Der Noricum Skandal ist das Resultat des Fehlverhaltens politischer Machtträger, der Unfähigkeit einer an den politischen Machtapparat gebundenen Beamtenschaft, Kontrolle auszuüben, der Manipulierbarkeit politischer Entscheidungen und der potentiellen Erpressbarkeit von Politikern. Der materielle Kern des Skandals äußerte sich im Tatbestand des illegalen Waffenexports in die kriegsführenden Staaten Iran und Irak einerseits und in der Verschleierung genau dieser Tatsache andererseits.
Inhaltsverzeichnis
- EINLEITUNG
- EINFÜHRUNG
- GLIEDERUNG DER ARBEIT
- NORICUM: ELEMENTE EINES SKANDALS
- DAS POLITISCHE UMFELD: DAS ENDE DER „INSEL DER SELIGEN“
- DIE RECHTLICHE GRUNDLAGE
- DAS VOLKSWIRTSCHAFTLICHE KALKÜL
- ABLAUF DES SKANDALS
- VERSCHLEIERUNG, AUFDECKUNG UND GERICHTLICHE VERFOLGUNG
- ZUR ROLLE DER MEDIEN UND DER POLITISCHEN OPPOSITION
- DER NORICUM UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS
- DIE GERICHTSVERFAHREN
- Das Managerverfahren
- Das Politikerverfahren
- DER UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS
- DAS WESEN DES UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSSES IN ÖSTERREICH
- DER PARLAMENTARISCHE NORICUM UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS
- Einsetzung des Noricum Untersuchungsausschusses
- Zur Überprüfbarkeit politischer Verantwortung
- Schlußfolgerungen des Noricum Untersuchungsausschusses
- RESÜMEE
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht den Noricum-Skandal und die Rolle des parlamentarischen Untersuchungsausschusses in Österreich. Die Zielsetzung besteht darin, den historischen Ablauf des Skandals, die Reaktionen von Medien, Politik und Gerichten sowie die Funktionsweise des Untersuchungsausschusses zu analysieren. Die Arbeit hinterfragt die Effektivität dieses Instruments im Umgang mit politischen Skandalen.
- Der Ablauf des Noricum-Skandals: illegale Waffenexporte und deren Verschleierung.
- Die Rolle der Medien und der politischen Opposition bei der Aufdeckung des Skandals.
- Die Funktionsweise und die Grenzen des parlamentarischen Untersuchungsausschusses.
- Die rechtlichen und volkswirtschaftlichen Aspekte des Skandals.
- Die Frage der politischen Verantwortung und Legitimation im Kontext des Skandals.
Zusammenfassung der Kapitel
EINLEITUNG: Die Einleitung führt in das Thema politische Skandale ein und betont deren Bedeutung als Indikatoren für die Legitimationsempfindlichkeit staatlicher Politik. Sie definiert Skandale als Normwidrigkeit und Vertrauensbruch und stellt den Noricum-Skandal als Fallbeispiel vor, in dem illegale Waffenexporte und deren Verschleierung im Mittelpunkt stehen. Die Schwierigkeit, eindeutige Normen für das Handeln der Verantwortlichen zu definieren (Neutralitätspflicht, Kriegsmaterialexportgesetz, volkswirtschaftliche Interessen), wird hervorgehoben, was den komplexen Charakter des Skandals unterstreicht.
NORICUM: ELEMENTE EINES SKANDALS: Dieses Kapitel beleuchtet das politische Umfeld, die rechtliche Grundlage, die volkswirtschaftlichen Kalküle und den Ablauf des Noricum-Skandals. Es analysiert das Ende der „Insel der Seligen“, die rechtlichen Rahmenbedingungen des Waffenexports und die wirtschaftlichen Überlegungen, die zu den illegalen Geschäften führten. Der chronologische Ablauf der Ereignisse wird detailliert dargestellt, um den Kontext des Skandals zu verdeutlichen und die verschiedenen Handlungsebenen zu beleuchten. Die komplexen Zusammenhänge zwischen Politik, Wirtschaft und Recht werden hier systematisch aufgearbeitet.
VERSCHLEIERUNG, AUFDECKUNG UND GERICHTLICHE VERFOLGUNG: Dieses Kapitel behandelt die Rolle der Medien und der politischen Opposition bei der Aufdeckung des Skandals, sowie die Arbeit des Noricum-Untersuchungsausschusses und die darauf folgenden Gerichtsverfahren gegen Manager und Politiker. Es analysiert, wie die Medien und Opposition auf die Affäre reagierten und welche Rolle sie bei der öffentlichen Bekanntmachung der illegalen Aktivitäten spielten. Die Kapitel beschreibt die gerichtlichen Auseinandersetzungen und deren Ergebnisse. Die Schwierigkeiten bei der Aufklärung und juristischen Aufarbeitung werden hervorgehoben.
DER UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS: Dieses Kapitel widmet sich dem Wesen des Untersuchungsausschusses in Österreich im Allgemeinen und dem Noricum-Untersuchungsausschuss im Besonderen. Es beschreibt die Einsetzung des Ausschusses, seine Untersuchungstätigkeiten und die Schlussfolgerungen. Die Arbeit untersucht die Effektivität des Untersuchungsausschusses als Instrument zur Aufklärung politischer Skandale und analysiert dessen Befugnisse und Grenzen. Der Fokus liegt auf der Frage der politischen Verantwortung und der Überprüfbarkeit dieser Verantwortung im Kontext des Ausschusses.
Schlüsselwörter
Noricum-Skandal, Österreich, parlamentarischer Untersuchungsausschuss, Waffenexport, illegale Geschäfte, Iran, Irak, politische Verantwortung, Legitimation, Medien, Justiz, Kriegsmaterialexportgesetz, Volkswirtschaft, politische Kultur.
Häufig gestellte Fragen zum Noricum-Skandal
Was ist der Gegenstand dieser Arbeit?
Diese Arbeit analysiert den Noricum-Skandal in Österreich und untersucht die Rolle des parlamentarischen Untersuchungsausschusses bei der Aufklärung dieses Skandals. Der Fokus liegt auf dem Ablauf des Skandals, den Reaktionen von Medien, Politik und Gerichten sowie der Funktionsweise und Effektivität des Untersuchungsausschusses im Umgang mit politischen Skandalen.
Welche Themen werden im Detail behandelt?
Die Arbeit behandelt verschiedene Aspekte des Noricum-Skandals, darunter illegale Waffenexporte und deren Verschleierung, die Rolle der Medien und der politischen Opposition bei der Aufdeckung, die Funktionsweise und Grenzen des parlamentarischen Untersuchungsausschusses, die rechtlichen und volkswirtschaftlichen Aspekte des Skandals sowie die Frage der politischen Verantwortung und Legitimation.
Wie ist die Arbeit strukturiert?
Die Arbeit ist in mehrere Kapitel gegliedert: Eine Einleitung, ein Kapitel zum Noricum-Skandal selbst (politisches Umfeld, rechtliche Grundlagen, wirtschaftliche Aspekte, Ablauf), ein Kapitel zur Verschleierung, Aufdeckung und gerichtlichen Verfolgung, ein Kapitel zum parlamentarischen Untersuchungsausschuss (seine Funktionsweise, Befugnisse und Grenzen im Kontext des Noricum-Skandals) und abschließend ein Resümee.
Welche Ziele verfolgt die Arbeit?
Die Arbeit zielt darauf ab, den historischen Ablauf des Noricum-Skandals zu rekonstruieren, die Reaktionen der verschiedenen Akteure (Medien, Politik, Gerichte) zu analysieren und die Effektivität des parlamentarischen Untersuchungsausschusses als Instrument zur Aufklärung politischer Skandale zu bewerten. Die Arbeit hinterfragt die politischen Verantwortlichkeiten und die Legitimation staatlichen Handelns im Kontext des Skandals.
Welche Schlüsselwörter sind relevant für den Noricum-Skandal?
Schlüsselwörter umfassen: Noricum-Skandal, Österreich, parlamentarischer Untersuchungsausschuss, Waffenexport, illegale Geschäfte, Iran, Irak, politische Verantwortung, Legitimation, Medien, Justiz, Kriegsmaterialexportgesetz, Volkswirtschaft, politische Kultur.
Was sind die zentralen Ergebnisse des Untersuchungsausschusses?
Die Arbeit analysiert die Schlussfolgerungen des Noricum-Untersuchungsausschusses. Der genaue Inhalt dieser Schlussfolgerungen wird im Kapitel "Der Untersuchungsausschuss" detailliert beschrieben, wobei der Fokus auf der Frage der politischen Verantwortung und der Überprüfbarkeit dieser Verantwortung liegt.
Welche Rolle spielten die Medien und die politische Opposition?
Die Arbeit untersucht, wie Medien und politische Opposition auf den Skandal reagierten und welche Rolle sie bei der öffentlichen Bekanntmachung der illegalen Aktivitäten spielten. Ihre Beiträge zur Aufdeckung des Skandals werden analysiert.
Welche rechtlichen und volkswirtschaftlichen Aspekte werden betrachtet?
Die Arbeit beleuchtet die rechtlichen Rahmenbedingungen des Waffenexports (z.B. Kriegsmaterialexportgesetz), die volkswirtschaftlichen Kalküle, die zu den illegalen Geschäften führten, sowie die Komplexität der rechtlichen Aufarbeitung des Skandals.
Wie wird die politische Verantwortung im Kontext des Skandals behandelt?
Die Arbeit befasst sich intensiv mit der Frage der politischen Verantwortung und der Legitimation im Kontext des Skandals. Sie untersucht, inwiefern der Untersuchungsausschuss zur Klärung der politischen Verantwortung beigetragen hat und welche Grenzen sich dabei gezeigt haben.
- Quote paper
- Stefan Idinger (Author), 2001, Kabinett der Tauben und Blinden, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/24434
