Die Bundesrepublik Deutschland ist eine parlamentarische Demokratie, bei der politische Entscheidungen von einem vom Volk gewählten Parlament getroffen werden. Durch das Verhältniswahlrecht sind Koalitionsbildungen nötig, die oft dazu führen, dass wichtige Bundesminister von Parteien gestellt werden, die nur die wenigsten der Wähler repräsentieren. Da Regierungen repräsentativer Demokratien nicht vom Volk direkt gewählt werden, sondern von einer Mehrheit des Parlamentes, sind die Regierungen von dem Vertrauen des Parlaments abhängig und müssen sich diesem gegenüber verantworten. Im Wahlrecht gibt es eine Sperrklausel von fünf Prozent, die dazu führt, dass nur die großen etablierten Parteien die Politik prägen.
„Deutschland ist weltweit die einzige Demokratie, in der von den drei Gewalten - der gesetzgeberischen Gewalt des Parlaments, der ausführenden Gewalt der Regierung und der kontrollierenden Gewalt der Gerichte - keine einzige durch das Volk allein bestimmt werden darf“.
Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit, sollen die Teilnahme von Bürgern am politischen Leben fördern, zur Übernahme politischer Ämter motivieren und laut Parteiengesetz für eine „ständige, lebendige Verbindung zwischen dem Volk und den Staatsorganen sorgen“. Die Parteien tun sich schwer diese Aufgaben zu erfüllen. Politisch interessierte Bürger müssen sich ihnen anschließen oder werden weitestgehend ausgegrenzt. Seit den neunziger Jahren kämpfen alle etablierten Parteien (CDU, SPD, Grüne, FDP, CSU) mit einen Mitgliederschwund und einer sich vergrößernden Distanz zum Volk. Fast alle Parteien haben ein Großteil ihrer Wähler enttäuscht. Viele der Nichtwähler können sich weder an die Spitzenkandidaten der Union und SPD erinnern, noch wissen sie welche Parteien seit dem regieren. Trotzdem interessieren sich die Mehrheit von ihnen für die Politik. Das sie trotzdem nicht wählen liegt wohl an einer Parteienverdrossenheit.
Inhaltsverzeichnis
- Analyse der aktuellen Demokratie in Deutschland
- Die Parteien
- Die politischen Organe
- Die Medien
- Die Politikverdrossenheit
- Die direkte Demokratie
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit analysiert die Demokratie in Deutschland mit dem Ziel, Schwächen und Stärken des politischen Systems aufzuzeigen. Sie beleuchtet das Verhältnis zwischen Volk, Staat und Parteien sowie die Rolle der Medien in der Demokratie.
- Politische Partizipation und Bürgerbeteiligung
- Die Rolle der Parteien und deren Einfluss auf die Politik
- Die Funktionsweise und Bedeutung der Medien in der Demokratie
- Die Herausforderungen der politischen Repräsentation
- Die Zukunft der Demokratie in Deutschland
Zusammenfassung der Kapitel
Analyse der aktuellen Demokratie in Deutschland
Das erste Kapitel beschreibt die Funktionsweise der parlamentarischen Demokratie in Deutschland. Es stellt fest, dass die Regierung von einer vom Volk gewählten Mehrheit des Parlaments abhängig ist und sich diesem gegenüber verantworten muss. Es werden außerdem die Auswirkungen der Sperrklausel auf die politische Landschaft in Deutschland diskutiert.
Die Parteien
Dieses Kapitel beleuchtet die Rolle der Parteien im politischen System. Es analysiert die Schwierigkeiten der etablierten Parteien, das Volk zu repräsentieren und die Teilnahme an der politischen Willensbildung zu fördern. Es wird außerdem der Mitgliederschwund und die Distanz zum Volk thematisiert, die viele etablierte Parteien seit den 1990er Jahren erleben.
Die politischen Organe
Das dritte Kapitel beschäftigt sich mit den ständigen Verfassungsorganen Deutschlands. Es analysiert die Funktionsweise des Bundestages, der Bundesregierung, des Bundespräsidenten, des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesrates. Es wird außerdem auf die Grenzen des Kontrollorgans Bundesrat hingewiesen, die durch juristische Schlupflöcher oder Kuhhandel umgangen werden können.
Die Medien
Dieses Kapitel untersucht den Einfluss der Medien auf die Politik in Deutschland. Es stellt fest, dass die Medien eine wichtige Rolle bei der Meinungsbildung und der Kontrolle der Politik spielen. Es wird jedoch auch kritisiert, dass die Medien oft kommerzielle Ziele verfolgen und den Einfluss der Politik auf die Medienlandschaft beeinflussen können.
Die Politikverdrossenheit
Dieses Kapitel befasst sich mit der Politikverdrossenheit der Bürger. Es untersucht die Ursachen für die sinkende Wahlbeteiligung und die Unzufriedenheit mit der Demokratie in Deutschland. Es wird außerdem die wachsende Bedeutung extremistischer Parteien angesprochen, deren Wählerschaft im Gegensatz zu anderen loyal wählt.
Die direkte Demokratie
Das letzte Kapitel betrachtet die Möglichkeiten und Herausforderungen der direkten Demokratie in Deutschland. Es analysiert den Wunsch nach mehr Bürgerbeteiligung und die Notwendigkeit, die Politik dem Willen des Volkes anzupassen. Es wird außerdem die Rolle von Volksbegehren und Volksentscheiden in der deutschen Demokratie beleuchtet.
Schlüsselwörter
Die Arbeit konzentriert sich auf die Themen Demokratie, politische Partizipation, Bürgerbeteiligung, Parteien, Medien, Politikverdrossenheit und direkte Demokratie. Sie beleuchtet die Funktionsweise des deutschen politischen Systems und analysiert die Herausforderungen und Möglichkeiten der demokratischen Repräsentation in der heutigen Zeit.
- Arbeit zitieren
- Lukas Schmidt (Autor:in), 2012, Demokratie in Deutschland, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/208908
