Die hohe Zahl von Konflikten, wie zum Beispiel in Bosnien, Ruanda und Kosovo, in denen die Zivilbevölkerung der Brutalität der regulären Truppen und anderen bewaffneten Gruppen ausgesetzt ist, in denen ganze Volksgruppen vertrieben werden und Staaten zerfallen, drängt die Frage nach einem greifenden Schutz für die Zivilbevölkerung und die unbewaffneten Helfer auf. In dieser Hausarbeit soll das Rechtsinstrument des Humanitären Völkerrechts, im Besonderen das Genfer Rotkreuz-Abkommen mit seinen Zusatzprotokollen, im Mittelpunkt stehen.
Diese Recht, auch Völkerrecht im bewaffneten Konflikt (ius in bello) genannt, ist vor dem Ersten Weltkrieg entwickelt worden, nach dem Zweiten fortgeschrieben und 1977 mit den zwei Zusatzprotokollen ergänzt worden. Es ist immer noch bzw. immer wieder aktuell: Wie halten es die kriegsführenden Mächte mit den Genfer Konvent ionen, insbesondere der Konvention zum Schutze der Zivilpersonen in Kriegszeiten? Soll, in Anbetracht der Realität und der Praxis von Kriegsführung, hinter die Haager Landkriegsordnung von 1907 zurückgegangen werden, wonach es „kein uneingeschränktes Recht der Wahl der Mittel“ gibt? Als Beispiel soll der zweite Golfkrieg dienen. Inwieweit war es anwendbar und inwieweit wurde es in die Praxis umgesetzt oder gar missachtet? Um die internationale Bedeutung des HVR deutlich zu machen, wird zuerst der Gegenstand und Rahmen des HVR herausgearbeitet. Darauf folgend werden die wichtigsten historischen Stationen der Bemühungen um einen Minimalschutz im Krieg aufgezeigt, um die aktuelle Relevanz und den geistigen und historischen Hintergrund in Zusammenhang zu bringen. Daraus ergibt sich der nächste Punkt: die rechtlichen Quellen des HVR. Neben der Nennung der Rechte, soll es auch um die Abgrenzung bzw. die Ergänzung zu den Genfer Konventionen gehen. Diese werden als Schwerpunkt des HVR in ihren einzelnen Abkommen und Artikeln mit ihren Besonderheiten und Inhalten dargestellt.
Der anschließende Vergleich mit den Menschenrechten soll die Bedeutung des HVR soll zeigen, wie wichtig beide Rechtsgebiete, die die gemeinsame Stoßrichtung haben, die Sicherung der menschlichen Würde, für sich allein und in Komb ination sind.
Zuletzt wird die Anwendbarkeit und die praktische Anwendung am Beispiel des Golfkriegs angeschnitten.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Gegenstand des Humanitären Völkerrechts
3 Stationen und Entwicklung des Humanitären Völkerrechts
4 Rechtliche Quellen
4.1 Die Genfer Rotkreuz-Abkommen
5 Vergleich: HVR und Menschenrecht
6 Zum Beispiel: Der zweite Golfkrieg
6.1 Sachverhalt
6.2 Das anwendbare HVR
6.3 Versuch einer völkerrechtlichen Beurteilung
7 Schluss
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Die vorliegende Arbeit untersucht die Bedeutung des humanitären Völkerrechts in der internationalen Ordnung und analysiert dessen Schutzfunktion für Zivilpersonen in bewaffneten Konflikten anhand des zweiten Golfkriegs. Dabei wird insbesondere die Diskrepanz zwischen dem rechtlichen Anspruch auf Schutz und der militärischen Praxis beleuchtet.
- Grundlagen und historische Entwicklung des humanitären Völkerrechts
- Die Rolle der Genfer Rotkreuz-Abkommen
- Abgrenzung und komplementäre Funktion zum Schutz der Menschenrechte
- Anwendung des Völkerrechts unter Bedingungen moderner Kriegführung
- Kritische Analyse der Durchsetzbarkeit humanitärer Standards
Auszug aus dem Buch
6.1 Sachverhalt
Während des zweiten Golfkriegs wurde der Schutz von Zivilpersonen vielfach in der internationalen Presse diskutiert. Insbesondere nahmen die Angriffe des Irak mit Skud-Raketen gegen Wohngebiete in Israel sowie mögliche Auswirkungen der alliierten Luftangriffe auf irakische Städte breiten Raum ein:
„Die Luftangriffe der alliierten Golfstreitmacht haben am Donnerstag nach irakischen Angaben >Wohngebiete in Bagdad und eine Anzahl von Luftwaffenstützpunkte< getroffen.“ (Süddeutsche Zeitung, 18.1.1991)
„Trois personnes sont mortes, et une centaine d’autres ont été blesées, lors de l’explosion, mardi soir 22 janvier, d’une missile Scud sur un quartier très peuplé de Tel-Aviv “. (Le Monde, 24.1.1991)
„Allerdings werden militärische Ziele auch dann bombardiert, wenn sie sich inmitten eines Wohnviertels befinden.“ (Süddeutsche Zeitung, 5.2.1991)
Die Öffentlichkeitsarbeit der Anti-Irak-Koalition versuchte konstant den Eindruck zu erwecken, dass aufgrund der technologischen Überlegenheit lediglich gezielt militärische Einrichtungen des Iraks zerbombt werden würden. Ziel der intensiven Pressearbeit war es, den Krieg so darzustellen, als sei er ohne große Verluste unter der irakischen Zivilbevölkerung schnell und >sauber< zu gewinnen gewesen. Dass diese Darstellung bzw. die allgemeine Vorstellung, es gäbe so etwas wie >saubere< Kriege, nicht der Realität entspricht, beweisen folgende Zahlen: 90% der Kriegstoten und Verwundeten seien Zivilisten, nach dem Generalsekretär des DRK. 9000 Wohnungen und Häuser wurden zerstört oder irreparabel beschädigt.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung motiviert die Fragestellung durch die hohe Zahl ziviler Opfer in modernen Konflikten und führt in die Bedeutung des humanitären Völkerrechts ein.
2 Gegenstand des Humanitären Völkerrechts: Dieses Kapitel definiert den Schutzbereich des humanitären Völkerrechts als Sonderrecht für bewaffnete Konflikte, das Mindeststandards menschlicher Behandlung festlegt.
3 Stationen und Entwicklung des Humanitären Völkerrechts: Es werden die historischen und philosophischen Grundlagen nachgezeichnet, die zur Entstehung der modernen Konventionen geführt haben.
4 Rechtliche Quellen: Das Kapitel bietet einen Überblick über die Genfer und Haager Abkommen sowie weitere relevante internationale Verträge.
4.1 Die Genfer Rotkreuz-Abkommen: Hier werden die Inhalte der vier Abkommen und deren Ergänzung durch die Zusatzprotokolle von 1977 detailliert erläutert.
5 Vergleich: HVR und Menschenrecht: Dieser Abschnitt arbeitet die Gemeinsamkeiten sowie die inhaltlichen Unterschiede der beiden Rechtsgebiete im Hinblick auf deren Geltungsbereich heraus.
6 Zum Beispiel: Der zweite Golfkrieg: Dieser Teil dient als Fallbeispiel, um die Anwendung des humanitären Völkerrechts unter realen Kriegsbedingungen zu untersuchen.
6.1 Sachverhalt: Darstellung der medialen Debatte und der Auswirkungen des Krieges auf die Zivilbevölkerung.
6.2 Das anwendbare HVR: Analyse der vertragsrechtlichen Bindung und der Geltung gewohnheitsrechtlicher Bestimmungen im Golfkrieg.
6.3 Versuch einer völkerrechtlichen Beurteilung: Kritische Bewertung der Diskrepanz zwischen militärischer Notwendigkeit und humanitärem Schutzanspruch.
7 Schluss: Die Arbeit schließt mit einer Reflexion über die Bedeutung der Sensibilisierung und die Notwendigkeit der kontinuierlichen Fortentwicklung des Rechts.
Schlüsselwörter
Humanitäres Völkerrecht, Genfer Abkommen, bewaffneter Konflikt, Menschenrechte, Zivilschutz, Golfkrieg, Kriegsführung, Ius in bello, Militärische Notwendigkeit, Humanität, Völkergewohnheitsrecht, Kollateralschaden, Schutzmächte, Zusatzprotokolle.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit primär?
Die Arbeit befasst sich mit der Bedeutung und dem Schutzbereich des humanitären Völkerrechts in der heutigen internationalen Ordnung, insbesondere dem Spannungsfeld zwischen militärischer Notwendigkeit und der Wahrung der menschlichen Würde.
Welches sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die Untersuchung konzentriert sich auf die historischen Grundlagen des humanitären Völkerrechts, die Struktur der Genfer Abkommen, das Verhältnis zu den Menschenrechten und die praktische Anwendung bei modernen militärischen Konflikten.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Ziel ist es, die Schutzfunktion des humanitären Völkerrechts für Zivilpersonen aufzuzeigen und kritisch zu hinterfragen, inwieweit diese Standards in der Praxis, demonstriert am Beispiel des zweiten Golfkriegs, durchgesetzt werden.
Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer Literaturanalyse völkerrechtlicher Grundlagen und der Auswertung dokumentarischer Berichte und Pressequellen zum zweiten Golfkrieg, um eine juristische Einordnung und Beurteilung vorzunehmen.
Was sind die inhaltlichen Schwerpunkte des Hauptteils?
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Herleitung der rechtlichen Quellen, den Vergleich zwischen humanitärem Völkerrecht und Menschenrechten sowie die detaillierte Analyse der Kriegsführung im Golfkrieg hinsichtlich ihrer Vereinbarkeit mit völkerrechtlichen Normen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren den Text am besten?
Kernbegriffe sind Humanitäres Völkerrecht, Genfer Abkommen, Zivilschutz, Ius in bello, militärische Notwendigkeit und Menschenwürde.
Wie bewertet die Autorin die Anwendung des Völkerrechts im Golfkrieg?
Sie konstatiert eine deutliche Diskrepanz zwischen dem rechtlichen Anspruch auf Zivilschutz und der Realität des Krieges, wobei technologische Fortschritte und militärische Ziele oft über die humanitäre Sorgfaltspflicht gestellt wurden.
Was ist das Fazit der Autorin hinsichtlich der Zukunft des Völkerrechts?
Die Autorin betont, dass das humanitäre Völkerrecht trotz seiner Schwierigkeiten in der praktischen Durchsetzung unerlässlich bleibt und fordert eine stärkere Sensibilisierung sowie eine kontinuierliche Aktualisierung der rechtlichen Instrumente.
- Citation du texte
- Sibylle Grundmann (Auteur), 2000, Die Bedeutung des humanitären Völkerrechts, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/24380
