Mit dem Vertrag von Maastricht (1992) wurde die Europäische Politische Zusammenarbeit (EPZ) in Gemeinsame Außen und Sicherheitspolitik (GASP) umbenannt und als intergouvernementaler zweiter Pfeiler im EU-Vertrag (Titel V EUV) etabliert. Entgegen der weit verbreiteten Skepsis gelang es der EU, für die 1999 als Teil der GASP etablierte Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) ein breites Instrumentarium zu schaffen und mit dem Westbalkan als Schwerpunktregion auch bereits zahlreiche ESVP-Missionen durchzuführen. Zweck dieser Arbeit ist die Darstellung der existierenden EU-Instrumente zur Bekämpfung der OK in Drittstaaten einschließlich ihrer rechtlichen und politischen Grundlagen. Am Fallbeispiel der Polizeimission der Europäischen Union (EUPM) in Bosnien-Herzegowina (BiH) werde ich zeigen, wie die Bekämpfung der OK durch die EU in einem Drittstaat in der Praxis funktioniert und mit welchen Problemen die EU dabei konfrontiert wird. Dabei beschränke ich mich auf die Perspektive der EU. Dieses Fallbeispiel habe ich aus zwei Gründen gewählt. Zum einen ist die Bekämpfung der OK zwar auch Bestandteil anderer ESVP-Missionen, die EUPM gilt aber als die wichtigste zur Verfolgung dieses Ziels (vgl. Berenskoetter 2006. 19). Außerdem besitzt die EUPM Modellcharakter für zukünftige vergleichbare EU-Missionen, da sie die erste und größte zivile ESVP-Mission war und nach wie vor ist.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Die Ziele der EU bei der externen Bekämpfung von Organisierter Kriminalität
- 3. Die rechtlichen und politischen Grundlagen und Instrumente zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität im Rahmen der GASP/ESVP und der ZBIJ
- 3.1 Die rechtlichen und politischen Grundlagen und Instrumente
- 3.2 Ungelöste Probleme bezüglich der aktuellen politischen und rechtlichen Grundlagen
- 3.2.1 Das Verhältnis der zivilen und militärischen Komponenten der ESVP
- 3.2.2 Das Verhältnis von externer ZBIJ und GASP/ESVP
- 4. Die Bekämpfung der Organisierten Kriminalität durch die Europäische Polizeimission in Bosnien-Herzegowina
- 4.1 Entstehung und Mandat der EUPM
- 4.2 Konkrete von der EUPM durchgeführte Maßnahmen
- 4.3 Das Verhältnis zwischen der Zivilgesellschaft/lokalen Akteuren und der EUPM
- 4.4 Das Verhältnis und Koordinierungsprobleme zwischen den EU-Missionen vor Ort
- 5. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Ziel der Arbeit ist die Darstellung der EU-Instrumente zur Bekämpfung von Organisierter Kriminalität (OK) in Drittstaaten, einschließlich ihrer rechtlichen und politischen Grundlagen. Am Beispiel der Polizeimission der Europäischen Union (EUPM) in Bosnien-Herzegowina (BiH) wird gezeigt, wie die Bekämpfung der OK durch die EU in einem Drittstaat in der Praxis funktioniert und mit welchen Problemen die EU dabei konfrontiert ist.
- Ziele der EU bei der externen Bekämpfung von OK
- Rechtliche und politische Grundlagen und Instrumente der EU zur Bekämpfung von OK
- Praktische Umsetzung der EU-Strategie zur Bekämpfung von OK am Fallbeispiel der EUPM in BiH
- Probleme und Herausforderungen der EU bei der Bekämpfung von OK in Drittstaaten
- Das Verhältnis von Zivilgesellschaft/lokalen Akteuren und der EUPM
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung beleuchtet die Bedeutung der externen Bekämpfung von OK im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP). Kapitel 2 widmet sich den Zielen der EU bei der Bekämpfung von OK in Drittstaaten, insbesondere im Kontext des Westbalkans. Kapitel 3 analysiert die rechtlichen und politischen Grundlagen und Instrumente zur Bekämpfung von OK, sowohl innerhalb der GASP/ESVP als auch der ZBIJ. Kapitel 4 fokussiert auf die Europäische Polizeimission in Bosnien-Herzegowina (EUPM) und analysiert deren Entstehung, Mandat, durchgeführte Maßnahmen, das Verhältnis zur Zivilgesellschaft/lokalen Akteuren und die Koordinierungsprobleme mit anderen EU-Missionen vor Ort.
Schlüsselwörter
Organisierte Kriminalität, EU-Außenpolitik, Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP), Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), Zusammenarbeit in den Bereichen Inneres und Justiz (ZBIJ), Europäische Polizeimission (EUPM), Bosnien-Herzegowina, Drittstaaten, Westbalkan, Rechtsstaatlichkeit, Sicherheit, Stabilität, Zivilgesellschaft, lokale Akteure.
- Arbeit zitieren
- Christian Menz (Autor:in), 2009, Die Bekämpfung der Organisierten Kriminalität durch die EU in Drittstaaten , München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/232075
