EU-Mitgliedschaft Serbiens ohne Anerkennung des Kosovo?

Ernsthafte Lösung oder Weg in die Sackgasse?


Studienarbeit, 2013
7 Seiten, Note: 1,0

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

EU-Mitgliedschaft Serbiens ohne Anerkennung des Kosovo?

1. Position Serbien

2. Position EU

3. Lösungsansätze

4. Strategie Serbiens

5. Fazit/Ausblick

Literaturverzeichnis

1. Position Serbien

Die Position Serbiens zum Kosovo hat sich in den vergangenen Jahren stark gewandelt. Während zu Beginn das Ziel einer Eingliederung des gesamten Kosovo in Serbien verfolgt wurde, ist es inzwischen das Ziel für das serbisch bevölkerte Nordkosovo Autonomierechte zu erhalten. Dabei muss jedoch zwischen dem generellen Anspruch und der faktischen Realität unterschieden werden. Während Serbien 2006 in seiner Verfassung das Kosovo als Teil Serbiens deklariert und eine Anerkennung der Republik Kosovo ausschließt (Petrovic, 2013: 281), muss sich Serbien in dem Konflikt bewegen, um Vorgaben der EU erfüllen zu können.

So verabschiedete das Parlament 2010 eine Resolution, das Kosovo zwar nie anzuerkennen, aber eine dauerhafte und friedliche Lösung zu suchen(Petrovic 2013:289).

Der Hauptunterschied zwischen der Ansicht Serbiens und des Kosovo liegt im rechtlichen Status des Kosovo. Pristina sieht sich als souveräner Staat, während Belgrad das Kosovo als Teil des eigenen Staates sieht. Besonders dieser Status ist für Belgrad entscheidend.

Faktisch wird heute das Kosovo zumindest von vielen als Verloren angesehen, die Konzentration liegt jetzt auf dem Verfassungsmäßigen Schutz der Serben im Nordkosovo. Schon die Unterstützung der Kommunalwahl gegen den Willen der serbischen Minderheit zeigt den Willen, die Beitrittsverhandlungen im kommenden Jahr zu beginnen(Wölfl 2013).

2. Position EU

Lange waren die Anforderungen der EU an Serbien unklar. Während man zu Beginn als Bedingung für Beitrittsverhandlungen die Auslieferung von Kriegsverbrechern verlangte, sind heute vor allem gutnachbarschaftliche Beziehungen im Fokus der EU. Obwohl die EU bisher keine Anerkennung des Kosovo durch Serbien fordert, gehen führende Politiker doch von einer impliziten Anerkennung aus.

Die Forderungen richten sich jedoch auch an das Kosovo selbst, das die Minderheitenrechte der Serben garantieren muss.

Da fünf der EU-Staaten das Kosovo nicht anerkennen, ist in dieser Frage keine eindeutige Positionierung der EU möglich, das Kosovo wird aber wie ein souveräner Staat behandelt.

Die EU befindet sich in diesem Konflikt in einer Vermittlerrolle (Barlovac 2013), wobei sie vor allem Wert auf Abkommen technischer Art legt, die akute Probleme lösen sollen(Kleibrink 2013:215). So wird zwar die grundsätzliche Souveränität des Kosovo nicht in Frage gestellt, jedoch durch z.B. den Verzicht auf Staatssymbole (Wölfl 2013) ein auch für Serbien gangbarer Weg gefunden.

Eine der Hauptforderungen an Serbien ist der Abbau der serbischen Parallelstrukturen im Norden des Kosovo, um auch diesen unter die staatliche Kontrolle des Kosovo zu bringen(Kleibrink 2013:217).

Höchste Priorität haben für die EU friedliche und freundschaftliche Beziehungen zwischen beiden Staaten.

[...]

Ende der Leseprobe aus 7 Seiten

Details

Titel
EU-Mitgliedschaft Serbiens ohne Anerkennung des Kosovo?
Untertitel
Ernsthafte Lösung oder Weg in die Sackgasse?
Hochschule
Universität Passau  (Lehrstuhl für internationale Politik)
Veranstaltung
Die Außenpolitik Serbiens und Kroatiens
Note
1,0
Autor
Jahr
2013
Seiten
7
Katalognummer
V265069
ISBN (eBook)
9783656544043
ISBN (Buch)
9783656546931
Dateigröße
433 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
eu-mitgliedschaft, serbiens, anerkennung, kosovo, ernsthafte, lösung, sackgasse
Arbeit zitieren
Jan C. Etscheid (Autor), 2013, EU-Mitgliedschaft Serbiens ohne Anerkennung des Kosovo?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/265069

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