Der Noricum Skandal ist das Resultat des Fehlverhaltens politischer Machtträger, der Unfähigkeit einer an den politischen Machtapparat gebundenen Beamtenschaft, Kontrolle auszuüben, der Manipulierbarkeit politischer Entscheidungen und der potentiellen Erpressbarkeit von Politikern. Der materielle Kern des Skandals äußerte sich im Tatbestand des illegalen Waffenexports in die kriegsführenden Staaten Iran und Irak einerseits und in der Verschleierung genau dieser Tatsache andererseits.
Inhaltsverzeichnis
1 EINLEITUNG:
1.1 EINFÜHRUNG:
1.2 GLIEDERUNG DER ARBEIT:
2 NORICUM: ELEMENTE EINES SKANDALS:
2.1 DAS POLITISCHE UMFELD: DAS ENDE DER „INSEL DER SELIGEN“
2.2 DIE RECHTLICHE GRUNDLAGE:
2.3 DAS VOLKSWIRTSCHAFTLICHE KALKÜL:
2.4 ABLAUF DES SKANDALS:
3 VERSCHLEIERUNG, AUFDECKUNG UND GERICHTLICHE VERFOLGUNG:
3.1 ZUR ROLLE DER MEDIEN UND DER POLITISCHEN OPPOSITION:
3.2 DER NORICUM UNTERSUCHUNGSAUSSCHUß:
3.3 DIE GERICHTSVERFAHREN:
3.3.1 Das Managerverfahren:
3.3.2 Das Politikerverfahren:
4 DER UNTERSUCHUNGSAUSSCHUß:
4.1 DAS WESEN DES UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSSES IN ÖSTERREICH
4.2 DER PARLAMENTARISCHE NORICUM UNTERSUCHUNGSAUSSCHUß
4.2.1 Einsetzung des Noricum Untersuchungsausschusses
4.2.2 Zur Überprüfbarkeit politischer Verantwortung
4.2.3 Schlußfolgerungen des Noricum Untersuchungsausschusses
5 RESÜMEE:
6 BIBLIOGRAPHIE:
7 ANHANG:
7.1 ZEITLEISTE:
7.2 KRIEGSMATERIALGESETZ VOM 18.OKTOBER 1977
7.3 KRIEGSMATERIALGESETZ VOM 1. JULI 1982
7.4 KORRESPONDENZ ZUM EINSTIEG IN DIE WAFFENPRODUKTION:
7.5 AUSSAGEN ZUR ADMINISTRIERBARKEIT DES KRIEGSMATERIALGESETZES:
7.6 DAS STERBEN DER ÖSTERREICHISCHEN WAFFENINDUSTRIE:
7.6.1 Tod an der Enns
7.6.2 Verpulvert
7.6.3 Traurige Kanonen
7.7 DIE VERSCHIEDENEN TARNEMPFÄNGERLÄNDER:
7.8 ZEITPLAN DER KRIEGSMATERIALTRANSPORTE:
7.8.1 Lieferungen an den Irak:
7.8.2 Lieferungen an den Iran:
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die Arbeit analysiert den historischen Ablauf des Noricum-Skandals sowie die Reaktionen von Medien, Politik und Justiz auf die illegalen Waffenexporte, um die Grenzen der parlamentarischen Kontrolle und die Problematik politischer Verantwortung in Österreich aufzuzeigen.
- Historische Aufarbeitung der illegalen Waffenlieferungen der VÖEST-Tochter Noricum.
- Analyse der Rolle von Medien und Opposition als externe Kontrollinstanzen.
- Untersuchung der Arbeitsweise und Effektivität des parlamentarischen Untersuchungsausschusses.
- Bewertung der gerichtlichen Aufarbeitung im Manager- und Politikerverfahren.
- Diskussion über das Spannungsfeld zwischen ökonomischen Interessen und rechtlichen Normen.
Auszug aus dem Buch
1.1 EINFÜHRUNG:
Skandale rücken, so meint man, immer mehr in den Blickpunkt der Öffentlichkeit. Ihre Existenz ist nicht neu. Auch die öffentliche Empörung, die sie hervorrufen, ist altbekannt. Auf ihre Hintergründe einzugehen , lohnt sich dennoch.
Jeder Skandal weist ganz spezifische Merkmale, Verlaufsformen und charakteristische Eigenarten auf. Skandale sind hinsichtlich ihrer Themen, Verlaufsformen, Anlässe und Resultate Ausdruck der gesellschaftlichen Verhältnisse, in denen sie passieren.
Skandalanalysen können Aufschluß geben über Normen und Werte, über politische Legitimation, über die jeweilige politische Kultur und nicht zuletzt über den Stellenwert der Politik an sich. Darum lege ich meiner Arbeit folgende Aussage zugrunde:
„Die in der jüngeren Vergangenheit beobachtbare Zunahme politischer Skandale, deren Angriffspunkte, Verlaufsformen und Wirkungen, sind Indizien für eine erhöhte „Legitimationsempfindlichkeit“ staatlicher Politik in den großen westlichen Demokratien. Unterstellt werden dabei ein gestiegener Legitimationsbedarf einerseits und gewachsene Schwierigkeiten der Legitimationsbeschaffung andererseits.“
Zusammenfassung der Kapitel
1 EINLEITUNG: Die Einleitung verortet das Thema in der politikwissenschaftlichen Skandalforschung und definiert den Fokus auf Machtmissbrauch und Legitimitätsfragen.
2 NORICUM: ELEMENTE EINES SKANDALS: Dieses Kapitel beschreibt das politische Umfeld und die gesetzlichen Rahmenbedingungen, die den illegalen Waffenexporten durch die VÖEST-ALPINE vorausgingen.
3 VERSCHLEIERUNG, AUFDECKUNG UND GERICHTLICHE VERFOLGUNG: Hier wird der Prozess der öffentlichen Skandalisierung durch Medien und Opposition sowie die anschließende strafrechtliche Aufarbeitung in den Prozessen gegen Manager und Politiker beleuchtet.
4 DER UNTERSUCHUNGSAUSSCHUß: Das Kapitel analysiert das Instrument des Untersuchungsausschusses im Allgemeinen und die konkrete Arbeit des Noricum-Ausschusses inklusive seiner kritischen Schlussfolgerungen.
5 RESÜMEE: Das Resümee fasst den langfristigen Prozess der Skandalaufarbeitung zusammen und diskutiert die abnehmende öffentliche Sensibilität im Zeitverlauf.
6 BIBLIOGRAPHIE: Verzeichnis der verwendeten Quellen, Berichte und Literatur.
7 ANHANG: Der Anhang enthält umfangreiche Dokumente, Zeitpläne und Daten zu den Kriegsmaterialtransporten sowie weitere Analysen zum Niedergang der österreichischen Waffenindustrie.
Schlüsselwörter
Noricum-Skandal, Waffenexport, Österreich, Untersuchungsausschuss, Politische Verantwortung, VÖEST-ALPINE, Korruption, Neutralität, Kriegsmaterialgesetz, Rechtsstaat, Medien, Parlamentarismus, Skandalforschung, Machtmissbrauch, Rechtliche Aufarbeitung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit untersucht den Noricum-Skandal, bei dem das österreichische Staatsunternehmen VÖEST-ALPINE entgegen den gesetzlichen Bestimmungen und dem Neutralitätsgebot Waffen in kriegführende Staaten exportierte.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Neben der historischen Aufarbeitung stehen die Rolle der parlamentarischen Kontrolle, das Versagen staatlicher Aufsichtsorgane und die politische Verantwortung der Regierungsmitglieder im Fokus.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, den Ablauf des Skandals sowie die Reaktionen von Politik, Justiz und Öffentlichkeit nachzuzeichnen und das "zahnlose Instrument" des parlamentarischen Untersuchungsausschusses kritisch zu hinterfragen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Der Autor stützt sich auf eine Analyse von Berichten der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse, Anklageschriften, zeitgenössischen Medienberichten und politikwissenschaftlicher Fachliteratur zur Skandaltheorie.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden das politische Umfeld, der Ablauf der illegalen Geschäfte, die Rolle von Medien und Opposition bei der Aufdeckung sowie die späteren gerichtlichen Verfahren gegen die beteiligten Manager und Politiker detailliert analysiert.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den zentralen Begriffen gehören unter anderem Noricum-Skandal, Waffenexport, Politische Verantwortung, Untersuchungsausschuss und Korruption.
Wie bewertet der Autor die Effektivität des Noricum-Untersuchungsausschusses?
Der Autor stellt fest, dass der Untersuchungsausschuss zwar Tatsachen feststellte, aber innerhalb der systembedingten Grenzen agierte, was die Durchsetzung echter politischer Konsequenzen erschwerte.
Was sind die Hintergründe für das Scheitern der österreichischen Waffenindustrie laut Anhang?
Laut den im Anhang zitierten Analysen trugen der enorme Preisdruck auf dem Weltmarkt, die radikale Verschärfung der Exportgesetze nach dem Skandal und die Unfähigkeit zur zivilen Umstrukturierung wesentlich zum Niedergang bei.
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- Stefan Idinger (Author), 2001, Kabinett der Tauben und Blinden, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/24434
