Das Internet bietet heute unzählige Möglichkeiten und Vorteile. In besonderem Maße gilt dies für die Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch Beleidigungen in Social Networks, Internetforen und Weblogs oder durch das Verbreiten von Bildern, Videos und anderer Daten. Die Besonderheit dieser Persönlichkeitsrechtsverletzungen liegt dabei in ihrer Distanz- und Streuwirkung, sowie in ihrer Anonymität. So kann fast jeder Mensch auf der Welt mit einem Computer oder Mobiltelefon Webseiten abrufen und meist unerkannt Bilder, Videos, Musik und andere Inhalte verbreiten. Dies ist an nahezu jedem beliebigen Ort der Welt möglich, sodass nationale Grenzen immer mehr an Bedeutung verlieren. Die so enstehende Gefährdungslage für Persönlichkeitsrechte wird in der vorliegenden Arbeit untersucht werden.
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
B. Gang der Darstellung
C. Die Verletzung von Persönlichkeitsrechten im Internet
I. Das zivilrechtliche allgemeine Persönlichkeitsrecht
1. Grundlagen
2. Das aPR als sog. Rahmenrecht
3. Fallgruppen des aPR
a. Das Recht auf Schutz vor Indiskretion
aa. Schutz der Intimsphäre und Verletzungsformen im Internet
bb. Schutz der Privatsphäre und Verletzungsformen im Internet
cc. Schutz der Sozialsphäre und Verletzungsformen im Internet
dd. Schutz der Öffentlichkeitssphäre und Verletzungsformen im Internet
b. Das Recht auf Selbstbestimmung über die Darstellung der eigenen Person
aa. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und Verletzungsformen im Internet
III. Die sog. besonderen Persönlichkeitsrechte
1. Das Namensrecht und mögliche Verletzungsformen im Internet
2. Das Recht am eigenen Bild und Verletzungsformen im Internet
3. Schutz der Ehre, des guten Rufs und Verletzungsformen im Internet
D. Möglichkeiten des Rechtsschutz bei Persönlichkeitsrechtsverletzung im Internet
I. Anspruch auf Gegendarstellung
II. Anspruch auf Unterlassung
III. Anspruch auf Berichtigung
1. Anspruch auf Widerruf
2. Anspruch auf Richtigstellung und Ergänzung
IV. Anspruch auf Schadensersatz
1. Materieller Schadensersatz - Voraussetzungen
2. Immaterieller Schadensersatz bzw. die sog. Geldentschädigung - Voraussetzungen
a. Schwere Persönlichkeitsrechtsverletzung- Eingriffsintensität
b. Subsidiarität
c. Immaterieller Schaden und Höhe des immateriellen Schadensersatzes
V. Ergänzende Ansprüche
1. Allgemeiner Auskunftsanspruch, § 242 BGB
2. Vernichtungsanspruch
E. Verantwortlichkeit im Internet
I. Die Haftung des unmittelbaren Verletzers im Internet
II. Die Haftung des Content-, Access und Host-Providers nach dem TMG
1. Haftung für eigene Inhalte
2. Haftung für fremde Inhalte
a. Unterlassungsansprüche
b. Schadensersatzansprüche
aa. Der Access-Provider, § 8 TMG
bb. Caching, § 9 TMG
cc. Der Host-Provider, § 10 TMG
F. Besonderheiten der Verantwortlichkeit im Internet
I. Haftung für Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch Hyperlinks
II. Haftung für Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch Suchdienste
G. Die Geltendmachung von Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet
I. Die Zuständigkeit deutscher Gerichte
1. Bestimmung des Handlungsortes
2. Bestimmung des Erfolgsortes
3. Unterschiede zwischen Off- und Online-Kommunikation
II. Das anwendbare Recht
H. Bedarf es einer „internetspezifischen Anpassung des privaten Presserechts“?
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Gefährdungslage für Persönlichkeitsrechte im Internet und analysiert, welche Möglichkeiten des Rechtsschutzes bestehen, wer im Falle von Rechtsverletzungen zur Verantwortung gezogen werden kann und ob das geltende Recht für die spezifischen Bedingungen der Online-Kommunikation ausreicht.
- Analyse des zivilrechtlichen allgemeinen Persönlichkeitsrechts und seiner Fallgruppen im Internet.
- Untersuchung der rechtlichen Möglichkeiten gegen Verletzungen, wie Gegendarstellung, Unterlassung, Berichtigung und Schadensersatz.
- Bewertung der Verantwortlichkeit und Haftung von Content-, Access- und Host-Providern nach dem Telemediengesetz (TMG).
- Betrachtung spezifischer Haftungsfragen bei Hyperlinks und Suchdiensten sowie die internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte.
- Diskussion über die Notwendigkeit einer internetspezifischen Anpassung des privaten Presserechts.
Auszug aus dem Buch
A. Einleitung
Das Internet bietet heute unzählige Möglichkeiten und Vorteile. In besonderem Maße gilt dies für die Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch Beleidigungen in Social Networks, Internetforen und Weblogs oder durch das Verbreiten von Bildern, Videos und anderer Daten. Die Besonderheit dieser Persönlichkeitsrechtsverletzungen liegt dabei in ihrer Distanz- und Streuwirkung, sowie in ihrer Anonymität. So kann fast jeder Mensch auf der Welt mit einem Computer oder Mobiltelefon Webseiten abrufen und meist unerkannt Bilder, Videos, Musik und andere Inhalte verbreiten. Dies ist an nahezu jedem beliebigen Ort der Welt möglich, sodass nationale Grenzen immer mehr an Bedeutung verlieren. Die so entstehende Gefährdungslage für Persönlichkeitsrechte wird in der vorliegenden Arbeit untersucht.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Diese Einleitung führt in die Problematik von Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet ein, wobei die besondere Distanz- und Streuwirkung sowie die Anonymität des Mediums hervorgehoben werden.
B. Gang der Darstellung: Dieser Abschnitt skizziert den strukturellen Aufbau der Arbeit, von den materiell-rechtlichen Grundlagen über die Rechtsschutzmöglichkeiten bis hin zur Haftungsfrage und der Frage nach einer Anpassung des Presserechts.
C. Die Verletzung von Persönlichkeitsrechten im Internet: Dieses Kapitel erläutert das allgemeine Persönlichkeitsrecht als Rahmenrecht, dessen Fallgruppen wie Schutz vor Indiskretion und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung sowie spezifische Rechte wie Namens-, Bild- und Ehrenschutz im Kontext des Internets.
D. Möglichkeiten des Rechtsschutz bei Persönlichkeitsrechtsverletzung im Internet: Hier werden die zivilrechtlichen Ansprüche des Verletzten analysiert, insbesondere die Gegendarstellung, Unterlassung, Berichtigung sowie materielle und immaterielle Schadensersatzansprüche bei schwerwiegenden Eingriffen.
E. Verantwortlichkeit im Internet: Dieses Kapitel befasst sich mit der Haftung des unmittelbaren Verletzers sowie der Provider (Content-, Access- und Host-Provider) gemäß Telemediengesetz (TMG) bei eigenen und fremden Inhalten.
F. Besonderheiten der Verantwortlichkeit im Internet: Hier werden spezielle Haftungskonstellationen, insbesondere die Haftung für Hyperlinks und die Haftung durch Suchdienste, im Internet analysiert.
G. Die Geltendmachung von Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet: Dieser Teil behandelt die internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte (Handlungs- und Erfolgsort) sowie die Bestimmung des anwendbaren Rechts bei grenzüberschreitenden Verletzungen.
H. Bedarf es einer „internetspezifischen Anpassung des privaten Presserechts“?: Das abschließende Kapitel diskutiert kritisch, ob die bestehenden Rechtsstandards für die Besonderheiten der Online-Kommunikation ausreichen oder ob eine spezifische Anpassung des privaten Presserechts erforderlich ist.
Schlüsselwörter
Persönlichkeitsrecht, Internetrecht, Haftung, Telemediengesetz, TMG, Unterlassungsanspruch, Schadensersatz, Gegendarstellung, Providerhaftung, Persönlichkeitsrechtsverletzung, Online-Kommunikation, Rechtsdurchsetzung, Zuständigkeit, Namensrecht, informationelle Selbstbestimmung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit den zivilrechtlichen Aspekten von Persönlichkeitsrechtsverletzungen, die im Internet begangen werden, und analysiert die Möglichkeiten des Betroffenen, sich gegen solche Verletzungen zu wehren.
Was sind die zentralen Themenfelder der Publikation?
Die zentralen Themenfelder umfassen die rechtliche Einordnung von Persönlichkeitsrechten im Netz, die verschiedenen Ansprüche auf Rechtsschutz, die Haftungsregeln für unterschiedliche Akteure (Nutzer und Provider) sowie Fragen der internationalen Zuständigkeit.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage der Arbeit?
Das Ziel ist es, die aktuelle Gefährdungslage für Persönlichkeitsrechte durch das Internet darzustellen und zu untersuchen, ob das bestehende Rechtssystem ausreicht oder ob internetspezifische Anpassungen erforderlich sind.
Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit verwendet?
Die Arbeit folgt einer dogmatischen, rechtswissenschaftlichen Analyse, die geltende Gesetze und die aktuelle Rechtsprechung auf die spezifischen Herausforderungen des Internets anwendet.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden zunächst die materiellen Persönlichkeitsrechte und deren Fallgruppen definiert, gefolgt von einer detaillierten Analyse der Rechtsschutzmöglichkeiten sowie einer Untersuchung der Verantwortlichkeit und Haftung von Intermediären wie Providern und Suchmaschinen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Schlüsselwörter sind Persönlichkeitsrecht, Providerhaftung, TMG, Unterlassungsanspruch, Schadensersatz, Rechtsdurchsetzung und Internetrecht.
Warum ist die Unterscheidung zwischen dem Handlungsort und dem Erfolgsort bei Persönlichkeitsverletzungen im Internet wichtig?
Diese Unterscheidung ist für die internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte entscheidend, da sie bestimmt, ob und nach welchem Recht ein Kläger gegen eine im Internet begangene Verletzung klagen kann.
Welche Rolle spielt das Telemediengesetz (TMG) für die Haftung von Providern?
Das TMG regelt die Haftungsprivilegierungen für Access- und Host-Provider, indem es festlegt, unter welchen Voraussetzungen diese für fremde Inhalte haften oder von einer Haftung befreit sind.
Wird im Buch eine internetspezifische Anpassung des privaten Presserechts befürwortet?
Die Arbeit kommt zu dem Schluss, dass das geltende differenzierte System des Presserechts ausreicht und eine Anpassung, etwa durch spezifische "Cybercourts" oder eine Regulierung von Blogs, nicht erforderlich ist.
- Citar trabajo
- Constantin Martinsdorf (Autor), 2012, Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/266031
