Um politische Systeme miteinander vergleichen zu können, analysiert der
Politikwissenschaftler möglichst viele verschiedene ihrer Komponenten. Neben wichtigen
Unterscheidungen zwischen z. B. demokratischen und nicht demokratischen Systemen,
spielt bei der Analyse einzelner Staaten auch die Frage der Dezentralisierung eine Rolle.
So existieren zentral regierte Systeme und Systeme, die der Verfassung nach
föderalistisch sind. Der Föderalismus ist definiert als ein Strukturprinzip zur inneren
Ordnung eines Staates, in dem es mit eigener Verfassung ausgestattete Institutionen auf
mehreren Politikebenen gibt. Diesen müssen durch die Verfassung Kompetenzen
zugedacht sein, die ihnen nur mit eigener Zustimmung weggenommen werden können.
Wenngleich sich alle politischen Systeme einem dieser beiden Extreme prinzipiell
zuordnen lassen, etablieren sich besonders seit Beginn des vergangenen Jahrhunderts in
vielen sogenannten Zentralstaaten föderalistische Merkmale, wie zum Beispiel direkt
gewählte politische Institutionen auf regionaler Ebene und Kompetenzübertragungen an
diese. Dieser Prozess wird im politischen Sprachgebrauch als Föderalisierung oder
Regionalisierung bezeichnet, also als Entwicklung hin zum Föderalismus.
Im folgenden möchte ich erstens diesen Prozess der Föderalisierung anhand zweier
Beispiele, Italien und Frankreich, verdeutlichen. Zum anderen werde ich die
föderalistischen Tendenzen beider Staaten vergleichen, um festzustellen ob einer der
beiden Staaten sich dem Föderalismus mehr annähert als der andere. Zu diesem Zweck
stellt diese Arbeit zu Beginn die historische Entwicklung Frankreichs und Italiens
unabhängig voneinander unter dem Gesichtspunkt der Dezentralisierung dar. Dann
werden die einzelnen Gebietskörperschaften der beiden Länder direkt gegenübergestellt.
Die Ergebnisse dieser beiden Herangehensweisen werden im Fazit ausgewertet, wobei
vor allem die Frage beantwortet werden soll, in welchem der beiden Staaten der
Föderalisierungsprozess weiter fortgeschritten ist.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die historische Entwicklung der zu vergleichenden Staaten
2.1 Frankreich
2.2 Italien
3. Die drei Gebietskörperschaften im Vergleich
3.1 Gemeinden
3.2 Departements und Provinzen
3.3 Regionen
4. Fazit
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die Arbeit untersucht den Prozess der Regionalisierung und Föderalisierung in Italien und Frankreich, um festzustellen, inwieweit sich die beiden Staaten dem Föderalismus annähern. Im Zentrum steht dabei der Vergleich der Dezentralisierungsbemühungen und der Rolle der jeweiligen Gebietskörperschaften.
- Historische Entwicklung der Dezentralisierung in Frankreich und Italien
- Struktureller Vergleich der Gebietskörperschaften: Gemeinden, Departements/Provinzen und Regionen
- Analyse der finanziellen und politischen Abhängigkeiten vom Zentralstaat
- Untersuchung der nationalen parlamentarischen Vertretung regionaler Interessen
Auszug aus dem Buch
3.2 Departements und Provinzen
Die nächst größere Verwaltungseinheit nennt sich in Frankreich ,Departement’ und in Italien ,Provinz’. Historisch sind die Departements in der Zeit Napoleons I. verwurzelt, und auch die nach französischem Vorbild gebildeten Provinzen können auf eine lange Tradition zurückblicken. In Italien wurden sie wie die Gemeinden allerdings auch erst 1990 administrativ geschaffen. 100 Departements stehen 94 Provinzen gegenüber.
Das Verwaltungsprinzip gleicht in beiden Ländern dem der Gemeinden. Direkt gewählte Generalräte wählen in Frankreich einen Departementpräsidenten und in Italien eine ,giunta’. Deren Präsident wird allerdings wieder direkt vom Volk gewählt. Wie schon erwähnt, existieren in Frankreich zwar noch die vom Staat eingesetzten Präfekte, deren Aufgaben wurden 1982 aber größtenteils an die Departementpräsidenten übergeben. Anders ist das in Italien, wo seit 1888 die Regierung Präfekte ernennt, die eine Kontrollfunktion über die lokalen Gebietskörperschaften ausüben. Obwohl auch hier über eine Abschaffung der Präfekte nachgedacht wird, hat sich dieses System vor allem in Notsituationen wie zum Beispiel bei Naturkatastrophen als „ein solides administratives Rückgrat“ erwiesen, das sofort handlungsfähig war.
Die Abhängigkeit vom Zentralstaat zeigt sich in Italien nicht nur durch die vom Staat eingesetzten Präfekte, sondern auch durch die Finanzierung der Provinzen. Diese übernimmt wiederum zum größten Teil der italienische Staat. Die Departements können sich hingegen zum überwiegenden Teil selbst finanzieren, z. B. durch den Erhalt der KFZ-Steuer. Die gravierendsten Unterschiede zwischen Departements und Provinzen befinden sich aber wohl auf dem Gebiet der Zuständigkeitsbereiche. Im Zuge der Dezentralisierungsgesetze wurden den Departements viele neue Kompetenzen übertragen, was sie zu den „eigentlichen Gewinnern dieser Reform“ machte. Sie sind nun unter anderem zuständig für den Straßen- und Sozialwohnungsbau, Bibliotheken, Museen, Freizeiteinrichtungen, Schulen der Sekundarstufe 1 (Colléges) und die wirtschaftliche Förderung kommunaler Unternehmen. In Italien hingegen überschneiden sich die Kompetenzen der Provinzen größtenteils mit denen der Regionen und Gemeinden.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung definiert den Föderalismus als Strukturprinzip und legt das Ziel fest, den Grad der Föderalisierung in Italien und Frankreich anhand ihrer Dezentralisierungsprozesse zu vergleichen.
2. Die historische Entwicklung der zu vergleichenden Staaten: Dieses Kapitel zeichnet die zentralistische Tradition Frankreichs und Italiens nach und analysiert die Anfänge der Dezentralisierungsbemühungen bis in die Gegenwart.
3. Die drei Gebietskörperschaften im Vergleich: Es folgt eine detaillierte Gegenüberstellung der drei Ebenen der Gebietskörperschaften (Gemeinden, Departements/Provinzen, Regionen) hinsichtlich ihrer Verwaltung, Kompetenzen und Finanzierung.
4. Fazit: Das Fazit stellt fest, dass keines der Länder ein echter föderalistischer Staat ist, wobei Italien verfassungsrechtlich weiter in Richtung Föderalismus fortgeschritten ist, während Frankreich bei einer zentralistischen Grundstruktur eine relativ stabile regionale Verwaltung etabliert hat.
Schlüsselwörter
Regionalisierung, Föderalisierung, Dezentralisierung, Italien, Frankreich, Gebietskörperschaften, Zentralstaat, Verwaltungseinheiten, Föderalismus, Politische Systeme, Gesetzgebungskompetenz, Finanzautonomie, Strukturprinzip, Departements, Provinzen
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit?
Die Arbeit analysiert und vergleicht die Prozesse der Regionalisierung und Föderalisierung in Italien und Frankreich, um den Grad der Dezentralisierung in beiden politischen Systemen zu bewerten.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Zentrale Felder sind die historische Entwicklung der staatlichen Ordnung, die Struktur der Gebietskörperschaften (Gemeinden, Departements/Provinzen, Regionen) sowie die verfassungsrechtliche Einbettung der Kompetenzen.
Welches primäre Ziel verfolgt die Autorin?
Das Ziel ist es festzustellen, ob sich einer der beiden Staaten im Vergleich stärker zum Föderalismus hin entwickelt hat und wie effektiv die gewählten Gebietskörperschaften in der Praxis agieren.
Welche wissenschaftliche Methode wird angewendet?
Die Arbeit nutzt die Methode der vergleichenden Politikwissenschaft, um die politischen Systeme beider Länder unter dem Aspekt der Dezentralisierung gegenüberzustellen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine historische Analyse der beiden Staaten sowie einen detaillierten Vergleich der drei Ebenen der lokalen und regionalen Selbstverwaltung in Bezug auf Finanzen, Kompetenzen und parlamentarische Vertretung.
Durch welche Schlüsselwörter lässt sich der Inhalt charakterisieren?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie Föderalisierung, Dezentralisierung, Gebietskörperschaften, Zentralismus und politische Systeme charakterisiert.
Warum spielen Präfekte in beiden Ländern eine unterschiedliche Rolle?
Während in Frankreich die Befugnisse der Präfekte 1982 zugunsten der Departementspräsidenten stark beschnitten wurden, behalten sie in Italien eine wichtige Kontrollfunktion über die lokalen Körperschaften bei.
Welchen Einfluss hat die Parteienlandschaft auf die Föderalismusdebatte in Italien?
Insbesondere der Aufstieg separatistischer Parteien wie der Lega Nord seit 1992 hat den Druck auf das politische System erhöht und den Prozess der Verfassungsreform in Richtung eines föderalen Umbaus maßgeblich vorangetrieben.
- Quote paper
- Kathrin Seelige (Author), 2003, Regionalisierung und Föderalisierung in Italien und Frankreich, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/23553
