegung des Gemeinschaftsrechts
• Die politischen Implikationen der Rechtsprechung des EuGH und die Auswirkungen auf die europäische Integration
• Die Rolle des EuGH als Akteur im Spannungsfeld zwischen inter- und supranationalen Strukturen
• Die Bedeutung des EuGH für die Durchsetzung des europäischen Rechts und die Schaffung eines gemeinsamen Rechtsraums
• Der Einfluss der Rechtsprechung des EuGH auf die Entwicklung der europäischen Integration im Kontext der Eurokrise

Zusammenfassung der Kapitel

• Kapitel 1: Dieses Kapitel stellt das Projekt „Europäische Union“ und die Entwicklung der europäischen Integration vor. Es beschreibt die historischen Wurzeln des Integrationsprozesses, die verschiedenen Phasen der Integration und die Rolle der intergouvernementalen Zusammenarbeit.
• Kapitel 2: Dieses Kapitel analysiert das Vorabentscheidungsverfahren des EuGH als wichtiges Instrument zur Auslegung des europäischen Rechts. Es beleuchtet die ursprüngliche Intention des Verfahrens, die Verfahrenslogik und -bestimmungen sowie die wichtigsten Rechtsentscheidungen des EuGH in Bezug auf die Eigenständigkeit und den Vorrang des Gemeinschaftsrechts.
• Kapitel 3: Dieses Kapitel widmet sich der Rolle des EuGH als europäischer Akteur und beleuchtet die Auswirkungen der Rechtsprechung des EuGH auf die europäische Integration. Es untersucht die Emanzipation des EuGH von seiner ursprünglichen Rolle als „Akteur der Mitgliedstaaten“ und die politischen Implikationen der europäischen Rechtsprechung. Der Fokus liegt dabei auf der Entwicklung einer einheitlichen europäischen Rechtsprechung als Integrationsfaktor.

Schlüsselwörter

Europäischer Gerichtshof (EuGH), Vorabentscheidung, europäische Integration, Gemeinschaftsrecht, Rechtsprechung, intergouvernemental, supranational, Rechtsakteure, Integration through law, Eurokrise, Rechtsgemeinschaft, effet utile

• College: University of Regensburg (Institut für Politikwissenschaft)
• Grade: 2,3
• Author: David Liese (Author)
• Publication Year: 2012
• Pages: 31
• Catalog Number: V206177
• ISBN (eBook): 9783656332053
• ISBN (Book): 9783656332312
• Language: German
• Tags: justiz, integrationsmotor, logik, intention, wirkung, vorabentscheidungsverfahrens, europäischen, gerichtshof